Internationales Wirtschaftsrecht

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1 Internationales Wirtschaftsrecht EIN STUDIENBUCH von Dr. Matthias Herdegen o. Professor an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn 4. Auflage Verlag C. H. Beck München 2003

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XIII 1. Einleitung. Begriff und Bedeutung des internationalen Wirtschaftsrechts 1 Erster Teil. Grundlagen 2. Rechtsquellen des internationalen Wirtschaftsrechts Völkerrecht als Ordnung der zwischenstaatlichen Wirtschaftsbeziehungen 11 a) Allgemeines zum Wirtschaftsvölkerrecht 11 b) Völkergewohnheitsrecht 13 c) Verträge über den zwischenstaatlichen Wirtschaftsverkehr 15 d) Allgemeine Rechtsgrundsätze Europäisches Gemeinschaftsrecht Internationale Abkommen zum privaten Wirtschaftsverkehr Transnationales Recht" und lex mercatoria" Nationales Wirtschaftsrecht und seine extraterritoriale Anwendung 29 a) Außenwirtschaftsrecht 30 b) Allgemeines zum Wirtschaftskollisionsrecht 33 c) Anwendung nationalen Rechts auf Sachverhalte mit Auslandsberührung 36 d) Berücksichtigung fremden Wirtschaftsrechts 42 e) Regelungen für den Cyberspace" Internationale Wirtschaftsordnung Leitprinzipien der internationalen Wirtschaftsordnung Subjekte des internationalen Wirtschaftsrechts 52 a) Staaten 53 b) Staatsunternehmen 55 c) Internationale Organisationen 56 d) Private Unternehmen und Verhaltenskodizes für transnationale Unternehmen Diskussion über eine neue Weltwirtschaftsordnung 68

3 VIII Inhaltsverzeichnis 4. Weltwirtschaftliche Integration und Verfassungsordnung Globalisierung der Wirtschaftsbeziehungen Elementare Rechte und Pflichten der Staaten Souveränität und internationale Wirtschaftsbeziehungen.. 77 a) Modernes Konzept der Souveränität 77 b) Interventionsverbot Staatenimmunität Menschenrechte und ihre Bedeutung für die internationale Wirtschaftsordnung Fremdenrecht und diplomatischer Schutz Internationales Umweltrecht Europäische Union (Europäische Gemeinschaften) Institutionelles System Europäischer Binnenmarkt und Marktfreiheiten Gemeinsame Handelspolitik Verwaltungsvollzug des Gemeinschaftsrechts Streitbeilegung und internationales Verfahrensrecht Völkerrechtliche Mechanismen der Streitbeilegung Internationale private Schiedsgerichtsbarkeit Internationale Zuständigkeit nationaler Gerichte Heranziehung von Beweismitteln im Ausland Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Gerichtsentscheidungen 123 Zweiter Teil. Warenhandel und Dienstleistungen 7. GATT und das neue WTO-System Entwicklung 127 a) Entwicklung bis zur Uruguay-Kunde 127 b) Reform im Rahmen der Uruguay-Kunde Die neue Welthandelsorganisation Multilaterale" und plurilaterale" Handelsübereinkommen Das GATT 1994 und ergänzende Vereinbarungen Grundprinzipien des GATT 135 a) Meistbegünstigung und Diskriminierungsverbot 135 b) Tariffs only-prinzip und Abbau von Zöllen 137 c) Regelung von Subventionen und Antidumping Maßnahmen Rechtfertigungsstandards für Handelsbeschränkungen

4 Inhaltsverzeichnis a) Allgemeine Ausnahmen nach Art. XX GATT 141 b) Maßnahmen zum Schutz von Leben und Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen (Art. XX lit. b GATT, SPS-Übereinkommen, TBT-Übereinkommen) 143 c) Maßnahmen zur Durchsetzung bestimmter Rechtsvorschriften (Art. XX lit. d GATT) 146 d) Maßnahmen zur Erhaltung erschöpflicher Naturschätze (Art. XX lit. g GATT) 146 e) Weitere Ausnahmen Innerstaatliche Anwendbarkeit des WTO-Rechts Streitbeilegung Künftige Perspektiven und Herausforderungen für das WTO-System Rohstoffabkommen Wirtschaftliche Zusammenschlüsse zur Liberalisierung des Waren- und Dienstleistungsverkehrs Formen regionaler Integration (Freihandelszonen, Zollunionen, Wirtschaftsgemeinschaften) Freiheit des Waren- und Dienstleistungsverkehrs in der Europäischen Gemeinschaft 160 a) Freiheit des Warenverkehrs 161 b) Freiheit des Dienstleistungsverkehrs Europäischer Wirtschaftsraum Das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA) Regionale Integration in Lateinamerika und in der Karibik 170 a) Lateinamerikanische Integrationsassoziation (ALADI) 170 b) Abkommen von Cartagena (Andenpakt) und Andinische Gemeinschaft 171 c) MERCOSUR 172 d) CARICOM ASEAN APEC Regionale Integration in Afrika Internationales Kauf- und sonstiges Vertragsrecht Allgemeines EWG-Schuldrechtsübereinkommen UN-Kaufrecht 179 a) Vom Haager Kaufrecht zum UN-Übereinkommen über den internationalen Warenkauf 179 b) Anwendungsbereich des UN-Kaufrechts 180 c) UN-Kaufrecht und Rechtswahlvereinbarungen 183 IX

5 X Inhaltsverzeichnis d) Der Abschluß von Kaufverträgen 185 e) Pflichten des Verkäufers 187 f) Pflichten des Käufers 189 g) UN-Kaufrecht und Produkthaftung Elektronischer Geschäftsverkehr (electronic commerce) Einzelne Dienstleistungsbereiche Allgemeines Transportwesen Versicherungswesen Bankwesen und Kapitalanlegerschutz Postwesen, Telekommunikation und Rundfunk Internationaler Schutz des geistigen Eigentums 209 Dritter Teil. Internationales Unternehmensrecht 13. Internationales Gesellschaftsrecht Gesellschaftsstatut" und die Anerkennung ausländischer juristischer Personen Europäisches Gemeinschaftsrecht Corporate Governance Internationales Wettbewerbsrecht Internationales Konkursrecht Internationales Steuerrecht 232 Vierter Teil. Internationales Enteignungsrecht und Investitionsrecht 17. Enteignungen im Völkerrecht Zulässigkeit von Enteignungen Die Wirkung von Enteignungen im Ausland 241 a) Die Verbringung enteigneter Vermögensgegenstände ins Ausland 242 b) Die direkte und indirekte Enteignung von Auslandsvermögen Investitionsverträge zwischen Staaten und ausländischen Unternehmen 249

6 Inhaltsverzeichnis 19. Schutzmechanismen im Investitionsrecht Überblick Bilaterale Investitionsschutzverträge Multilaterales Investitionsabkommen Europäischer Energie-Charta-Vertrag ICSID MIGA Nationale Versicherungssysteme 262 XI Fünfter Teil. Währungssysteme und internationale Finanzleistungen 20. Internationales Währungsrecht Allgemeines Die Entwicklung des Systems von Bretton Woods Die Beachtung ausländischer Devisenvorschriften Euro-Devisen Europäische Währungsordnung Internationale Finanzleistungen Internationaler Währungsfonds Weltbank Internationale Verschuldungskrisen 280 Sachverzeichnis 287