P r o t o k o l l. BM Ralf Breisacher als Vorsitzender
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- Herbert Scholz
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1 Drucksache Nr. 5/15, GV Grönwohld P r o t o k o l l über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Grönwohld am Dienstag, den , 19:30 Uhr, im Schulungsraum der Feuerwehr in Grönwohld. Anwesend sind: BM Ralf Breisacher als Vorsitzender Die Gemeindevertreter/innen Andrea Afheldt Heidrun Arndt Stephan Eichler Ilona Gatermann Bernd Heymann Daniel Klein Prof. Dr. Katherine Nölling Thomas Rütz Andreas Wilde Hans Jürgen Hoose Entschuldigt fehlen: Außerdem anwesend: Jens Kettler Heiko Scharnberg WB Birte Höltig WB Gabriele Reimers Svenja Wettstädt, Protokollführung Der Vorsitzende eröffnet um 19:30 Uhr die Sitzung, begrüßt die Erschienenen und stellt die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben Es ergibt sich folgende Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil 1. Vereidigung der 1. Stellvertreterin des Bürgermeisters 2. Beschlussfassung über die nichtöffentliche Behandlung des TOP Einwohnerfragestunde 4. Einwendungen gegen das Protokoll der Sitzung vom und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 5. Bericht des Bürgermeisters 6. Bericht der Europabeauftragten 7. Schulverband Trittau Bericht über die Finanzsituation
2 8. Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Grönwohld 9. Bebauungsplan Nr. 10 Gebiet: östlich Papierholz/Poststraße, südlich der Bebauung am Hermann-Claudius- Weg hier: Aufstellungsbeschluss 10. Kenntnisnahme und Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben 11. Anfragen und Mitteilungen 12. Einwohnerfragestunde zu den vorherigen Tagesordnungspunkten II. Voraussichtlich Nichtöffentlicher Teil 13. Grundstücksangelegenheiten zu TOP 1: Vereidigung der 1. Stellvertreterin des Bürgermeisters GV Arndt wurde in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung am zur 1. Stellvertreterin des Bürgermeisters gewählt. Sie hat die Wahl angenommen. GV Arndt wird vom Vorsitzenden vereidigt und erhält die Ernennungsurkunde. VZ zu TOP 2: Beschlussfassung über die nichtöffentliche Behandlung des TOP 13 Der Vorsitzende teilt mit, dass der Tagesordnungspunkt 13 im berechtigten Interesse Einzelner unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beraten ist. Beschluss: Der Tagesordnungspunkt 13 wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt. Zahl der Gemeindevertreter: 13, davon anwesend: 11 Ja-Stimmen: 11, Nein-Stimmen: keine, Stimmenthaltungen: keine VZ zu TOP 3: Einwohnerfragestunde 2.1 Ein Einwohner erkundigt sich nach der Ausweisung von Flächen für Windkraftanlagen. BM Breisacher teilt mit, dass der Regionalplan verabschiedet wurde und in der Gemeinde Grönwohld keine Eignungsflächen ausgewiesen sind. 2/4
3 zu TOP 4: Einwendungen gegen das Protokoll der Sitzung vom und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Das Protokoll der Sitzung vom wurde nicht rechtzeitig fertig gestellt. GV Wilde stellt folgenden Antrag Der Tagesordnungspunkt 4 wird auf die nächste Sitzung der Gemeindevertretung verschoben. Zahl der Gemeindevertreter: 13, davon anwesend: 11 Ja-Stimmen: 11, Nein-Stimmen: keine, Stimmenthaltungen: keine Herr Bürgermeister Breisacher berichtet über folgende Anmerkung zum Protokoll der Gemeindevertretersitzung vom Die Anmerkung wurden ihm schriftlich von einem Einwohner zugetragen und im Rahmen der Einwohnerfragestunde am erläutert. Zu TOP 3: Ist der Gemeinde irgendetwas bekannt über eventuelle Aktivitäten, welche das Gewerbeobjekt Lagerhalle Eigentümer Herr Gerken betreffen? Wenn ja welche? BM Breisacher teilt mit, dass der Gemeinde Grönwohld keine Vorhaben bekannt sind. VZ zu TOP 5: Bericht des Bürgermeisters BM Breisacher berichtet über folgende Themen: 5.1 Die im Lehmbeksweg vorhandenen, die öffentliche Sicherheit gefährdenden Bäume sind inzwischen gefällt worden. Die notwendigen Ersatzpflanzungen (zwei Obstbäume) müssen im Frühjahr veranlasst werden. 1/ Die Vereinigten Stadtwerke haben den Sachstand bezüglich des Anschlusses der Gemeinde Grönwohld an das Glasfasernetz des Unternehmens mitgeteilt. Die VSG würde die Gemeindevertretung Ende April zu einer Informationsveranstaltung einladen. 2/400
