Bgyerisches Stgatsministerium der Finanzen, für

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1 Bgyerisches Stgatsministerium der Finanzen, für Bilcung und Kultus, Wissenschaft und Kunst OE Aktenzeichen Reg. BawriBehea SlaalBmlniHerium dar Finanzen für Landesentwlckluna und Heimat PoBttech München Bayer. Staatskanzlei JUN Bayer. Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr Oberste Baubehörde im Bayer. Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr Bayer. Staatsministerium der Justiz und Kunst Bayer. Staatsministeriur Bayer. Staatsministenum für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie Bayer. Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz Bayer. Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Bayer. Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration nur per Bayer. Staatsministerium für Gesundheit und Pflege nachrichtlich: Bayer. Oberster Rechnungshof Bayer. Landtag, Landtagsamt Ihr Zeichen. Ihre Nachricht vom Bitte bei Antwort angeben Unser Zeichen, Unsere Nachricht vom 23-P /9 München, 8. Juni 201 Durchwahl: Telefax: Name: Hr. Frisch Personaldurchschnittskosten und Personalvollkosten im öffentlichen Dienst für die Zeit ab 1. Januar 201 (vorläufig) Anlage: Tabelle für die Zeit ab 1. Januar 201 Dienstgebäude München Odeonsptatz München Telefon öffentliche Verkehrsmittel U 3, LI 4. U 5, ü 6 Odeonsplatz Dienstgebäude Nürnberg Bankgasse Nürnberg Telefon öffentliche Verkehrsmittel U 1 Nümberg/Lorenzkirche pobtstelie@5tmflh.bayern.de Internet

2 -21. Beaoite, Beaoitiooeo, RicOter uod RicOteriooeo 1 In der Anlage sind die Personaldurchschnittskosten und Personalvoll kosten für Beamte, Beamtinnen, Richter und Richterinnen des Frei staats Bayern für die Zeit ab 1. Januar 201 auf Grundlage der rückwir kend ab 1. Januar 201 gültigenbesoldungstabellen nach dem Entwurf des Gesetzes zur Anpassung der Bezüge 201/2018 (LT-Drs. 1/16543 vom 25. April 201) berechnet. Der Ges etzentwurf sieht ab 1. Januar 201 eine lineare Anpassung der Bezüge um 2,0 v.m., mindestens um 5 vor. Anwärter und Anwärterinnen erhalten einen festen Betrag von monatlich 35 ab 1. Januar 201. Für die Zeit ab 1. Januar 2018 werdendie Personaldurchschnittskosten und Personalvollkosten nach dem derzeitigen Stand des Gesetzent wurfs unter Berücksichtigung einer linearen Anpassung der Bezüge von 2,35 v.h. ab 1. Januar 2018 (Anwärter und Anwärterinnen fester Betrag von monatlich 35 ) neu berechnet. 2. Der Berechnung der Personaldurchschnitts-/-vollkosten liegen folgenda Leistungen und Annahmen zugrunde: 2.1 Jährliche Personaldurchschnittskosten Grundgehalt bzw. Anwärtergrundbetrag, Familienzuschlag der Stufe 2 (Beamte, Beamtinnen, Richter ' und Richterinnen mit Anspruch des Familienzuschlags Stufe 1, denen Kindergeld nach dem Einkommenssteuergesetz oder dem Bundeskindergeldgesetz dem Grunde nach für 1 Kind zu steht), Strukturzulage, soweit diese nach Art. 33 BayBesG bzw. Art. 10 Abs. 2 Satz 6 BayBesG zusteht, ggf. Amtszulagen und Zulagen für besondere Berufsgruppen nach Art. 34 BayBesG, jährliche Sonderzahlung in Höhe von 0 v.h. (Beamte und Be amtinnen der Besoldungsgruppen A3 bis All, Anwärter/-innen,

