Register Plus. und der Benachrichtigungsdienst WebRegMT. Eine Einführung

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Register Plus. und der Benachrichtigungsdienst WebRegMT. Eine Einführung"

Karoline Ella Becke
vor 6 Jahren
Abrufe

1 Register Plus und der Benachrichtigungsdienst WebRegMT Eine Einführung

2 Was Sie vorab wissen sollten Was ist Register Plus? In Register Plus speichert das EPA alle öffentlich zugänglichen Informationen über europäische Patentanmeldungen in den verschiedenen Stadien des Erteilungsverfahrens. Dieser Dienst ist kostenlos und im Internet ( zugänglich. Welche Möglichkeiten bietet Ihnen Register Plus? Mit Register Plus können Sie ermitteln, in welchem Verfahrensstadium sich eine europäische Patentanmeldung befindet herausfinden, ob auf eine europäische Patentanmeldung ein Patent erteilt worden ist oder demnächst erteilt wird überprüfen, ob gegen ein europäisches Patent Einspruch eingelegt worden ist den Schriftverkehr zwischen EPA und Patentanmelder/-vertreter einsehen Was finden Sie in Register Plus? In Register Plus können Verfahrensdaten zu allen europäischen Patentanmeldungen abgerufen werden, sobald diese veröffentlicht worden sind. Außerdem finden Sie dort alle öffentlich zugänglichen Dokumente aus der beim EPA geführten Akte. Was leistet der Benachrichtigungsdienst WebRegMT? Für den kostenlosen Benachrichtigungsdienst WebRegMT können Sie sich registrieren lassen, wenn Sie bestimmte europäische Patentanmeldungen überwachen möchten: WebRegMT benachrichtigt Sie dann automatisch per , wenn im Laufe des Erteilungsverfahrens Änderungen in diesen Anmeldungen eintreten.

Und so funktioniert s Rufen Sie zunächst die Seite www.epoline.org auf. Klicken Sie dort in der Menüleiste auf die Schaltfläche Register Plus. Daraufhin wird Ihnen die einfache Suchmaske angezeigt.

Wenn Sie zu einer zuvor eingesehenen Akte zurückkehren möchten, empfehlen wir Ihnen, die Schaltfläche Letzte öffnen zu verwenden.

3 Und so funktioniert s Rufen Sie zunächst die Seite auf. Klicken Sie dort in der Menüleiste auf die Schaltfläche Register Plus. Daraufhin wird Ihnen die einfache Suchmaske angezeigt. Schaltfläche Zurück Es ist nicht immer möglich, mit der Schaltfläche Zurück Ihres Internet-Browsers zu der zuletzt aufgerufenen Seite zurückzukehren. Wenn Sie zu einer zuvor eingesehenen Akte zurückkehren möchten, empfehlen wir Ihnen, die Schaltfläche Letzte öffnen zu verwenden. Suche nach Verfahrensdaten Einfache Suche Wählen Sie die gewünschte Suchkategorie aus und geben Sie Ihren Suchbegriff in das nebenstehende Feld ein. Klicken Sie anschließend auf Suchen. Erweiterte Suche Die Maske für die erweiterte Suche können Sie mit der Schaltfläche Erweiterte Suche aufrufen. Hier stehen Ihnen drei Suchfelder zur Verfügung. Pro Feld können Sie bis zu vier verschiedene Suchbegriffe eingeben und mit OR oder AND verknüpfen.

Anzeige der Suchergebnisse Wenn Ihre Suche mehr als einen Treffer ergibt, wird auf dem Bildschirm eine Trefferliste angezeigt.

Beim Öffnen einer Anmeldung werden oben auf der Seite der aktuelle Status und das letzte Ereignis angezeigt.

Hinweis: Um die Patentanmeldung selbst aufzurufen, klicken Sie auf die Schaltfläche In esp@cenet öffnen.

