Kosten der Einwanderung 2015 bis heute. Analyse der Fakten und Prognose Dr. Dirk Spaniel
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1 Kosten der Einwanderung 2015 bis heute Analyse der Fakten und Prognose Dr. Dirk Spaniel
2 Aussagen der Presse zu Kosten der Migration Zeit Online: Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung: Tagesschau: Tenor: Die Kosten bleiben beherrschbar und sind ein Investment Dr. Dirk Spaniel 6
3 Ausgewiesene Kosten für Schutzsuchende in öffentlichen Haushalten Bundeshaushalt 2016: keine exakte Aufschlüsselung, Mindestkosten 6,1 Mrd. aus Rücklage Länderhaushalt 2016: Ausgaben von 20,9 Mrd. Ausgewiesene Kosten in Mrd. 20,9 8,6 2,6 Quelle: Statista
4 Netto-Steuerzahlerprofile Steuerzahlerprofil ( 5.000) ( ) ( ) Quelle: Quelle ZEW-Studie, Deutsche Ausländer Deutsche Ausländer Bonin, Bertelsmann Stiftung Wie ist das durchschnittliche Nettosteuerzahlerprofil eines Deutschen im Unterschied zum durchschnittlichen Ausländer? 8
5 Netto-Steuerzahlerprofile Steuerzahlerprofil Hochqualifizierter Migrant, später Renteneintritt ( 5.000) ( ) ( ) Quelle: Quelle ZEW-Studie, Deutsche Ausländer Deutsche Ausländer Bonin, Bertelsmann Stiftung Ein hochqualifizierter Migrant kann ein positiver Beitrag für unsere Gesellschaft sein. Die AfD befürwortet deshalb ein Einwanderungsgesetz. 9
6 Netto-Steuerzahlerprofile Steuerzahlerprofil Hochqualifizierter Migrant, später Renteneintritt ( 5.000) ( ) Unqualifizierter ( ) Migrant, nicht integrationswillig Quelle: Quelle ZEW-Studie, Deutsche Ausländer Deutsche Ausländer Bonin, Bertelsmann Stiftung Fazit: Die Qualifikation und Integrationsbereitschaft der Migranten ist entscheidend für die entstehenden Kosten 10
7 Monatliche Kosten pro Schutzsuchendem am Beispiel der Stadt Hamm Grundleistungen (Ernährung, Taschengeld) Städtisches Personal (Hauswarte, Sozialarbeiter, Verwaltungsmitarbeiter) Krankenhilfe Unterkunft Die direkten Kosten liegen bei durchschnittlich im Monat bzw / Flüchtling im Jahr 11
8 Anerkennungsquoten für Schutzsuchende Anerkennungsquote in % (bezogen auf alle Entscheidungen des jeweiligen Jahres) Quelle: Statista 63,4 49,8 31, Die Anerkennungsquote liegt in 2015 bei 49,8%, 2016 sind es 63,4% Abgelehnte, nicht ausgereiste Schutzsuchende seit 2014: (Ende 2016) 12
9 Ausreisen in 2015 (Abschiebungen und freiwillige Ausreisen): Ausreisen im 1. HJ 2016 (Abschiebungen und freiwillige Ausreisen): ca Prognose Ausreisen (2016): ca
10 Qualifikation der Flüchtlinge Beschäftigte Quelle: Statistisches Bundesamt, Sonderheft Arbeitsmarkt und Migration, 2016 Arbeitslose ohne Berufsausbildung betriebliche/schulische Ausbildung akademische Ausbildung keine Angabe ohne Berufsausbildung Neu-Erwerbstätige Flüchtlinge seit 2014: ca (Stand Ende 2016, Sozialversicherungspflichtig beschäftigt) Bei Arbeitslosen handelt es sich zu ca. 90% um Unqualifizierte betriebliche/schulische Ausbildung akademische Ausbildung keine Angabe 14
11 Der Familiennachzug... - Das sagt das BAMF Eine statistische Erfassung des Familiennachzuges zu anerkannten Flüchtlingen/Asylberechtigten durch das Auswärtige Amt erfolgt nicht Nach abgeschlossenem Visumsverfahren und Einreise nach Deutschland wird dem nachziehenden Ehegatten die Aufenthaltserlaubnis von der zuständigen Ausländerbehörde erteilt. Ein Asylantrag muss daher nicht gestellt werden. 1. Familiennachzug stellt keinen Flüchtlingszuzug dar Es werden (nur für Syrien) ca Familienangehörige erwartet Im folgenden wird von einem Familiennachzug von durchschnittlich 4,6 Familienangehörigen (durchschnittliche Familiengröße Herkunftsländer) ausgegangen. 15
