12/2012. Monika Huppertz. Wir wünschen Ihnen ein schönes und gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins Jahr 2013.

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1 Newsletter 12/2012 Monika Huppertz Was erfahren Sie in unserem Newsletter? - Wichtige Informationen (Gesetzesänderungen etc.) - Praktische Tipps - Trainings-Empfehlungen What kind of information do you get from our newsletter? - Important information (e.g. changes in articles and rules) - Practical advices - Course-Recommendation Wir wünschen Ihnen ein schönes und gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins Jahr We wish you a Merry Christmas and a Happy New Year Your IP for IP - Team

2 Wichtige Informationen Schließungszeiten der Ämter zwischen Weihnachten und Neujahr: DPMA: 24. Dez bis 01. Januar 2013 EPA: 24. Dez bis 01. Januar 2013 WIPO: 24., 25., 26., 31. Dezember Januar 2013 PCT neue Äquivalenzbeträge Mit Wirkung zum 01. Januar 2013 hat die WIPO die Äquivalenzbeträge angepasst. Für Anmelder, die das EPA als Anmeldeamt wählen, ändern sich insbesondere folgende Gebühren: Internationale Anmeldegebühr: von auf Euro Ermäßigung bei elektronischer Einreichung (zeichenkodiert): von 247 auf 248 Euro ( Important Information The offices are closed: EPO: 24. Dec to 01. Jan WIPO: 24, 25, 26, 31 December January 2013 PCT new equivalent amounts With effect from 01 January 2013 WIPO has revised the equivalent amounts. For applicants who file a PCT-application with the EPO the amounts have been changed as follows: International filing fee: from EUR to EUR Reduction electronic filing (in character coded format): from EUR 247 to EUR 248 (

3 PMMA Kolumbien Kolumbien hat eine Erklärung abgegeben, dass eine bei der WIPO eingetragene Lizenz keine Wirkung für Kolumbien hat. PMMA Mexiko Mexiko ist mit Wirkung zum 19. Februar 2013 dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen beigetreten. Mexiko hat auch die Erklärung abgegeben, dass eine bei der WIPO eingetragene Lizenz keine Wirkung für Mexiko hat. PMMA Syrien Die Individualgebühren für Syrien haben sich mit Wirkung zum 15. November 2012 geändert. Die aktuellen Individualgebühren finden Sie unter dgazette/remarks/ind_taxes.html. HMA Bosnien und Herzegowina Bosnien und Herzegowina haben erklärt, dass ein internationales Geschmacksmuster in Bosnien und Herzegowina maximal 25 Jahre läuft. PMMA - Columbia Columbia has notified that the recording of licenses in the international Register shall have no effect in Columbia. PMMA Mexico On February 19, 2012 the Protocol will enter into force with respect to Mexico. Mexico has also notified that the recording of licenses in the international Register shall have no effect in Mexico. PMMA Syrian Arab Republic The Syrian Arab Republic has changed the individual fees. The change has been taken into effect on November 15, azette/remarks/ind_taxes.html Hague Agreement Bosnia and Herzegovina Bosnia and Herzegovina have declared that the maximum duration of protection provided for by the legislation of Bosnia and Herzegovina in respect of industrial designs is 25 year.

4 Wussten Sie, dass Aufrechterhaltungsgebühren bei deutschen Gebrauchsmustern nicht fällig sind für Perioden, in denen das Gebrauchsmuster noch nicht eingetragen war? Daraus resultiert, dass bei einer Abzweigung nicht alle Aufrechterhaltungsgebühren nachgezahlt werden müssen sondern nur die, in deren Schutzfrist sich das Gebrauchsmuster bei Eintragung befindet. Die Aufrechterhaltungsgebühren sind dann am letzten Tag des Monats fällig, in dem die Eintragung im Register bekannt gemacht ist. Practical Advice Renewal fees for German utility models are due only for registered utility models not for applications. The renewal fees for branch utility models which have been registered after the first term have to be paid at the last day of the month wherein the utility model has been registered. Schauen Sie auf unsere Homepage und melden Sie sich noch heute an! Es lohnt sich. Auf Anfrage bieten wir auch firmeninterne Schulungen an. Haben Sie noch Fragen oder Wünsche? Dann schreiben Sie uns oder rufen Sie uns an. Wir beraten Sie gerne! For further information concerning our trainings do not hesitate to visit our homepage. Please be informed that we also offer individual trainings in your own office or department. Do you have any questions or requests? Send us an us or call us. We are looking forward to advise you.

5 Aktuelle Veranstaltungen im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes PATENTRECHT NEU! Fernstudium Gewerblicher Rechtsschutz Nebenberufliche Weiterbildung zur/zum Patentingenieur/in Patentreferent/in Patentmanager/in mit Universitäts-Zertifikat Englisch im Gewerblichen Rechtsschutz Fachtermini, Gesprächsführung & Co. 03. Dezember 2012 in Stuttgart Die elektronische Schutzrechtsakte Der Weg ins digitale Büro 04. Dezember 2012 in Düsseldorf Gewerblicher Rechtsschutz Teil I Dezember 2012 in München März 2013 in München NEU! DPMA & EPA Register 24. Januar 2013 in München CRASHKURS PATENTRECHT Deutsches Patent und Gebrauchsmuster 29. Januar 2013 in Düsseldorf 11. Juni 2013 in München Die europäische Patentanmeldung 30. Januar 2013 in Düsseldorf 12. Juni 2013 in München Das PCT-Verfahren 31. Januar 2013 in Düsseldorf 13. Juni 2013 in München Das U.S. Patentanmeldeverfahren 01. Februar 2013 in Düsseldorf Gewerblicher Rechtsschutz Teil II Mai 2013 in Düsseldorf Vorbereitungskurs auf die PAFA-Prüfung Tag 1: Recht-, Wirtschafts- und Sozialkunde Tag 2: Gewerblicher Rechtsschutz national Tag 3: Gewerblicher Rechtsschutz international Februar 2012 in München e-filing & Co. - Die elektronische Einreichung von DE-, EP- und PCT-Anmeldungen 19. Februar 2013 in München Fristen & Gebühren 28. Februar 2013 in Düsseldorf MARKENRECHT NEU! Aktuelle Rechtsprechung im Markenrecht 28. Januar 2013 in München CRASHKURS MARKENRECHT Das Eintragungsverfahren einer DE-Marke 04. Februar 2013 in Köln NEU! Ausarbeitung von Patentansprüchen 20. März 2013 in Köln 11. Juni 2013 in München Die Internationale Registrierung von Marken 05. Februar 2013 in Köln Das Europäische Patentverfahren März 2013 in München Eintragungsverfahren einer EU-Marke 06. Februar 2013 in Köln NEU! Die Patentrecherche Mai 2013 in Köln NEU! Markenrecht für Fortgeschrittene Crashkurs Markenrecht II Februar 2013 in Köln Schicken Sie mir den kostenlosen Newsletter über wichtige Gesetzesänderungen und praktische Tipps zu Schicken Sie mir zu den oben angekreuzten Veranstaltungen detaillierte Informationen zu Name, Vorname, Titel, Firma, Anschrift, Telefonnummer Position -Adresse Telefonnummer Firma Straße/Postfach PLZ, Ort - Seminare & Trainings im Gewerblichen Rechtsschutz Pommernstr Weinheim a. d. Bergstraße - Geschäftsführung Monika Huppertz und Annette Kapeller Phone: +49 (0) 6201/ Telefax +49 (0) 6201/ info@ipforip.de

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