11. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom Ansatz 2016:./. Ansatz 2017: ./. Entwurf Ansatz 2018:

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1 Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den 26. September 2017 Jugend und Familie Tel.: (9227) I D roger.gapp@senbjf.berlin.de An die Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie über den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Haushaltsgesetz 2018/2019 Kapitel übergreifend - Bezirke Bericht über Lernmittel 11. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom Berichtsauftrag Nr.: BJF 21 (Synopse lfd. Nr. 26) Ansatz 2016:./. Ansatz 2017:./. Entwurf Ansatz 2018:./. Entwurf Ansatz 2019:./. Ist 2016:./. Verfügungsbeschränkungen 2017:./. Aktuelles Ist (Stand:./.)./. Gesamtkosten:./. Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: SenBildJugFam wird gebeten, dem Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie rechtzeitig zur 2. Lesung des Einzelplans 10 einen Bericht über folgende Fragen vorzulegen. Wie lauten die aktuellen Veranschlagungsleitlinien für die Lehr- und Lernmittel? Wie hoch ist die Rücklage (sortiert nach Bezirk/Schulform)? Wie hoch ist die Zuweisung der Lehrund Lernmittel der Bezirke an die Schulen (sortiert nach Bezirk und Schulform)? Wo werden die Lehr- und Lernmittel für die allgemeinbildenden Schulen gebucht? Wie hoch ist die eingestellte Summe für Lernmittel? Welchen Plan verfolgt der Senat mit der eingestellten Summe für Lernmittel? Welche zusätzliche steht pro Schülerin und Schüler der allgemeinbildenden Schulen zur Verfügung? Wie hoch ist die Summe, die die allgemeinbildenden Schulen pro Schüler und Schülerin als Eigenanteil für Lernmittel erheben dürfen? Wie lautet die Differenz des Eigenanteils für Lernmittel die die allgemeinbildenden Schulen pro Schüler und Schülerin erheben dürfen zu der Summe, die der Senat zusätzlich pro Schü-

2 2 lerin und Schüler im Haushalt für Lernmittel zur Verfügung gestellt hat? Wie viele Schulen verwenden einen Lernmittelfonds (sortiert nach Schulform und Bezirk)? Wie hoch ist die durchschnittliche Summe, die die Schulen von den Eltern als Eigenanteil erheben (sortiert nach Schulform und Bezirk)? Wie hoch ist die Summe der Schülerinnen und Schüler, die aufgrund von Sozialtransferleitungen und der Teilnahme am BuT vom Eigenanteil für Lernmittel befreit sind? Wo wird dieser Betrag gebucht? Wird der Betrag seitens des Bundes dem Land Berlin erstattet? Wie viele Schülerinnen und Schüler sind vom Eigenanteil befreit? Können Lehr- und Lernmittel nur für analoge Unterrichtsmaterialien verwendet werden oder gilt der Verwendungskreis auch für digitale Lehr- und Lernmaterialien? Welche Form von Materialien umfasst den Anteil der Lernmittel? Können seitens der Schulen zusätzliche Mittel von den Eltern für z.b. Kopien von Arbeitsblättern, Kopien für Noten, Arbeitshefte, Musikinstrumente erhoben werden oder können die Schülerinnen und Schüler werden aufgefordert auf Selbstkostenbasis eine Kopiervorlage für den Unterricht zu vervielfältigen oder schließt sich dies mit der Begleichung des Eigenanteils der Eltern für Lernmittel aus? Es wird gebeten, mit nachfolgendem Bericht den Beschluss als erledigt anzusehen. Gemäß 7 Abs. 5 Schulgesetz von Berlin (SchulG) - Selbstständigkeit, Eigenverantwortung, Qualitätssicherung - erhalten die Schulen u. a. Sachmittel für Lernmittel Lehrmittel und Unterrichtsmaterial einschließlich der Informations- und Kommunikationstechnik (dies beinhaltet Ersatzbeschaffungen und Wartung) Haushaltstechnisch wurden die Lernmittel bis einschließlich 2015 bei dem Titel und die Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien einschl. der Informations- und Kommunikationstechnik (IuK) bei dem Titel veranschlagt. Die Ausgaben unterliegen der Veranschlagungsleitlinie für Lehr- und Lernmittel. Im Zeichen der zunehmenden Digitalisierung und des IT-gestützten Lernens stellt es sich immer schwieriger dar, Lern- und Lehrmittel titelgenau voneinander abzugrenzen. Aus diesem Grund, insbesondere aber, um die Eigenverantwortung und Selbstständigkeit der Schulen zu stärken und darüber hinaus die Berechnungen der Veranschlagungsleitlinie Lehr- und Lernmittel zu optimieren, wurde für 2016 ein vereinfachtes Berechnungsverfahren mit den Bezirken abgestimmt und die Titel und zu dem Titel Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inklusive der IKT (neue Titelbezeichnung ab 2018) zusammengefasst. Sofern es sich nicht um investive Beschaffungen handelt, sind Ausgaben für sogenannte digitale Technik hier nachzuweisen. Ab einer Wertgrenze von sieht der Titelkatalog die Titel Investive Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen sowie Investive IKT-Lehrmittel- und Unterrichtsmaterialien in Schulen vor. Die übrigen Sachausgaben gem. 7 Abs. 3 bis 5 SchulG werden unter dem Titel zusammengefasst veranschlagt. Zu Schul- und Hausgeräten gehören: Mobiliar (Tische, Stühle, Schränke, Regale etc.), Sicherheits- und Rettungsequipment (z.b. Feuerlöscher), weitere Geräte wie Dunstabzugshauben, Digestorien in naturwissenschaftlichen Fachräumen etc.; sie unterliegen nicht der Veranschlagungsleitlinie für Lehr- und Lernmittel, die auf der Grundlage von Mindeststandards erarbeitet wird.