4 5.3 Am 5. Dezember 2015 hat in Grönwohld das traditionelle Weihnachtsmärchen stattgefunden. Mit 140 Gästen konnte unter tatkräftiger Mitwirkung des Schulfördervereins ein adventlicher Nachmittag verlebt werden. 2/ Am findet die Seniorenadventsfeier statt. Der Aufbau beginnt am ab 16:00 Uhr. 2/200 zu TOP 6: Bericht der Europabeauftragten WB Höltig berichtet über die letzte Sitzung des Europakomitees am in Hohenfelde sowie über die in nächster Zeit noch stattfindenden Begegnungen und Termine hinsichtlich der europäischen Verschwisterungen: Euro-Future-Camp: bis zum Die Teilnehmer haben den Wunsch einer Wiederholung geäußert Es wurde ein Film gedreht. Dieser kann an die Gemeinden ausgeliehen werden. Es wird vorgeschlagen, den Film in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung zu zeigen. Derzeit wird am Abschlussbericht gearbeitet Frankreich: Besuch des diesjährigen Kunsthandwerkermarktes in Trittau Besuch des Weihnachtsmarktes in Frankreich AK Polen Herr Gajda wurde zum neuen Vorsitzenden gewählt. Finnland: Im nächsten Jahr ist eine Ausfahrt der Freiwilligen Feuerwehr und der Jugendwehr Witzhave nach Saarijärvi geplant. Deutsch-Englischer Kulturverein: Engländer versuchen 2017 ein Euro-Future-Camp zu veranstalten. Englandbesuch voraussichtlich vom Die nächste Sitzung des Europakomitees findet im Januar 2016 statt. Europabeauftragte Frau Behncke
5 zu TOP 7: Schulverband Trittau Bericht über die Finanzsituation BM Breisacher berichtet über die Schulverbandsversammlung vom Bei der Beratung des Haushaltsplanes 2016 wurde nach langer Diskussion der Bau eines neuen Blauen Hauses abgelehnt. Die Kostenschätzung für die Erweiterung belief sich auf 1,14 Mio. Euro. Der Vorsitzende stellt anhand des Haushaltsplanes des Schulverbandes Trittau die Zahl der Schullast, die Schülerzahlen sowie die Verbindlichkeiten dar.bm Breisacher fügt hinzu, dass die Betreuung der Kinder trotz Ablehnung des Erweiterungsbaues sichergestellt werden soll. GV Dr. Prof. Nölling fügt hinzu, dass in der Gemeinde Trittau weitere Neubaugebiete ausgewiesen werden. Problematisch wird es für die Gemeinden, welche die Einrichtungen für die Betreuung der Kinder selbst vorhalten. Der Vorsitzende ergänzt, dass die weitere Entwicklung abzuwarten ist. 2/200 zu TOP 8: Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Grönwohld - Sachverhalt vgl. Vorlagen des Fachdienstes Finanzen vom BM Breisacher erläutert den Sachverhalt. Nach kurzer Duskussion unter den Gemeindevertretern stellt der Vorsitzende folgenden Antrag Die Gemeindevertretung der Gemeinde Grönwohld nimmt die Vorlage zur Kenntnis. Der Satzungsentwurf wird in der 1. Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Grönwohld im Jahr 2016 beraten. Zahl der Gemeindevertreter: 13, davon anwesend: 11 Ja-Stimmen: 11, Nein-Stimmen: keine, Stimmenthaltungen: keine 1/201, 1/211, 1/220 zu TOP 9: Bebauungsplan Nr. 10 Gebiet: östlich Papierholz/Poststraße, südlich der Bebauung am Hermann-Claudius-Weg hier: Aufstellungsbeschluss - GV Heymann verlässt wegen Befangenheit den Sitzungsraum - - Sachverhalt vgl. Vorlage des Fachdienstes Planung und Umwelt vom GV Klein, Ausschussvorsitzender des Allgemeinen Ausschusses, verweist auf die letzten Sitzung des Allgemeinen Ausschusses vom und erläutert den Sachverhalt.
