Polizeidienststelle und Gesamtzahl Einsatzkräfte (gerundet)

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1 STAATSM1TM1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) /10342 Dresden, /3. Oktober 2Ü16 Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs. -Nr. : 6/6481 Thema: Kräfteeinsatz der Polizei in Bautzen seit dem 9. September 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Polizeikräfte welcher Polizeidienststellen/Polizeibehörden jeweils welcher Bundesländer bzw. des Bundes waren jeweils am 9. bis 18. September 2017 zu welcher Uhrzeit wegen Ansammlungen auf dem Bautzener Kornmarkt, zur Absicherung von Asylunterkünften oder sonst mit gewaltsamen Auseinandersetzungen durch Rechtsextreme in Bautzen eingesetzt? Die im Folgenden angegebenen Kräfte waren für die Gesamtheit der erforderlichen polizeilichen Einsatzmaßnahmen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im fragegegenständlichen Sachzusammenhang in Bautzen eingesetzt: Datum/Einsatzzeit 9. September 17:00 Uhr bis 23:00 Uhr 10. September 21:30 Uhr bis 04:30 Uhr 12. September 12:00 Uhr bis 16:00 Uhr 21:30 Uhr bis 04:30 Uhr 13. September 21:30 Uhr bis 04:30 Uhr Polizeidienststelle und Gesamtzahl Einsatzkräfte (gerundet) Polizeidirektion Görlitz (45) Polizeidirektion Dresden (20) Polizeidirektion (1) Polizeidirektion Görlitz (2) Polizeidirektion Görlitz (10) Polizeidirektion Görlitz (15) Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str Dresden Telefon Telefax sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien , 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden.

2 STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACMSETM 14. September 21:00 Uhr bis 02:00 Uhr 15. September 17:00-01:00 Uhr 16. September 17:00-02:00 Uhr 17. September 16:00-00:15 Uhr 18. September 12:00-23:00 Uhr Polizeidirektion Görlitz (25) Bundespolizei (30) Präsidium der Bereitschaftspolizei (1) Polizeidirektion Dresden (4) Polizeidirektion (30) Polizeidirektion Görlitz (45) Polizeidirektion Dresden (20) Bundespolizei (25) Polizeidirektion (10) Polizeidirektion Görlitz (50) Präsidium der Bereitschaftspolizei (60) Polizeidirektion (10) Polizeidirektion Görlitz (30) Präsidium der Bereitschaftspolizei (30) Polizeidirektion _{5^ Polizeidirektion Görlitz (50) Präsidium der Bereitschaftspolizei (200) Polizeidirektion (10) Frage 2: Um welche Uhrzeit wurden an diesen Tagen, insbesondere im Laufe der jeweiligen Abende und vor dem Hintergrund sich entwickelnder Gefährdungslagen, durch welche Polizeibediensteten gegenüber welchen Polizeidienststellen jeweils welche weiteren Polizeikräfte zur Absicherung bzw. Bewältigung a) der vorhandenen Ansammlungslagen/An- und Abreise dazu und b) der Äbsicherung der Asylunterkünfte angefordert? (Bitte Auflistung der zur jeweiligen Tag/Uhrzeit angeforderten Zahl und Art der Polizeikräfte.) Frage 3: Aus welchen tatsächlichen Gründen konnten welche der vorbenannt angeforderten Verstärkungskräfte jeweils nicht oder nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellt werden? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 3: Sofern die eigenen Einsatzkräffe nicht ausreichen, werden lageangemessen Unterstützungsersuchen bzw. Kräfteanfragen an andere Polizeidienststellen des Freistaates Sachsen bzw. andere Bundesländer und den Bund gerichtet. Sofern durch diese Stellen Unterstützungskräfte zugesagt werden, werden diese angefordert. Die in der Antwort auf Frage 1 benannten Einsatzkräfte anderer Polizeidienststellen des Freistaates Sachsen, die zur Unterstützung der Einsatzlage in Bautzen tatsächlich zur Verfügung standen, sind durch die einsatzführende Polizeidirektion Görlitz angefordert worden. Die Kräfte der Bundespolizei wurden durch das Sächsische Staatsministerium des Innern angefordert. Im Folgenden werden die jeweiligen Zeitpunkte der Anforderungen der in der Antwort auf die Frage 1 benannten Kräfte dargestellt: Seite 2 von 4

