Kommentar zum Tarifvertrag öffentlicher Dienst (TVöD)

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1 edition moll Kommentar zum Tarifvertrag öffentlicher Dienst (TVöD) Bearbeitet von Horst Clemens, Ottheinz Scheuring, Werner Steingen, Friedrich Wiese, Knut Bredendiek, Ernst Bürger, Markus Geyer, Norbert Görgens, Stefan Hebler, Joachim Jeske, Wilfried Kley Loseblattwerk mit 92. Aktualisierung Loseblatt. Rund S. In 10 Ordnern ISBN Format (B x L): 14,5 x 20,8 cm Gewicht: 9999 g Recht > Arbeitsrecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhaltsübersicht Ordner 1 Teil I Wortlaut des Tarifvertrages öffentlicher Dienst (TVöD) mit Entgelttabellen 1. Allgemeiner Teil 2. Besonderer Teil Verwaltung 3.1 Besonderer Teil Krankenhäuser 3.2 Besonderer Teil Pflege- und Betreuungseinrichtungen 4. Besonderer Teil Sparkassen 5. Besonderer Teil Flughäfen 6. Besonderer Teil Entsorgung Teil Ia Durchgeschriebene Fassungen des TVöD für die Dienstleistungsbereiche der VKA 1. Verwaltung (TVöD-V) 2.1 Krankenhäuser (TVöD-K) 2.2 Pflege- und Betreuungseinrichtungen (TVöD-B) 3. Sparkassen (TVöD-S) 4. Flughäfen (TVöD-F) 5. Entsorgung (TVöD-E) Teil Ib Teil II Wortlaut des Tarifvertrages für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (TV-Ärzte/VKA) Kommentierung des TVöD Allgemeiner Teil und Besondere Teile Einleitung Ordner 2 1. Allgemeiner Teil 1 Geltungsbereich 2 Arbeitsvertrag, Nebenabreden, Probezeit Vorbemerkungen vor 3 3 Allgemeine Arbeitsbedingungen 4 Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung 5 Qualifizierung 6 Regelmäßige Arbeitszeit 7 Sonderformen der Arbeit I

3 Ordner 3 8 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit 9 Bereitschaftszeiten 10 Arbeitszeitkonto 11 Teilzeitbeschäftigung 12 Eingruppierung 13 Eingruppierung in besonderen Fällen 14 Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit 15 Tabellenentgelt 16 (Bund) Stufen der Entgelttabelle 16 (VKA) Stufen der Entgelttabelle 17 Allgemeine Regelungen zu den Stufen 18 (Bund) Leistungsentgelt 18 (VKA) Leistungsentgelt 19 Erschwerniszuschläge 20 Jahressonderzahlung 21 Bemessungsgrundlage für die Entgeltfortzahlung 22 Entgelt im Krankheitsfall 23 Besondere Zahlungen Ordner 4 24 Berechnung und Auszahlung des Entgelts 25 Betriebliche Altersversorgung 26 Erholungsurlaub 27 Zusatzurlaub 28 Sonderurlaub 29 Arbeitsbefreiung 30 Befristete Arbeitsverträge 31 Führung auf Probe 32 Führung auf Zeit 33 Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung 34 Kündigung Ordner 5 35 Zeugnis 36 Anwendung weiterer Tarifverträge (VKA) 37 Ausschlussfrist 38 Begriffsbestimmungen 38a (Bund) Übergangsvorschriften 38a (VKA) Übergangsvorschriften 39 Inkrafttreten, Laufzeit 2. Besonderer Teil Verwaltung 40 Geltungsbereich 41 Allgemeine Pflichten 42 Saisonaler Ausgleich 43 Überstunden 44 Reise- und Umzugskosten, Trennungsgeld 45 (VKA) Beschäftigte im Betriebs- und Verkehrsdienst von nicht bundeseigenen Eisenbahnen und deren Nebenbetrieben 46 (VKA) Beschäftigte im kommunalen feuerwehrtechnischen Dienst II

