Sozialgesetzbuch IX - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen: SGB IX

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1 Beck`sche Kommentare zum Arbeitsrecht 10 Sozialgesetzbuch IX - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen: SGB IX Kommentar von Dr. Dirk Neumann, Dr. Ronald Pahlen, Dr. Monika Majerski-Pahlen, Hermann Wilrodt, Otfried Gotzen 11., neu bearbeitete Auflage Sozialgesetzbuch IX - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen: SGB IX Neumann / Pahlen / Majerski- Pahlen / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: SGB IX - Rehabilitation erlag C.H. Beck München 2005 erlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 ... Revision erla g e KSeite Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... A. Einleitung XIII XIX C. H. B e c k/ a hle n Behindertenschutz Entwicklung vor dem Jahre Entwicklung nach dem Zweiten Weltkrieg Angleichung der Rehabilitationsleistungen Weitere Bestimmungen und Änderungen Bekämpfung der Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter Gebiet der früheren DDR Entstehung des SGB IX Durchführungsbestimmungen Europarecht Inhaltliche Schwerpunkte des Gesetzes Kosten Geltungsbereich des Gesetzes B. Kommentar 1. Sozialgesetzbuch IX Teil 1. Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen Kapitel 1. Allgemeine Regelungen Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft Behinderung orrang von Prävention Leistungen zur Teilhabe Leistungsgruppen Rehabilitationsträger orbehalt abweichender Regelungen orrang von Leistungen zur Teilhabe Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten Koordinierung der Leistungen Zusammenwirken der Leistungen Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger Gemeinsame Empfehlungen Zuständigkeitsklärung Erstattung selbstbeschaffter Leistungen erordnungsermächtigung II

3 ... K Kapitel 2. Ausführung von Leistungen zur Teilhabe Ausführung von Leistungen, Persönliches Budget Leistungsort Rehabilitationsdienste und -einrichtungen Qualitätssicherung erträge mit Leistungserbringern a erordnungsermächtigung III erla g e C. H. B e c k/ a hle n Kapitel 3. Gemeinsame Servicestellen Aufgaben Servicestellen Bericht erordnungsermächtigung Kapitel 4. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation Leistungen zur medizinischen Rehabilitation Krankenbehandlung und Rehabilitation Stufenweise Wiedereingliederung Förderung der Selbsthilfe Früherkennung und Frühförderung Hilfsmittel erordnungsermächtigungen Kapitel 5. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Leistungen an Arbeitgeber Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation Rechtsstellung der Teilnehmenden Dauer von Leistungen Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich Leistungen im Arbeitsbereich Zuständigkeit für Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen Arbeitsförderungsgeld Kapitel 6. Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen Ergänzende Leistungen Leistungen zum Lebensunterhalt Höhe und Berechnung des Übergangsgelds Berechnung des Regelentgelts Berechnungsgrundlage in Sonderfällen Kontinuität der Bemessungsgrundlage Anpassung der Entgeltersatzleistungen Weiterzahlung der Leistungen Einkommensanrechnung Reisekosten Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten Kapitel 7. Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft Heilpädagogische Leistungen Förderung der erständigung Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben erordnungsermächtigung

4 ... erla g e K Kapitel 8. Sicherung und Koordinierung der Teilhabe Titel 1. Sicherung von Beratung und Auskunft Pflichten Personensorgeberechtigter Sicherung der Beratung behinderter Menschen Landesärzte Titel 2. Klagerecht der erbände Klagerecht der erbände Titel 3. Koordinierung der Teilhabe behinderter Menschen Beirat für die Teilhabe behinderter Menschen erfahren des Beirats Berichte über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe erordnungsermächtigung C. H. B e c k/ a hle n Teil 2. Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht) Kapitel 1. Geschützter Personenkreis Geltungsbereich Feststellung der Behinderung, Ausweise erordnungsermächtigung Kapitel 2. Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen Beschäftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen Begriff des Arbeitsplatzes Berechnung der Mindestzahl von Arbeitsplätzen und der Pflichtarbeitsplatzzahl Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen Mehrfachanrechnung Ausgleichsabgabe Ausgleichsfonds erordnungsermächtigungen Kapitel 3. Sonstige Pflichten der Arbeitgeber; Rechte der schwerbehinderten Menschen Zusammenwirken der Arbeitgeber mit der Bundesagentur für Arbeit und den Integrationsämtern Pflichten des Arbeitgebers und Rechte schwerbehinderter Menschen Besondere Pflichten der öffentlichen Arbeitgeber Integrationsvereinbarung Prävention Kapitel 4. Kündigungsschutz Erfordernis der Zustimmung Kündigungsfrist Antragsverfahren Entscheidung des Integrationsamtes Einschränkungen der Ermessensentscheidung Ausnahmen Außerordentliche Kündigung Erweiterter Beendigungsschutz IX