3 STAATSM11M1STER1U1VI DES INNERN Freistaat SACHSEN Datum/Uhrzeit der Anforderung Angeforderte Kräfte (Dienststelle/Einheit) 9. September 2016, 17:51 Uhr Polizeidirektion Dresden, Kräfte Einsatzzug(EZ) Polizeidirektion, OAZ 14. September 2016, 21:49 Uhr Polizeidirektion Dresden, Diensthundeführer 14. September 2016, 21:51 Uhr Polizeidirektion, Kräfte EZ 14. September 2016, 21:57 Uhr Bundespolizei 14. September 2016, 22:30 Uhr Bereitschaftspolizei, Social Media Team 14. September 2016, 22:39 Uhr Polizeidirektion Zwickau, Kräfte EZ 15. September 2016, 19:50 Uhr Polizeidirektion Dresden, Kräfte BFE 15. September 2016, 19:50 Uhr Polizeidirektion, Kräfte EZ 15. September 2016, 20:32 Uhr Bundespolizei 16. September 2016, 11:11 Uhr Präsidium der Bereitschaftspolizei, Einsatzeinheiten für die Einsatztage 16. und 17. September September 2016, 15:00 Uhr PD, OAZ für die Einsatztage 16., 17. und 18. September September 2016, 11:15 Uhr Polizeidirektion, Kräfte BFE 18. September 2016, 15:57 Uhr Präsidium der Bereitschaftspolizei, Einsatzeinheiten Es liegen keine Erkenntnisse darüber vor, dass angeforderte Einsatzkräfte anderer Polizeidienststellen nicht bzw. nicht rechtzeitig für die Bewältigung der Einsatzlage zur Verfügung gestellt worden sind. Für die Kräfte des Einsatzzuges der Polizeidirektion Zwickau stellte sich auf der Anfahrt nach Bautzen am 14. September 2016 heraus, dass diese zur Lagebewältigung nicht mehr benötigt werden. Die einsatzführende Polizeidirektion Görlitz zog diese Kräfteanforderung deshalb zurück. Frage 4: Wie viele Einsatzhundertschaften/Aufrufzüge der sächsischen Polizei (Polizeidirektionen/Bereitschaftspolizei) waren an den vorgenannten Tagen im Freistaat Sachsen zu jeweils welcher Uhrzeit verfügbar? Frage 5: Welche konkreten Einsatzaufträge nahmen die nach Ziffer 4. verfügbaren Einsatzkräfte jeweils an welchem Ort wahr? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 4 und 5: Der Polizeivollzugsdienst des Freistaates Sachsen verfügt beim Präsidium der Bereitschaftspolizei über 17 Bereitschaftspolizeizüge und drei Beweismittelsicherungs- und Festnahmeeinheiten (BFE) sowie bei den Polizeidirektionen über insgesamt elf Einsatzzüge (davon drei BFE). In Bezug auf die Verfügbarkeit von Aufrufzügen der Polizeidirektionen wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 1~ der Kleinen Anfrage Drs. -Nr. 6/5549 verwiesen. Seite 3 von 4

4 STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSE1N Hinsichtlich der im erfragten Zeitraum tatsächlich im Dienst befindlichen Einsatzeinheiten wird auf die Anlage verwiesen. Es wurden alle oben genannten Einsatzeinheiten der Bereitschaftspolizei Sachsen und der Polizeidirektionen des Freistaates Sachsen berücksichtigt. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung ieorg Unland Anlage Seite 4 von 4

