Wie funktioniert der ESF? Arnold Hemmann

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1 Wie funktioniert der ESF? Arnold Hemmann Leiter der ESF Verwaltungsbehörde im Bundesministerium für Arbeit und Soziales Parlamentarischer Abend, Berlin,

2 Ziele des Europäischen Sozialfonds Der ESF kommt den Menschen zugute! Ziele sind insbesondere Förderung eines hohen Beschäftigungsniveaus, Verbesserung des Zugangs zum Arbeitsmarkt, Unterstützung der sozialen Inklusion und Unterstützung von Mobilität der Arbeitnehmer und Anpassung an den Strukturwandel.

3 Rahmen der Förderperiode 2014 bis 2020 Wesentliche Unterschiede zur alten ESF Periode Länderspezifische Empfehlungen des Rates und Nationales Reformprogramm bei OP Erstellung zwingend berücksichtigen Ratsempfehlung für Aktivierungsmaßnahmen für Langzeitarbeitslose an Deutschland Thematische Konzentration (Prioritätensetzung) Wesentlich stärkere Ergebnisorientierung als bisher Systematische und umfassende Herstellung der Kohärenz des ESF Bundesprogramms mit den Programmen der Bundesländer

4 Wesentliche Neuerungen der ESF Umsetzung Leistungsrahmen und Leistungsüberprüfung: Finanzielle und materielle ESF Zielwerte sind im OP festgelegt. Die Europäische Kommission überprüft, ob die im Leistungsrahmen festgelegten Zwischenziele für 2018 bzw. die Ziele für 2023 erreicht wurden. Verstärkte Ergebnisorientierung und Sanktionsmöglichkeiten: Einbehalt von 6 % der ESF Budgetlinie bis zu der Leistungsüberprüfung im Jahr Zuweisung nur bei positiver Performance. Bei erheblicher Verfehlung der Ziele in 2023 (insb. aufgrund von Durchführungsmängeln) kann die Europäische Kommission finanzielle Berichtigungen vornehmen.

5 Thematische Ziele für den ESF ESF Verordnung und Bundes OP Förderung nachhaltiger und hochwertiger Beschäftigung und Unterstützung der Mobilität der Arbeitskräfte Förderung der sozialen Eingliederung und Bekämpfung von Armut und Diskriminierung Für dieses thematische Ziel sind mindestens 20% der Mittel in jedem Mitgliedsstaat einzuplanen ESF Bundes OP stellt für dieses Ziel 38 % der Mittel bereit Investitionen in Bildung, Ausbildung und Berufsbildung für Kompetenzen und lebenslanges Lernen

6 Regelungen zur Förderfähigkeit Zielgebietsregionen in Deutschland: stärker entwickelte Regionen Übergangsregionen =Alte Bundesländer mit Berlin und Leipzig = Neue Bundesländer darunter Region Lüneburg ESF Interventionssatz: 50 % ESF Interventionssatz: 80 % für Region Lüneburg: ESF Interventionssatz 60 % Die ESF Förderung des Bundes deckt alle Zielgebiete ab

7 Finanzielle Ausstattung des ESF in DEU ESF Mittel Bund + Länder: 7,5 Mrd. Euro ESF Mindestanteil für Deutschland gem. VO: 36,8 % = 6,7 Mrd. Euro tatsächlicher programmierter ESF Anteil: 41,0 % (7,5 Mrd. Euro) Bundes ESF: 2,69 Mrd. Euro Länder ESF: 4,81 Mrd. Euro (16 ESF OPs)

8 ESF Bundes OP Das ESF Bundes OP leistet insbesondere einen Beitrag zur Sicherung des Fachkräftebedarfs sowie Maßnahmen im Bereich der sozialen Eingliederung und Armutsbekämpfung. Weitere Schwerpunkte: Förderungen von Selbstständigkeit, Vereinbarkeit von Berufs und Privatleben sowie lebenslanges Lernen. Konzentration auf weniger Programme (mehr als Halbierung zu ) sowie auf vorrangige Zielgruppen: Jugendliche und junge Erwachsene (insb. ohne Schul und Berufsabschluss) Langzeitarbeitslose Personen mit Migrationshintergrund Frauen, Beschäftigte, Unternehmen und Existenzgründer/innen

9 ESF Bundes OP Mischung aus neuen und bewährten ESF Programmen (adaptiert) Insgesamt 26 ESF Programme: davon BMAS: 8, BMWi: 5, BMFSFJ: 6, BMBF: 5 und BMUB: 2 ESF Mittel für die 26 ESF Programme vollständig verplant 38 % der Gesamtmittel für die Förderung der sozialen Integration und die Bekämpfung der Armut Rund Langzeitarbeitslose, Migranten/innen und benachteiligte junge Menschen sollen unterstützt werden

10 ESF Bundes OP In Bildung, Kompetenzen und lebenslanges Lernen werden 33 % der Mittel investiert U.a. können so rd junge Menschen beim Berufseinstieg unterstützt werden. Rund 25 % der verfügbaren Mittel fließen in die Förderung einer nachhaltigen und qualitativ hochwertigen Beschäftigung Rund KMU, (nicht erwerbstätige) Frauen und Migranten/innen sollen unterstützt werden Über die gesamte Programmlaufzeit sollen insgesamt rd Teilnehmer/innen mit den ESF Maßnahmen des Bundes erreicht werden.

11 Der Weg zur Förderung Umsetzung grundsätzlich nur in Form von ESF Programmen Einzelne Projekte sind nur dann förderfähig, wenn sie einem der ESF Programme zugeordnet werden können und sich i.d.r. im Rahmen von Ausschreibungsverfahren und Auswahlkriterien qualifizieren konnten. ESF Mittel werden nur nach Vorlage und Prüfung der getätigten Ausgaben erstattet (Anschubfinanzierung in begrenztem Umfang möglich). Veröffentlichungen von Förderaufrufen und Bekanntmachungen auf mit Informationen zu den Fördervoraussetzungen, Auswahlkriterien und Fristen oder per Newsletter.

12 Die größten ESF Programme bisherige Ansätze: Berufseinstiegsbegleitung LZA Programm Jugend Stärken im Quartier BAMF Sprachkurse IQ Qualifizierungsprogramm Integrationsrichtlinie 530 Mio. Euro ESF Mittel 470 Mio. Euro ESF Mittel 190 Mio. Euro ESF Mittel 180 Mio. Euro ESF Mittel (Aufstockung zugesagt) 140 Mio. Euro ESF Mittel 95 Mio. Euro ESF Mittel (Aufstockung zugesagt)

13 Informationen zu den ESF Programmen des Bundes finden Sie auf unserer Webseite zum ESF unter: Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!