Die Zahlung mit Kreditkarte im Nah- und Fernabsatz

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1 Schriftenreihe Information und Recht 17 Die Zahlung mit Kreditkarte im Nah- und Fernabsatz von Dr. Gerfried Kienholz 1. Auflage Die Zahlung mit Kreditkarte im Nah- und Fernabsatz Kienholz schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Informationsrecht, Neue Medien Verlag C.H. Beck München 2000 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Abkürzungsverzeichnis XIII Literaturverzeichnis XV Einleitung Kapitel. Das Kreditkartenverfahren im Überblick 1 Die Funktionen der Kreditkarte A. Die Bargeldersatzfunktion B. Die Kreditierungsfunktion C. Die sonstigen Funktionen Die Parteien des Kreditkartenverfahrens A. Kartensysteme, Kartenorganisationen und Kartenunternehmen I. Visa II. Eurocard III. American Express IV. Diners Club B. Vertragsunternehmen C. Karteninhaber Der Ablauf des Kreditkartenverfahrens A. Der Kreditkarteneinsatz mit Vorlage der Karte B. Der Kreditkarteneinsatz ohne Vorlage der Karte C. Die Unterschiede zwischen den Einsatzarten I. Mißbrauchsrisiko II. Beweisrisiko III. Leistungsrisiko Die Auswirkungen des Kreditkartenverfahrens A. Die Bedeutung für den Karteninhaber I. Die Vorteile für den Karteninhaber II. Die Nachteile für den Karteninhaber B. Die Bedeutung für das Vertragsunternehmen I. Die Vorteile für das Vertragsunternehmen II. Die Nachteile für das Vertragsunternehmen C. Die Bedeutung für das Kartenunternehmen I. Die Vorteile für das Kartenunternehmen II. Die Nachteile für das Kartenunternehmen Die Rechtsnatur der Kreditkarte A. Die Kreditkarte als Wertpapier B. Die Kreditkarte als Legitimationspapier C. Die Kreditkarte als Beweisurkunde D. Der Belastungsbeleg als Beweisurkunde Ergebnis zum Kreditkartenverfahren im Überblick

3 VIII 2. Kapitel. Die Verfahrensgestaltung im Überblick 1 Die Regelung des Kreditkartenverfahrens Die Strukturierung des Kreditkartenverfahrens A. Die Ebenen des Akquisitionsvertrags B. Die Ebenen des Emissionsvertrags Ergebnis zur Verfahrensgestaltung im Überblick Kapitel. Die Vertragsgestaltung im Vollzugsverhältnis 1 Der Zahlungsanspruch des Vertragsunternehmens im Nahabsatz.. 35 A. Die Grundlage des Zahlungsanspruchs I. Konstruktionen, die zum Schuldnerwechsel tendieren II. Konstruktionen, die zum Gläubigerwechsel tendieren III. Konstruktionen, die die Parteienstellung unberührt lassen.. 37 B. Die Schranken des Zahlungsanspruchs I. Einwände aus dem Vollzugsverhältnis II. Einwände aus dem Valutaverhältnis III. Einwände aus dem Deckungsverhältnis Der Zahlungsanspruch des Vertragsunternehmens im Fernabsatz.. 42 A. Die Grundlage des Zahlungsanspruchs B. Die Schranken des Zahlungsanspruchs Ergebnis zur Vertragsgestaltung im Vollzugsverhältnis Kapitel. Die Vertragsgestaltung im Deckungsverhältnis 1 Der Zahlungsanspruch des Kartenunternehmens im Nahabsatz A. Die Grundlage des Zahlungsanspruchs I. Aus eigenem Recht Geschäftsbesorgung Anweisung Darlehen II. Aus abgeleitetem Recht B. Die Schranken des Zahlungsanspruchs I. Einwände aus dem Deckungsverhältnis II. Einwände aus dem Valutaverhältnis III. Einwände aus dem Vollzugsverhältnis Der Zahlungsanspruch des Kartenunternehmens im Fernabsatz A. Die Grundlage des Zahlungsanspruchs B. Die Schranken des Zahlungsanspruchs Ergebnis zur Vertragsgestaltung im Deckungsverhältnis Kapitel. Die Vertragsgestaltung im Valutaverhältnis 1 Der Akzeptanzanspruch des Karteninhabers im Nahabsatz Der Akzeptanzanspruch des Karteninhabers im Fernabsatz Ergebnis zur Vertragsgestaltung im Valutaverhältnis Kapitel. Die Risikoverteilung im Nah- und Fernabsatz 1 Der Leistungsaustausch im Barzahlungsverfahren Der Leistungsaustausch im Kreditkartenverfahren A. Die Ausgangslage