3 3 Seit dem Doppelhaushalt 2016/2017 werden für die Berechnung der Leitlinie Lehr- und Lernmittel folgende Beträge zugrunde gelegt: Primarstufe (Jahrgangsstufe 1 6) - von der Zuzahlung zu den Lernmitteln Befreite: 98 - Zuzahler gem. Lernmittel-VO: 73 Sekundarstufe I und II; Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt; Zweiter Bildungsweg: - von der Zuzahlung zu den Lernmitteln Befreite: Zuzahler gem. Lernmittel-VO: 134 Die Ausgaben werden seit diesem Zeitpunkt im Titel Lehr- und Lernmittel sowie Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik in Schulen nachgewiesen. Die Rücklagen je Bezirk sind in der Anlage 1 dargestellt. Eine Aufschlüsselung nach Schulformen wird nicht erhoben. Die Bezirke erhalten im Rahmen der Globalsummenzuweisung die Mittel der Veranschlagungsleitlinie Lehr- und Lernmittel (Anlage 2) zweckgebunden zugewiesen. Die Leitlinie für Lehr- und Lernmittel ist eine Mindestveranschlagung. Die Bezirke können in eigener Verantwortung auch weitere Haushaltsmittel für die Lehr- und Lernmittel einsetzen, die Bezirke können auch bestimmte Schwerpunktsetzungen sowie Wertausgleichsmaßnahmen vornehmen. Eine Aufteilung nach Schulformen erfolgt nicht. Gemäß 50 Abs. 4 Schulgesetz (SchulG) Berlin sind Erziehungsberechtigte verpflichtet, sich bis zu einer Höchstgrenze von 100 pro Schuljahr an der Beschaffung der Lernmittel zu beteiligen. Um Kosten zu senken und eine effizientere Nutzung der Lernmittel zu ermöglichen, können gemäß 50 Abs. 2 Satz 3 SchulG Berlin an den Schulen auch Lernmittel- bzw. Bücherfonds eingerichtet werden. Dadurch ist es möglich, dass die Erziehungsberechtigten z.t. deutlich weniger als 100 aufbringen müssen. Eine Übersicht zur Anzahl der eingerichteten Lernmittel- und Bücherfonds bzw. Übersicht der Zahlbeträge wird nicht erhoben. Die Schulen handeln in eigener Verantwortung. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie erhebt nicht, wie hoch an den Schulen der jeweils zu erbringende Eigenanteil ist. Die Haushaltsmittel für die Lehr- und Lernmittel sind Landesmittel und werden vom Bund nicht refinanziert. Die folgenden Fragen können nur von oder in Verbindung mit den Bezirken beantwortet werden. Wie hoch ist die Rücklage (sortiert nach Bezirk/Schulform)? Wie hoch ist die Zuweisung der Lehr- und Lernmittel der Bezirke an die Schulen (sortiert nach Bezirk und Schulform)? Wo werden die Lehr- und Lernmittel für die allgemeinbildenden Schulen gebucht? Wie hoch ist die eingestellte Summe für Lernmittel? Welche zusätzliche steht pro Schülerin und Schüler der allgemeinbildenden Schulen zur Verfügung? Wie lautet die Differenz des Eigenanteils für Lernmittel die die allgemeinbildenden Schulen pro Schüler und Schülerin erheben dürfen zu der Summe, die der Senat zusätzlich pro Schülerin und Schüler im Haushalt für Lernmittel zur Verfügung gestellt hat? Wie viele Schulen verwenden einen Lernmittelfonds (sortiert nach Schulform und Bezirk)?