5 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr. : 6/6481 Datum/Dienstzeit Einsatzeinheit Einsatzauftrag Einsatzort Präsidium der Bereitschaftspolizei 9. September :00 bis 24:00 Uhr ein Bereitschaftspolizeizug (BPZ) Einsatzlage in Niedersachsen Göttingen 12:00 bis 24:00 Uhr ein BPZ Einsatzlage in Niedersachsen Göttingen 12:00 bis 00:00 Uhr ein BPZ Einsatzlage in Niedersachsen Göttingen 07:00 bis 15:30 Uhr ein Halbzug eines BPZ Fortbildung Dienststelle/Dienstort 12:00 bis 21:00 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Aue 12:00 bis 21:00 Uhr ein Halbzug eines BPZ Versammlungslage 14:00 bis 23:00 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Aue 14:00 bis 23:00 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Aue 13:15 bis 23:15 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Aue 13:15 bis 23:15 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Aue 13:15 bis 23:15 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Aue 10. September :00 bis 24:00 Uhr ein BPZ Einsatzlage Niedersachsen Göttingen 00:00 bis 24:00 Uhr ein BPZ Einsatzlage Niedersachsen Göttingen 00:00 bis 24:00 Uhr ein BPZ Einsatzlage Niedersachsen Göttingen 10:15 bis 22:30 Uhr 12:00 bis 24:00 Uhr ein BPZ eine Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) Fußbalteinsatz und Seite 1 von 14

6 12:00 bis 24:00 Uhr ein BPZ 12:00 bis 24:00 Uhr ein BPZ 11:00 bis 21:30 Uhr ein BFE 10:00 bis 23:30 Uhr ein BPZ 10:00 bis 23:30 Uhr ein BPZ 10:00 bis 23:30 Uhr ein BPZ 12:30 bis 23:30 Uhr ein BPZ 12:30 bis 23:30 Uhr ein BPZ 11:00 bis 22:30 Uhr ein BPZ 10:30 bis 22:30 Uhr ein BPZ 10:30 bis 22:30 Uhr ein BPZ 11. September 2016 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs. -Nr. : 6/ :00 bis 13:00 Uhr ein BPZ Einsatzlage Niedersachsen Göttingen 00:00 bis 13:00 Uhr ein BPZ Einsatzlage Niedersachsen Göttingen 00:00 bis 13:00 Uhr ein BPZ Einsatzlage Niedersachsen Göttingen 09:45 bis 19:15 Uhr eine BFE Fußballeinsatz Zwickau 11:00 bis 19:45 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Zwickau 11:00 bis 19:45 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Zwickau Seite 2 von 14

7 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs. -Nr. : 6/ :00 bis 19:45 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Zwickau 10:00 bis 20:00 Uhr eine BFE Fußballeinsatz 10:00 bis 20:30 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz 10:00 bis 20:30 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz 10:00 bis 20:30 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz 10:00 bis 19:00 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Zwickau 10:00 bis 19:00 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Zwickau 10:30 bis 19:30 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Zwickau 10:30 bis 19:30 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Zwickau 10:30 bis 19:30 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Zwickau 12. September :30 bis 22:15 Uhr ein BPZ Versammlungslage Dresden 14:30 bis 22:15 Uhr ein BPZ Versammlungslage Dresden 15:30 bis 22:00 Uhr eine BFE Versammlungslage Dresden 14:30 bis 22:15 Uhr ein BPZ Versammlungslage Dresden 07:00 bis 15:30 Uhr ein BPZ Fortbildung Dienststelle/Dienstort 07:00 bis 15:30 Uhr eine BFE Sachbearbeitung 10:30 bis 15:00 Uhr eine Gruppe eines BPZ Versammlungslage 14:45 bis 22:45 Uhr ein BPZ Versammlungslage Dresden 13. September :15 bis 16:15 Uhr ein BPZ Sachbearbeitung Dresden 14:15bis01:45Uhr(Folgetag) ein BPZ Dresden 07:30 bis 21:00 Uhr ein BPZ Abschiebemaßnahmen Görlitz Seite 3 von 14

