Amtsblatt. für den Salzlandkreis. - Amtliches Verkündungsblatt Jahrgang Bernburg (Saale), 17. Februar 2010 Nummer 5 I N H A L T

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1 Amtsblatt für den Salzlandkreis - Amtliches Verkündungsblatt Jahrgang Bernburg (Saale), 17. Februar Nummer 5 I N H A L T A. Amtliche Bekanntmachungen des Salzlandkreises Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Sitzung des Umwelt-, Planungs-, Verkehrs- und Wirtschaftsausschusses am Sitzung des Schul- und Kulturausschusses am B. Amtliche Bekanntmachungen der Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften Stadt Bernburg (Saale) Nachrücken nächst festgestellter Bewerber in den Ortschaftsrat der Ortschaft Biendorf der Stadt Bernburg (Saale) 56 C. Amtliche Bekanntmachungen sonstiger Dienststellen D. Sonstige Mitteilungen Impressum Herausgeber und Herstellung: Erscheinungsweise: Bezug: Salzlandkreis nach Bedarf Salzlandkreis,10 Hauptamt/ Kreistagsbüro, 1. Obergeschoss, Zimmer 209, Karlsplatz 37 in Bernburg (Saale) 52

2 A. Amtliche Bekanntmachungen des Salzlandkreises Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am Datum: Mittwoch, , 17:00 Uhr Ort: Kreisverwaltung Bernburg, Haus 1 Kreistagssitzungssaal (3. Obergeschoss), Karlsplatz 37 in Bernburg (Saale) Tagesordnung: am Wirtschaftspläne des Wirtschaftsjahres der Eigen- und Beteiligungsgesellschaften des Salzlandkreises Information - Vorlage: M/188/ 3 Beteiligungsbericht des Salzlandkreises für das Berichtsjahr 2008 Information - Vorlage: M/193/ 4 Haushaltskonsolidierungskonzept Vorlage: B/489/ 5 Haushaltssatzung Vorlage: B/490/ 6 Stellungnahme zum Bericht über die überörtliche Prüfung des Salzlandkreises mit dem Schwerpunkt "Prüfung der Gewährung kommunaler Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) durch das Amt für Arbeitsförderung Bernburg (AfA)" Vorlage: B/471/ 7 Kündigung des Gesellschaftsverhältnisses in der VGS Verkehrsgesellschaft Südharz mbh Vorlage: B/485/ 8 Analyse zur Untersuchung von Varianten einer effizienten Struktur des Öffentlichen Straßenpersonennahverkehrs (ÖSPV) im Salzlandkreis Information - Vorlage: M/187/ 9 4. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung des Salzlandkreises für ehrenamtlich tätige Bürger vom 18. Juli 2007 Vorlage: B/472/ 10 Stundung der Kreisumlage für die Monate Januar bis Juni für die Stadt Hecklingen Vorlage: B/474/ 11 Stundung der Kreisumlage für die Monate Januar bis März für die Gemeinde Börde-Hakel Vorlage: B/480/ 12 Verlängerung der Stundung der Kreisumlage für die Monate Januar bis Dezember 2009 Gemeinde Bördeaue (ehemalige Gemeinde Tarthun) und Stundung der Kreisumlage für die Monate Januar bis März für die Gemeinde Bördeaue Vorlage: B/481/ 13 Weitere Stundung der Kreisumlage für die Monate Mai bis Dezember 2009 und Stundung der Kreisumlage für die Monate Januar bis März für die Gemeinde Wolmirsleben Vorlage: B/482/ 14 Konjunkturpaket II - Sachstand der Projekte des Impulsprogramms Schulen Information - Vorlage: M/203/ 53

3 15 Information Stand der Abarbeitung des Projektes Campus Technicus Vorlage: M/204/ 16 Neues Kommunales Haushaltsund Rechnungswesen (NKHR) Information - Vorlage: M/191/ 17 Anfragen und Anregungen 18 Schließung des öffentlichen 19 Geschäftsordnung 19.1 Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen 19.2 Einwendungen gegen die Niederschrift Teil am Übernahme einer Liegenschaft in der Gemarkung Förderstedt mittels Erbbaurechtsvertrag Vorlage: B/470/ 21 Kreditumschuldung mit STARK II- Vorlage: B/483/ 22 Information zur Aufnahme eines Kredites Vorlage: M/194/ 23 Information zur Aufnahme eines Kredites Vorlage: M/195/ 24 Information zur Aufnahme eines Kredites Vorlage: M/200/ 25 Anfragen und Anregungen 26 Schließung des nichtöffentlichen gez. Petra Grimm-Benne Ausschussvorsitzende Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Datum: Mittwoch, , 17:00 Uhr Ort: Kreisverwaltung Bernburg, Haus 1 Kreistagssitzungssaal (3. Obergeschoss), Karlsplatz 37 in Bernburg (Saale) Tagesordnung: 1 Geschäftsordnung der 16. Sitzung vom Haushaltskonsolidierungskonzept Vorlage: B/489/ 3 Haushaltssatzung Vorlage: B/490/ 4 Einführung des "Salzland-Passes" durch die Kommunale Beschäftigungsagentur Schönebeck Information - Vorlage: M/192/ 5 Einsatz der Mittel für die Jugendarbeit, die Jugendsozialarbeit und den erzieherischen Kinder- und Jugendschutz entsprechend der Übergangsrichtlinie für das Jahr Vorlage: B/484/ 6 Änderung Kinderförderungsgesetz (KiFöG) Information - Vorlage: M/201/ 7 Anfragen und Anregungen 54

