Die neue Betriebssicherheitsverordnung

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1 Die neue Betriebssicherheitsverordnung Praktische Erläuterungen, Beispiele und Checklisten zur Umsetzung der geänderten Vorschriften Bearbeitet von Jürgen Dabel, Matthias Born-Dahmen, Peter Guterl, Thorsten Herbrüggen, Wolfgang Spohr, Hans A Preissler Stand 05/2012, nächste FO vorauss. 08/ Loseblatt. ISBN Format (B x L): 20 x 23 cm Gewicht: 3589 g Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhaltsverzeichnis 1/3 Seite 1 Inhaltsverzeichnis 1/3 1 Vorwort und Verzeichnisse 1/1 Vorwort 1/2 Herausgeber und Autoren 1/3 Inhaltsverzeichnis 1/4 Stichwortverzeichnis 2 Aktuelles in Kürze 2/1 Änderung der Betriebssicherheitsverordnung 2/2 Überblick der Gesetzesänderungen im Jahr /3 Die neue Maschinenrichtlinie 2006/42/EG 3 Allgemeines 3/1 Einleitung 3/2 Begriffe und Definitionen 3/2.1 Betriebssicherheitsverordnung 3/2.2 Maschinenrichtlinie 98/37/EG 3/3 Rechtsgrundlagen 3/3.1 Bezüge zu EU-Richtlinien in der BetrSichV 3/3.2 Schnittstellen der BetrSichV zur Gefahrstoffverordnung 3/3.3 Schnittstellen zwischen BetrSichV und dem neuen GPSG 3/3.4 Schnittstellen Betriebssicherheitsverordnung / neue Arbeitsstättenverordnung 3/4 Unternehmerpflichten

3 1/3 Seite 2 Inhaltsverzeichnis 3/5 Technische Regeln zur Betriebssicherheit (TRBS) 3/5.1 Übersicht veröffentlichter Technischer Regeln zur Beriebssicherheit 3/ TRBS 1203 Befähigte Personen 3/ TRBS 2111 Mechanische Gefährdungen 3/ TRBS 2152 Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre 3/5.2 Handlungshilfen und Checklisten 3/5.3 Aktuelle Entwicklungen 3/6 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten 3/7 Haftung der verantwortlichen Personen 3/8 FAQ zur Umsetzung der Betriebssicherheitsverordnung: Antworten auf häufig gestellte Fragen 3/8.1 Grundsätzliche Fragen 3/8.2 Organisatorische Umsetzung 3/8.3 Haftung 3/8.4 Überwachungsbedürftige Anlagen 3/8.5 Entwicklungen im technischen Regelwerk 4 Auswirkungen auf einzelne Arbeitsschutzbereiche 4/1 Einleitung 4/2 Anforderungen an Arbeitsstätten 4/3 Anforderungen an Arbeitsmittel 4/3.1 Allgemeines 4/3.2 Verordnungen zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz 4/3.3 Berufsgenossenschaftliches Vorschriftenund Regelwerk 4/4 Anforderungen an Gefahrstoffe 4/4.1 Allgemeines 4/4.2 Chemikaliengesetz und untergesetzliches Regelwerk 4/4.3 Berufsgenossenschaftliche Vorschriften