4 48 (VKA) Forstlicher Außendienst 49 (VKA) Hafenbetriebe, Hafenbahnbetriebe 50 (VKA) Landwirtschaftliche Betriebe usw. 51 (VKA) Lehrkräfte 52 (VKA) Lehrkräfte an Musikschulen 53 (VKA) Schulhausmeister 55 (VKA) Beschäftigte an Theatern und Bühnen 56 (VKA) Besondere Regelungen für Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst 57 (VKA) Inkrafttreten, Laufzeit 3.1 Besonderer Teil Krankenhäuser 40 Geltungsbereich 41 Besondere Regelung zum Geltungsbereich des TVöD 42 Allgemeine Pflichten der Ärztinnen und Ärzte 43 Zu 5 Qualifizierung Ärztinnen und Ärzte 44 Zu 6 Regelmäßige Arbeitszeit Ärztinnen und Ärzte 45 Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft 46 Bereitschaftsdienstentgelt 47 Sonderkündigungsrecht der Bereitschaftsdienst- und Rufbereitschaftsregelung 48 Wechselschichtarbeit 49 Arbeit an Sonn- und Feiertagen 50 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit 51 Eingruppierung der Ärztinnen und Ärzte 52 Zu 15 Tabellenentgelt 53 Zu 17 Allgemeine Regelungen zu den Stufen 53a Zu 18 (VKA) Leistungsentgelt 54 Zu 20 Jahressonderzahlung 55 Zusatzurlaub 56 Haftung 57 Reise- und Umzugskosten 58 Inkrafttreten, Laufzeit 3.2 Besonderer Teil Pflege- und Betreuungseinrichtungen 40 Geltungsbereich 41 Besondere Regelung zum Geltungsbereich TVöD 42 Allgemeine Pflichten der Ärztinnen und Ärzte 43 Nebentätigkeit von Ärztinnen und Ärzten 44 Zu 5 Qualifizierung 45 Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft 46 Bereitschaftsdienstentgelt 47 Sonderkündigungsrecht der Bereitschaftsdienst- und Rufbereitschaftsregelung 48 Wechselschichtarbeit 49 Arbeit an Sonn- und Feiertagen 50 (nicht besetzt) 51 Eingruppierung der Ärztinnen und Ärzte 52 Eingruppierung und Entgelt der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst 53 Betrieblicher Gesundheitsschutz/Betriebliche Gesundheitsförderung 54 Erholungsurlaub III

5 55 Zusatzurlaub 56 Reise- und Umzugskosten 57 Inkrafttreten, Laufzeit 4. Besonderer Teil Sparkassen 40 Geltungsbereich 41 Grundsätze für leistungs- und erfolgsorientierte variable Entgelte 42 Zielvereinbarung 43 Systematische Leistungsbewertung 44 Sparkassensonderzahlung 45 Beschäftigte der Entgeltgruppe Bankgeheimnis, Schweigepflicht 47 Qualifizierung 48 Entgelt für Auszubildende 49 Vermögenswirksame Leistungen 50 Reise- und Umzugskosten 51 Inkrafttreten, Laufzeit 5. Besonderer Teil Flughäfen 40 Geltungsbereich 41 Wechselschichtarbeit 42 Rampendienst 43 Feuerwehr- und Sanitätspersonal 44 Reise- und Umzugskosten 45 Inkrafttreten, Laufzeit 6. Besonderer Teil Entsorgung 40 Geltungsbereich 41 Tägliche Rahmenzeit 42 Öffnungsregelung zu 14 TzBfG 43 Betrieblicher Gesundheits- und Arbeitsschutz 44 Erfolgsbeteiligung 45 Qualifizierung 46 Reise- und Umzugskosten 47 Inkrafttreten, Laufzeit Teil IIa Kommentierung des TV-Ärzte/VKA IV

6 Ordner 6 Teil IIIa Entgeltordnung Bund Einleitung 1. Tarifvertrag über die Entgeltordnung des Bundes (TV EntgO Bund) vom 5. September Entgeltordnung Teil I Allgemeine Tätigkeitsmerkmale für den Verwaltungsdienst 1.2 Entgeltordnung Teil II Allgemeine Tätigkeitsmerkmale für körperlich/ handwerklich geprägte Tätigkeiten 1.3 Entgeltordnung Teil III Tätigkeitsmerkmale für besondere Beschäftigtengruppen 1.4 Entgeltordnung Teil IV Besondere Tätigkeitsmerkmale im Bereich des Bundesministeriums der Verteidigung 1.5 Entgeltordnung Teil V Besondere Tätigkeitsmerkmale im Bereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur 1.6 Entgeltordnung Teil VI Besondere Tätigkeitsmerkmale im Bereich des Bundesministeriums des Innern 1.7 Richtlinien für verwaltungseigene Prüfungen Teil IIIb Entgeltordnung VKA * Teil IV Überleitungstarifverträge 1. Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund) vom 13. September 2005 Wortlaut 1. Abschnitt: Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereich 2 Ersetzung bisheriger Tarifverträge durch den TVöD 2. Abschnitt: Überleitungsregelungen 3 Überleitung in den TVöD 4 Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen 5 Vergleichsentgelt 6 Stufenzuordnung der Angestellten 7 Stufenzuordnung der Arbeiterinnen und Arbeiter 3. Abschnitt: Besitzstandsregelungen 8 Bewährungs- und Fallgruppenaufstiege 9 Vergütungsgruppenzulagen 10 Fortführung vorübergehend übertragener höherwertiger Tätigkeit 11 Kinderbezogene Entgeltbestandteile 12 Strukturausgleich * Die Tarifvertragsparteien haben bislang noch keine Entgeltordnung für den Bereich der VKA vereinbart. V

