Die Umsetzung des VN-Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. - Aktionsplan -

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Liese Fiedler
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1 Die Umsetzung des VN-Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen - Aktionsplan -

2 Gliederung Hintergrund zur UN-Konvention Aufbau des Nationalen Aktionsplans Kooperation und Öffentlichkeitsarbeit Weiteres Verfahren

3 Kerngedanken der Konvention Begriff der Würde bei behinderten wie nicht-behinderten Menschen Überwindung des Defizit-Ansatzes positives Verständnis: Behinderung als Vielfalt menschlichen Lebens Soziale Inklusion und individuelle Autonomie selbstbestimmtes Leben mit sozialen Bezügen

4 Institutionen staatliche Anlaufstelle beim Bund ( Focal Point ) Bundesministerium für Arbeit und Soziales Koordinierung mit der Zivilgesellschaft Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen unabhängige Stelle ( Monitoringstelle ) Deutsches Institut für Menschenrechte

5 Hintergrund Deutschland erfüllt grundsätzlich die Anforderungen des Übereinkommens. Aber Übereinkommen ist wichtiges Referenzdokument Kompass für neue Entwicklungen in der Behindertenpolitik

6 Eckpunkte des Aktionsplans Auftrag des Koalitionsvertrages Auftrag des Bundesrates (September 2009) Langfristige Gesamtstrategie ( ) Ergänzung durch weitere Aktionspläne der Länder, Kommunen, Unternehmen der Privatwirtschaft usw. Stimmen der Zivilgesellschaft werden über einen Beirat gebündelt.

7 Gliederung Hintergrund zur UN-Konvention Aufbau des Nationalen Aktionsplans Kooperation und Öffentlichkeitsarbeit Weiteres Verfahren

8 Aufbau Orientierung am Aufbau bereits vorhandener nationaler und internationaler Aktionspläne (BMFSFJ, EU...) Einleitung Handlungsfelder Visionen/Status quo/konkrete Maßnahmen Verfahren

9 Abschnitt Einleitung Formulierung einer allgemeinen behindertenpolitischen Vision Gemeinsame Entwicklung insb. mit Ressorts, Ländern und Verbänden Identifikation aller Beteiligten mit der Vision

10 Die Handlungsfelder Herzstück des Aktionsplans Aufbau der Handlungsfelder: Vision für das besondere Handlungsfeld ( Wie sieht der Idealzustand aus? ) Status quo ( Wo stehen wir jetzt? ) Konkrete Maßnahmen ( Wie wollen wir der Vision näher kommen? ) Erarbeitung mit den Verbänden behinderter Menschen Orientierung nach Lebenslagen/-räumen

11 Abschnitt Verfahren Festlegung des weiteren Vorgehens Verantwortlichkeiten für Umsetzung der Maßnahmen Fortlaufende Einbeziehung der Ressorts, der Zivilgesellschaft Fragen der Evaluation Fortschreibungsmodalitäten Wiss. Begleitung durch die Hertie School of Governance (gegenseitige) Beratung Prozessanalyse kritisches Feedback

12 Gliederung Hintergrund zur UN-Konvention Aufbau des Nationalen Aktionsplans Kooperation und Öffentlichkeitsarbeit Weiteres Verfahren

13 Kooperationen Vereinte Nationen Europäische Union Länder und Kommunen Bundesebene Leistungsträger Verbände behinderter Menschen Unternehmen Sozialpartner Wohlfahrtsverbände

14 Öffentlichkeitsarbeit Entwicklung einer Internetseite (analog zu einfach-teilhaben.de ) Informationen zur Konvention Aktivierung aller staatlichen Stellen Best Practice Forum Bündelung aller Aktionspläne Partizipative Elemente des Web 2.0 Andere Kampagnen?! Ziel ist ein gemeinsames Wirken aller Akteure Nur gemeinsam erreichen wir die notwendige Wirkung

15 Gliederung Hintergrund zur UN-Konvention Aufbau des Nationalen Aktionsplans Kooperation und Öffentlichkeitsarbeit Weiteres Verfahren

16 Vorläufiger Zeitplan: März/ April Juni Herbst Dezember März 2011 Gespräche mit Ländern, Kommunen Verbänden, Trägern, Sozialpartnern Visionenworkshop Maßnahmenworkshop Erstellung des ersten Entwurfs Kabinettsbeschluss Staatenbericht

17 Zusammenarbeit mit den Betroffenen und deren Verbänden Modularisierung (Verknüpfung verschiedenster Aktionspläne) Aktivierung der Zivilgesellschaft (Leistungsträger, Wohlfahrtsverbände, Sozialpartner, NGOs...) Öffentlichkeitsarbeit wichtige Erfolgsfaktoren

18 Aufgaben und Fragen Wie bekommen wir alle Partner mit ins Boot? Wo funktioniert das, was wir bisher umgesetzt haben noch nicht richtig und warum ist das so? Wie messen wir den Erfolg unserer Maßnahmen? Haben wir die notwendige Datengrundlage für unsere Arbeit? Die Mauer in unseren Köpfen muss weg!

19 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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