8 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr. : 6/ :00 bis 17:30 Uhr 10:00 bis 17:30 Uhr ein Halbzug eines BPZ ein Halbzug eines BPZ Fortbildung Dresden Dienststelle/Dienstort 08:00 bis 18:00 Uhr ein BPZ Veranstaltung Dresden 11:00 bis 22:15 Uhr ein BPZ Dresden 07:00 bis 18:30 Uhr ein BPZ Abschiebemaßnahmen 07:00 bis 15:30 Uhr ein BPZ Fortbildung Dienststelle/Dienstort 08:00 bis 16:30 Uhr eine Gruppe eines BPZ 07:00 bis 15:30 Uhr ein BPZ Sachbearbeitung Dresden 11:00 bis 18:00 Uhr ein BPZ Präsenzmaßnahmen Chemnitz 06:00 bis 14:30 Uhr eine Gruppe eines BPZ Flauen 07:00 bis 15:30 Uhr eine Gruppe eines BPZ Fortbildung Dienststetle/Dienstort 13:00 bis 22:00 Uhr eine Gruppe eines BPZ Abschiebemaßnahmen Werdau 14. September :00 bis 15:30 Uhr ein BPZ Sachbearbeitung Dresden 07:00 bis 15:30 Uhr eine BFE Sachbearbeitung Dresden 07:00 bis 24:00 Uhr eine Gruppe einer BFE Sportveranstaltung Magdeburg 14:30 bis 21:00 Uhr eine Gruppe eines BPZ Versammlungslage Dresden 14:30 bis 21:00 Uhr eine Gruppe eines BPZ Versammlungslage Dresden 07:00 bis 15:30 Uhr 07:00 bis 15:30 Uhr eine Gruppe eines BPZ ein BPZ Fortbildung Fortbildung Dienststelle/Dienstort Dienststelle/Dienstort 08:00 bis 15:30 Uhr ein BPZ Sachbearbeitung 08:00 bis 18:00 Uhr eine Gruppe eines BPZ 07:00 bis 17:00 Uhr eine Gruppe eines BPZ Seite 4 von 14

9 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs. -Nr. : 6/ :00 bis 15:30 Uhr eine Gruppe eines BPZ Fortbildung Dienststelle/Dienstort 05:00 bis 13:00 Uhr eine Gruppe eines BPZ Unterstützung Ermittlungsmaßnahmen 12:15 bis 22:00 Uhr eine Gruppe eines BPZ Rochlitz 11:45 bis 22:15 Uhr eine Gruppe eines BPZ Rochlitz 12:00 bis 23:00 Uhr eine Gruppe eines BPZ Annaberg 07:00 bis 15:30 Uhr eine Gruppe eines BPZ Fortbildung Dienststelle/Dienstort 07:00 bis 15:30 Uhr eine Gruppe eines BPZ Fortbildung Dienststelle/Dienstort 15. September :00 bis 16:30 Uhr ein BPZ Fortbildung Dienststelle/Dienstort 07:00 bis 15:30 Uhr ein BPZ Sachbearbeitung Dresden 04:00 bis 10:00 Uhr eine BFE Unterstützung Ermittlungsmaßnahmen Dresden 00:00 bis 15:30 Uhr eine Gruppe einer BFE Sportveranstaltung Magdeburg 08:30 bis 16:30 Uhr ein BPZ Sachbearbeitung Dresden 07:00 bis 15:30 Uhr eine Gruppe eines BPZ Fortbildung Dienststelle/Dienstort 05:30 bis 14:00 Uhr eine BFE Fortbildung Dienststelle/Dienstort 08:00 bis 18:00 Uhr eine Gruppe eines BPZ 06:00 bis 14:45 Uhr eine Gruppe eines BPZ 07:00 bis 15:30 Uhr eine Gruppe eines BPZ Fortbildung Dienststelle/Dienstort 11:15 bis 22:30 Uhr eine Gruppe eines BPZ Annaberg 11:15 bis 22:00 Uhr eine Gruppe eines BPZ Marienberg 11:15 bis 22:15 Uhr eine Gruppe eines BPZ Döbeln 07:00 bis 15:30 Uhr eine Gruppe eines BPZ Fortbildung Dienststelle/Dienstort Seite 5 von 14

