Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung

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1 Landtag von SachsenAnhalt Drucksache 5/846 Fünfte Wahlperiode Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordnete Birke Bull (DIE LINKE) Schulverweigerung Kleine Anfrage KA 5/6749 Antwort der Landesregierung erstellt vom Kultusministerium Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage : Wie viele Schülerinnen und Schüler sind im Schuljahr 000/00 und im Schuljahr 007/008 (falls für das Schuljahr 007/008 noch keine Daten vorliegen, geben Sie bitte die entsprechenden Daten für das vorangegangene Schuljahr an) a) länger als fünf, aber weniger als zehn Wochen, b) länger als zehn Wochen, aber weniger als ein Vierteljahr, c) länger als ein Vierteljahr, aber weniger als ein halbes Jahr, d) über ein halbes Jahr, aber weniger als ein Schuljahr, e) ein Schuljahr und länger unentschuldigt einer allgemein bildenden Schule ferngeblieben? Bitte gliedern Sie die Antworten nach Schülerinnen und Schülern, nach Schulformen im Sinne von Abs. Ziffer (des SchulG LSA) und nach Schuljahrgängen. Bitte weisen Sie jeweils eine Rate bezogen auf die entsprechende Gesamtschülerzahl aus. Die angefragten Daten werden bezogen auf die Dauer nur undifferenziert vom Landesverwaltungsamt, Referat 0 (Hoheitsangelegenheiten) erfasst: bei Schulpflichtverletzungen nach Landkreisen und kreisfreien Städten, bei Zuführungen nach Schulformen und Landkreisen bzw. kreisfreien Städten nicht nach Schuljahrgängen getrennt. Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von SachsenAnhalt erfolgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am.0.009)

2 Diese Erfassung liegt seit den Schuljahren 00/004, getrennt nach Schulpflichtverletzungen (ab einer Woche) aufgeschlüsselt nach Landkreisen sowie Schulzuführungen, aufgeschlüsselt nach Schulformen und Landkreisen bzw. kreisfreien Städten vor und wird dieser Antwort als Anlage beigefügt. Frage : Welche Maßnahmen der Kinder und Jugendhilfe kommen bei Schülerinnen und Schülern, die längere Zeit der Schule unentschuldigt fernbleiben, in SachsenAnhalt am häufigsten zur Anwendung? Welche Formen der Zusammenarbeit zwischen Schulbehörden und der Kinder und Jugendhilfe gibt es in diesen Fragen und auf welchen Grundlagen erfolgt die Zusammenarbeit? Grundsätzlich sind die Schulen bei der Umsetzung ihres Erziehungs und Bildungsauftrages gemäß Abs. 4a des Schulgesetzes SachsenAnhalt i. d. F. der Bek. vom. August 005 (GVBl. LSA S. 50), zuletzt geändert durch 8 Abs. des Gesetzes vom 7. Februar 006 (GVBl. LSA S. 44, 45) aufgefordert, mit Trägern der öffentlichen und freien Jugendhilfe sowie anderen Stellen und öffentlichen Einrichtungen, deren Tätigkeit sich wesentlich auf die Situation junger Menschen auswirkt, zu kooperieren. Um die bereits vielerorts bestehende gute Zusammenarbeit weiter zu entwickeln, wurde zwischen dem Kultusministerium, dem Ministerium für Gesundheit und Soziales sowie dem Kinder und Jugendring e. V. des Landes SachsenAnhalt am 4. Februar 006 die Vereinbarung und Empfehlungen über die Kooperation zwischen Schule und Kinder und Jugendhilfe abgeschlossen. Möglichkeiten für Kooperation werden darin u. a. in der Unterstützung und Beratung von Kindern und Jugendlichen in besonderen Problemlagen (z. B. Schulversagen, Schulverweigerung, gesundheitliche Defizite) gesehen. Die Unterzeichnenden der Kooperationsvereinbarung empfehlen den regionalen und örtlichen Ebenen in analoger Weise orts und regionalspezifisch konkretisierte Vereinbarungen abzuschließen und regionale Netzwerke zu entwickeln bzw. weiter auszubauen. Angaben über die häufigsten Maßnahmen der Kinder und Jugendhilfe für Schülerinnen und Schüler, die längere Zeit der Schule unentschuldigt fernbleiben liegen nicht vor. Die Zusammenarbeit zwischen Schulbehörde und Kinder und Jugendhilfe erfolgt ereignisbezogen, d. h. im Rahmen der Jugendhilfeausschüsse, in denen die Schulbehörde auf gesetzlicher Grundlage beratendes Mitglied ist. Beispielsweise entstand im Stadtteil Silberhöhe der Stadt Halle als freiwilliger Verbund von öffentlichen Trägern der Jugendhilfe und der GS Silberwald ein Soziales Frühwarnsystem zur Abwendung von Kindeswohlgefährdung. Ein abgestimmtes Handlungsverfahren mit gemeinsam entwickelten Handlungsstrategien soll ein frühzeitiges Erkennen von akuter Kindeswohlgefährdung im Einzelfall ermöglichen. ESFProgramm Projekte zur Vermeidung von Schulversagen und zur Senkung des vorzeitigen Schulabbruchs Um alle Zielgruppen der Heranwachsenden zu erreichen, sind die Kooperation und Vernetzung von Unterstützungssystemen im Rahmen von lokalen und schulischen Aktivitäten zu intensivieren. Deshalb werden im ESF Programm Projekte zur Vermeidung von Schulversagen und zur Senkung des vorzeitigen Schulabbruchs, entstanden in Zusammenarbeit zwischen dem Ministerium für Gesundheit und Soziales