4 Inhaltsverzeichnis 1/3 Seite 3 5 Neue Vorschriften für Arbeitsmittel 5/1 Einleitung 5/2 Gefährdungsbeurteilung 5/2.1 Die Gefährdungsbeurteilung in der Betriebssicherheitsverordnung 5/2.2 Systematik und Vorgehensweise bei der Gefährdungsbeurteilung 5/2.3 Hinweise und Hilfen für die Praxis 5/2.4 Checklisten zur Durchführung der Gefährdungsbeurteilung 5/3 Anforderung an die Bereitstellung von Arbeitsmitteln 5/3.1 Allgemeines 5/3.2 Spezielle Anforderungen 5/4 Grundlagen Explosionsschutz 5/4.1 Allgemeines 5/4.2 Gesetzliche Grundlagen 5/4.3 Grundbegriffe des Explosionsschutzes 5/4.4 Explosionsschutzmaßnahmen 5/4.5 Explosionsschutzdokument 5/4.6 Organisatorische Maßnahmen des Arbeitgebers 5/4.7 Haftungsfragen im Explosionsschutz 5/5 Explosionsschutzdokument 5/5.1 Beispiel eines Explosionsschutzdokumentes gemäß BGR 104 5/5.2 Handlungshilfen und Checklisten zu den Anhängen 3 und 4 der BetrSichV (Explosionsschutz) 5/5.3 Formblatt für eine Gefährdungsbeurteilung und Erstellung eines Explosionsschutzdokumentes 5/5.4 Ex-Schutz-Bestimmungen im Überblick 5/6 Anforderung an die Beschaffenheit von Arbeitsmitteln 5/6.1 Checklisten für Arbeitsmittel nach Anhang 1 Nrn. 1 und 2

5 1/3 Seite 4 Inhaltsverzeichnis 5/6.2 Checklisten für Arbeitsmittel nach Anhang 1 Nr. 3 (besondere Arbeitsmittel) 5/7 Sonstige Schutzmaßnahmen 5/7.1 Baustellenordnung als organisatorische Schutzmaßnahme im Baustellenbereich 5/8 Unterrichtung und Unterweisung 5/8.1 Rechtliche Grundlagen der Unterweisung 5/8.2 Verhaltensregeln für den Unterweiser 5/8.3 Unterweisungsziele und -arten 5/8.4 Praxisbeispiel zur Unterweisung 5/8.5 Grundlagen der Unterweisungspflichten 5/8.6 Musterunterweisungen 5/8.7 Bestellungsurkunden 5/9 Prüfung der Arbeitsmittel 5/9.1 Die Diskussion um die Prüfung von Arbeitsmitteln 5/10 Checklisten zur Prüfung 5/10.1 Allgemeine Checklisten 5/10.2 Arbeitsmittelunabhängige Checklisten 5/10.3 Checklisten für die Produktion 5/10.4 Checklisten für Lageranlagen 5/10.5 Checklisten für Baustellen 5/11 Aufzeichnungen 5/12 Brandschutz 5/12.1 Unterweisung zur Räumung von Gebäuden 6 Besondere Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen 6/1 Einleitung 6/1.1 Druckanlagen 6/1.2 Aufzugsanlagen 6/1.3 Anlagen für brennbare Flüssigkeiten 6/1.4 Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen

6 Inhaltsverzeichnis 1/3 Seite 5 6/2 Beschaffenheit und Betrieb 6/2.1 Beschaffenheit und Betrieb von Druckanlagen 6/2.2 Beschaffenheit und Betrieb von Aufzugsanlagen 6/2.3 Beschaffenheit und Betrieb von Anlagen für brennbare Flüssigkeiten 6/2.4 Beschaffenheit und Betrieb von Anlagen für explosionsgefährdete Bereiche 6/3 Erlaubnisvorbehalt 6/3.1 Erlaubnis von Druckanlagen 6/3.2 Erlaubnis von Aufzugsanlagen 6/3.3 Erlaubnis von Anlagen für brennbare Flüssigkeiten 6/4 Checklisten zur Prüfung von überwachungsbedürftigen Anlagen 6/4.1 Bereitstellung von Druckbehälteranlagen Beschaffung 6/4.2 Betrieb und Prüfungen von Druckbehälteranlagen Betrieb von Anlagen mit Druckgeräten und einfachen Druckbehältern 6/5 Prüfung vor Inbetriebnahme 6/5.1 Prüfung vor Inbetriebnahme von Druckanlagen 6/5.2 Prüfung vor Inbetriebnahme von Aufzugsanlagen 6/5.3 Prüfung vor Inbetriebnahme von Anlagen für brennbare Flüssigkeiten 6/5.4 Prüfung vor Inbetriebnahme von Anlagen für explosionsgefährdete Bereiche 6/6 Wiederkehrende Prüfungen 6/6.1 Wiederkehrende Prüfungen von Druckanlagen 6/6.2 Wiederkehrende Prüfungen von Aufzugsanlagen 6/6.3 Wiederkehrende Prüfungen von Anlagen für brennbare Flüssigkeiten

