Leasinggeschäfte in der Handels- und Steuerbilanz

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1 Harald Helmschrott Leasinggeschäfte in der Handels- und Steuerbilanz Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Robert Buchner A DeutscherUniversitäts Verlag

2 IX Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XIV XVI Einleitender Teil A. Begriffsklärung und Problemstellung 1 B. Gang der Untersuchung 9 Die Behandlung von Leasinggeschäften in der Handels- und Steuerbilanz A. Die Zurechnungsprobleme aus Leasinggeschäften 13 I. Die Zurechnung des Leasinggegenstandes Die Zurechnung nach deutschem Recht 13 a. Die Zurechnung in der Handelsbilanz 13 aa. Die herrschenden Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung zur wirtschaftlichen Zugehörigkeit 13 a) Vorbemerkungen 13 b) Objektive Bestimmungsfaktoren 17 ba) Die Anknüpfung an das Ausschließungsrecht 17 bb) Die Anknüpfung an die Herrschaft über die Sache 20 c) Subjektive Bestimmungsfaktoren 26 ab. Die Ableitung der Zurechnung aus der Literatur 28 a) Die einheitliche Zuordnung 28 b) Die differenzierte Zuordnung in Abhängigkeit vom Vertragstyp 32 ac. Die Ableitung von Zurechnungsgrundsätzen aus den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung 37 a) Die induktive Ermittlung von Zurechnungsgrundsätzen 37 b) Die deduktive Ermittlung 39 ba) Das Informationsbedürfhis der Jahresabschlußadressaten 39

3 X bb) Die Entwicklung von Jahresabschlußzwecken aus den Zielen der Adressaten 43 bc) Die Konkretisierung der Zurechnungsfrage anhand der Jahresabschlußzwecke 46 bd) Eigener Lösungsansatz 48 b. Die Zurechnung in der Steuerbilanz 53 ba. Die Analyse der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes 53 a) Gesetzliche Grundlagen 53 b) Die Urteile des Bundesfinanzhofes 57 bb. Die Anforderungen der Finanzverwaltung an das wirtschaftliche Eigentum 62 a) Vollamortisationsverträge 62 aa) Der Diskussionsentwurf vom ab) Das Mobilien-Leasing 66 ac) Das Immobilien-Leasing 75 b) Teilamortisationsverträge 82 ba) Das Mobilien-Leasing 82 bb) Das Immobilien-Leasing 85 c) Die Regelungen zu ausgewählten Sonderfällen des wirtschaftlichen Eigentums 92 ca) Die Zurechnung bei mangelnder Drittverwendungsfähigkeit 92 cb) Die Zurechnung bei besonderen Gefahrtragungsregelungen im Fall der Forfaitierung der Leasingforderung 95 bc. Die Analyse des Umfanges der Zurechnung in Handelsund Steuerbilanz 96 a) Die Bedeutung der Bilanzierung im Steuerrecht für das Handelsrecht 96 b) Zur Frage der Entstehung von Gewohnheitsrecht bei der bilanziellen Behandlung von Leasinggeschäften Die Zurechnung nach internationalem Recht 105 a. Die Zurechnungsvorschriften der Europäischen Union 105 aa. Die Vierte EG-Richtlinie 105 ab. Der Gang der Diskussion nach der Transformation der Vierten EG-Richtlinie 108

