Datenschutz im Electronic Commerce
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- Sven Fromm
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1 Datenschutz im Electronic Commerce Technik - Recht - Praxis von Prof. Dr. Alexander Roßnagel Kassel Rechtsanwalt Jürgen Banzhaf Asperg Prof. Dr. Rüdiger Grimm Ilmenau Hl Verlag Recht und Wirtschaft GmbH Heidelberg
2 i. Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 16 Teil A: Datenverarbeitung im Internet 21 (Rüdiger Grimm) I. Das Internet als Basis des Electronic Commerce E-Commerce und seine elektronischen Medien Das Internet Das Sicherheitsproblem des Internets 27 II. Elektronisches Einkaufen und Bezahlen Kommunikation von Werten Elektronisches Einkaufen Beispiele 30 a) Buchhandel Amazon/BOL/Libri 30 b) Ticketkauf Deutsche Bahn 31 c) Auktionen ebay/ricardo Elektronisches Bezahlen 33 a) SSL: Zahlungsversprechen im Web 34 b) SET: Secure Electronic Exchange 34 c) ecash: Anonyme elektronische Münzen 36 d) Click&Buy: Abrechnungsservice 37 e) GeldKarte: Smartcard-Geldbörse 38 f) Paybox: Zahlen mit Handy 40 g) S-ITT: Geld und Ware über Treuhänder 41 h) PaysafeCard: Nicht wiederverwendbare Wertkarten 42 III. Personenbezogene Daten im Electronic Commerce Bestands-, Nutzungs- und Abrechnungsdaten Beispiele 46 a) Buchhandel Amazon/BOL/Libri 46 b) Ticketkauf Deutsche Bahn 47 c) Auktionen ebay/ricardo Elektronisches Bezahlen 49 a) SSL: Zahlungsversprechen im Web 49 b) SET: Secure Electronic Exchange 50 c) ecash: Anonyme elektronische Münzen 50 9
3 10 d) Click&Buy: Abrechnungsservice 51 e) GeldKarte: Smartcard-Geldbörse 52 f) Paybox: Zahlen mit Handy 53 g) S-ITT: Geld und Ware über Treuhänder 53 h) PaysafeCard: Nicht wiederverwendbare Wertkarten 54 IV. Möglichkeiten der Datenauswertung und -Verwendung Verknüpfung verschiedener Nutzungsdaten IP-Protokoll Bewegungsdaten am Web-Server 60 a) Web-Server und URL 60 b) GET, POST und Formularanfragen 62 c) Was weiß der Web-Server nach einer POST- oder GET-Anfrage? 67 d) Logfiles am Web-Server Cookies und Session-IDs 71 a) Sessions 71 b) Session-IDs und temporäre URLs 73 c) Cookies Web-Bugs (unsichtbare Bilder) 79 V. Technische Schutzmöglichkeiten (PET) PETundPIT Nutzerkontrolle - Kommunikationsfunktionen zwischen Nutzer und Server 83 a) Kommunikationsfunktionen 83 b) Unterrichtung eines Nutzers 84 c) Auskunft, Korrektur, Löschung und Widerruf 85 d) Nutzungsbegehren und Einwilligung 86 e) Anzeige der Weitervermittlung Tools für Verschlüsselung 88 a) Verschlüsselung 88 b) Asymmetrische Verschlüsselung 90 c) Elektronische Signatur 91 d) Das Zertifizierungsproblem und die Lösung von PGP 93 e) Krypto-Tools Tools für Anonymität und Pseudonymität 96 a) Anonymität und Pseudonymität 96 b) Identitätsmanagement 98
4 c) Infomediaries 99 d) Anonymisierer, R er und MIXe Policy-Tools 104 a) Policies und Preferences 104 b) Etikette und Siegel-Programme 104 c) Transparenz und Entscheidungsfreiheit (P3P) Filter-Tools 108 a) Filter 108 b) Netzfilter 109 c) Web-Filter 109 d) -Filter 110 e) Anwendungsfilter System- und Selbstdatenschutz 113 a) Die Begriffe 113 b) Klassifizierung der PET-Tools 114 c) Medienkompetenz 117 Teil B: Datenschutzrecht 119 (Alexander Roßnagel) I. Electronic Commerce und Datenschutz Datenschutz als notwendiger Vertrauensfaktor Notwendige Allianz zwischen Datenschutz und Electronic Commerce Entwicklung des Multimediadatenschutzrechts 123 II. Welches Datenschutzrecht gilt für den Electronic Commerce? TDDSG oder MDStV Inwieweit gilt das Telekommunikationsrecht? Inwieweit gilt das Rundfunkrecht? Anwendbares Datenschutzrecht für den Electronic Commerce Anwendungsbereich des TDDSG und des MDStV Anwendbares Recht für ausländische Angebote 141 a) Datenverarbeiter innerhalb der Europäischen Union 142 b) Datenverarbeiter außerhalb des Geltungsbereichs der DSRL 143 III. Adressaten des Datenschutzrechts Anbieter und Nutzer Verantwortliche Stelle und Betroffener