6 Beschluss: 1. Für das Gebiet östlich Papierholz/Poststraße, südlich der Bebauung am Hermann-Claudius-Weg wird der Bebauungsplan Nr. 10 aufgestellt. Es wird folgendes Planungsziel verfolgt: Schaffung neuer Wohnbauflächen zur Siedlungserweiterung Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes und der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange, der Naturschutzverbände sowie der Nachbargemeinden soll das Büro PLANLABOR Stolzenberg, Lübeck beauftragt werden. 2. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Zahl der Gemeindevertreter: 13, davon anwesend: 10 Ja-Stimmen: 10, Nein-Stimmen: keine, Stimmenthaltungen: keine Bemerkung: Aufgrund des 22 GO war GV Heymann von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Er war weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend. 2/4, Planlabor Stolzenberg - GV Heymann nimmt wieder an der Sitzung teil - zu TOP 10: Kenntnisnahme und Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben - Sachverhalt vgl. Vorlage des Fachdienstes Finanzen vom Herr Bürgermeister Breisacher verweist auf die Sitzungsvorlage und erläutert die einzelnen Ausgaben. Die zustimmungsfreien Ausgaben werden zur Kenntnis genommen. Beschluss: Den über- und außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von insgesamt ,83 für die eine Zustimmung erforderlich ist, wird zugestimmt. Zahl der Gemeindevertreter: 13, davon anwesend: 11 Ja-Stimmen: 11, Nein-Stimmen: keine, Stimmenthaltungen: keine 1/201
7 zu TOP 11: Anfragen und Mitteilungen 11.1 GV Prof. Dr. Nölling teilt mit, dass am eine Sitzung des Kindertagesstätten Beirates stattgefunden hat. Die Themen waren u. a. die steigende Nachfrage, die erweiterte Betriebsgenehmigung sowie die Akustik. Insbesondere durch die Raumhöhe kommt es zu Schallproblemen. Am Donnerstag, den findet eine erneute Messung statt. 2/200 zu TOP 12: Einwohnerfragestunde zu den vorherigen Tagesordnungspunkten 12.1 Ein Einwohner möchte wissen, ob die Freiwillige Feuerwehr eingesetzte Feuerlöscher prüft. BM Breisacher teilt mit, dass die Überprüfung von der Firma Brandschutz und Sicherheitstechnik Mohr durchgeführt wird. Ein Termin wird rechtzeitig im Aushangkasten bekanntgegeben Eine Einwohnerin möchte wissen, ob die Poststraße im Rahmen der geplanten Breitbandversorgung erneut aufgerissen werden muss. Der Vorsitzende teilt mit, dass die Kabel unter der Straße durchgeschossen werden. Ein erneuter Aufriss der Straßendecke ist nicht nötig. Lediglich eine Kernbohrung ins Wohnhaus muss durchgeführt werden. 2/400 Um 20:35 Uhr schließt der Vorsitzende den öffentlichen Teil der Sitzung der Gemeindevertretung. Es schließt sich ein nichtöffentlicher Teil an, siehe hierzu gesonderte Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretung der Gemeinde Grönwohld. Die Öffentlichkeit der Sitzung wird um 20:50 Uhr wieder hergestellt. Da keine Zuhörer/innen mehr anwesend sind, sind die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse in der nächsten Sitzung bekannt zu geben. (Vorsitzender) (Protokollführerin)
8 Anlagen zu dem Original des Protokolls: Zu TOP 8 Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Grönwohld Zu TOP 9 Bebauungsplan Nr. 10 Gebiet: östlich Papierholz/Poststraße, südlich der Bebauung am Hermann-Claudius- Weg hier: Aufstellungsbeschluss Zu TOP 10 Kenntnisnahme und Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben Vorlage des Fachdienstes Finanzen vom Vorlage des Fachdienstes Planung und Umwelt vom Vorlage des Fachdienstes Finanzen vom Anlagen zu den Kopien des Protokolls: keine
P r o t o k o l l. BM Ralf Breisacher als Vorsitzender
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