5 ... X erla g e C. H. B e c k/ a hle n K Kapitel 5. Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrat, Schwerbehindertenvertretung, Beauftragter des Arbeitgebers Aufgaben des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrates Wahl und Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung Persönliche Rechte und Pflichten der ertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung Beauftragter des Arbeitgebers Zusammenarbeit erordnungsermächtigung Kapitel 6. Durchführung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen Zusammenarbeit der Integrationsämter und der Bundesagentur für Arbeit Aufgaben des Integrationsamtes Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei dem Integrationsamt Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei der Bundesagentur für Arbeit Gemeinsame orschriften Übertragung von Aufgaben erordnungsermächtigung Kapitel 7. Integrationsfachdienste Begriff und Personenkreis Aufgaben Beauftragung und erantwortlichkeit Fachliche Anforderungen Finanzielle Leistungen Ergebnisbeobachtung erordnungsermächtigung Kapitel 8. Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter und gleichgestellter behinderter Menschen Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen Entziehung der besonderen Hilfen für schwerbehinderte Menschen Kapitel 9. Widerspruchsverfahren Widerspruch Widerspruchsausschuss bei dem Integrationsamt Widerspruchsausschüsse der Bundesagentur für Arbeit erfahrensvorschriften Kapitel 10. Sonstige orschriften orrang der schwerbehinderten Menschen Arbeitsentgelt und Dienstbezüge Mehrarbeit Zusatzurlaub Nachteilsausgleich Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in Heimarbeit Schwerbehinderte Beamte und Beamtinnen, Richter und Richterinnen, Soldaten und Soldatinnen

6 ... erla g e K 129 Unabhängige Tätigkeit Geheimhaltungspflicht Statistik Kapitel 11. Integrationsprojekte Begriff und Personenkreis Aufgaben Finanzielle Leistungen erordnungsermächtigung Kapitel 12. Werkstätten für behinderte Menschen Begriff und Aufgaben der Werkstatt für behinderte Menschen Aufnahme in die Werkstätten für behinderte Menschen Rechtsstellung und Arbeitsentgelt behinderter Menschen Mitwirkung Anrechnung von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe ergabe von Aufträgen durch die öffentliche Hand Anerkennungsverfahren Blindenwerkstätten erordnungsermächtigungen Kapitel 13. Unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Personenverkehr Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle Persönliche oraussetzungen Nah- und Fernverkehr Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr Erstattung der Fahrgeldausfälle im Fernverkehr Erstattungsverfahren Kostentragung Einnahmen aus Wertmarken Erfassung der Ausweise erordnungsermächtigungen Kapitel 14. Straf-, Bußgeld- und Schlussvorschriften Strafvorschriften Bußgeldvorschriften Stadtstaatenklausel Sonderregelung für den Bundesnachrichtendienst Übergangsregelung a Übergangsvorschrift zum Dritten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt Überprüfungsregelung C. H. B e c k/ a hle n 2. Gesetz über die unentgeltliche Beförderung Schwerbehinderter im öffentlichen Personenverkehr Art. 1 Änderung des Schwerbehindertengesetzes Art. 2 Besitzstand Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen (Behindertengleichstellungsgesetz BGG) Durchführungsverordnungen a) Wahlordnung Schwerbehindertenvertretungen (SchwbWO) b) Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung (SchwbA) XI

7 ... K c) Werkstättenverordnung (WO) d) Werkstätten-Mitwirkungsverordnung (WMO) e) Schwerbehindertenausweisverordnung (SchwbAw) f) Nahverkehrszügeverordnung (SchwbN) g) Kraftfahrzeughilfe-erordnung (KfzH) h) Eingliederungshilfe-erordnung (EinglH) i) Frühförderungsverordnung (Früh) erla g e C. H. B e c k/ a hle n j) Budget-erordnung (Budget) k) Kommunikationshilfenverordnung (KH) l) erordnung barrierefreier Dokumente in der Bundesverwaltung (BD) m) Barrierefreie Informationstechnik-erordnung (BIT) C. Anhang 1. Gleichbehandlungs-Rahmenrichtlinie 2000/78/EG Gesetz über die unentgeltliche Beförderung im Nahverkehr Sachverzeichnis