4 IX B. Der Leistungsaustausch im Nahabsatz C. Der Leistungsaustausch im Fernabsatz D. Ergebnis zum Leistungsaustausch im Kreditkartenverfahren Das Bonitätsrisiko A. Das Bonitätsrisiko im Nahabsatz I. Die Situation für das Vertragsunternehmen II. Die Situation für den Karteninhaber B. Das Bonitätsrisiko im Fernabsatz I. Die Situation für das Vertragsunternehmen II. Die Situation für den Karteninhaber C. Ergebnis zum Bonitätsrisiko Das Veritätsrisiko A. Das Veritätsrisiko im Nahabsatz I. Die Situation für das Kartenunternehmen II. Die Situation für das Vertragsunternehmen III. Die Situation für den Karteninhaber IV. Ergebnis zum Veritätsrisiko im Nahabsatz B. Das Veritätsrisiko im Fernabsatz I. Die Situation für das Kartenunternehmen II. Die Situation für das Vertragsunternehmen III. Die Situation für den Karteninhaber IV. Ergebnis zum Veritätsrisiko im Fernabsatz Die rechtliche Bewältigung des Vorleistungsrisikos A. Das Vorleistungsrisiko im Nahabsatz I. Die Rechtslage für den Karteninhaber II. Die Rechtslage für das Vertragsunternehmen B. Das Vorleistungsrisiko im Fernabsatz I. Die Rechtslage für den Karteninhaber Forderungsanspruch Aufwendungsersatzanspruch a. Das Fälligkeitserfordernis b. Das Leistungserfordernis c. Der Inhalt der Weisung d. Der Inhalt der Anweisung II. Die Rechtslage für das Vertragsunternehmen C. Ergebnis zur rechtlichen Bewältigung des Vorleistungsrisikos Exkurs 1: Einsatz der Kreditkarte im grenzüberschreitenden Absatz A. Geschäfte zwischen inländischem Vertragsunternehmen und ausländischem Karteninhaber B. Geschäfte zwischen inländischem Karteninhaber und ausländischem Vertragsunternehmen C. Ergebnis Exkurs 2: Vergleich der Kreditkarte mit anderen Instrumenten des bargeldlosen Zahlungsverkehrs A. Kundenkreditkarte B. ec-karte C. Überweisung D. Lastschrift