7 13 Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall 14 Beschäftigungszeit 15 Urlaub 16 Abgeltung 4. Abschnitt: Sonstige vom TVöD abweichende oder ihn ergänzende Bestimmungen 17 Eingruppierung 18 Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit nach dem 30. September Entgeltgruppen 2 Ü und 15 Ü 20 (aufgehoben) 21 (aufgehoben) 22 Bereitschaftszeiten 23 Sonderregelungen für besondere Berufsgruppen 5. Abschnitt: Überleitung in den TV EntgO Bund am 1. Januar Grundsatz 25 Besitzstandsregelungen 26 Höhergruppierungen 27 Besondere Überleitungsregelungen 28 Entgeltgruppenzulagen 6. Abschnitt: Übergangs- und Schlussvorschriften 29 Inkrafttreten, Laufzeit Anlage 1 Teil A (Ersetzte Tarifverträge) Anlage 1 Teil B (Ersetzte Tarifverträge bzw. Tarifvertragsregelungen) Anlage 1 Teil C (Fortgeltende Tarifverträge) Anlage 2 (aufgehoben) Anlage 3 (Strukturausgleiche für Angestellte) Anlage 4 (aufgehoben) Anlage 5 zu 23 Niederschriftserklärungen 2. Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der kommunalen Arbeitgeber in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-VKA) vom 13. September 2005 Wortlaut 1. Abschnitt: Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereich 2 Ablösung bisheriger Tarifverträge durch den TVöD 2. Abschnitt: Überleitungsregelungen 3 Überleitung in den TVöD 4 Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen 5 Vergleichsentgelt 6 Stufenzuordnung der Angestellten 7 Stufenzuordnung der Arbeiterinnen und Arbeiter 3. Abschnitt: Besitzstandsregelungen 8 Bewährungs- und Fallgruppenaufstiege 9 Vergütungsgruppenzulagen 10 Fortführung vorübergehend übertragener höherwertiger Tätigkeit 11 Kinderbezogene Entgeltbestandteile 12 Strukturausgleich VI

8 13 Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall 14 Beschäftigungszeit 15 Urlaub 16 Abgeltung 4. Abschnitt: Sonstige vom TVöD abweichende oder ihn ergänzende Bestimmungen 17 Eingruppierung 18 Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit nach dem 30. September Entgeltgruppen 2 Ü und 15 Ü, Anwendung der Entgelttabelle auf Lehrkräfte 20 (aufgehoben) 21 (aufgehoben) 22 Sonderregelungen für Beschäftigte im bisherigen Geltungsbereich der SR 2a, SR 2b und SR 2c zum BAT / BAT-O 23 Erschwerniszuschläge, Schichtzulagen 24 Bereitschaftszeiten 25 Übergangsregelung zur Zusatzversorgungspflicht der Feuerwehrzulage 26 Angestellte als Lehrkräfte an Musikschulen 27 Angestellte im Bibliotheksdienst 28 (aufgehoben) Abschnitt IVa: Besondere Regelungen für Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst 28a Überleitung der Beschäftigten in die Anlage C (VKA) zum TVöD und weitere Regelungen 5. Abschnitt: Besondere Regelungen für einzelne Mitgliedverbände der VKA 29 Tarifgebiet Ost 30 KAV Berlin 31 KAV Bremen 32 AV Hamburg 33 Gemeinsame Regelung 6. Abschnitt: Übergangs- und Schlussvorschriften 34 Inkrafttreten, Laufzeit Anlage 1 (Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen zu den Entgeltgruppen für am 30. September / 1. Oktober 2005 vorhandene Beschäftigte für die Überleitung) Anlage 2 (Strukturausgleiche für Angestellte) Anlage 3 (Vorläufige Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen zu den Entgeltgruppen für zwischen dem 1. Oktober 2005 und dem Inkrafttreten der neuen Entgeltordnung stattfindende Eingruppierungsvorgänge) Anlage 4 (Kr-Anwendungstabelle) Niederschriftserklärungen VII

