Völkerrecht. Ein Lehrbuch. von. Dr. Dres. h.c. Karl Doehring. em. o. Professor an der Universität Heidelberg. 2., neubearbeitete Auflage

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Joachim Ackermann
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1 Völkerrecht Ein Lehrbuch von Dr. Dres. h.c. Karl Doehring em. o. Professor an der Universität Heidelberg 2., neubearbeitete Auflage C.F.Müller Verlag Heidelberg

2 Inhaltsübersicht Vorwort Vorwort zur ersten Auflage Abkürzungsverzeichnis Auswahl völkerrechtlicher Gesamtdarstellungen und Sammelwerke Seite Einleitung 1 V VI XV 1 Geltungsgrund und Geltungsbereich des Völkerrechts - allgemeine rechtstheoretische Betrachtung 3 2 Inhaber von Rechten und Pflichten des Völkerrechts 24 3 Rechtsquellen des Völkerrechts (Übersicht) Völkerrechtliches Gewohnheitsrecht Völkerrechtliche Verträge Allgemeine Rechtsgrundsätze Charta der Vereinten Nationen Organe des völkerrechtlichen Verkehrs See-und Wasserrecht Luft- und Weltraumrecht Kriegsrecht Immunitäten Völkerrecht und innerstaatliches Recht Selbsterhaltungsrecht der Staaten Selbstbestimmungsrecht der Völker und Nationen Herrschaftsbereich der Staaten Verantwortlichkeit der Staaten Fremdenrecht Anerkennung Menschenrechte 5 21 Durchsetzungsmittel des Völkerrechts Streitbeilegung Internationales Strafrecht Internationaler Umweltschutz Internationale Wirtschaftsbeziehungen 532 Sachregister 543 XIX VII

3 Vorwort Vorwort zur ersten Auflage Abkürzungsverzeichnis Auswahl völkerrechtlicher Gesamtdarstellungen und Sammelwerke Einleitung 1 Geltungsgrund und Geltungsbereich des Völkerrechts - allgemeine rechtstheoretische Betrachtung I. Der Geltungsgrund II. Die Erstreckung der BindungsWirkung des Völkerrechts a) Staatenbeziehungen b) Internationale Organisationen c) Menschenrechte d) Sondergebilde e) Keine Ausschließlichkeit des Völkerrechts f) Einwirkung des Völkerrechts auf das innerstaatliche Recht III. Die Durchsetzung des Völkerrechts (Überblick)... a) Rechtstheorie b) Selbstdurchsetzung c) Kollektivdurchsetzung d) Internationale Gerichtsbarkeit e) Zwingendes Recht erga omnes f) Zusammenfassung 2 Inhaber von Rechten und Pflichten des Völkerrechts I. Die Staaten a) Definition b) Das Staatsvolk (1) Allgemeine Bedeutung des Begriffs Staatsvolk (2) Erwerb und Verlust der Staatsangehörigkeit.. (3) Mehrfache Staatsangehörigkeit c) Staatsgebiet (1) Als Herrschaftsbereich der Staaten Rn Seite V VI XV XIX IX

4 (2) Die Staatsgrenzen (3) Besondere Bestandskraft der Grenzen des Staatsgebiets d) Die Staatsgewalt e) Staatenverbindungen (1) Allgemeines (2) Staatenbund (3) Bundesstaat f) Entstehung und Untergang von Staaten g) Staatensukzession h) Rechte und Pflichten der Staaten II. Internationale Organisationen a) Governmental" und Non-Governmental" Organisationen b) Internationale Organisationen als Völkerrechtssubjekte c) SpezialOrganisationen der Vereinten Nationen d) Supranationale Organisationen III. Individuum als Völkerrechtssubjekt a) Der Mensch im Völkerrecht b) Staatsangehörigkeit und Menschenrechte c) Das Verhältnis von völkerrechtlichem Fremdenrecht zu den allgemeinen Menschenrechten d) Staatenlose und Menschenrechte IV. Sondergebilde a) De-facto-Regime b) Aufständische und Kriegführende c) Der Heilige Stuhl und die Ritterorden Rechtsquellen des Völkerrechts (Übersicht) Völkerrechtliches Gewohnheitsrecht I. Entstehung und Ende II. Dispositives und zwingendes Recht III. Beschlüsse Internationaler Organisationen IV. Internationale und nationale Gerichtsentscheidungen V. Gewohnheitsrecht aus Verträgen VI. Einseitige Rechtsakte Völkerrechtliche Verträge I. Einteilung der Verträge II. Abschluß von Verträgen III. Verträge zugunsten und zu Lasten Dritter IV. Vorbehalte V. Beendigung von Verträgen - Abgrenzung zur Ungültigkeit VI. Rechtsfolgen bei Störung von Verträgen und bei Vertragsbruch X

