UMSATZSTEUER. mit Grunderwerbsteuer und kleineren Verkehrsteuern. Von. Prof. Dr. Dr. h.c. Gerd Rose Steuerberater

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1 UMSATZSTEUER mit Grunderwerbsteuer und kleineren Verkehrsteuern Von Prof. Dr. Dr. h.c. Gerd Rose Steuerberater 14., vollständig überarbeitete Auflage b

2 Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme Rose, Gerd: Umsatzsteuer : mit Grunderwerbsteuer und kleineren Verkehrsteuern / von Gerd Rose , vollst. überarb. Aufl. - Bielefeld : Erich Schmidt, 2000 ISBN Die Vorauflagen sind unter dem Titel Die Verkehrsteuern. Umsatzsteuer, Grunderwerbsteuer, kleine Verkehrsteuern als 2. Buch des Lehrwerks Betrieb und Steuer im Gabler-Verlag erschienen Auflage erschienen im Gabler-Verlag, Wiesbaden 14. Auflage, 2000 ISBN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Bielefeld Dieses Papier erfüllt die Frankfurter Forderungen der Deutschen Bibliothek und der Gesellschaft für das Buch bezüglich der Alterungsbeständigkeit und entspricht sowohl den strengen Bestimmungen der US Norm Ansi/Niso Z als auch der ISO-Norm 9706 Satz: H & P, Bielefeld Druck und Bindung: Danuvia Druckhaus, Neuburg

3 Vorwort Abkürzungsverzeichnis I. ALLGEMEINER TEIL A. Grundriss der Umsatzsteuer und Aufbau der Darstellung B. Der Unternehmer Die Bedeutung des Unternehmerbegriffs Die Unternehmerfähigkeit Die gewerbliche oder berufliche Tätigkeit Die Selbständigkeit Die umsatzsteuerliche Organschaft Die Unternehmerzusammenschlüsse Die so genannten Halbunternehmer C. Das Unternehmen Die Bedeutung des Unternehmensbegriffs Die Unternehmenseinheit Das Unternehmensvermögen D. Überblick über die Umsätze Schema der Umsatzsteuerermittlung Umsatzsteuerliche Gebietsbegriffe Steuerbare Umsätze Nicht steuerbare Umsätze Umsatz- und Schwellenbegriffe im Umsatzsteuerrecht E. Die steuerbaren Leistungen Der Leistungsbegriff des UStG Der Leistungsaustausch Die spezielle Entgeltlichkeit Die Gegenleistung Die Leistungen im Rahmen des Unternehmens Die Leistungseinheit

4 F. Die Lieferung Der Lieferungsbegriff des UStG Die Lieferungsgegenstände Der Lieferer Zeitpunkt und Ort der Lieferung Reihengeschäfte und Dreiecksgeschäfte Rücklieferung und Rückgabe G. Die sonstige Leistung Der Begriff der sonstigen Leistung im UStG Die Arten sonstiger Leistungen Zeitpunkt und Ort der sonstigen Leistung H. Sonderfälle von Lieferungen und sonstigen Leistungen Trennbarkeit und Nichttrennbarkeit der Elemente einer Leistung Werklieferungen Werkleistungen Leistungsbeistellungen Gehaltslieferungen Tausch und tauschähnliche Umsätze Umtauschmüllerei Austauschverfahren Teilleistungen J. Den Leistungen gleichgestellte Wertabgaben Überblick Gegenstandsentnahmen Entnahmen sonstiger Leistungen Unentgeltliche Zuwendungen von Gegenständen Unentgeltliche Erbringung sonstiger Leistungen K. Die Steuerbefreiungen Überblick Steuerbefreiungen für Export- und Importumsätze Steuerbefreiungen für Umsätze im Geld- und Kapitalverkehr Steuerbefreiungen für Umsätze, die mit der Grunderwerbsteuer, der 4. Versicherungsteuer oder der Rennwett- und Lotteriesteuer im 4. Zusammenhang stehen Steuerbefreiungen für Vermietungs- und Verpachtungsumsätze Steuerbefreiungen für bestimmte Wirtschaftszweige, Institutionen 6. und Berufe