9 3. Erläuterungen zu den Überleitungstarifverträgen TVÜ-Bund und TVÜ-VKA noch nicht besetzt 10. TVÜ-Ärzte/VKA vom 17. August 2006 Ordner 7 Teil V Auszubildende 1. Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD) Allgemeiner Teil vom 13. September 2005 (Wortlaut) 1.1 Erläuterungen 2. Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD) Besonderer Teil BBiG vom 13. September 2005 (Wortlaut) 2.1 Erläuterungen 3. Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD) Besonderer Teil Pflege vom 13. September 2005 (Wortlaut) 3.1 Erläuterungen 4. Tarifvertrag für Praktikantinnen/Praktikanten des öffentlichen Dienstes (TVPöD) vom 27. Oktober 2009 (Wortlaut) 4.1 Erläuterungen 5. Richtlinie des Bundes zur Beschäftigung von Praktikantinnen und Praktikanten (Praktikantenrichtlinie Bund) vom 1. Dezember Richtlinien der VKA für die Zahlung von Praktikantenvergütungen (Praktikanten-Richtlinien der VKA) vom 13. November Tarifvertrag für zum Forstwirt Auszubildende im kommunalen öffentlichen Dienst (TVAöD-Wald VKA) vom 4. September Tarifvertrag für Auszubildende zur Forstwirtin/zum Forstwirt in forstwirtschaftlichen Verwaltungen, Einrichtungen und Betrieben des Bundes (TVA-Wald-Bund) vom 18. März Tarifvertrag über die Gewährung einer Einmalzahlung an Auszubildende zur Forstwirtin/zum Forstwirt in forstwirtschaftlichen Verwaltungen, Einrichtungen und Betrieben des Bundes (TV-Einmalzahlung-TVA-Wald- Bund) vom 18. März 2010 Teil VI Alters- und Hinterbliebenenversorgung 1. Tarifvertrag über die betriebliche Altersversorgung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes (Tarifvertrag Altersversorgung ATV) vom 1. März Tarifvertrag über die zusätzliche Altersvorsorge der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes Altersvorsorge-TV-Kommunal (ATV-K) vom 1. März 2002 VIII

10 3. Erläuterungen zum ATV und ATV-K 4. noch nicht besetzt 5. Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung für die Beschäftigten des Bundes und der Länder (TV-EntgeltU-B/L) vom 25. Mai 2011 (mit Erläuterungen) 6. Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung für Arbeitnehmer/-innen im kommunalen öffentlichen Dienst (TV-EUmw/VKA) vom 18. Februar Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung für die Beschäftigten des Bundes und der Länder, die Tätigkeiten in der Waldarbeit ausüben (TV-EntgeltU-Wald/ Forst B/L) vom 28. September noch nicht besetzt 11. Tarifvertrag über die betriebliche Altersversorgung der Ärztinnen und Ärzte (Tarifvertrag Altersversorgung ATV-Ärzte/VKA) vom 8. April Tarifvertrag über die zusätzliche Altersvorsorge der Ärztinnen und Ärzte (Altersvorsorge-TV-Kommunal Ärzte ATV-K-Ärzte/VKA) vom 8. April Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung für Ärztinnen und Ärzte (TV-EUmw- Ärzte/VKA) vom 31. Oktober 2008 Teil VII Sonstige Tarifverträge (ohne Sparten-Tarifverträge) Für die Bereiche von Bund und VKA gemeinsam geltende Tarifverträge 1. Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) vom 5. Mai Tarifvertrag zur sozialen Absicherung (TVsA) vom 13. September 2005 (mit Erläuterungen) 3. noch nicht besetzt 4. Tarifvertrag über die Vereinbarung einer Meistbegünstigungsklausel (TV- Meistbegünstigung) vom 13. September Tarifvertrag über eine einmalige Sonderzahlung 2011 vom 27. Februar 2010 (mit Erläuterungen) noch nicht besetzt Nur für den Bereich des Bundes geltende Tarifverträge 10. Tarifvertrag zur Regelung flexibler Arbeitszeiten für ältere Beschäftigte vom 27. Februar 2010 (Bereich Bund) 11. Tarifvertrag für die Kraftfahrer und Kraftfahrerinnen des Bundes (KraftfahrerTV Bund) vom 13. September 2005 (mit Erläuterungen) 12. Tarifvertrag über Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Beschluss des Deutschen Bundestages vom 20. Juni 1991 zur Vollendung der Einheit Deutschlands (UmzugsTV) vom 24. Juni 1996 (mit Erläuterungen) 13. und 14. noch nicht besetzt 15. Tarifvertrag über sozialverträgliche Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Bundeswehr (TV UmBw) vom 18. Juli 2001 (mit Erläuterungen) 16. Tarifvertrag über eine einmalige Pauschalzahlung 2013 (Bund) vom 1. Juli 2013 (mit Erläuterungen) noch nicht besetzt IX

