Unterrichtsmaterialien in digitaler und in gedruckter Form. Auszug aus: Die Türkei nach dem Putsch. Das komplette Material finden Sie hier:

Transkript

1 Unterrichtsmaterialien in digitaler und in gedruckter Form Auszug aus: Die Türkei nach dem Putsch Das komplette Material finden Sie hier: School-Scout.de

2 Titel: Die Türkei unter Erdogan und der AKP Folgen des gescheiterte Militärputsches Bestellnummer: Kurzvorstellun g: Inhaltsübersicht: Diese unterrichtsfertigen Arbeitsblätter zur Türkei behandeln die jüngsten politischen Entwicklung und ihre gesellschaftlichen Hintergründe und sind für den Politikunterricht konzipiert. Die Schüler/innen werden dazu angehalten, sich selbstständig mit der Thematik zu beschäftigen und eigene Standpunkte zu formulieren. Die Schüler können den Inhalt selbständig erarbeiten und das individuelle Lerntempo jeweils anpassen. Dies gewährleistet die Binnendifferenzierung ohne gesonderte Aufgabenstellung. Die AKP und Erdogan Politik zwischen Tradition und Moderne Der gescheiterte Militärputsch und SEINE FOLGEN Lösungsansätze Internet:

3 SCHOOL-SCOUT Die Türkei unter Erdogan und der AKP Seite 2 von 7 Premierminister Erdogan (commons.wikimedia.org / Randam) Die Türkei unter Erdogan und der AKP P OLITIK ZW ISCHEN TRA DITIO N UN D M O DERN E Die Türkei, ihre politische Geschichte und ihre gesellschaftliche Zusammensetzung sind äußerst vielschichtig. Es leben dort verschiedene, zum Teil sehr unterschiedliche ethnische und religiöse Gruppierungen. In den vorgezogenen Parlamentswahlen 2002 schaffte es zum ersten Mal die erst 2001 gegründete Partei AKP Gerechtigkeit und Aufschwung) auf Anhieb mit 34,43% und damit absoluter Mehrheit ins Parlament. Bereits damals sorgte ihr Vorsitzender Recep für Schlagzeilen. Aufgrund einer Gefängnisstrafe war ihm zuvor die Kandidatur für das türkische Parlament untersagt worden. Erst durch eine nachträgliche Änderung der Verfassung konnte er im März 2003 zum Ministerpräsidenten ernannt werden. Wichtigstes Ziel der AKP war es damals vor allem, schnellstmöglich den Weg zu Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union zu suchen. Im Zuge dessen wurden vor allem neue Wirtschaftsreformen, aber auch Verbesserungen in anderen Bereichen verabschiedet, etwa bei den Bürger- und Menschenrechten. Die wirtschaftliche Lage verbesserte sich unter der AKP- Regierung. Dennoch gab es innenpolitisch Unruhen, wie etwa 2005, als nationalistische Unruhen in vielen Teilen der Türkei aufflammten. Unter großer Kritik trat im selben Jahr Artikel 301 des türkischen Strafgesetzbuches in Kraft, der jedoch vor allem unter Druck der EU wieder geändert wurde. Ursprünglich sah der Artikel Strafen im Falle einer vor. Die seit 2008 verfasste Version tritt nun im Falle einer Die Türkei in Europa? (commons.wikimedia.org / unbekannt) in Kraft. Aus juristischer Sicht ist diese Formulierung aber immer noch sehr vage und offen. Es gibt damit einen großen Deutungsspielraum darüber, worin denn genau eine solche Herabsetzung besteht. Für viele Journalisten bedeutete der Artikel bisher, dass sie für die Ergebnisse ihrer Arbeit angeklagt wurden. Vor allem in den agrarischen und wirtschaftlich schwach entwickelten Regionen im Osten der Türkei konnte die regierende AKP bisher ihre moralischen und religiösen Vorstellungen durchsetzen. Dabei stand besonders eine islamische (Neu-)Orientierung der Gesellschaft im Mittelpunkt. Die zunächst vom Ausland erhoffte Reformfreudigkeit der AKP-Regierung wurde damit im Bereich der Meinungsund Pressefreiheit ter

4 SCHOOL-SCOUT Die Türkei unter Erdogan und der AKP Seite 4 von 7 DER GESCHEITERTE M IL ITÄ RP UTSCH UN D SEIN E FO LGEN Das Militär hat sich in der Türkei seit der Staatsgründung 1923 stets als Hüter des Laizismus gesehen und mehrmals in die Politik des Landes eingegriffen, wenn die strikte Trennung zwischen Staat und Religion gefährdet zu sein schien. 1960, 1971 und 1980 geschah dies durch Militärputsche, 1997 durch eine Intervention des Militärs, die die damalige Regierung ohne Verhängung des Ausnahmezustands, Auflösung des Parlaments oder Suspendierung der Verfassung entmachtete. Am 15. Juli 2016 gab es einen erneuten Putschversuch, bei dem Teile des Militärs versuchten, die Regierung von Präsident Erdogan abzusetzen. Der Putschversuch, der über 260 Menschen das Leben kostete, ging nach Erdogans Dafürhalten auf das Konto seines einstigen Weggefährten, des heute in den USA lebenden Geistlichen Fetullah Gülen. Dieser beteuerte jedoch seine Unschuld. e Auslieferung Gülens und verhängte einen dreimonatigen Ausnahmezustand. Es folgte eine Verhaftungswelle und Tausende Staatsbedienstete, darunter vor allem Richter und Lehrer, wurden entlassen. Allein das Bildungsministerium suspendierte an einem einzigen Tag über Mitarbeiter, denen Verbindungen zu Gülen nachgesagt wurden. Zwei Dutzend Radio- und Fernsehstationen verloren ebenfalls wegen angeblicher Gülen-Verbindungen ihre Sendelizenzen. Fünf Tage nach dem gescheiterten Putsch verhängte Präsident Erdogan einen dreimonatigen Ausnahmezustand, der es dem Präsidenten ermöglicht, per Dekret zu regieren und neue Gesetze ohne Beteiligung des Parlaments zu verhängen. Die Medienberichterstattung kann durch Behörden kontrolliert oder verboten werden, Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit können ausgesetzt oder eingeschränkt werden. Angesichts der Entwicklungen riefen Staatsoberhäupter wie Bundespräsident Joachim Gauck die emokratische Erdogan machte deutlich, dass er eine Entscheidung des Parlaments für die Wiedereinführung der 2004 abgeschafften Todesstrafe billigen würde. Auch die Oppositionspartei MHP kündigte an, eine entsprechende Initiative der Regierung unterstützen zu wollen. Sowohl die EU als auch die Vereinten Nationen warnten die Türkei ausdrücklich vor diesem Schritt. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte Said Raad Al-Hussein sprach von einer Verletzung verbindlicher internationaler Abmac 1. Erläutern Sie, welche Menschenrechte aktuell in der Türkei gefährdet sind. 2. Diskutieren Sie, ob als eine mögliche Folge des Putschversuchs eine höhere Anzahl an Asylanträgen von Erdogan-Gegnern in Deutschland zu erwarten ist.

5 Unterrichtsmaterialien in digitaler und in gedruckter Form Auszug aus: Die Türkei nach dem Putsch Das komplette Material finden Sie hier: School-Scout.de