3 und dem Kultusministerium, landesweit regionale Netzwerke gegen Schulversagen in allen Landkreisen und kreisfreien Städten, eingerichtet. Seit Januar 009 haben von 4 möglichen Netzwerkstellen (Anlage ) ihre Tätigkeit aufgenommen. In diesen Netzwerken sind insbesondere abgestimmte regionalspezifische Konzepte gegen Schulversagen, vorzeitigen Schulabbruch und Schulverweigerung zu erarbeiten und durch Eruierung und Vernetzung aller relevanten Akteure frühzeitig präventiv und intervenierend umzusetzen, unter Einbeziehung von Kindertagesstätten, Schulen (aller Schulformen), Schulträgern, Schulaufsicht, kommunalen Einrichtungen, öffentlicher und freier Träger der Kinder und Jugendhilfe, Familienberatungsstellen, Ordnungsämtern, Polizei, weiterer Beratungs und Unterstützungsprojekten und vor Ort tätiger Schulsozialarbeiter. Zusätzlich werden im Sekundarschulbereich z. B. das Produktive Lernen sowie in Zusammenarbeit mit freien Trägern der Jugendhilfe Reintegrationsklassen und WerkstattSchule gegen Schulverweigerung bzw. zur Erreichung eines Schulabschlusses vorgehalten: Produktives Lernen Ziel der Maßnahmen sind die Senkung der Anzahl der Schulabgängerinnen und Schulabgänger ohne Abschluss und eine Verbesserung der Vermittlung der Jugendlichen in eine berufliche Ausbildung sowie die Vermeidung von Ausbildungsabbrüchen. Abschlussgefährdete Schülerinnen und Schüler sollen durch einen methodischen Zugang zur Bildung, der theoretischen Unterricht mit einem hohen Anteil praktischer Wissensaneignung verbindet, umfassend zum eigenverantwortlichen Gestalten ihres Bildungsprozesses befähigt und beim Übergang von der Schule ins Berufsleben unterstützt werden. Die Schülerinnen und Schüler sollen Wissen zu Fächern und Berufsfeldern erwerben, grundlegende sowie fachbezogene und fächerübergreifende Kompetenzen entwickeln, am gesellschaftlichen Leben teilnehmen, praktisches Handeln erproben und dessen Wirksamkeit erleben. Sie sollen dabei unterstützt werden, Berufsvorstellungen zu entwickeln und zu überprüfen, und nach Möglichkeit einen Schulabschluss erwerben. Reintegrationsklassen Reintegrationsklassen sind ein Angebot für Schülerinnen und Schüler im Alter von zehn bis 4 Jahren, die aus unterschiedlichen Gründen ihrer Schulpflicht nicht oder nur sporadisch nachkommen und erkennbare Integrationschancen haben. Ziel der Maßnahme ist die frühe Intervention bei beginnender Schulverweigerung durch individuelle Förderung, sozialpädagogische Begleitung und eine Reintegration in das Regelsystem. Durch die Aufnahme in die Reintegrationsklasse sollen schulische Defizite ausgeglichen und die sozialen Kompetenzen gestärkt werden, um die Voraussetzungen für den Erwerb eines Schulabschlusses zu schaffen und den Übergang in eine Berufsausbildung zu ermöglichen. WerkstattSchule Das Projekt WerkstattSchule ist ein zweijähriges Angebot für Schülerinnen und Schüler, die bei Aufnahme in das Projekt das 9. Schulbesuchsjahr noch nicht absolviert haben, den Schulbesuch dauerhaft verweigern und durch ordnungsrechtliche und schulische Maßnahmen nicht mehr erreicht werden. Ziel des Projektes ist es, durch geeignete sozialpädagogische, schulische und werkpraktische Maßnahmen notwendige Kompetenzen zur beruflichen Orientierung und