11 32. Tarifvertrag zur Regelung der Arbeitsbedingungen der bei Auslandsvertretungen der Bundesrepublik Deutschland beschäftigten nicht entsandten Arbeitnehmer Tarifvertrag Arbeitnehmer Ausland (TV AN Ausland) vom 30. November 2001 (mit Erläuterungen) 33. Tarifvertrag zur Regelung der Arbeitsbedingungen der bei Auslandsvertretungen der Bundesrepublik Deutschland beschäftigten deutschen nicht entsandten Beschäftigten (TV Beschäftigte Ausland) vom 1. November 2006 (mit Erläuterungen) noch nicht besetzt Ordner 8 Nur für den Bereich der VKA geltende Tarifverträge 40. Tarifvertrag zu flexiblen Arbeitszeitregelungen für ältere Beschäftigte TV FlexAZ vom 27. Februar 2010 (Bereich VKA) 41. Tarifvertrag über die Bewertung der Personalunterkünfte für Angestellte/ Arbeiter vom 16. März 1974 (mit Erläuterungen) 42. Tarifvertrag zur Zukunftssicherung der Krankenhäuser (TV ZUSI) vom 23. August 2005 (mit Erläuterungen) 42.1 Tarifvertrag zur Zukunftssicherung der Krankenhäuser (TV ZUSI) vom 1. Februar 2011 (mit Erläuterungen) 43. Tarifvertrag zur Umsetzung der Anhebung des Bemessungssatzes für den Bereich der VKA Tarifbereich Ost vom 31. März Tarifvertrag zur Anhebung des Bemessungssatzes für den Bereich der VKA Tarifbereich Ost vom 13. November Tarifvertrag zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Beschäftigten in der Fleischuntersuchung (TV-Fleischuntersuchung) vom 15. September 2008 (mit Erläuterungen) 45. Tarifvertrag Soziale Dienste Bereich: Altenpflege und Altenhilfe vom 9. Februar 2009 (mit Erläuterungen) 46. Tarifvertrag über eine einmalige Pauschalzahlung 2014 und 2015 (VKA) vom 1. April 2014 (mit Erläuterungen) 47. Tarifvertrag über eine einmalige Sonderzahlung Flughäfen 2012 vom 31. März 2012 (mit Erläuterungen) 48. Tarifvertrag über eine Ertragsbeteiligung der Beschäftigten an Flughäfen (TV Ertragsbeteiligung Flughäfen) vom 25. Juli 2013 (mit Erläuterungen) 49. noch nicht besetzt 50. Tarifvertrag zur Bewältigung des demografischen Wandels im Nahverkehr (TV Demografie Nahverkehr) vom 3. Juli 2013 (mit Erläuterungen) noch nicht besetzt X