4 Anzeige der Suchergebnisse Wenn Ihre Suche mehr als einen Treffer ergibt, wird auf dem Bildschirm eine Trefferliste angezeigt. Durch Anklicken der gewünschten Anmeldung können Sie nähere Einzelheiten aufrufen. Beim Öffnen einer Anmeldung werden oben auf der Seite der aktuelle Status und das letzte Ereignis angezeigt. Darunter folgen Details zur Patentanmeldung sowie Angaben zum bisherigen Verfahren. Hinweis: Um die Patentanmeldung selbst aufzurufen, klicken Sie auf die Schaltfläche In öffnen. Wenn Sie beispielsweise einen Eintrag mit dem Titel Mitteilung über die Patenterteilung sehen, können Sie davon ausgehen, dass das Patent in den nächsten Monaten erteilt wird. Die für die Erteilung vorgesehene Fassung des Patents können Sie in der Ansicht Alle Dokumente in der Akte aufrufen.

Einsichtnahme in Akten Um die Akte zu einer bestimmten Patentanmeldung einzusehen, klicken Sie auf dem Bildschirm mit der Anzeige des jeweiligen Treffers in Register Plus einfach

Um ein Dokument im PDF-Format zu öffnen, klicken Sie auf den betreffenden Titel.

Bei jedem geöffneten Dokument wird zunächst nur die erste Seite angezeigt. Um alle Seiten sichten oder ausdrucken zu können, müssen Sie auf Load All Pages klicken.

5 Einsichtnahme in Akten Um die Akte zu einer bestimmten Patentanmeldung einzusehen, klicken Sie auf dem Bildschirm mit der Anzeige des jeweiligen Treffers in Register Plus einfach auf die Schaltfläche Alle Dokumente. Daraufhin öffnet sich ein neuer Bildschirm mit einer Liste aller zum öffentlichen Teil der Akte gehörenden Dokumente. Um ein Dokument im PDF-Format zu öffnen, klicken Sie auf den betreffenden Titel. Wenn Sie ein geöffnetes Dokument ausdrucken möchten, klicken Sie auf das Druckersymbol in der Symbolleiste des PDF- Viewers. Bei jedem geöffneten Dokument wird zunächst nur die erste Seite angezeigt. Um alle Seiten sichten oder ausdrucken zu können, müssen Sie auf Load All Pages klicken. Herunterladen Wenn Sie das Dokument nicht sofort am Bildschirm sichten möchten, können Sie es zur späteren Verwendung herunterladen. Hierzu klicken Sie wie im nachstehenden Beispiel das Kästchen neben dem Titel des Dokuments an: Klicken Sie anschließend auf die Schaltfläche Ausgewählte Dokumente herunterladen und speichern Sie dann das Dokument am gewünschten Ort ab.

Der Benachrichtigungsdienst WebRegMT Registrierung Wenn Sie noch nicht für WebRegMT registriert sind, müssen Sie - eine Nutzerkennung und ein Passwort oder - eine SmartCard beantragen.

Überwachte Akten Sie können bis zu 1 000 Akten pro E-Mail-Adresse überwachen. Wenn Sie WebRegMT zum ersten Mal benutzen, ist die Ansicht Überwachte Akten leer.