4 4 Wie hoch ist die durchschnittliche Summe, die die Schulen von den Eltern als Eigenanteil erheben (sortiert nach Schulform und Bezirk)? Wie hoch ist die Summe der Schülerinnen und Schüler, die aufgrund von Sozialtransferleitungen und der Teilnahme am BuT vom Eigenanteil für Lernmittel befreit sind? Wo wird dieser Betrag gebucht? Wie viele Schülerinnen und Schüler sind vom Eigenanteil befreit? Die Beantwortung erfordert eine umfangreiche Erhebung. Es ist davon auszugehen, dass zum Ende des Jahres 2017 die Beantwortung erfolgen kann. In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

5 SenFin Referat II C Rücklagenbestände zum und Anlage 1 Bezirk Rücklagenbestand Bestand nach Bestand nach Übernahme 2016 Übernahme 2017 Differenz = Sp.11 - Sp.10 Mi , , ,08 Fr-Kr , , ,76 Pa , , ,09 Ch-Wi , , ,36 Sp , , ,13 St-Ze , , ,24 Te-Sch , , ,55 Nk , , ,10 Tr-Kö , , ,31 Ma-He , , ,22 Li , , ,79 Rd , , ,46 Summe , , ,41

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7 SenBJF Ref. I D Lehr- und Lernmittel 2018 und 2019 Anlage Mi Fr-Kr Pa Ch-Wi Schüleranzahl Befreite Zuzahler Schüleranzahl Befreite Zuzahler Schüleranzahl Befreite Zuzahler Schüleranzahl Befreite Zuzahler G+Grst. G+Grst. G+Grst. G+Grst. Befreite Befreite Befreite Befreite Zuzahler Zuzahler Zuzahler Zuzahler Gesamt Gesamt Gesamt Gesamt Befreite Zuzahler Befreite Zuzahler Befreite Zuzahler Befreite Zuzahler Sek I+ II (ISS, Y) Sek I+ II (ISS, Y) Sek I+ II (ISS, Y) Sek I+ II (ISS, Y) Befreite Befreite Befreite Befreite Zuzahler Zuzahler Zuzahler Zuzahler Gesamt Gesamt Gesamt Gesamt sond. Fö. sond. Fö. sond. Fö. sond. Fö. Befreite Befreite Befreite Befreite Zuzahler Zuzahler Zuzahler Zuzahler Gesamt Gesamt Gesamt Gesamt ZBW ZBW ZBW ZBW Befreite Befreite Befreite Befreite Zuzahler Zuzahler Zuzahler Zuzahler Gesamt Gesamt Gesamt Gesamt Ersatzschulen Ersatzschulen Ersatzschulen Ersatzschulen allg. bild allg. bild allg. bild allg. bild berufl berufl berufl berufl Seite 1 von 4

