Inhaltsverzeichnis Seite 1. Einführung 11

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1 Inhaltsverzeichnis Seite 1. Einführung Was der Bauleiter über den Abschluss von Vereinbarungen wissen muss Wie lange besteht die Bindung an ein Vertragsangebot? Mündliches Angebot Schriftliches Angebot Wie kommt ein Vertrag zustande? Sind alle Regelungen des Vertrags auch wirksam? Handelt es sich um Allgemeine Geschäftsbedingungen"? Handelt es sich um reine" Preisvereinbarungen? Wann werden aus unwirksamen AGB-Klauseln wirksame individuell ausgehandelte" Regelungen? Wo kann man sich zu diesem Thema vertieft informieren? Der Schriftverkehr des Bauleiters Wann ist Schriftform vorgeschrieben? Die Schriftform beim BGB-Vertrag Die Schriftform beim VOB-Vertrag Unwirksame Schriftformklausel Wie kann der Zugang schriftlicher Erklärungen nachgewiesen werden? Wem gegenüber sind Erklärungen abzugeben? Nutzen und Risiko des kaufmännischen Bestätigungsschreibens Die notwendige Baustellendokumentation Das Baustellentagebuch Die Systematik des Schriftverkehrs Rechtsfragen, die der Bauleiter vor Arbeitsaufnahme klären sollte Ist der Vertrag vollständig oder lückenhaft? Besteht die Erlaubnis zum Subuntemehmereinsatz? Ist eine terminliche Abstimmung mit möglichen Subunternehmern erfolgt? 51 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 5.4 Berücksichtigt die Ausführungsplanung mögliche Witterungsrisiken? Soll eine Sicherheitsleistung nach 648a BGB eingeholt werden? Liegt eine gültige Baugenehmigung vor? Technische Fragen, die der Bauleiter vor Arbeitsaufnahme überprüfen sollte Erfüllt der Auftraggeber seine Bereitstellungspflichten (Lager-, Arbeitsflächen, Zufahrtswege)? Hat der Auftragnehmer einen Anspruch auf Strom- und Wasseranschluss? Kann ein Kran oder sonstiges schweres" Gerät eingesetzt werden? Die Auswirkungen nachträglicher Ausführungsanordnungen durch den Auftraggeber, die den Vertrag ändern Was ist bei Vertragsänderungen zu beachten? Wann liegt eine Vertragsänderung vor? Welche Anordnungen sind für den Auftragnehmer verbindlich? Was versteht man unter einer Anordnung"? Wie wird der neue Preis berechnet? Wer ist bevollmächtigt, verbindliche Änderungsanordnungen zu treffen? Wie ist die Nachtragsrechnung aufzustellen? Darf der Auftragnehmer die Arbeiten einstellen, wenn der Auftraggeber eine Preisänderung ablehnt? Was ist bei der Ausführung zusätzlicher Leistungen zu beachten? Liegt eine Zusatzleistung vor? Liegt eine wirksame Anordnung" des Auftraggebers vor? Die besondere Ankündigungspflicht des Vergütungsanspruchs Wann ist daher besonders wichtig, die Ankündigungspflicht zu beachten? Wie berechnet man die Vergütung für eine zusätzliche Leistung? Wann ist die Preisvereinbarung zu treffen? Was ist beim Einheitspreisvertrag bei Mengenänderungen zu beachten? Wie wirken sich Mengenänderungen preislich aus? 71

3 8.2 Wann sind die Preisermittlungsgrundlagen des Hauptangebots nicht mehr maßgeblich? Welche allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Mengenänderungsklauseln sind unwirksam? Welche Leistungen schuldet der Auftragnehmer bei Abschluss eines Pauschalvertrages? Welche Arten von Pauschalverträgen gibt es? Können auch beim Pauschalvertrag Mehrkostenansprüche wegen Mengenänderungen entstehen? Besteht Vergütungsanspruch bei Leistungen ohne Auftrag? Sind die Voraussetzungen der 2 Abs. 8 Nr. 2 oder 3 VOB/B erfüllt? Die Berechnung der Vergütung bei Leistungen ohne Auftrag Wie vermeidet man Fehler beim Stundenlohnvertrag? Die Notwendigkeit der Stundenlohnvereinbarung Das richtige Ausfüllen der Stundenlohnzettel Wie kommt man zu einem Anerkenntnis der ausgewiesenen Stunden? Kann der Auftraggeber anerkannte Stunden nachträglich bestreiten? Unwirksame Klauseln bei Stundenlohnvereinbarungen Der richtige Schriftverkehr bei Nachträgen Wie ist eine Nachtragsrechnung zu stellen? Richtiges Verhalten bei Anmeldung von Bedenken Wann sind Bedenken anzumelden? Was bewirkt die Bedenkenanzeige? Welche Auswirkungen hat die Verletzung der Hinweispflicht? Wie sollte sich der Bauleiter verhalten, wenn der Auftraggeber seinen Bedenken nicht Rechnung trägt? Wann hat der Bauleiter die Pflicht zur Leistungsverweigerung? Die richtige Form für die Anmeldung von Bedenken Welchen Inhalt sollte die Bedenkenanmeldung haben? Der richtige Adressat für die Anmeldung der Bedenken 106