5 IV. Personenbezogene Daten im Electronic Commerce Personenbezogene Daten 149 a) Personenbezug 149 b) Anonyme Daten 150 c) Pseudonyme Daten Bestandsdaten Nutzungsdaten 153 a) IP-Adressen 154 b) Cookies Abrechnungsdaten Inhaltsdaten 159 V. Zulässigkeit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Einwilligung des Nutzers 160 a) Anforderungen an die Einwilligung 161 b) Elektronische Einwilligung Erlaubnistatbestände Bestandsdaten und ihre Verwendung Nutzungsdaten und ihre Verwendung 168 a) IP-Adressen 169 b) Cookies 170 c) Nutzerprofile Abrechnungsdaten und ihre Verwendung Inhaltsdaten und ihre Verwendung 174 a) Vertragsanbahnung 175 b) Vertragsabschluss 177 c) Bezahlung 179 d) Lieferung 180 VI. Transparenz der Datenverarbeitung Unterrichtung der Nutzer 181 a) Unterrichtung über die Verwendung der Daten 182 b) Unterrichtung über anonyme und Pseudonyme Nutzungsmöglichkeiten 185 c) Unterrichtung über Pseudonyme Nutzungsprofile d) Unterrichtung über von der Einwilligung erfasste Datenverwendung Unterrichtung und Benachrichtigung der Betroffenen Anzeige der Weitervermittlung Auskunft 189
6 VII. System- und Selbstdatenschutz Datenvermeidende Technikgestaltung 190 a) Anonymes Handeln 190 b) Pseudonymes Handeln 192 c) Rechtsfolgen der Verwendung anonymer oder pseudonymer Daten Angebot anonymen und Pseudonymen Handelns 196 VIII. Art und Weise der Datenverarbeitung Zweckbindung 201 a) Zweckänderung 202 b) Werbung und Marketing 206 c) Profilbildung 208 d) Missbrauchsbekämpfung 212 e) Herausgabe der Daten an Strafverfolgungsbehörden und Geheimdienste Erforderlichkeit der Datenverarbeitung 216 a) Löschung 218 b) Anonymisierung oder Pseudonymisierung Datenverarbeitung im Auftrag und Funktionsübertragung Vorsorgeregelungen für Pseudonyme und anonyme Nutzungsdaten 222 IX. Rechte der Nutzer und Betroffenen Auskunft 226 a) Inhalt 227 b) Form Berichtigung Löschung Sperrung Widerspruch Schadensersatz 236 X. Technische und organisatorische Anforderungen 239 XI. Datenschutzkontrolle und Sanktionen Kontrollen Bußgeldverfahren Strafverfahren 247 XII. Ausblick
7 Teil C: Datenschutz in der Praxis 251 (Jürgen Banzhaj) 14 I. Vorspruch: Teledienst oder Mediendienst? 251 II. Einleitung: Datenschutz beim Internet - eine Schimäre? 251 III. Wie viele Gesetze gelten für die einheitliche Nutzung des Internets? oder das Märchen vom rechtsfreien Raum Die objektiven Grenzen des Geltungsbereiches einer Rechtsordnung Die subjektive Wahrnehmung des Geltungsbereiches einer Rechtsordnung Besonderheiten des deutschen Rechts 255 IV. Der auf die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen Verpflichtete 257 V. Die Kategorien der verarbeiteten Daten Bestandsdaten Nutzungs- oder Abrechnungsdaten? 260 VI. Der Kreis der Betroffenen 260 VII. Die Einwilligung des Nutzers 261 VIII. Die Transparenz der Datenverarbeitung Die Schwierigkeiten der virtuellen Standortbestimmung Auskunftsanspruch Sonderfall: Cookies 271 IX. Die Aufsicht über die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen 275 X. Einzelne Nutzungsmöglichkeiten Anonym oder pseudonym? 277 a) Anonyme Nutzung 277 b) Pseudonyme Nutzung 278 c) Anonyme oder Pseudonyme Bezahlung 279 d) Sonderthema: Wie kann eine Authentifizierbarkeit von Nutzern erreicht werden? 279
8 2. Abwicklung von vergütungspflichtigen Geschäften 282 a) Micropayment - für was? 282 b) Macropayment - für was? 286 c) Online-Banking Die elektronische Signatur - oder wie viel Sicherheit braucht eine Pizza-Connection? Verkehr 293 XI. Jugendschutz versus Datenschutz 297 XII. Der datenschutzrechtlich korrekte Umgang mit Bedarfsträgern 299 Literaturverzeichnis 303 Stichwortverzeichnis 321 Autoren
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