7 1/3 Seite 6 Inhaltsverzeichnis 6/6.4 Wiederkehrende Prüfungen von Anlagen für explosionsgefährdete Bereiche 6/7 Außerordentlich angeordnete Prüfung 6/8 Prüfung besonderer Druckgeräte 6/9 Unfall- und Schadensanzeige 6/9.1 Die Verpflichtung des Betreibers nach 18 BetrSichV 6/9.2 Die Meldung von Unfällen und Verdachtsfällen von Berufskrankheiten nach SGB VII 6/10 Prüfbescheinigungen 6/10.1 Anforderungen an Prüfungsbescheinigungen aus den Akkreditierungsrichtlinien der ZLS 6/11 Mängelanzeige 6/12 Zugelassene Überwachungsstellen 6/12.1 Akkreditierungsvoraussetzungen nach 14 Gerätesicherheitsgesetz 6/12.2 Akkreditierungsvoraussetzungen nach 21 Betriebssicherheitsverordnung 6/12.3 Eigenüberwacher 6/12.4 Benennung von zugelassenen Überwachungsstellen 6/13 Innerbetrieblich eingesetzte ortsbewegliche Druckgeräte 7 Gesetze und Verordnungen 7/1 Aktuelle Gesetzgebung und Entwürfe 7/2 Betriebssicherheitsverordnung 7/2.1 Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften 7/2.2 Abschnitt 2 Gemeinsame Vorschriften für Arbeitsmittel 7/2.3 Abschnitt 3 Besondere Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen 7/2.4 Abschnitt 4 Gemeinsame Vorschriften, Schlussvorschriften

8 Inhaltsverzeichnis 1/3 Seite 7 7/2.5 In-Kraft-Treten 7/3 Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI): Leitlinien zur BetrSichV, Stand /4 GPSG 7/4.1 Gesetz über technische Arbeitsmittel und Verbraucherprodukte 7/4.2 Die wichtigsten GPSGVen 7/4.3 Leitlinien und Informationen zu den GPSGVen 7/5 Arbeitsschutzgesetz 7/5.1 Bildschirmarbeitsplatzverordnung 7/5.2 Lastenhandhabungsverordnung 7/6 Arbeitsstättenverordnung 7/7 BGB Auszug 7/8 Betriebsverfassungsgesetz Auszug 7/9 Gefahrstoffverordnung 7/9.1 Verordnung zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Gefahrstoffverordnung GefStoffV) 7/9.2 Anhänge 7/10 Richtlinie 2001/45/EG 7/11 Richtlinie 94/9/EG 7/12 Maschinenrichtlinie 7/13 Richtlinie 2003/10/EG 7/14 Druckgeräte-Richtlinie 7/14.1 Druckgeräte-Richtlinie 97/23/EG 7/14.2 Druckgeräte-Richtlinie: Anhänge 7/14.3 Leitlinien für die Anwendung der Druckgeräte-Richtlinie 7/15 Produktsicherheitsrichtlinie

9 1/3 Seite 8 Inhaltsverzeichnis 8 Technische Regelwerke 8/1 Technische Regeln zur Betriebssicherheit 8/ TRBS 1203 Befähigte Personen 8/ TRBS 2111 Mechanische Gefährdungen 8/ TRBS 2152 Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre 8/2 Gefährliche Arbeitsstoffe Anwendbarkeit Technischer Regeln 8/2.220 TRGS 220 Sicherheitsdatenblatt 8/2.400 TRGS 400 Anforderungen an die Ermittlung und Beurteilung der Gefährdungen durch Gefahrstoffe 8/2.420 TRGS 420 Verfahrens- und stoffspezifische Kriterien für die Gefährdungsbeurteilung 8/2.440 TRGS 440 Ermitteln von Gefahrstoffen und Methoden zur Ersatzstoffprüfung