5 VII. Vertragliche Bindung an Resolutionen Internationaler Organisationen VIII. Auslegung von Verträgen IX. Verträge zwischen Völkerrechts Subjekten und Rechtspersonen ohne Völkerrechtssubjektivität Allgemeine Rechtsgrundsätze I. Definition II. Anwendungsbereich Charta der Vereinten Nationen I. Entstehung (vom Völkerbund zu den Vereinten Nationen) II. Ziele und Grundsätze III. Mitgliedschaft und Organe a) Mitgliedschaft b) Organe und Kompetenzen IV. Mechanismus der Friedens Sicherung durch die Vereinten Nationen V. Gerichtsbarkeit Organe des völkerrechtlichen Verkehrs I. Staatsoberhaupt und Regierung II. Diplomatische Vertreter III. Konsuln IV. Spezialmissionen See- und Wasserrecht I. Gewässereinteilungen und ihre Regime II. Hohe See III. Inseln, umschlossene Meere und Archipelstaaten IV. Binnenstaaten V. Meeresbodenausnutzung VI. Gerichtsschutz Luft- und Weltraumrecht I. Souveränität im Luftraum II. Verträge über den Luftverkehr III. Rechte und Pflichten im Weltraum Kriegsrecht I. lus ad bellum und Gewaltverbot II. Iusinbello a) Allgemeine Betrachtung b) Kombattanten, Nichtkombattanten und Gefolge der Streitkräfte XI

6 c) Begrenzung von Kampfmitteln und Kampfmethoden d) Schutz der Zivilbevölkerung e) Kriegsgefangenschaft f) Sanitätseinrichtungen und -dienste g) Schutzmächte und Internationales Komitee vom Roten Kreuz h) Neutralität III. Bürgerkrieg IV. Beendigung des Kriegszustandes Immunitäten I. Vorbemerkung II. Die Staatenimmunität III. Immunität des Staatsoberhauptes und von Regierungsmitgliedern IV. Immunität von Diplomaten und Konsuln V. Immunität internationaler Funktionäre und Richter VI. Immunität militärischer Einrichtungen Völkerrecht und innerstaatliches Recht I. Theorien (Monismus und Dualismus) II. Vertragsrecht III. Völkerrechtliches Gewohnheitsrecht IV. Allgemeine Rechtsgrundsätze V. Resolutionen internationaler Organisationen und Entscheidungen internationaler Gerichte VI. Kollisionen von völkerrechtlichen Regeln Selbsterhaltungsrecht der Staaten I. Notwehr II. Notstand III. Intervention und Notstand Selbstbestimmungsrecht der Völker und Nationen I. Entstehung und Begriff II. Inhaber des Selbstbestimmungsrechts III. Inhalt des Rechts IV. Die Position dritter Staaten Herrschaftsbereich der Staaten I. Territorialitätsprinzip II. Personalitätsprinzip III. Aktives und passives Personalitätsprinzip IV. Universalitätsprinzip V. Wirkungsprinzip XII

7 17 Verantwortlichkeit der Staaten I. Entstehung der Verantwortlichkeit II. Rechtsfolgen bei Verantwortlichkeit III. Verschuldenshaftung, Erfolgshaftung, Gefährdungshaftung Fremdenrecht I. Vorbemerkung II. Zulassung und Abweisung von Fremden III. Rechte und Pflichten im Aufenthaltsstaat IV. Diplomatischer Schutz V. Juristische Personen VI. Ausweisung VII. Auslieferung VIII. Asylrecht Anerkennung I. Vorbemerkung II. Anerkennung von Staaten III. Anerkennung von Regierungen IV. Anerkennung fremder Staatshoheitsakte V. Weitere Bezugsobjekte der Anerkennung Menschenrechte I. Entstehung II. Vertraglich verbürgte und gewohnheitsrechtlich anerkannte Menschenrechte III. Dispositive und zwingende Regeln IV. Spezieller Schutz der Menschenrechte V. Humanitäre Intervention VI. Minderheitenschutz Durchsetzungsmittel des Völkerrechts I. Retorsion II. Repressalie III. Notwehr IV. Durchsetzung von Gerichtsentscheidungen Streitbeilegung I. Vorbemerkung II. Gute Dienste III. Vermittlung und Schlichtung IV. Schiedsgerichtsbarkeit V. Institutionalisierte Gerichte a) Einführung b) Begründung der Zuständigkeiten XIII

8 c) Besetzung der Gerichte d) Voraussetzung des Richteramts und Ernennung e) Die Sicherung der Unabhängigkeit der Richter f) Parteifähigkeit und Antragsbefugnis g) Prozeßrechtsgrundsätze h) Vorläufiger Rechtsschutz i) Urteilsarten j) Rechtskraft Internationales Strafrecht I. Zum Verhältnis von Völkerrecht zu staatlichem Strafrecht II. Auslandsstraftaten III. Institutionalisierte Strafgerichtsbarkeit Internationaler Umweltschutz I. Völkerrechtspolitik II. Gewohnheitsrecht III. Vertragsrecht IV. Durchsetzung der Erfüllung völkerrechtlicher Pflichten im Umweltschutz Internationale Wirtschaftsbeziehungen I. Akteure und Rechtsgrundlagen II. Wirtschaftspolitik III. Einzelne Abkommen Sachregister 543 XIV

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