4 13.9 Sollte der Bauleiter eigene Planungsvorschläge machen? Vermeiden von Fehlern bei Behinderung der Ausführung Die Pflicht zur Behinderungsanzeige Zu welchem Zeitpunkt sind Behinderungen anzuzeigen? Die korrekte Form der Behinderungsanzeige Was bewirkt die Behinderungsanzeige? Das Recht auf Vereinbarung neuer Termine Erstattung von Behinderungsmehrkosten Die Berechnung von Behinderungsmehrkosten Bleibt eine Vertragsstrafe trotz behinderungsbedingter Terminverlängerung bestehen? Wie sollte der Bauleiter reagieren, wenn der Auftraggeber Teilleistungen entzieht? Die erforderliche Schriftform bei freier" Teilkündigung Wie ist bei freier" Teilkündigung abzurechnen? Die korrekte Stellung von Abschlagsrechnungen Unter welchen Voraussetzungen kann eine Abschlagsrechnung gestellt werden? Wie muss eine Abschlagsrechnung aufgebaut sein? Wann werden Abschlagsforderungen fällig? Was ist zu tun, wenn der Auftraggeber Abschlagsrechnungen nicht rechtzeitig bezahlt? Die Zahlungsfristen bei Abschlagszahlungen nach VOB/B Die Zahlungsfristen bei Abschlagszahlungen nach BGB Wann kann der Auftragnehmer die Weiterarbeit einstellen? Was ist bei Beschädigung noch nicht abgenommener Leistungen zu tun? Wer trägt bis zur Abnahme die Gefahr" von Beschädigungen? Gegen wen kann der Bauleiter bei Beschädigungen vorgehen? Die Vorteile des gemeinsamen Auf maßes Was bewirkt ein gemeinsames Aufmaß? 139 8

5 19.2 Kann der Auftraggeber zum gemeinsamen Aufmaß gezwungen werden? Welche Maßnahmen führen zum gemeinsamen Aufmaß? Die Abnahme Wann ist eine Leistung abnahmefähig? Was bewirkt die Abnahme? Wann kann eine Abnahme verlangt werden? Welche Maßnahmen führen zur Abnahme? Die förmliche Abnahme Die ausdrückliche Abnahme Abnahme durch Fertigstellungsmitteilung nach 12 Abs. 5 Nr. 1 VOB/B Abnahme durch Benutzung der Leistung nach 12 Abs. 5 Nr. 2 VOB/B Abnahme durch Fristsetzung nach 640 Abs. 1, Satz 3 BGB Wer ist zur Abnahme berechtigt? Die Schlussrechnung Wann ist sie korrekt gestellt? Wann kann der Auftraggeber die Schlussrechnung mangels Prüfbarkeit zurückweisen? Wann kann der Auftragnehmer die Schlussrechnung stellen? Welche Rechte hat der Auftragnehmer bei Zahlungsverzug? Wann tritt Zahlungsverzug ein? Kann der Auftragnehmer noch aus einer Abschlagsrechnung vorgehen, wenn er die Schlussrechnung gestellt hat? Hat der Auftraggeber eine Schlusszahlung" geleistet? Richtiges Verhalten bei Mängelrügen Wann liegt eine wirksame Mängelrüge vor? Welche Mängel sind dem Auftragnehmer zurechenbar? Wann liegt ein Mangel vor? Das primäre Recht des Auftragnehmers auf Mängelbeseitigung Ausnahmen vom primären Recht auf Mängelbeseitigung Unmöglichkeit der Mängelbeseitigung 167

6 Unverhältnismäßiger Aufwand Für den Auftraggeber unzumutbare Mängelbeseitigung Leistungsverweigerungsrecht Wer bestimmt die Art und Weise der Mängelbeseitigung? Ausnahmen von der Pflicht zur kostenfreien" Mängelbeseitigung Mitverschulden des Auftraggebers oder seines Erfüllungsgehilfen Mitverschulden Dritter Berücksichtigung des Vorteilsausgleichs Wie lange haftet der Auftragnehmer für Mängel? Wann besteht eine verlängerte Haftung bei arglistig verschwiegenen" Mängeln und schwerwiegenden Organisationsmängeln? Wie lange haftet der Auftragnehmer bei arglistig verschwiegenen Mängeln oder Organisationsmängeln? Wodurch werden Verjährungsfristen verlängert? Die Hemmung der Verjährung Der Neubeginn der Verjährung Welche Sonderregelung kennt insoweit die VOB/B? Wie viel Geld darf der Auftraggeber bei Mängeln zurückhalten? Wie lange haftet der Lieferant für mangelhafte Baustoffe? 182 Musterbriefe für den Bauleiter 185 VOBTeil B 213 VOBTeil C DIN Auszug aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) 245 Stichwortverzeichnis