10 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr. : 6/ :00 bis 15:30 Uhr eine Gruppe eines BPZ Fortbildung Dienststelle/Dienstort 07:00 bis 15:30 Uhr ein BPZ Sachbearbeitung Chemnitz 16. September :30 bis 00:30 Uhr (Folgetag) ein BPZ Fußballeinsatz Chemnitz 13:30 bis 00:30 Uhr (Folgetag) ein BPZ Fußballeinsatz Chemnitz 13:30 bis 00:30 Uhr (Folgetag) eine BFE Fußballeinsatz Chemnitz 14:00 bis 24:00 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Chemnitz 15:00 bis 24:00 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Chemnitz 07:00 bis 15:30 Uhr eine Gruppe eines BPZ Fortbildung Dienststelle/Dienstort 15:OObis03:15Uhr(Folgetag) ein BPZ Versammlungslage Bautzen 15:00 bis 03:15 Uhr (Folgetag) ein BPZ Versammlungslage Bautzen 07:00 bis 15:30 Uhr eine BFE Sachbearbeitung 14:30 bis 23:15 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Chemnitz 14:30 bis 23:15 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Chemnitz 14:30 bis 23:30 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Chemnitz 14:30 bis 23:30 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Chemnitz 14:30 bis 23:30 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Chemnitz 17. September :00 bis 02:30 Uhr (Folgetag) ein BPZ Einsatzlage Bautzen Bautzen 09:30 bis 17:30 Uhr eine BFE Versammlungslage 09:30 bis 17:30 Uhr ein BPZ Versammlungslage 09:30 bis 17:15 Uhr ein BPZ Versammlungslage 09:30 bis 17:30 Uhr ein BPZ Versammlungslage Seite 6 von 14

11 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs. -Nr. : 6/ :30 bis 19:30 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Auerbach 10:30 bis 19:30 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Auerbach 10:30 bis 19:30 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Auerbach 18. September :00 bis 18:45 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Dresden 09:00 bis 18:45 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Dresden 09:00 bis 16:00 Uhr eine BFE Fußballeinsatz Dresden 16:45 bis 21:15 Uhr eine BFE Versammlungslage Bautzen 16:00 bis 00:30 (Folgetag) ein BPZ Einsatzlage Bautzen Bautzen 09:00 bis 18:45 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Dresden 10:30 bis 21:15 Uhr ein BPZ Versammlungslage Bautzen 10:30 bis 21:15 Uhr ein BPZ Versammlungslage Bautzen 08:30 bis 16:00 Uhr eine BFE Fußballeinsatz Dresden 16:45 bis 21:45 Uhr eine BFE Versammlungslage Bautzen 08:30 bis 19:15 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Dresden 08:30 bis 19:15 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Dresden 08:30 bis 18:45 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Dresden 08:30 bis 19:15 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Dresden 08:30 bis 19:15 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Dresden 08:30 bis 19:15 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Dresden 08:30 bis 19:00 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Dresden 08:30 bis 19:00 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Dresden Seite 7 von 14

12 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs. -Nr. : 6/6481 Polizeidirektion Chemnitz 10. September :00 bis 17:00 Uhr ein Halbzug BFE Versammlungslage Aue 12:30 bis 22:00 Uhr ein Halbzug BFE 11. September :00 bis 19:00 Uhr BFE Fußballeinsatz Döbeln 12. September :00 bis 16:30 Uhr BFE 13. September 2016 Fortbildung und Unterstützung Ermittlungsmaßnahmen Chemnitz 16:00 bis 21:00 Uhr BFE Versammlungslage Chemnitz 07:00 bis 15:30 Uhr Einsatzzug (EZ) Tagdienst Chemnitz 14. September :00 bis 15:30 Uhr EZ Fortbildung Marienberg 15. September :00 bis 16:30 Uhr BFE 16. September 2016 Tagdienst/Fortbildung und Unterstützung Ermittlungsmaßnahmen Chemnitz 16:00 bis 22:45 Uhr BFE Fußballeinsatz Chemnitz 16:00 bis 22:45 Uhr EZ Fußballeinsatz Chemnitz 17. September :00 bis 04:00 Uhr (Folgetag) BFE Einsatzmaßnahmen zur Schutzbereich Polizeidirektion Chemnitz Seite 8 von 14

