Anspruch und Wirklichkeit der EU-Krisenbewältigung: Testfall Balkan

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1 Sarah Reichel SUB Hamburg A 2010/11987 Anspruch und Wirklichkeit der EU-Krisenbewältigung: Testfall Balkan Nomos WP

2 Inhalt Danksagung 11 Einleitung Staatszerfalljugoslawiens: Herausforderung für die europäische Krisenbewältigung Präzisierung der Fragestellung Analysedesign 31 TeilA Entwicklung außenpolitischer Handlungsfähigkeit 33 Abschnitt I Der Vertrag von Maastricht entwirft einen außenpolitischen Akteur Entstehung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) Ziele und Reichweite der GASP Loyalitäts- und Solidaritätsvereinbarung Strukturen der GASP Europäischer Rat Ministerrat als Entscheidungszentrale und politischer Aufsichtsrat Vorsitz ' Zwischenstaatliche Arbeitsebene Arbeitsgruppen Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) Politisches Komitee Beteüigungsrechte der Europäischen Kommission Rolle des Europäischen Parlaments Entscheidungsverfahren der GASP Gemeinsame Aktion: Handlungsinstrument der GASP Annahme einer gemeinsamen Aktion Anwendungsgebiete und geographische Reichweite Bindungsverpflichtung der Mitglieder Durchführung Leitung durch den Ratsvorsitz Überwachung durch das Politische Komitee Mitwirkung der Europäischen Kommission Finanzierung und Finanzkontrolle Evaluation Zusammenfassung 57

3 Abschnitt II Erste GASP-Aktion zur Krisenbewältigung auf dem Balkan: EU-Verwaltung in Mostar (EUAM) Einrichtung der europäischen Übergangsverwaltung Politische Herausforderungen Vorausmission Rekrutierung des internationalen Personals Organisationsstruktur der Verwaltung Missionsgebiet Mandat Ziele und Grundsätze Exekutivgewalt des Administrators Koschnicks Handlungsmaxime Finanzielle Ausstattung Verfahren für die laufenden Ausgaben Flexibilisierung des Budgets durch das Europäische Parlament Finanzkontrolle Implementierungsprozess Grundsätze des praktischen Wiederaufbaus Gebäuderekonstruktion Wirtschaftsförderung, öffentliche Dienste und Infrastruktur Gesundheits- und Sozialdienste Bildung und Kultur Kultur, Jugend und Sport Humanitäre Hilfe Politische Wiedervereinigung Öffentliche Sicherheit Einheitliche Polizei Bewegungsfreiheit Rückführung der Flüchtlinge und Vertriebenen Wiedervereinigung der Stadt Wahlen Zusammenfassung 118 Abschnitt III Schlussfolgerungen 123

4 TeilB Definition einer sicherheitspolitischen Rolle 127 Abschnitt I Mit dem Vertrag von Amsterdam zu sicherheitspolitischen Aufgaben Sicherheitspolitischer Kompromiss Übernahme der Petersberg-Aufgaben Neue Strukturen beim Rat Hoher Vertreter für die GASP Strategieplanungs- und Frühwarneinheit (Politischer Stab) Neues Instrument des Rates Sonderbeauftragte (EUSB) Veränderte Verfahren Gemeinsame Strategie Präzisierung gemeinsamer Aktionen und Standpunkte Entscheidungsverfahren Qualifizierte Mehrheit Konstruktive Enthaltung Krisensitzungen des Politischen Komitees Aktionserklärungen Finanzierung von GASP-Maßnahmen Unveränderte Rolle der Kommission Stärkung des Europäischen Parlaments Zusammenfassung 155 Abschnitt II EU-Pfeiler im Rahmen der VN-Übergangsverwaltung im Kosovo (UNMIK) Kosovo-Konflikt Von Rambouillet via G8-Plan zum Erfolg in Köln Mandat und Ressourcen der EU im Rahmen der UNMIK Implementierungsprozess Zusammenfassung 181 Abschnitt III Schlussfolgerungen 184

5 TeilC Entwicklung von Fähigkeiten zur Krisenbewältigung 189 Abschnitt I Der Vertrag von Nizza schafft Strukturen, Fähigkeiten, Instrumente und Verfahren für eine wirksame Krisenreaktion Pörtschach, St. Malo, Wien: Der Anfang vom Ende der WEU Beginn einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) in Köln Krisenmanagementkonzept Neue Strukturen am Rat Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee (PSK): Motor der GASP" Politische Kontrolle und strategische Leitung im Krisenfall Hoher Vertreter für die GASP im PSK Der Militärausschuss (EUMA) Der Militärstab (EUMS) Neue Fähigkeiten und Instrumente im Rahmen der ESVP EU-Eingreiftruppe Zusammenarbeit mit der NATO Regelungen für Drittstaaten Rüstungskooperation Übungen zur Anwendung der militärischen Fähigkeiten Werkzeugkasten" ziviler Instrumente Internationale Polizei Stärkung des Rechtsstaates Zivilverwaltung Katastrophenschutz Koordinierungsmechanismus für die zivile Krisenbewältigung Übungen zur Anwendung der zivilen Fähigkeiten EUMM Fact finding missions" (FFM) und Krisenreaktionsteams (CRT) Veränderte Verfahren am Rat Beschlussfassung Verstärkte Zusammenarbeit Ratsformationen Finanzierung der Krisenbewältigung Konfliktprävention Beziehung zu den VN Zusammenfassung 270

6 Abschnitt II Erste EU-Operationen zur Krisenbewältigung auf dem Balkan EU-Polizei (EUPM): Erste Krisenoperation im Rahmen der ESVP Mandat und Ressourcen der EUPM Übernahme der VN-Mission Die Operation Concordia" der EU-Eingreiftruppe in Mazedonien Die verwundbare junge Republik Mazedonien Pädagogik des Ohrid-Abkommens Mandat und Ressourcen von Concordia" Die erste militärische Operation im Rahmen der ESVP Übergabe an EU-Polizeikräfte: Operation Proxima" und EUPAT Zusammenfassung 306 Abschnitt III Schlussfolgerungen 309 TeilD Fazit und Ausblick 319 TeilE Anhang Literaturverzeichnis Sekundärliteratur Dokumente Akronyme 364 Verzeichnis der Abbildungen im Text Abbildung 1 Hoher Vertreter für die GASP 140 Abbildung 2 Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee (PSK) 199 Abbildung 3 Krisenfall 202 Abbildung 4 Militärausschuss (EUMA) und Militärstab (EUMS) 204