4 8 Schließung des öffentlichen 9 Geschäftsordnung 9.1 Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen 9.2 Einwendungen gegen die Niederschrift Teil der 16. Sitzung vom Anfragen und Anregungen 11 Schließung des nichtöffentlichen gez. Knoblauch Ausschussvorsitzender Sitzung des Umwelt-, Planungs-, Verkehrs- und Wirtschaftsausschusses am Datum: Mittwoch, , 17:00 Uhr Ort: Tagesordnung: Gemeinde Bördeland OT Welsleben (Gemeindesaal) Krumme Straße 31 in Bördeland OT Welsleben 1 Geschäftsordnung am Standortbesichtigung der außer Betrieb gesetzten Fußgängerampelanlage in der Ortslage Welsleben im Zuge der Landesstraße 246a 3 Haushaltskonsolidierungskonzept Vorlage: B/489/ 4 Haushaltssatzung Vorlage: B/490/ 5 Eingriffe in Natur und Landschaft infolge von Baumaßnahmen - Bewertungsmodell Land Sachsen- Anhalt - Beispiele für die Umsetzung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Salzlandkreis Information - Vorlage: M/186/ 6 Anfragen und Anregungen 7 Schließung des öffentlichen 8 Geschäftsordnung 8.1 Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen 8.2 Einwendungen gegen die Niederschrift Teil am Anfragen und Anregungen 10 Schließung des nichtöffentlichen gez. Jürgen Badzinski stellv. Ausschussvorsitzender Sitzung des Schul- und Kulturausschusses am Datum: Ort: Donnerstag, , 17:00 Uhr Pestalozzischule Staßfurt Förderschule für Lernbehinderte Straße der Solidarität 43 in Staßfurt 55

5 Tagesordnung: 1 Geschäftsordnung der 22. Sitzung vom Haushaltskonsolidierungskonzept Vorlage: B/489/ 3 Haushaltssatzung Vorlage: B/490/ 4 Konjunkturpaket II - Sachstand der Projekte des Impulsprogramms Schulen Information - Vorlage: M/203/ 5 Information zum 1. Entwurf der Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung 2009/10 bis 2013/14 für den berufsbildenden Bereich Vorlage: M/202/ 6 Information Stand der Abarbeitung des Projektes Campus Technicus Vorlage: M/204/ 7 Information zur Schulspeisung - Essenteilnehmer in den Schulen im Salzlandkreis - Vorlage: M/199/ 8 Anfragen und Anregungen 9 Schließung des öffentlichen 10 Geschäftsordnung 10.1 Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen 10.2 Einwendungen gegen die Niederschrift Teil der 22. Sitzung vom Übernahme einer Liegenschaft in der Gemarkung Förderstedt mittels Erbbaurechtsvertrag Vorlage: B/470/ 12 Anfragen und Anregungen 13 Schließung des nichtöffentlichen gez. Michelmann Ausschussvorsitzender B. Amtliche Bekanntmachungen der Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften Stadt Bernburg (Saale) Nachrücken nächst festgestellter Bewerber in den Ortschaftsrat der Ortschaft Biendorf der Stadt Bernburg (Saale) Gem. 75 Abs. 1 der Kommunalwahlordnung des Landes Sachen-Anhalt gebe ich hiermit das Nachrücken nächst festgestellter Bewerber in den Ortschaftsrat der Ortschaft Biendorf öffentlich bekannt: Gem. 41 Abs. 3 der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt rückt der nächste festgestellte Bewerber nach, wenn ein Gewählter nicht in den Gemeinderat eintritt, im Laufe der Amtszeit ausscheidet oder festgestellt wird, dass er nicht wählbar war. Der für den Wahlvorschlag der SPD in den Gemeinderat der Gemeinde Biendorf gewählte Bewerber, Herr Walter Porsche, hat sein Mandat mit Schreiben vom 11. Januar aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt. Der Wahlausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Nienburg (Saale) hat in seiner Sitzung am das amtliche Ergebnis für die Wahl zum Gemeinderat der 56

6 Gemeinde Biendorf festgestellt. Die Feststellung ergab, dass Herr Friedel Meinecke für den Wahlvorschlag der SPD der erste, nächst festgestellte Bewerber ist. Nach der Eingliederung der Gemeinde Biendorf in die Stadt Bernburg (Saale) ab wird gem. 4 des Gebietsänderungsvertrages zwischen der Stadt Bernburg (Saale) und der Gemeinde Biendorf für die eingegliederte Gemeinde Biendorf die Ortschaftsverfassung nach 86 ff GO LSA eingeführt. Gem. 4 des Gebietsänderungsvertrages nimmt bis zur Neuwahl des Ortschaftsrates der bisherige Gemeinderat der Gemeinde Biendorf die Aufgaben des Ortschaftsrates wahr, so dass Herr Friedel Meinecke aus diesem Grund ab in den Ortschaftsrat Biendorf nachrückt. gez. Henry Schütze Wahlleiter 57