In Erfurt ist seit 1. Oktober 2012 eine Umweltzone in Kraft. Hier sind die wichtigsten Informationen zusammengestellt. ADAC e.v.

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1 Umweltzone in Erfurt In Erfurt ist seit 1. Oktober 2012 eine Umweltzone in Kraft. Hier sind die wichtigsten Informationen zusammengestellt. Erfurt ADAC e.v. Seite 1

2 Betroffene Fahrzeuge: Fahrzeuge mit grüner Plakette sind nicht von Fahrverboten betroffen, dagegen dürfen Fahrzeuge ohne oder mit roter bzw. gelber Plakette nicht in die Umweltzone fahren. ADAC e.v. Seite 2

3 Generelle Ausnahmeregelungen Durch die Verordnung zum Erlass und zur Änderung von Vorschriften über die Kennzeichnung emissionsarmer Kraftfahrzeuge vom wurden folgende generelle Ausnahmen von der Kennzeichnungspflicht festgelegt: 1. mobile Maschinen und Geräte, 2. Arbeitsmaschinen, 3. land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen, 4. zwei- und dreirädrige Kraftfahrzeuge, 5. Krankenwagen, Arztwagen mit entsprechender Kennzeichnung 6. Kraftfahrzeuge, mit denen Personen fahren oder gefahren werden, die außergewöhnlich gehbehindert, hilflos oder blind sind und dies durch die nach 3 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 der Schwerbehindertenausweisverordnung im Schwerbehindertenausweis eingetragenen Merkzeichen "ag", "H" oder "Bl" nachweisen, 7. Fahrzeuge, für die Sonderrechte nach 35 der Straßenverkehrs-Ordnung in Anspruch genommen werden können, (Polizei, Feuerwehr, Krankenwagen, Ministerfahrzeuge) 8. Fahrzeuge nichtdeutscher Truppen von Nichtvertragsstaaten des Nordatlantikpaktes, die sich im Rahmen der militärischen Zusammenarbeit in Deutschland aufhalten, soweit sie für Fahrten aus dringenden militärischen Gründen genutzt werden, 9. zivile Kraftfahrzeuge, die im Auftrag der Bundeswehr genutzt werden, soweit es sich um unaufschiebbare Fahrten zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben der Bundeswehr handelt. 10. Oldtimer (gemäß 2 Nr. 22 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung), die ein Kennzeichen nach 9 Abs. 1 oder 17 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung führen (H- Kennzeichen oder rotes 07 Kennzeichen), sowie Fahrzeuge, die in einem anderen Mitgliedsstaat der Europäischen Union, einer anderen Vertragspartei des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder der Türkei zugelassen sind, wenn sie gleichwertige Anforderungen erfüllen. ADAC e.v. Seite 3

4 Ausnahmeregelungen der Stadt Erfurt Folgende Ausnahmetatbestände ermöglichen bei Erfüllung spezieller Kriterien das Einfahren in die Umweltzone auch ohne grüne Plakette (befristet bis ). Eine gesonderte Antragstellung ist bei den folgenden Vorraussetzungen nicht erforderlich: 1. mit Schwerbehindertenausweis B und G sowie bundeseinheitlichem Parkausweis (Farbe orange) 2. Fahrzeuge für Zwecke des Schausteller- und Zirkusgewerbes sowie Markthändler der Wochenmärkte mit Teilnahmenachweis 3. Busse der Klasse M2/M3, die zur Schadstoffgruppe 3 gehören (gelbe Plakette) 4. Fahrzeuge mit Kennzeichen für Prüfungs-, Probe- oder Überführungsfahrten (rot mit Erkennungs-Nr. 06), Fahrzeuge zur Beantragung von Ausfuhrkennzeichen und Kfz mit Kurzkennzeichen 5. Fahrzeuge, die per Gesetz oder nach Aufforderung bei der Polizei, der Stadt Erfurt oder einer anderen Behörde in der Umweltzone vorzustellen sind 6. Fahrzeuge, die nachweislich im fahruntüchtigen Zustand auf Grund einer notwendigen Instandsetzung zu Kfz- Werkstätten innerhalb der Umweltzone verbracht wurden und diese danach wieder verlassen 7. für Schwertransporte, für die eine gültige Erlaubnis und/ oder eine Ausnahmegenehmigung für eine Strecke im Stadtgebiet Erfurt besteht. Darüber hinaus besteht befristet bis zum auch eine Sonderregelung, dass Bewohner mit amtlich gemeldetem Wohnsitz sowie Gewerbetreibende mit Firmensitz (vor dem angemeldet) in der Umweltzone befristet bis zum auf einfachen Antrag hin vom Fahrverbot ausgenommen werden. Grundsätzlich besteht außerdem die Möglichkeit, bei der zuständigen Behörde eine Ausnahmegenehmigung zu beantragen. Die Genehmigung hängt von der Beurteilung des Einzelfalles durch die Behörde ab. Die Stadt legt die Voraussetzungen für die Genehmigung einer Ausnahme vom Durchfahrverbot einer Umweltzone fest. Dabei wird unterschieden zwischen: Ausnahmeregelungen für privat genutzte Fahrzeuge Ausnahmeregelungen für gewerblich genutzte Fahrzeuge/gemeinnützige Vereine Die Ausnahmegenehmigungen werden daher nur nach Prüfung erteilt und zeitlich begrenzt. Für die Erteilung der Genehmigung müssen mindestens folgende Voraussetzungen gleichzeitig erfüllt sein: das Fahrzeug wurde erstmals vor dem 10. Januar 2012 auf Sie zugelassen das Fahrzeug kann nicht mit handelsüblichen Einbausätzen nachgerüstet werden, so dass die Schadstoffgruppe 4 (grün) erreicht wird Verzögerung bei der Nachrüstung oder Ersatzbeschaffung besondere soziale oder wirtschaftliche Härte/ Unzumutbarkeit der Fahrzeugersatzbeschaffung ADAC e.v. Seite 4

5 Weitere Entwicklungen Zu den weiteren Entwicklungen der Umweltzone in Erfurt ist bislang nichts bekannt. Weitere Informationen hält der ADAC-Regionalclub Hessen-Thüringen für Sie bereit unter: Detaillierte Angaben zur Umweltzone Erfurt finden Sie unter: Die Informationen wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Angesichts der Komplexität des Themas und der häufigen Änderungen kann für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen jedoch keine Gewähr übernommen werden. ADAC e.v. Seite 5