5 X E. Scheck F. GeldKarte G. Netzgeld H. Ergebnis Kapitel. Die Rechtsgestaltung im Valutaverhältnis 1 Erlaßvertrag A. Konstruktion B. Bewertung Leistung an Erfüllungs Statt A. Konstruktion B. Bewertung Leistung erfüllungshalber A. Konstruktion B. Bewertung I. Stundung II. Pactum de non petendo Ergebnis zur Rechtsgestaltung im Valutaverhältnis Kapitel. Die Rechtsgestaltung im Deckungsverhältnis 1 Die Grundlage des Zahlungsanspruchs A. Aus eigenem Recht I. Geschäftsbesorgung Konstruktion Bewertung II. Anweisung Konstruktion Bewertung a. Anweisung und Geschäftsbesorgung b. Erteilung der Anweisung ( 783 BGB) c. Annahme der Anweisung ( 784 BGB) d. Aushändigung der Anweisung ( 785 BGB) e. Widerruf der Anweisung ( 790 BGB) f. Schlußfolgerung III. Darlehen Konstruktion Bewertung B. Aus abgeleitetem Recht C. Ergebnis zur Grundlage des Zahlungsanspruchs im Deckungsverhältnis Die Schranken des Zahlungsanspruchs A. Einwände aus dem Deckungsverhältnis I. Widerruf der Weisung Der Widerruf ist nicht ausdrücklich ausgeschlossen Der Widerruf ist ausdrücklich ausgeschlossen II. Widerruf der Anweisung Der Widerruf ist nicht ausdrücklich ausgeschlossen Der Widerruf ist ausdrücklich ausgeschlossen III. Widerruf nach 7 VerbrKrG

6 XI IV. Widerruf nach 3 FernAbsG B. Einwände aus dem Valutaverhältnis I. Einwände gegen den Aufwendungsersatzanspruch II. Einwände gegen den Forderungsanspruch III. Einwendungsdurchgriff bei Rechtsmißbrauch IV. Einwendungsdurchgriff bei wirtschaftlicher Einheit C. Einwände aus dem Vollzugsverhältnis D. Ergebnis zu den Schranken des Zahlungsanspruchs im Deckungsverhältnis Kapitel. Die Rechtsgestaltung im Vollzugsverhältnis 1 Die Grundlage des Zahlungsanspruchs A. Konstruktionen, die zum Schuldnerwechsel tendieren I. Schuldübernahme Konstruktion Bewertung II. Schuldbeitritt Konstruktion Bewertung III. Bürgschaft Konstruktion Bewertung IV. Garantie Konstruktion Bewertung V. Ergebnis B. Konstruktionen, die zum Gläubigerwechsel tendieren I. Einziehungsermächtigung Konstruktion Bewertung II. Inkassozession Konstruktion Bewertung III. Forderungskauf Konstruktion Bewertung IV. Ergebnis C. Konstruktionen, die die Parteienstellung unberührt lassen I. Schuldversprechen Konstruktion Bewertung II. Angenommene Anweisung III. Ergebnis Die Schranken des Zahlungsanspruchs A. Einwände aus dem Vollzugsverhältnis B. Einwände aus dem Valutaverhältnis C. Einwände aus dem Deckungsverhältnis D. Ergebnis zu den Schranken des Zahlungsanspruchs im Vollzugsverhältnis

7 XII Resümee Anhang 1. Allgemeine Geschäftsbedingungen Kartenunternehmen Vertragsunternehmen (AGB-VU) B+S Card Service GmbH (Visa, Eurocard) Citibank Privatkunden AG, Diners Club Deutschland GmbH (Visa, Eurocard, Diners Club) Deutsche Bank AG (Visa) EURO Kartensysteme EUROCARD und eurocheque GmbH (Eurocard Dienstleistungsvereinbarung) EURO Kartensysteme EUROCARD und eurocheque GmbH (Eurocard Einzelhandels-Servicevereinbarung) GZB-Bank Genossenschaftliche Zentralbank AG (Visa) Anhang 2. Allgemeine Geschäftsbedingungen Kartenunternehmen Karteninhaber (AGB-KI) Barclaycard, Barclays Bank Plc (Visa, Eurocard) Citibank Privatkunden AG (Visa) Commerzbank AG (Visa, Eurocard) Deutsche Bank AG (Visa, Eurocard) Deutsche Postbank AG (Visa, Eurocard) Diners Club Deutschland GmbH (Diners Club) Dresdner Bank AG (Visa, Eurocard) EURO Kartensysteme EUROCARD und eurocheque GmbH (Eurocard) GZB-Bank Genossenschaftliche Zentralbank AG (Visa) Danksagung Sachverzeichnis