4 XI ac. Die Stellungnahme des Beratenden Forums für Rechnungslegung zu Leasinggeschäften 121 ad. Die neue Strategie der Kommission 131 b. Die Zurechnung nach dem International Accounting Standards Committee 133 ba. Die Bedeutung des IASC und seiner Stellungnahmen 133 bb. Die Zurechnung nach LAS bc. Zur Anwendbarkeit der LAS in der deutschen Rechnungslegung 141 a) Die grundsätzliche Anwendbarkeit 141 b) Die Besonderheiten der erstmaligen Anwendung 147 c) Die Anwendbarkeit von IAS 17 in der Handelsbilanz 149 II. Die Zurechnung von Rechten und Verpflichtungen aus Leasinggeschäften Ausgewählte Bilanzierungsprobleme des Leasinggebers 152 a. Zur Realisation einer Leasingforderung 152 aa. Der Realisationszeitpunkt 152 ab. Zur Aktivierungsfähigkeit einer Leasingforderung 160 b. Die Unabhängigkeit des Erfolges von der Entstehung der Forderung beim Leasinggeber 167 c. Der Grundsatz des True-and-Fair-View als Zurechnungsgrundlage Ausgewählte Bilanzierungsprobleme des Leasingnehmers 175 a. Zur Aktivierbarkeit eines Nutzungsrechtes 175 aa. Die abstrakte Aktivierungsfähigkeit 175 ab. Die konkrete Aktivierungsfähigkeit 177 b. Die Passivierung einer Verbindlichkeit und die Aktivierung eines korrespondierenden Gegenpostens 181 c. Der Grundsatz des True-and-Fair-View als Zurechnungsgrundlage 183 ca. Vorbemerkungen 183 cb. Die Auswirkung einer unterschiedlichen bilanziellen Behandlung auf die Darstellung der Vermögens-, Finanzund Ertragslage 184 cc. Die Beeinflussung des Bilanzadressaten durch unterschiedliche Bilanzierungsweisen 193

5 XII B. Die spezifischen Rechnungslegungsprobleme von Leasinggeschäften 197 I. Die spezifischen Rechnungslegui^gsprobleme bei Zurechnung des Leasingobjektes zum Bilanzvermögen des Leasinggebers Die spezifischen Rechnungslegungsprobleme beim Leasinggeber 197 a. Die Behandlung des Leasinggegenstandes 197 aa. Die Zuordnung zum Anlage- oder Umlaufvermögen 197 ab. Der Nachweis im Inventar 203 ac. Die Bewertung 204 a) Die Bewertung zum Zeitpunkt der Anschaffung bzw. Herstellung 204 b) Die Bewertung in den Folgejahren 206 ba) Die planmäßige Abschreibung 206 bb) Die außerplanmäßige Abschreibung 208 b. Die Behandlung von Zahlungen des Leasing-, / nehmers 209 c. Die Forfaitierung des Leasingvertrages 216 ca. Vorbemerkungen 216 cb. Die Auflösung des Rechnungsabgrenzungspostens 217 cc. Das Sonderproblem der Forfaitierung des Restwertes 222 d. Das Problem der Rückstellungsbildung 224 da. Die Bildung einer Pauschalrückstellung 224 db. Die Bildung einer Rückstellung für Risiken aus einem einzelnen Leasingvertrag Die spezifischen Rechnungslegungsprobleme beim Leasingnehmer 233 a. Die Behandlung in der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung 233 b. Die Bilanzierung von Sale-and-Lease-back-Verträgen 235 c. Die Angabepflicht sonstiger finanzieller Verpflichtungen nach 285, Nr. 3 HGB 239

6 XIII II. Die spezifischen Rechnungslegungsprobleme bei Zurechnung des Leasingobjektes zum Bilanzvermögen des Leasingnehmers Die spezifischen Rechnungslegungsprobleme beim Leasingnehmer 242 a. Die Behandlung des Leasingvertrages als Barkauf unter Darlehensaufnahme 242 aa. Die Bestimmung der Anschaffungskosten 242 a) Die Vorgehensweise bei Anwendung eines nicht durch den Leasingvertrag bestimmten Zinssatzes 242 b) Die Methoden zur Bestimmung eines effektiven Zinsfußes 244 ab. Die Bewertung in den Folgejahren 251 b. Die Behandlung des Leasingvertrages als Ratenkauf Die spezifischen Rechnungslegungsprobleme beim Leasinggeber 256 Schlußteil A. Zusammenfassung ausgewählter Untersuchungsergebnisse 258 B. Ausblick auf künftige Entwicklungen 260 Literaturverzeichnis 262