6 Der Benachrichtigungsdienst WebRegMT Registrierung Wenn Sie noch nicht für WebRegMT registriert sind, müssen Sie - eine Nutzerkennung und ein Passwort oder - eine SmartCard beantragen. Hierzu rufen Sie die Seite auf und klicken in der rechten Spalte unten auf den entsprechenden Link. Nach der Registrierung müssen Sie sich dann nur noch auf der Seite anmelden und den Link zu WebRegMT anklicken. Überwachte Akten Sie können bis zu Akten pro -Adresse überwachen. Wenn Sie WebRegMT zum ersten Mal benutzen, ist die Ansicht Überwachte Akten leer. Klicken Sie daher zunächst auf die Schaltfläche Hinzufügen und geben Sie die Anmelde- oder Veröffentlichungsnummer der Akten ein, die Sie überwachen möchten. Auf Wunsch können Sie auch ein Zeichen oder eine Beschreibung eingeben. Klicken Sie abschließend auf Speichern. Wie kann ich feststellen, ob es in einer Akte Änderungen gegeben hat? Sie haben zwei Möglichkeiten, sich über Änderungen in den von Ihnen überwachten Akten zu informieren: - indem Sie sich per benachrichtigen lassen: Klicken Sie hierzu auf die Schaltfläche Einstellungen und kreuzen Sie anschließend das Kästchen Benachrichtigung per an. - indem Sie sich in WebRegMT anmelden und auf die Schaltfläche Geänderte Akten klicken Änderungen sichten Die Änderungen selbst sind nicht in WebRegMT, sondern in Register Plus abrufbar, wo sie unter Letztes Ereignis aufgelistet sind. Sie können sich das letzte Ereignis in einer bestimmten Akte einfach anzeigen lassen, indem Sie in Ihrer -Benachrichtigung oder in der Ansicht Geänderte Akten auf die Anmeldenummer klicken.

So finden Sie, was Sie suchen Register Plus ist in mehrere Bereiche untergliedert; jede dieser Ansichtsoptionen bietet Ihnen andere Informationen zu den betreffenden Anmeldungen.

7 So finden Sie, was Sie suchen Register Plus ist in mehrere Bereiche untergliedert; jede dieser Ansichtsoptionen bietet Ihnen andere Informationen zu den betreffenden Anmeldungen. Übersicht Rechtsstand Alle Ereignisse Angeführte Dokumente Patentfamilie Alle Dokumente Enthält bibliografische Daten und Verfahrensdaten sowie den Verfahrensverlauf (Schaltfläche Verlauf anzeigen ) Gibt Aufschluss über die wichtigsten rechtlich relevanten Ereignisse im europäischen Verfahren und enthält gegebenenfalls verfügbare Informationen über die weitere Entwicklung des erteilten europäischen Patents, nachdem es in den Zuständigkeitsbereich der benannten Staaten übergegangen ist. In dieser Rubrik werden die Ereignisse zu einer bestimmten Akte in chronologischer Reihenfolge aufgeführt. Hier werden die Dokumente angezeigt, die bei der Recherche zur Patentierbarkeit einer europäischen Patentanmeldung bzw. vom Anmelder angeführt wurden. In dieser Rubrik sind Patentdokumente aus der ganzen Welt aufgelistet, die dieselbe Priorität beanspruchen wie die betreffende europäische Patentanmeldung. Enthält eine vollständige Auflistung der Bestandteile der beim EPA geführten Akte sowie Links, mit denen sich die einzelnen Dokumente öffnen lassen. Veröffentlicht und herausgegeben vom Europäischen Patentamt, Wien, Österreich EPA Alle Rechte vorbehalten.

8 Europäisches Patentamt München Hauptsitz Erhardtstr München Deutschland Tel.: + 49 (0) Fax: + 49 (0) Den Haag Patentlaan EE Rijswijk Niederlande Tel.: + 31 (0) Fax: + 31 (0) Berlin Gitschinerstr Berlin Deutschland Tel.: + 49 (0) Fax: + 49 (0) Wien Rennweg Wien Österreich Tel.: + 43 (0) Fax: + 43 (0) Postanschrift München Deutschland Postanschrift Postbus HV Rijswijk Niederlande Postanschrift Berlin Deutschland Postanschrift Postfach Wien Österreich Brüssel Avenue de Cortenbergh Brüssel Belgien Tel.: + 32 (0) Fax: + 32 (0)

Ähnliche Dokumente

Register Plus. und der Benachrichtigungsdienst WebRegMT. Eine Einführung

Register Plus. und der Benachrichtigungsdienst WebRegMT. Eine Einführung Register Plus und der Benachrichtigungsdienst WebRegMT Eine Einführung So finden Sie, was Sie suchen Register Plus ist in mehrere Bereiche untergliedert; jede dieser Ansichtsoptionen bietet Ihnen andere