Regionalplan Südostoberbayern Teilfortschreibung Windenergie TOP 5

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1 Regionalplan Südostoberbayern Teilfortschreibung Windenergie TOP 5 Katja Gloser, Regionsbeauftragte

2 Regionalplanfortschreibung Windenergie Ziel RPV: Räumliches Steuerungskonzept für die Errichtung von Windkraftanlagen Vorranggebiete erstmals festsetzen Ausschlussgebiet neu zu überarbeiten Fortschreibungsbeschluss Ausarbeitung des Entwurfs Vorstellung und Diskussion Entwurf + Billigung des Entwurfs durch RPV förmliches Beteiligungsverfahren Nov 2011 Nov 2012 Auswertung u. ggf. Überarbeitung ggf. erneutes Beteiligungsverfahren Abschließende Beschlussfassung, Antrag auf Verbindlicherklärung durch RPV In-Kraft- Setzung Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 2

3 Regionalplanfortschreibung Windenergie Fortschreibungsbeschluss Ausarbeitung des Entwurfs Vorstellung und Diskussion Entwurf + Billigung des Entwurfs durch RPV förmliches Beteiligungsverfahren Nov 2011 Nov 2012 Auswertung u. ggf. Überarbeitung ggf. erneutes Beteiligungsverfahren Abschließende Beschlussfassung, Antrag auf Verbindlicherklärung durch RPV In-Kraft- Setzung Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 3

4 Regionalplanfortschreibung Windenergie erstmalige Vorstellung und Diskussion des Regionalplan-Entwurfes Fortschreibungsbeschluss Ausarbeitung des Entwurfs Vorstellung und Diskussion Entwurf + Billigung des Entwurfs durch RPV förmliches Beteiligungsverfahren Nov 2011 Nov 2012 Auswertung u. ggf. Überarbeitung ggf. erneutes Beteiligungsverfahren Abschließende Beschlussfassung, Antrag auf Verbindlicherklärung durch RPV In-Kraft- Setzung Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 4

5 Arbeitsziel ENTWURF Steuerungskonzept für raumbedeutsame Windkraftanlagen Vorranggebiete Ausschlussgebiet Beispiel Fortschreibungs-Entwurf Regionalplan Region Donau-Wald Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 5

6 Vorranggebiet schließt andere raumbedeutsame Nutzungen aus, soweit nicht mit dem Belang der Windenergienutzung vereinbar Vorranggebiete Grundlage: Regionalplan Donau-Wald Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 6

7 Ausschlussgebiet raumbedeutsame Windenergieanlagen innerhalb des Gebietes ausgeschlossen Ausschlussgebiet Grundlage: Regionalplan Augsburg Grundlage: Regionalplan Donau-Wald Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 7

8 Erstellung des ENTWURFS Rahmenbedingungen und Vorgehen Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 8

9 Rechtsrahmen Regelung für raumbedeutsame Windkraftanlagen Windenergie substantiell Raum verschaffen ausreichend Vorranggebiete Planungskonzept regional einheitliches Vorgehen schlüssiges und nachvollziehbar Darlegung der Gründe zur Auswahl von Positivflächen und zum Ausschluss von Flächen Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 9

10 Grundlage Kriterienkatalog schematisches, nachvollziehbares und regional einheitliches Vorgehen beschlossen durch Planungsausschuss nach der Verbandsversammlung am Tabukriterien planerisch und rechtlich zwingende Belange Ausschluss von Windenergieanlagen z.b. Siedlungsabstände z.b. Naturschutzgebiete, Vogelschutzgebiete, Nationalpark Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 10

11 Grundlage Kriterienkatalog Restriktionskriterien sonstige Belange, die der Windenergie entgegen stehen können, aber kein direkter Ausschluss der Abwägung zugänglich Gewichtung der Belange aus regionaler Sicht durch RPV Gewichtung nach Planungsausschuss: z.b. FFH, LSG, Wiesenbrütergebiete, sog. weiße Fläche Erholungslandschaft Alpen Ausschluss Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 11

12 Auswahl erster Flächen Arbeitskarte (Vor-Entwurf) zuletzt geändert nach Beschluss des PA am Suchraum Restriktionsraum Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 12

13 zur weiteren Untersuchung Deutscher Wetterdienst Flugsicherung Wehrbereichsverwaltung Luftwaffe Höhere und untere Naturschutzbehörde Ortseinsichten Rückmeldung Gemeinden Windpotentialanalyse TÜV-Süd Arbeitskarte (Vor-Entwurf) zuletzt geändert nach Beschluss des PA am Suchraum Restriktionsraum Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 13

14 Prüfung der Flächen Beteiligung von Fachstellen, Auswertung und Aufbereitung von Daten Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 14

15 Flugplätze Luftamt Südbayern Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 15

16 Landschaftsbild Höhere Naturschutzbehörde Untere Naturschutzbehörden Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 16

17 Artenschutz Höhere Naturschutzbehörde Bereiche mit herausragender Bedeutung für den Vogel- und Fledermausschutz? Erfüllung artenschutzrechtlicher Zugriffsverbote nach BNatSchG sehr wahrscheinlich? Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 17

18 Äußerungen der Verbandsmitglieder Anfragen bei Fachstellen Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 18

19 Messsysteme Deutscher Wetterdienst (DWD) Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 19

20 militärische Belange Wehrbereichsverwaltung Nachttiefflugssystem militär. Radar und Richtfunk Standortübungsplatz Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 20

21 Nachttiefflugsystem der Bundeswehr Militärisches Luftfahrthandbuch Deutschland Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 21