4 4 Ausbildung zu entwickeln, damit diese Schülerinnen und Schüler den Hauptschulabschluss erreichen können und mehr Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben. Bundesprogramme Das Kultusministerium unterstützt weitere Bundesprogramme gegen Schulverweigerung und zur Erreichung des Schulabschlusses durch die Bereitstellung von Lehrerstunden für den Einsatz bei Trägern im Land SachsenAnhalt: Schulverweigerung die zweite Chance Seit dem. September 006 werden lokale Projekte im gesamten Bundesgebiet umgesetzt, die schulverweigernde Schülerinnen und Schüler dabei unterstützen, wieder regelmäßig die Schule zu besuchen und so ihre Chancen auf einen Schulabschluss und damit auf einen Ausbildungsplatz deutlich erhöhen zu können. 7 Träger gibt es im gesamten Bundesgebiet. In SachsenAnhalt drei Träger (Stadt Halle Jugendwerkstatt Bauhof, Landkreis Weißenfels CJD Berufsförderungszentrum Weißenfels und Landkreis Schönebeck Verein Rückenwind e. V.). Kompetenzagenturen Mit dem Programm Kompetenzagenturen des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wurde in Deutschland seit 000 ein Modell zur Verbesserung der sozialen und beruflichen Integration zur Verbesserung benachteiligter Jugendlicher eingeführt. Ziel ist es, mehreren tausend, besonders benachteiligten Jugendlichen von 4 bis 7 Jahren, die vom bestehenden System der Hilfsangebote des Übergangs in den Beruf nicht profitieren, Brücken in die Zukunft zu bauen. Dabei werden keine eigenen Maßnahmen angeboten, sondern mit jedem benachteiligten Jugendlichen ein maßgeschneidertes CaseManagement vereinbart. Kompetenzagenturen nehmen eine Mittlerfunktion zwischen den Jugendlichen und dem vorhandenen Spektrum von Angeboten des Bildungs und Berufsbildungssystems, der Jugendhilfe, des Arbeitsmarktes, der Arbeitsagenturen, der Jobcenter und der freien Träger bis hin zur Gemeinwesenarbeit ein. Um eine Förderung zu erlangen, müssen Kompetenzagenturen in jedem Fall eine Zusammenarbeit mit dem örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe, der Grundsicherung für Arbeitssuchende, der Arbeitsagentur und den beteiligten Schulen vorweisen soweit vorhanden auch mit der lokalen Koordinierungsstelle des Programms Schulverweigerung die zweite Chance und mit dem Jugendmigrationsdienst. In SachsenAnhalt gibt es derzeit elf Kompetenzagenturen (in neun Landkreise und in zwei kreisfreien Städten). Frage : In wie vielen Fällen erfolgte in den Schuljahren 005/006, 006/007 und 007/008 eine Zuführung zur Schule im Sinne von 44a SchulG LSA? Bitte gliedern Sie die Antwort nach Schülerinnen und Schülern, Schuljahrgängen und Schulformen im Sinne von Abs. SchulG LSA sowie nach Landkreisen bzw. kreisfreien Städten. Siehe Antwort zu Frage.

5 5 Schuljahr 005/006. Halbjahr Landesverwaltungsamt, Referat 0 Landkreis / kreisfreie Stadt Angezeigte Schulpflichtverletzungen gegenüber den Sicherheitsbehörden Bitterfeld 9 Bußgeldverfahren Grundschule Sekundarschule Sonderschulen Gymnasium Berufsbildende Schulen 84 () Nr. 84 () Nr. zuführung 84 () Nr. 84 () Nr. zuführung 84 () Nr. 84 () Nr. Bußgeldverfahren Zwangs Bußgeldverfahren Zwangs 84 () Nr. 84 () Nr. Zwangszuführung 84 () Nr. SchulG LSA gegen den Schüler/die Schülerin 84 () Nr. SchulG LSA gegen den/die Erziehungsberechtigten AnhaltZerbst Weißenfels Salzwedel Köthen Magdeburg Mansfelder Land Burgenlandkreis Schönebeck Ohrekreis Saalkreis _ Sangerhausen Aschersleben Staßfurt Dessau Quedlinburg Bernburg Wittenberg 47 5 Jerichower Land Wernigerode Halle Halberstadt Merseburg Querfurt Stendal Bördekreis Gesamt