3 -3Dienstanfänger/-innen) bzw. 65 v.h. (übrige Beamte. Beamtin nen, Richter und Richterinnen) eines monatlichen Grundgehalts einschließlich Strukturzulage (ggf. weiterer Zulagen) sowie 84,29 v.h. des Familienzuschlags zuzüglich eines jährlichen Sonderbetrags für ein Kind von 25,56 und eines Erhöhungs betrags von jährlich insgesamt 99,96 (für Beamte und Beam tinnen der Besoldungsgruppen A3 bis AB, Anw ärter, Anwärterinnen und Dienstanfänger, Dienstanfängerinnen), ein Zuschlag von 30 v.h. zu den sich aus den Nrn bis ergebenden Beträgen wegen künftiger Versorgungslas ten, durchschnittliche Beihilfen (Stand 2016) in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen in Höhe von jährlich vermögenswirksame Leistungen Sonstige Sozialleistungen werden nicht berücksichtigt. Besondere Aufwendungen des Dienstherrn und weitere Zulagen bei den Personalkosten können im Einzelfall hinzugerechnet werden. Aus Ver einfachungsgründen kann davon abgesehen werden, soweit diese Kos ten rund 5 v.h. des in der Personalkostentabelle enthaltenen Betrags nicht überschreiten. 2.2 Personalvollkoste9 Die Personalvollkosten setzen sich aus den Personaldurchschnittskos ten der Kostentabelle zuzüglich eines Aufschlagsatzes von 30 v.h. für Gemein- und Arbeitsplatzkosten zusammen. Die pauschalierte Kostenrechnung erfasst allerdings keine Kosten, die eine bestimmte staatliche Leistung im Einzelfall zusätzlich verursacht (z. B. umfangreiche Vervielfältigungen, Einsatz besonderer technischer

4 V» -4Geräte, externe Dienstleistungen wie z. B. Sachverständigengutach ten). Diese können im Allgemeinen unmittelbar erfasst werden und sind der jeweiligen Leistung direkt in tatsächlicher Höhe zuzurechnen. 2.3 Personaldurchschnittskosten je Arbeitsstunde Der Berechnung der Personaidurchschnitts-Zvoilkosten je Arbeitsstunde liegen die jährlichen Personaldurchschnittskosten (Nr bis Nr. 2.1.) oder Personalvollkosten (Nr. 2.2) und die Zahl der jährlichen Ar beitsstunden zugrunde. Für das Kalenderjahr 201 wurden bei 365 Ka lendertagen unter Berücksichtigung von Wochenenden, Feiertagen und dienstfreien Tagen ( 5 Absatz 1 und 2 Arbeitszeitverordnung) 24 Arbeitstage angesetzt. Diese wurden um den jährlichen Erholungsurlaub von 30Tagen, für An wärter und Anwärterinnen 29 Tage^ ( 3 Absatz 1 und 2 Urlaubsverord nung) und die durchschnittlichen Krankheitstage der Beschäftigten des Freistaats Bayern nach dem zuletzt veröffentlichten Fehlzeitenbericht über Fehlzeiten der Beschäftigten des Freistaats Bayern 2014 vermin dert. In der Tabelle zu den Personaldurchschnittskosten und Personalvoll kosten im öffentlichen Dienst für die Zeit ab 1. Januar 201 ist die Ar beitszeit mit 40 Stunden pro Woche berücksichtigt. 3. Geltungsbereich Die Stundensätze der Personaldurchschnittskosten und Personalvoll kosten gelten zur Verwaltungsvereinfachung auch für Beamte und Be amtinnen in technischen Laufbahnen, nicht jedoch für Lehrer und Leh rerinnen. ^ Abweichend von der gesetzlichen Regelung wird im Vorgriff auf die Übertragung des Er gebnisses der Vereinbarung der Tarifvertragsparteien in den Tarifverhandlungen für den öf fentlichen Dienst der Länder vom 1. Februar 201 die Urlaubsdauer für Beamte und Be amtinnen im Vorbereitungsdienst ab 1, Januar 201 mit 29 Tagen berücksichtigt,