13 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr. : 6/ September :30 bis 19:30 Uhr EZ Chemnitz 19. September :00 bis 16:00 Uhr EZ Präsenzmaßnahmen Chemnitz Polizeidirektion Dresden 9. September :00 bis 01:30 Uhr (Folgetag) ein EZ Einsatzlage Bautzen Bautzen 10:00 bis 18:00 Uhr BFE Täglicher Dienst/Einsatzbereitschaft Dresden 10. September :00 bis 23:30 Uhr ein EZ Fußballeinsatz 10:OObisOO:15Uhr(Folgetag) BFE 12. September :00 bis 22:00 Uhr ein EZ Versammlungslage Dresden 13:00 bis 22:00 Uhr ein EZ Versammlungslage Dresden 13. September :00 bis 15:00 Uhr ein EZ Täglicher Dienst/Einsatzbereitschaft Dresden 09:00 bis 15:00 Uhr ein EZ Täglicher Dienst/Einsatzbereitschaft Dresden 11:45 bis 21:00 Uhr BFE Täglicher DiensVEinsatzbereitschaft Dresden 14. September :00 bis 15:30 Uhr ein EZ Fortbildung Dienststelle/Dienstort 05:00 bis 13:00 Uhr ein EZ Unterstützung Ermittlungsmaßnahmen Meißen 11:45 bis 21:00 Uhr BFE Versammlungslage Dresden Seite 9 von 14

14 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs. -Nr. : 6/ September :00 bis 15:30 Uhr ein EZ Fortbildung Dienststelle/Dienstort 20:00 bis 05:00 Uhr (Folgetag) BFE Versammlungslage Bautzen 16. September :00 bis 23:30 Uhr ein EZ Fußballeinsatz Chemnitz 20:00 bis 5:00 Uhr (Folgetag) 18. September 2016 BFE Täglicher DiensÜEinsatzbereitschaft Dresden 09:30 bis 18:15 Uhr ein EZ Fußballeinsatz Dresden 09:30 bis 18:15 Uhr BFE Fußbatleinsatz Dresden Polizeidirektion Görlitz 9. September :00 bis 03:00 Uhr (Folgetag) ein EZ Einsatzlage Bautzen Bautzen 10. September :00 bis 06:00 Uhr (Folgetag) eine Halbgruppe eines EZ Hoyerswerda 20:00 bis 06:00 Uhr (Folgetag) eine Streifenwagenbesatzung des EZ Bautzen 20:00 bis 06:00 Uhr (Folgetag) eine Streifenwagenbesatzung des EZ Görlitz 11. September :00 bis 02:00 Uhr (Folgetag) eine Halbgruppe eines EZ Hoyerswerda 20:00 bis 06:00 Uhr (Folgetag) 20:00 bis 06:00 Uhr (Folgetag) eine Streifenwagenbesatzung des EZ Bautzen eine Streifenwagenbesatzung des EZ Görlitz Seite 10 von 14

15 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr. : 6/ September :00 bis 06:00 Uhr (Folgetag) eine Gruppe eines EZ Görlitz 09:00 bis 18:00 Uhr zwei Streifenwagenbesatzungen des EZ Bautzen 09:00 bis 18:00 Uhr eine Streifenwagenbesatzung des EZ Görlitz 20:00 bis 06:00 Uhr (Folgetag) eine Streifenwagenbesatzung des EZ Bautzen 13. September :00 bis 15:00 Uhr vier Streifenwagenbesatzungen des EZ Abschiebemaßnahmen Görlitz, Kamenz, Bischofswerda und Zittau 20:00 bis 06:00 Uhr (Folgetag) eine Streifenwagenbesatzung des EZ Bautzen 20:00 bis 06:00 Uhr(Folgetag) zwei Streifenwagenbesatzungen des EZ Görlitz 14. September :30 bis 14:30 Uhr fünf Streifenwagenbesatzungen des EZ Fortbildung Dienststelle/Dienstort 15. September :30 bis 02:30 Uhr (Folgetag) ein EZ Einsatzlage Bautzen Bautzen 16. September :30 bis 02:30 Uhr (Folgetag) ein EZ Einsatzlage Bautzen Bautzen 17. September :30 bis 02:30 Uhr (Folgetag) ein EZ Einsatzlage Bautzen Bautzen 18. September :30 bis 02:30 Uhr (Folgetag) ein EZ Einsatzlage Bautzen Bautzen Seite 11 von 14