6 6 Schuljahr 005/006. Halbjahr Landesverwaltungsamt, Referat 0 Landkreis / kreisfreie Stadt Angezeigte Schulpflichtverletzungen gegenüber den Sicherheitsbehörden Bußgeldverfahren Grundschule Sekundarschule Sonderschulen Gymnasium Berufsbildende Schulen 84 () Nr. 84 () Nr. zuführung 84 () Nr. 84 () Nr. zuführung 84 () Nr. 84 () Nr. Bußgeldverfahren Zwangs Bußgeldverfahren Zwangs 84 () Nr. 84 () Nr. Zwangszuführung Bitterfeld () Nr. SchulG LSA gegen den Schüler/die Schülerin 84 () Nr. SchulG LSA Gegen den/die Erziehungsberechtigten AnhaltZerbst Weißenfels Salzwedel Köthen Magdeburg Mansfelder Land Burgenlandkreis Schönebeck 6 Ohrekreis Saalkreis 7 Sangerhausen Aschersleben Staßfurt Dessau Quedlinburg Bernburg 6 _ 4 44 Wittenberg 67 6 _ 4 Jerichower Land Wernigerode Halle Halberstadt Merseburg Querfurt Stendal 7 6 Bördekreis Gesamt

7 7 Landesverwaltungsamt, Referat 0 Landkreis / kreisfreie Stadt Angezeigte Schulpflichtverletzungen gegenüber den Sicherheitsbehörden Bußgeldverfahren Zwangszuführungen im Schuljahr im Schuljahr im Schuljahr 00/ / /006 00/ / /006 00/ / /006 Bitterfeld AnhaltZerbst Weißenfels Salzwedel Köthen Magdeburg Mansfelder Land Burgenlandkreis Schönebeck Ohrekreis Saalkreis Sangerhausen AscherslebenStaßfurt Dessau Quedlinburg Bernburg Wittenberg Jerichower Land Wernigerode Halle Halberstadt Merseburg Querfurt Stendal Bördekreis Gesamt

8 8 Landesverwaltungsamt, Referat 0 Schuljahr 006/007 Anlage Landkreis / kreisfreie Stadt Angezeigte Schulpflichtverletzungen gegenüber den Sicherheitsbehörden Grundschule Bußgeldverfahren Sekundarschule Sonderschulen Gymnasium Berufsbildende Schulen Zwangszuführung Bußgeldverfahren 84 () Nr. 84 () Nr. 84 () Nr. 84 () Nr. 84 () Nr. 84 () Nr. 84 () Nr. 84 () Nr. Zwangszuführung Altmarkkreis Salzwedel Landkreis AnhaltBitterfeld Landkreis Börde Landkreis Burgenland Landkreis Harz Landkreis Jerichower Land Landkreis MansfeldSüdharz Saalekreis Salzlandkreis Landkreis Stendal Landkreis Wittenberg Stadt DessauRoßlau Stadt Halle Landeshauptstadt Magdeburg Gesamt

9 9 Landesverwaltungsamt, Referat 0 Schuljahr 006/007 Schulart Bußgeldverfahren Prozentualer Zwangszuführungen Prozentualer gesamt Anteil gesamt Anteil Berufsbildende Schulen 77 5,84 % 54, % Sekundarschulen 480,5 % 47 7,7 % Sonderschulen 4 9,78 % 48 7,75 % Grundschulen 05,8 %,4 % Gymnasien 0,48 %,7 % Gesamt % 7 00 %

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11 Landesverwaltungsamt, Referat 0 Schuljahr 007/008 Anlage Landkreis / kreisfreie Stadt Angezeigte Schulpflichtverletzungen gegenüber den Sicherheitsbehörden Grundschulen Bußgeldverfahren Sekundarschulen Sonderschulen Gymnasien/IGS Berufsbildende Schulen Zwangszuführung Bußgeldverfahren 84 () Nr. 84 () Nr. 84 () Nr. 84 () Nr. 84 () Nr. 84 () Nr. 84 () Nr. 84 () Nr. Zwangszuführung Altmarkkreis Salzwedel Landkreis AnhaltBitterfeld Landkreis Börde Burgenlandkreis Landkreis Harz Landkreis Jerichower Land Landkreis MansfeldSüdharz Landkreis Saalekreis Landkreis Salzland Landkreis Stendal Landkreis Wittenberg Stadt DessauRoßlau Stadt Halle Landeshauptstadt Magdeburg Gesamt

12 Landesverwaltungsamt, Referat 0 Schuljahr 007/008 Schulart Bußgeldverfahren Prozentualer Zwangszuführungen Prozentualer gesamt Anteil gesamt Anteil Berufsbildende Schulen 9 48,84 % 4,06 % Sekundarschulen 40 5,8% 5 8,5 % Sonderschulen 454,59 % 40 0,07 % Grundschulen 09,78 % 6 4,5% Gymnasien/IGS 8 0,97 % 4,0 % Gesamt % 00 %

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14 4 Anlage