12 Sonstige zwischen der VKA und dem Marburger Bund vereinbarte Tarifverträge 61. Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeitarbeit für Ärztinnen und Ärzte (TV ATZ-Ärzte/VKA) vom 8. April Tarifvertrag über den Rationalisierungsschutz für Ärztinnen und Ärzte (TV RatSch-Ärzte/VKA) vom 8. April Tarifvertrag zur sozialen Absicherung für Ärztinnen und Ärzte (TVsA-Ärzte/ VKA) vom 8. April 2008 Teil VIII Sparten-Tarifverträge 1. Tarifvertrag Versorgungsbetriebe (TV-V) vom 5. Oktober Erläuterungen zum Tarifvertrag Versorgungsbetriebe noch nicht besetzt 10. Tarifvertrag zur Regelung der Arbeitsbedingungen von Beschäftigten des Bundes, die Tätigkeiten in der Waldarbeit ausüben (TV-Wald-Bund) vom 30. August Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes aus dem Geltungsbereich des TV-WaB/TV-WaB-O in den TV-Wald-Bund und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Wald-Bund) vom 30. August 2008 Teil IX Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften, Rundschreiben 1. Altenpflegegesetz (AltPflG) 2. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) 3. Altersteilzeitgesetz (ATG) 4. Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) 5. Arbeitsplatzschutzgesetz (ArbPlSchG) 6. Arbeitszeitgesetz (ArbZG) noch nicht besetzt 12. Berufsbildungsgesetz (BBiG) 13. Betriebsrentengesetz (BetrAVG) noch nicht besetzt 16.1 Sonderurlaubsverordnung (SUrlV) 17. und 18. noch nicht besetzt 19. Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) 19.1 Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Kündigungsschutz 19.2 Rundschreiben des BMI zur Durchführung des BEEG 19.3 Rundschreiben der VKA zur Durchführung des BEEG XI

13 20. Bundesgleichstellungsgesetz (BGleiG) 21. Bundeskindergeldgesetz (BKGG) 22. noch nicht besetzt 23. Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) 24. noch nicht besetzt 25. Eignungsübungsgesetz 25.1 Verordnung zum Eignungsübungsgesetz 26. Einkommensteuergesetz (EStG) 27. Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) 27a. Familienpflegezeitgesetz (FPfZG) 27a.1 Rdschr. des BMI zur Durchführung des FPfZG 28. Fünftes Vermögensbildungsgesetz (5. VermBG) 28.1 Verordnung zur Durchführung des 5. VermBG (VermBDV 1994) 28.2 Rdschr. des BMF zur Anwendung des 5. VermBG ab Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung noch nicht besetzt 33. Hebammengesetz (HebG) 34. Hochschulrahmengesetz (HRG) 35. Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) 36. Krankenpflegegesetz (KrPflG) 37. Kündigungsschutzgesetz (KSchG) 38. Mindestlohngesetz (MiLoG) 38.1 Mindestlohnaufzeichnungsverordnung (MiLoAufzV) 38.2 Rdschr. des BMI zu den Auswirkungen des MiLoG 39. Mutterschutzgesetz (MuSchG) 39.1 noch nicht besetzt 39.2 Rdschr. der VKA zur Durchführung des MuSchG 40. Nachweisgesetz (NachwG) 41. Pflegezeitgesetz (PflegeZG) 42. noch nicht besetzt Ordner Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) 44. Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III) XII

14 45. Sozialgesetzbuch Viertes Buch (SGB IV) 45.1 Beitragsverfahrensverordnung (BVV) 45.2 Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung (DEÜV) 45.3 Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV) 46. Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) 47. Sozialgesetzbuch Sechstes Buch (SGB VI) 48. Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (SGB VII) 49. Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) 50. Sozialgesetzbuch Elftes Buch (SGB XI) noch nicht besetzt 53. Tarifvertragsgesetz (TVG) 54. Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) 55. noch nicht besetzt 56. Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) 57. noch nicht besetzt Teil X Änderungstarifverträge 1. Änderungstarifverträge zum TVöD Vereinbarung vom (2. Korrekturliste) 2. Änderungstarifverträge zum BT-V 3.1 Änderungstarifverträge zum BT-K 3.2 Änderungstarifverträge zum BT-B 4. Änderungstarifverträge zum BT-S 5. Änderungstarifverträge zum BT-F 6. Änderungstarifverträge zum BT-E noch nicht besetzt 20. Änderungstarifverträge zum TV-Ärzte/VKA noch nicht besetzt 25. Änderungstarifverträge zum ATV 26. Änderungstarifverträge zum ATV-K noch nicht besetzt 30. Änderungstarifverträge zum TVÜ-Bund 31. Änderungstarifverträge zum TVÜ-VKA 32. Änderungstarifverträge zum TVÜ-Ärzte/VKA noch nicht besetzt 40. Änderungstarifverträge zum TVAöD-AT 41. Änderungstarifverträge zum TVAöD-BBiG 42. Änderungstarifverträge zum TVAöD-Pflege 43. Änderungstarifverträge zum TV Prakt-Weitergeltung 44. Änderungstarifverträge zum TVPöD Stichwortverzeichnis XIII

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