8 SenBJF Ref. I D Lehr- und Lernmittel 2018 und 2019 Anlage Sp St-Ze Te-Sch Nk Schüleranzahl Befreite Zuzahler Schüleranzahl Befreite Zuzahler Schüleranzahl Befreite Zuzahler Schüleranzahl Befreite Zuzahler G+Grst. G+Grst. G+Grst. G+Grst Befreite Befreite Befreite Befreite Zuzahler Zuzahler Zuzahler Zuzahler Gesamt Gesamt Gesamt Gesamt Befreite Zuzahler Befreite Zuzahler Befreite Zuzahler Befreite Zuzahler Sek I+ II (ISS, Y) Sek I+ II (ISS, Y) Sek I+ II (ISS, Y) Sek I+ II (ISS, Y) Befreite Befreite Befreite Befreite Zuzahler Zuzahler Zuzahler Zuzahler Gesamt Gesamt Gesamt Gesamt sond. Fö. sond. Fö. sond. Fö. sond. Fö. Befreite Befreite Befreite Befreite Zuzahler Zuzahler Zuzahler Zuzahler Gesamt Gesamt Gesamt Gesamt ZBW ZBW ZBW ZBW Befreite Befreite Befreite Befreite 0 Zuzahler Zuzahler Zuzahler Zuzahler 0 Gesamt Gesamt Gesamt Gesamt Ersatzschulen Ersatzschulen Ersatzschulen Ersatzschulen allg. bild allg. bild allg. bild allg. bild berufl berufl berufl berufl Seite 2 von 4

9 SenBJF Ref. I D Lehr- und Lernmittel 2018 und 2019 Anlage Tr-Kö Ma-He Li Rd Schüleranzahl Befreite Zuzahler Schüleranzahl Befreite Zuzahler Schüleranzahl Befreite Zuzahler Schüleranzahl Befreite Zuzahler G+Grst. G+Grst. G+Grst. G+Grst. Befreite Befreite Befreite Befreite Zuzahler Zuzahler Zuzahler Zuzahler Gesamt Gesamt Gesamt Gesamt Befreite Zuzahler Befreite Zuzahler Befreite Zuzahler Befreite Zuzahler Sek I+ II (ISS, Y) Sek I+ II (ISS, Y) Sek I+ II (ISS, Y) Sek I+ II (ISS, Y) Befreite Befreite Befreite Befreite Zuzahler Zuzahler Zuzahler Zuzahler Gesamt Gesamt Gesamt Gesamt sond. Fö. sond. Fö. sond. Fö. sond. Fö. Befreite Befreite Befreite Befreite Zuzahler Zuzahler Zuzahler Zuzahler Gesamt Gesamt Gesamt Gesamt ZBW ZBW ZBW ZBW Befreite Befreite Befreite 0 0 Befreite 0 0 Zuzahler 0 0 Zuzahler Zuzahler 0 0 Zuzahler 0 0 Gesamt Gesamt Gesamt 0 0 Gesamt Ersatzschulen Ersatzschulen Ersatzschulen Ersatzschulen allg. bild allg. bild allg. bild allg. bild berufl berufl berufl berufl Seite 3 von 4

10 SenBJF Ref. I D Lehr- und Lernmittel 2018 und 2019 Anlage Berlin G+Grst. Befreite Befreite Zuzahler Zuzahler Gesamt Befreite Sek I+ II (ISS, Y) Befreite Zuzahler Zuzahler Gesamt sond. Fö. Befreite Zuzahler Gesamt ZBW Befreite Zuzahler Gesamt Ersatzschulen Schüleranzahl allg. bild berufl Seite 4 von 4