5 -5II. Arbeitnehmer und Arbeitnehmeriooeo Die in der Anlage ausgewiesenen jährlichen Kosten- und Stundensätze gelten für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinn en im öffentlichen Dienst aus Vereinfachungsgründen entsprechend. Maßgebend ist der Kosten satz für Beamte und Beamtinnen der Besoldungsgruppe, die mit der Entgeltgruppe gemäß Haushaltsvollzugsrichtlinien - 201/ HvR 201/2018 vom 21. Dezember 2016 (FMBI ) vergleichbar ist. Dieser Stellenvergleich hat keine Bedeutung für die Eingruppierung von Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen; hierfür sind ausschließlich die Tätigkeitsmerkmale maßgebend. III. Durchschnittssätze Soweit eine Zuordnung der Kostensätze zu den einzelnen Besoldungs und Entgeltgruppen nicht möglich ist, können bei Kostenberechnungen die Durchschnittswerte zugrunde gelegt werden. Grundlage für die Be rechnung dieser Durchschnittssätze ist der Anteil der Beamten und Be amtinnen in den jeweils genannten Besoldungsgruppen. Dieses Schreiben mit Anlage kann Im Behördennetz auf der Seite des Staats ministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat unter der Rubrik Staatshaushalt/Haushaltsrecht. Zuwendungsrecht, Kassenwesen ab gerufen werden. gez. Dr. Leonhard Kathke Leitender Ministerialrat

6 Anlage zum FMS 23-P /9 Personaldurchschnitts- und Personalvollkosten ab 1.Januar 201 Beamte, Beamtinnen, Richter und Richterinnen Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen BesGr Stufe Entgeitgruppe A3 A4 A5 A6 A6+Z A AB A9 A9+Z A10 A10 All A12 A13 A13+Z AI 4 A15 AI 6 A16+Z ß' 8' E2, E2U, El ES ES, E4 E, E6 E8 E9 5 E10 E11 E12 E13, E13Ü 8 E14 EIS E16Ü Personaldurchschnittskosten Personaivoiikosten Jahr Stunde Jahr Stunde ,6 29,64 30,66 29,81 32,2 31,91 35,40 35,4 40,69 36,92 41,2 42,23 49,93 51,06 56,18 51,1 58,69 1,50 3, ,39 38,9 39,86 38,5 41, ,02 46,46 52,90 48,00 54,24 54,90 64,91 66,38 3,03 6,22 6,30 92,95 95, ,02 33,34 40, ,02 43,34 52,0 0, ,38 8,52 82,65 8,62 92,52 9,09 101,85 10, ,69 102,08 10,1 114,1 120,28 126,22 132,41 140, Durchschnittswerte BesGr A3 bis A5 (ohne Polizei in AusbMung) BesGr A6 bis AB BesGr A9 bis AI 2 BesGr AI3 bis A16+Z B2 B3 B4 BS B6 B B8 B9 AI3 W1 Uwl. Rita.ZJSlufeS , ,89 4,38 W2 W ,02 69, ,03 90,86 01 kw 02 kw 03 kw 04 kw ,21 63,29 0,01 9, ,8 82,28 91,01 12,32 R1 R ,9 1, ,83 93, ,0 12,59 14, ,69 16,3 18,63 Ohrte LeluungsbezCge 2 AnwS rter/aus blld unq Einganqsamt in BesGr A6-AS A9-A11 A13+Z Poiizeivoiizug AS 1 2 Dienstenfänqer 1 44,68 1 2, ,38 60% % 14,33 8,4 2% *) entpncht der nach Überleitung gem. Art. 106 BayBesG I.V. mit Nr BayVwVBes l.d.r. höchstens erreichbaren ,59 36,59 9,59 10,48 11,36