12 Ist-Situation Die Realität Zuwanderung pro Jahr ca (Mittelwert ) Schutzquote ca. 53% Abschiebungen & Ausreisen ca. 15% der Antragsteller (Mittelwert ) Erwerbstätigkeit liegt bei 11% Kosten pro nicht erwerbstätigen Flüchtling /Jahr Realität der Kosten der Flüchtlingshilfe in Deutschland von 2015 bis 2016 Jahr Flüchtlinge registriert (Ende des Jahres) Gesamtzahl inkl. Familiennachzug In Beschäftigung Zusatzkosten ,6 Mrd ,9 Mrd. Die ausgewiesenen Ist-Kosten 2016 waren ca. 20,9 Mrd. Warum wurden 2016 mehr als 6 Mrd. Rückstellungen gebildet? 16
13 Die Annahmen ab 2017: Zuwanderung pro Jahr fallend um 10000/a (analog Jugoslawienkonflikt) Schutzquote 50% Abschiebungen & Ausreisen 15% der Antragsteller (Mittelwert ), sofortige Ausreise Eingereiste Personen (netto) Primäre Einreisen Nachzug Ehepartner Nachzug Kinder kummuliert Der projizierte Wert für Ende 2017 Jahr ist Die Netto-Einreisen liegen 2030 bei Die projizierte Gesamtzahl der Schutzsuchenden für 2030 beträgt
14 Die Annahmen Szenario Best Case : Erwerbstätigkeit geht hoch auf 78% (Mittelwert aller MIgranten bis 2014: 36%) Kosten pro nicht erwerbstätigen Flüchtling /Jahr Kostenbilanz (Milliarden Euro) Grundszenario Einreisestopp 2018 Obergrenze Jahr Ab ca sind ca. 1,6 Mio neue sozialversicherungspflichtige Jobs geschaffen. Jeder Migrant versorgt seine Familie vollständig. Im weiteren Verlauf steigt die Beschäftigungsquote und der Staat profitiert von der Migration. 18
15 Die Annahmen Szenario Worst Case : Erwerbstätigkeit geht hoch auf 36% (Mittelwert aller Migranten bis 2014: 36%) Kosten pro nicht erwerbstätigen Flüchtling /Jahr Kostenbilanz (Milliarden Euro) D Jahr Grundszenario Einreisestopp 2018 Obergrenze Bis 2030 sind ca. 1,2 Mio neue sozialversicherungspflichtige Jobs geschaffen. Jeder Migrant versorgt seine Familie vollständig. Der Sozialstaat wird 2021 jährlich mit bis zu 51 Mrd. belastet, Tendenz steigend. 19
16 ...auch andere haben die Kosten berechnet. Mit fast identischem Ergebnis 20
17 Bundeshaushalt 2016, Einnahmen insgesamt 316,9 Mrd. Einnahmen im Bereich Steuern : Umsatzsteuer Lohnsteuer Veranlagte Einkommensteuer Einfuhrumsatzsteuer Körperschaftsteuer Nicht veranlagte Steuern vom Ertrag (ohne Zinsabschlag) Zinsabschlag Beträge (in Mio. Euro) Gewerbesteuerumlage Fazit: Die zusätzlichen Sozialstaatskosten durch Migration von ca. 51 Mrd. in 2021 müssen finanziert werden... 21
18 Bundeshaushalt 2016, Einnahmen insgesamt 316,9 Mrd. Bei Nachhaltiger Finanzierung müssen die Kosten der Migration durch Steuern finanziert werden. Um keinen Wettbewerbsnachteil zu generieren müsste die Lohnsteuer erhöht werden Lohnsteuer (2016, Bund 50%, Länder 50%) 157 Mrd. Die Einnahmen im Bund müssen von 78 Mrd. auf dann 129 Mrd. erhöht werden. Lohnsteuer Bund & Länder (2021) 208 Mrd. +32% d.h. Wer heute Steuern zahlt, zahlt in 2021 inflationsbereinigt Fazit: Die Regierung verschweigt die Kosten der nachhaltigen Finanzierung der Migration. Die Kosten sind, wenn überhaupt, nur durch gigantische, nie dagewesene Steuererhöhungen finanzierbar 22
19 Fazit Die Migration von nur unqualifizierten Einwanderern ist selbst bei besten wirtschaftlichen Rahmendaten, wie in 2016, völlig unfinanzierbar. Wesentliche Informationen zu den Kosten werden der Bevölkerung vorenthalten. Nur die AfD ist interessiert an einer ideologiefreien Diskussion zum Thema Umgang mit Migration. 23
20 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Haben Sie Fragen? 24
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