5 7. Steuerbefreiungen für die unternehmerische Tätigkeit bestimmter 7. Personen Steuerbefreiungen für die Lieferungen bestimmter Gegenstände 8. und für bestimmte sonstige Leistungen Steuerbefreiungen für Umsätze hinsichtlich steuerfrei verwendeter 9. oder vom Vorsteuerabzug ausgeschlossener Gegenstände Steuerbefreiungen aus internationalen Abkommen L. Die Bemessungsgrundlagen für die Umsatzsteuer Überblick Die Bemessungsgrundlage bei den Leistungstatbeständen: 2. Allgemeines Die Bemessungsgrundlage bei den Leistungstatbeständen: 3. Besonderheiten Die Bemessungsgrundlage bei Komplexveräußerungen Die Bemessungsgrundlagen bei den Leistungen gleichgestellten 5. Wertabgaben Die Mindestbemessungsgrundlage M. Die Steuersätze Überblick Der allgemeine Steuersatz Der ermäßigte Steuersatz für bestimmte Umsätze N. Der Vorsteuerabzug Überblick Berechtigung zum Vorsteuerabzug Abziehbare Vorsteuern Zeitpunkt des Vorsteuerabzugs Voller Ausschluss vom Vorsteuerabzug Teilweiser Ausschluss vom Vorsteuerabzug Vorsteuerkorrekturen bei Veränderungen der Nutzung von Anlage- 7. gegenständen Dem Vorsteuerabzug gleichkommende Steuervergütungen O. Das Optionsrecht nach 9 UStG Umsatzsteuerbefreiungen bei Ausschluss vom Vorsteuerabzug Möglichkeiten des Verzichts auf Steuerbefreiungen für bestimmte 2. Umsätze Entscheidungskriterien für die Ausübung des Optionsrechts

6 P. Die Durchschnittssatzbesteuerung Allgemeine Durchschnittssätze für den Vorsteuerabzug Durchschnittssätze für den Vorsteuerabzug von gemeinnützigen, 2. mildtätigen oder kirchlichen Institutionen Durchschnittssätze für land- und forstwirtschaftliche Betriebe Q. Rechnungslegung im Umsatzsteuerrecht Aufzeichnungspflichten Rechnungserteilung Änderungen der Steuerbemessungsgrundlagen R. Festsetzung und Zahlung der Umsatzsteuer Entstehung der Steuer Umsatzsteuererklärung und -festsetzung Voranmeldungen und Vorauszahlungen Die Besteuerung im Abzugsverfahren Die Vorsteuererstattung im Vergütungsverfahren Die Fiskalvertretung II. BESONDERER TEIL A. Die Besteuerung von Export in das und Import aus dem A. Drittlandsgebiet Das Bestimmungslandprinzip bei der Umsatzbesteuerung außerhalb 1. der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft Die Einfuhr aus dem Drittlandsgebiet Die Einfuhrumsatzsteuer Die Ausfuhr in das Drittlandsgebiet Ausfuhrlieferungen Lohnveredelungen an Ausfuhrgegenständen B. Die Besteuerung innergemeinschaftlicher Umsätze Umsatzbesteuerungsgrundsätze im Gemeinsamen Markt Der innergemeinschaftliche Erwerb Die innergemeinschaftliche Lieferung Innergemeinschaftliche Dreiecksgeschäfte Besondere Formalien im Zusammenhang mit innergemeinschaft- 5. lichen Transaktionen C. Die Besteuerung von Umwandlungen und Geschäftsveräußerungen

7 D. Die Kleinunternehmer-Besteuerung E. Die Besteuerung von Reiseleistungen F. Die Differenzbesteuerung bei Wiederverkäufern G. Die Besteuerung von Umsätzen mit Anlagegold H. Die Besonderheiten der Fahrzeugbesteuerung Der umsatzsteuerliche Begriff des Fahrzeugs Besonderheiten der Besteuerung des Erwerbs und der Lieferung 2. neuer Fahrzeuge im Gemeinschaftsgebiet Sonderregelungen für auch privat genutzte Fahrzeuge J. Die Besonderheiten der Umsatzbesteuerung bei Transaktionen im Internet K. Die ertragsteuerliche Behandlung der Umsatzsteuern und K. Vorsteuern Allgemeines Behandlung der Umsatzsteuer auf Leistungen und innergemein- 2. schaftliche Erwerbe Behandlung der Umsatzsteuer für Entnahmen und entnahmegleiche 3. Verwendungen Behandlung der abziehbaren Vorsteuern Behandlung der nicht abziehbaren Vorsteuern III. ANHANG: ÜBERBLICK ÜBER DIE GRUNDERWERBSTEUER UND DIE KLEINEREN VERKEHRSTEUERN A. Die Grunderwerbsteuer Der Gegenstand der Grunderwerbsteuer Der grunderwerbsteuerliche Grundstücksbegriff Die grunderwerbsteuerlichen Tatbestände im Einzelnen Steuerbefreiungen und -begünstigungen bei der Grunderwerbsteuer Bemessungsgrundlagen, Steuersatz und Betrag der Grunderwerb- 5. steuer Steuerschuldnerschaft, Entstehung, Festsetzung und Zahlung der 6. Grunderwerbsteuer Ertragsteuerliche Behandlung der Grunderwerbsteuer

8 B. Die Versicherungsteuer C. Die Feuerschutzsteuer D. Die Rennwett- und Lotteriesteuer E. Die Kraftfahrzeugsteuer Verzeichnis von Kommentaren Sachregister