16 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs. -Nr. : 6/6481 Polizeidirektion 9. September :00 bis 04:00 Uhr(Folgetag) ein EZ Präsenzmaßnamen 20:00 bis 04:00 Uhr (Folgetag) BFE 10. September :00 bis 02:00 Uhr (Folgetag) ein EZ 17:00 bis 01:00 Uhr (Folgetag) ein EZ 22:00 bis 04:30 Uhr (Folgetag) BFE 11. September :00 bis 24:00 Uhr BFE 12. September :00 bis 24:00 Uhr BFE 13. September :30 bis 16:00 Uhr ein EZ Fortbildung Dienststelle/Dienstort 17:00 bis 24:00 Uhr BFE 14. September :00 bis 16:00 Uhr ein EZ Absicherung Gerichtsverhandlung 17:00 bis 02:00 Uhr (Folgetag) ein EZ 15. September 2016 in und Unterstützung Einsatzlage Bautzen und Bautzen 07:30 bis 16:00 Uhr ein EZ Fortbildung Dienststelle/Dienstort Seite 12 von 14

17 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs. -Nr. : 6/ :00 bis 04:00 Uhr(Folgetag) ein EZ 16. September 2016 Präsenzmaßnahmen in und Unterstützung Einsatzlage Bautzen und Bautzen 08:00 bis 16:00 Uhr eine Gruppe eines EZ Absicherung Gerichtsverhandlung 10:00 bis 18:00 Uhr zwei Gruppen eines EZ Versammlungslage 18:00 bis 02:00 Uhr (Folgetag) ein EZ 17. September 2016 Versammlungslage und 10:00 bis 20:00 Uhr ein EZ Versammlungslage 20:00 bis 04:00 Uhr (Folgetag) ein EZ Präsenzmaßnamen 10:00 bis 20:00 Uhr BFE Versammlungslage 18. September :00 bis 24:00 Uhr ein EZ 12:00 bis 19:00 Uhr BFE Einsatzlage Bautzen Bautzen und Torgau Polizeidirektion Zwickau 9. September :30 bis 03:45 Uhr (Folgetag) EZ Flauen 10. September :00 bis 19:15 Uhr EZ Fußballeinsatz 11. September :00 bis 19:30 Uhr EZ Fußballeinsatz Zwickau 13. September :00 bis 14:30 Uhr eine Gruppe eines EZ Aufgaben des täglichen Dienstes Schutzbereich Polizeidirektion Zwickau Seite 13 von 14

18 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs. -Nr. : 6/ :00 bis 20:30 Uhr eine Gruppe eines EZ Aufgaben des täglichen Dienstes 14. September :00 bis 14:30 Uhr eine Gruppe eines EZ Aufgaben des täglichen Dienstes 12:00 bis 20:30 Uhr eine Gruppe eines EZ Aufgaben des täglichen Dienstes 20:00 bis 04:00 Uhr (Folgetag) eine Gruppe eines EZ 15. September 2016 Aufgaben des täglichen Dienstes Anfahrt zur Einsatzlage Bautzen 06:00 bis 14:30 Uhr eine Gruppe eines EZ Aufgaben des täglichen Dienstes 12:00 bis 20:30 Uhr eine Gruppe eines EZ Aufgaben des täglichen Dienstes 20:00 bis 04:00 Uhr (Folgetag) eine Gruppe eines EZ Aufgaben des täglichen Dienstes 16. September 2016 Schutzbereich Potizeidirektion Zwickau Schutzbereich Polizeidirektion Zwickau Schutzbereich Polizeidirektion Zwickau Schutzbereich Polizeidirektion Zwickau Schutzbereich Polizeidirektion Zwickau Schutzbereich Polizeidirektion Zwickau Schutzbereich Polizeidirektion Zwickau 15:30 bis 00:45 Uhr (Folgetag) EZ Sportveranstaltung Crimmitschau 17. September :00 bis 03:00 Uhr (Folgetag) EZ Werdau 18. September :00 bis 21:00 Uhr EZ Werdau Seite 14 von 14

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