Mein Recht als Schwerbehinderter

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Max Neumann
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Beck-Rechtsberater im dtv 5252 Mein Recht als Schwerbehinderter Erwerbstätigkeit, Sozialleistungen, Steuern, Nachteilsausgleiche von Dr. Monika Majerski-Pahlen, Dr. Ronald Pahlen 8.

1 Beck-Rechtsberater im dtv 5252 Mein Recht als Schwerbehinderter Erwerbstätigkeit, Sozialleistungen, Steuern, Nachteilsausgleiche von Dr. Monika Majerski-Pahlen, Dr. Ronald Pahlen 8. Auflage Mein Recht als Schwerbehinderter Majerski-Pahlen / Pahlen wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: SGB IX - Rehabilitation Verlag C.H. Beck München 2009 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN : Mein Recht als Schwerbehinderter Majerski-Pahlen / Pahlen

2 K Vorwort... Erstversand Inhaltsübersicht... VII Abkürzungsverzeichnis... XV Einleitung... 1 I. Entstehung und Entwicklung des Schwerbehindertenschutzes... 3 II. Aufgabe und Inhalt des Schwerbehindertenschutzes... 5 A. Geschützter Personenkreis... 9 I. Der Begriff des schwerbehinderten Menschen II. Gleichgestellte III. Abgrenzung zu verwandten Rechtsbegriffen IV. Die Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft V. Der Wegfall des Schwerbehindertenschutzes B. Rechte des schwerbehinderten Menschen bei Erwerbstätigkeit I. Aufgrund eines Arbeitsverhältnisses Bei Begründung des Arbeitsverhältnisses a) Beschäftigungspflicht und Ausgleichsabgabe b) Bevorzugte Einstellung von schwerbehinderten Menschen c) Benachteiligungsverbot aa) Grundsatz bb) Verfahrensfragen cc) Rechtsfolgen eines Verstoßes d) Arbeitsaufnahme und Sozialversicherungsschutz Während des Arbeitsverhältnisses a) Arbeitsrechtliche Ansprüche aa) Beschäftigung bb) Förderung und Beförderung cc) Anspruch auf Teilzeitbeschäftigung dd) Ausgestaltung und Sicherheit des Arbeitsplatzes ee) Vergütungsanspruch V IX

3 K ff) Mehrarbeit gg) Zusatzurlaub b) Sozialversicherungsrechtliche Ansprüche aa) Leistungen zur Teilhabe bb) Besonderheiten in den neuen Bundesländern cc) Geldleistungen aaa) Kranken-, Verletzten-, Versorgungskrankenund Übergangsgeld bbb) Unfall- und Versorgungsrenten ccc) Rente beim Vorliegen von Berufsunfähigkeit Bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses a) Rechte bei der Kündigung aa) Allgemeines bb) Geschützter Personenkreis cc) Zustimmung des Integrationsamtes dd) Rechtsschutz des schwerbehinderten Arbeitnehmers ee) Sonstige Schutzbestimmungen ff) Kündigungsfrist b) Erweiterter Beendigungsschutz c) Rechte bei sonstiger Beendigung des Arbeitsverhältnisses aa) Befristung bb) Auflösende Bedingung cc) Anfechtung des Arbeitsvertrages dd) Aussperrung ee) Widerspruch des Betriebsrats d) Verlust des Beendigungsschutzes e) Ende des Sozialversicherungsschutzes Nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses a) Ansprüche aus der Arbeitslosenversicherung b) Grundsicherung für Arbeitsuchende c) Ansprüche gegen den Sozialhilfeträger aa) Hilfe zum Lebensunterhalt (Mehrbedarf) bb) Hilfe in besonderen Lebenslagen cc) Grundsicherung im Alter Beim Ausscheiden aus dem Erwerbsleben a) Rente wegen Erwerbsminderung b) Altersrente für schwerbehinderte Menschen X

4 K II. Bei Beschäftigung in Heimarbeit III. Bei Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen IV. Bei Beschäftigung als Beamter, Richter und Soldat V. Bei selbstständiger Tätigkeit C. Von der Ausübung einer Erwerbstätigkeit unabhängige Rechte des schwerbehinderten Menschen I. Sozialversicherungsrechtliche Ansprüche Krankenversicherungsrechtliche Ansprüche a) Beitrittsrecht b) Ausstattung mit Hilfsmitteln c) Familienversicherung für schwerbehinderte Kinder Leistungen bei Pflegebedürftigkeit Unfallversicherungsrechtliche Ansprüche a) Voraussetzungen des Versicherungsschutzes b) Sachleistungen c) Geldleistungen Rentenversicherungsrechtliche Ansprüche II. Versorgungsrechtliche Ansprüche Voraussetzungen Sach- und Geldleistungen Sonderrechte für Schwerbeschädigte Leistungen der Kriegsopferfürsorge III. Leistungen der Grundsicherung D. Steuerliche Erleichterungen I. Lohn- bzw. Einkommensteuer Pauschbeträge Außergewöhnliche Belastungen a) Krankheitskosten b) Kosten einer Privatschule c) Kraftfahrzeugkosten d) Beschäftigung einer Hausgehilfin oder Haushaltshilfe 188 e) Heim- oder Pflegeunterbringung f) Steuerermäßigung für haushaltsnahe Beschäftigungen und Dienstleistungen Werbungskosten II. Umsatzsteuer III. Vermögensteuer XI

5 K IV. Grundsteuer V. Erbschaft- und Schenkungsteuer VI. Kraftfahrzeugsteuer VII. Hundesteuer E. Sonstige Erleichterungen I. Unentgeltliche Beförderung im öffentlichen Personenverkehr Berechtigter Personenkreis Beförderungspflicht Nah- und Fernverkehr II. Vergünstigungen für Halter und Benutzer von Fahrzeugen Kfz-Versicherung Haftpflichtversicherung für elektrisch betriebene Krankenfahrzeuge Parkplatzreservierung Parkerleichterungen Befreiung von der Gurtanlegepflicht Smog-Plakette/Umweltzone Gebührenermäßigung Beitragsermäßigung III. Rundfunk-, Fernseh- und Fernsprechgebührenbefreiung IV. Bevorzugte Herstellung eines Fernsprechanschlusses V. Postversand für Blinde VI. Postrentendienst VII. Wohn- und Kindergeld VIII. Wohnungsbauförderung IX. Wohnungsbindung X. Sparförderung XI. Preisermäßigungen Anhang Übersicht XII I. Regelsätze für die Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII II. Übersicht über die Nachteilsausgleiche

6 K III. Übersicht über die Nachteilsausgleiche für schwerbehinderte Halter eines Kraftfahrzeuges IV. Schwerbehindertenausweisverordnung (SchwbAwV) V. Fünfte Verordnung zur Durchführung des Schwerbehindertengesetzes (Nahverkehrszügeverordnung SchwbNV) VI. Änderungsanzeige im Rentenservice der Deutschen Post AG 236 VII. Einkommensgrenzen im sozialen Wohnungsbau VIII. Anschriften Landesversorgungsämter Integrationsämter Sonstige Auskunftsstellen, Vereinigungen und Verbände 255 a) Beratungsstellen, über die Rehabilitationsberater der Deutschen Rentenversicherung Bund erreichbar sind 255 b) Kostenlose Aufklärung, Auskunft und Beratung zur Rentenversicherung c) Sonstige wichtige Adressen Sachverzeichnis XIII

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