22 Windpotentialanalyse TÜV-Süd Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 22

23 Erstellung von Textteil (Entwurf) Karte (Entwurf) Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 23

24 Textteil und Tekturkarte (Entwurf) Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 24

25 ENTWURF und weiteres Vorgehen Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 25

26 Weiteres Vorgehen Diskussion Entwurf Entscheidung über Entwurf als Grundlage für weitere Planungsschritte Beschluss Fortschreibungsbeschluss Ausarbeitung des Entwurfs Vorstellung und Diskussion Entwurf + Billigung des Entwurfs durch RPV förmliches Beteiligungsverfahren Nov 2011 Nov 2012 Auswertung u. ggf. Überarbeitung ggf. erneutes Beteiligungsverfahren Abschließende Beschlussfassung, Antrag auf Verbindlicherklärung durch RPV In-Kraft- Setzung Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 26

27 Weiteres Vorgehen RBe: Umsetzung Beschluss Umweltbericht Vorbereitung Unterlagen Fortschreibungsbeschluss Ausarbeitung des Entwurfs Vorstellung und Diskussion Entwurf + Billigung des Entwurfs durch RPV förmliches Beteiligungsverfahren Nov 2011 Nov 2012 Auswertung u. ggf. Überarbeitung ggf. erneutes Beteiligungsverfahren Abschließende Beschlussfassung, Antrag auf Verbindlicherklärung durch RPV In-Kraft- Setzung Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 27

28 Weiteres Vorgehen Fortschreibungsbeschluss Ausarbeitung des Entwurfs Verbandsmitglieder Öffentlichkeit Träger öffentlicher Belange Vorstellung und Diskussion Entwurf + Billigung des Entwurfs durch RPV förmliches Beteiligungsverfahren Nov 2011 Nov 2012 Auswertung u. ggf. Überarbeitung ggf. erneutes Beteiligungsverfahren Abschließende Beschlussfassung, Antrag auf Verbindlicherklärung durch RPV In-Kraft- Setzung Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 28

29 Weiteres Vorgehen Fortschreibungsbeschluss Ausarbeitung des Entwurfs Vorstellung und Diskussion Entwurf + Billigung des Entwurfs durch RPV förmliches Beteiligungsverfahren Nov 2011 Nov 2012 Auswertung u. ggf. Überarbeitung ggf. erneutes Beteiligungsverfahren Abschließende Beschlussfassung, Antrag auf Verbindlicherklärung durch RPV In-Kraft- Setzung Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 29

30 Weiteres Vorgehen Fortschreibungsbeschluss Ausarbeitung des Entwurfs Vorstellung und Diskussion Entwurf + Billigung des Entwurfs durch RPV förmliches Beteiligungsverfahren Nov 2011 Nov 2012 Auswertung u. ggf. Überarbeitung ggf. erneutes Beteiligungsverfahren Abschließende Beschlussfassung, Antrag auf Verbindlicherklärung durch RPV In-Kraft- Setzung Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 30

31 Vorstellung ENTWURF Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 31

32 Textteil und Tekturkarte (Entwurf) Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 32

33 1. Änderungsbegründung Verfahrensunterlage Anlass und Ziel der Planung Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 33

34 2. Verordnung (Ziele, Grundsätze) 1 Ergänzung in Kapitel B V 7 (Energieversorgung) 2 Streichung der bisherigen Regelung in B I 2 (Natur und Landschaft) Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 34

35 2. Verordnung (Ziele, Grundsätze) (G) vorausschauende Standortplanung bei der Errichtung von Windkraftanlagen keine unzumutbaren Belästigungen der Bevölkerung keine erheblichen Beeinträchtigungen von Naturhaushalt, Landschaft usw (Z) Festsetzung Vorrang- und Ausschlussgebiete Vorranggebiete: Vorrang für Windkraftanlagen gegenüber konkurrierenden Nutzungen Benennung der Vorranggebiete Ausschlussgebiete: raumbedeutsame Windkraftanlagen sind ausgeschlossen Ausnahme: bereits errichtete Windkraftanlagen (Z) Keine erheblichen Einschränkungen der Vorranggebiete durch Planungen im Umfeld Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 35

36 3. Begründung und Begründungskarte Begründung zu den Zielen und Grundsätzen zu B V bis 7.2.5: Erläuterung Planungskonzept Vorgehen: mehrstufiges Prüfverfahren Darlegung der Gründe zur Auswahl der Flächen, berücksichtigte Belange zu B I 2 Natur und Landschaft, Punkt Antennenträger Neufassung der Begründung (ohne Windkraft) keine inhaltliche Änderung Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 36

37 Anlage zur Begründung (B I 2 Antennenträger) neu: Antennenträger Anpassung aus formalen Gründen Abgrenzung wie bisher Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 37

38 4. Anlage zur Verordnung (Tekturkarte Windkraft) Tekturkarte = Teil des Regionalplans Lage und Umgriff Vorranggebiete und Ausschlussgebiet Maßstab: 1: Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 38

39 4. Inhalt Tekturkarte Windkraft Ausschlussgebiet Vorranggebiet mit Nr. sog. weiße Fläche (keine Festlegung durch Regionalplan) Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 39

40 Erläuterungskarte Vorranggebiete, weiße Flächen nur ergänzende Darstellung gleicher Flächenumgriff wie Tekturkarte sog. weiße Fläche (keine Festlegung durch Regionalplan) Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 40

41 ENTWURF dargestellte Unterlagen = ENTWURF Entscheidung durch Regionalen Planungsverband über ENTWURF (Beschluss Planungsausschuss) bei Annahme: RPV führt für ENTWURF Beteiligungsverfahren durch Regionsbeauftragte setzt Beschluss des PA um (erstellt Unterlagen, Umweltbericht) Katja Gloser, Regionsbeauftragte Seite 41