Einführung in die Europäische Wasserrahmenrichtlinie (WRRL)

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1 Einführung in die Europäische Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) Erich Haussel Regierung von Bayreuth 28. April 2009

2 Europäische Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) Verabschiedet vom EU-Parlament, in Kraft seit Sie ordnet, vereinheitlicht und vernetzt den Schutz aller Gewässer in Europa Eine Richtlinie für alle Gewässer: Fließgewässer Seen Grundwasser Küstengewässer Umzusetzen bis Regionales Wasserforum, 28. April

3 Zeitplan der Wasserrahmenrichtlinie Maßnahmenprogramme sind umgesetzt Bewirtschaftungspläne einschließlich Maßnahmenprogramme aufstellen Überwachungsprogramme Bestandsaufnahme Rechtliche Umsetzung Zielerreichung: Guter Zustand Beteiligung der Öffentlichkeit Aktualisierung im 6-Jahres-Zyklus: 2021, Regionales Wasserforum, 28. April

4 Gewässerschutz ist nicht neu Kommunale / industrielle Abwasserbehandlung Ökologische Maßnahmen bei Gewässerunterhaltung Reduzierung diffuser Belastungen aus Landwirtschaft Laufende Programme wie Rückhalt in der Fläche Förderung Ökologischer Ausbauten Seenreinhaltung Nitratsanierung 4. Regionales Wasserforum, 28. April

5 Was ändert sich durch die WRRL? Gewässergüte wird abgelöst durch den guten ökologischen Zustand Bewertung anhand von Fischen, Wasserinsekten, Wasserpflanzen, Algen und Chemie Im Fokus: Oberflächengewässer und Grundwasser Europaweit einheitliche Zielsetzung Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme Verbindlicher Zeitplan Öffentlichkeitsbeteiligung 4. Regionales Wasserforum, 28. April

6 Flussgebiete Regierung von Für jedes europäische Flussgebiet wird ein gemeinsamer Bewirtschaftungsplan erstellt. Bayern arbeitet an den Plänen folgender Flussgebiete mit: Donau (Bayern: Quadratkilometer) Rhein (Bayern: Quadratkilometer) Unterer Main (Bayern: Quadratkilometer) Oberer Main(Bayern: Quadratkilometer) Regnitz (Bayern: Quadratkilometer) Elbe (Bayern: Quadratkilometer) Saale / Eger (Bayern: Quadratkilometer) Weser (Bayern: 48 Quadratkilometer) 4. Regionales Wasserforum, 28. April

7 Flussgebiete und Planungsräume Regierung von Bayern hat Anteil an 4 großen Flussgebieten und ist in 10 Planungsräume gegliedert Weser Elbe Rhein Donau Hauptwasserscheiden 4. Regionales Wasserforum, 28. April

8 Flussgebiete und Planungsräume Regierung von 4. Regionales Wasserforum, 28. April

9 Wen betrifft die WRRL? Staatliche Stellen Berichtspflicht gegenüber Brüssel Fachliche Bearbeitung Koordinierung über Verwaltungsgrenzen Beteiligung der Öffentlichkeit / Anhörung Planungsträger (Ausbau, Unterhalt) Staat: Gewässer erster / zweiter Ordnung Kommunen: Gewässer dritter Ordnung Bund: Bundeswasserstraße Unternehmen, Private 4. Regionales Wasserforum, 28. April

10 Wen betrifft die WRRL? Landwirtschaft Anreizsysteme Anerkannte Verbände (NGO s) Fachliche Beteiligung Kommunikation Regionale Planungsverbände Jeden Einzelnen 4. Regionales Wasserforum, 28. April

11 Was wurde bislang erarbeitet? Abgrenzung OWK / GWK Vorläufige Bestandsaufnahme Überwachungs-Messnetz (Monitoring) Überwachungsprogramme Wichtige Fragen der Gewässerbewirtschaftung Entwurf Bewirtschaftungsplan / Maßnahmenprogramm 4. Regionales Wasserforum, 28. April

12 Was ist der Bewirtschaftungsplan? Beschreibung des Flussgebietes Dokumentation aller Arbeitsschritte Darstellung der Ergebnisse Darstellung der Abstimmung mit anderen Fachthemen Wirtschaftliche Analyse Maßnahmenprogramm Grundlegende Maßnahmen Ergänzende Maßnahmen 4. Regionales Wasserforum, 28. April

13 Beachte: Maßstabsebene! Ebene 1: Rahmenplanung Maßnahmenprogramm Flussgebietsplanung für Wasserkörper (-gruppen) Programmperiode Lokale Wasserwirtschaft Ausführung läuft bereits ( vorgezogene Maßnahmen ) Planungsmaßstab ~ M 1 : Berichtspflicht an EU Anhörungsverfahren Ebene 2: Ausführungsplanung Maßnahmenpläne Planungsmaßstab ~ M 1 : Keine Berichtspflicht an EU Rechtsverfahren wenn erforderlich 4. Regionales Wasserforum, 28. April

14 Das Maßnahmenprogramm Regierung von Grundlegende Maßnahmen Mindestanforderungen Bestehende Rechtsinstrumente (z.b. Trinkwasserrichtlinie, Kommunalabwasserrichtlinie, FFH- Richtlinie, Nitratrichtlinie) Prüfung ob für Zielerreichung ausreichend Ergänzende Maßnahmen Wenn grundlegende Maßnahmen nicht ausreichend Grundlage: vorhandene Konzepte (z.b. GEK), Expertenwissen, Vor-Ort-Kenntnisse Hilfsmittel: Maßnahmenkataloge (Hydromorphologie, Punktquellen, Gewässerschonende Landbewirtschaftung, Bundeswasserstraßen) 4. Regionales Wasserforum, 28. April

15 Maßnahmenkatalog Hydromorphologie (Auszug) Maßnahmenkatalog Hydromorphologie (Auszug) Regierung von Verbesserungspot Qualitätskomp Nummer der Maßnahmengruppe / Maßnahme Maßnahmen Umsetzung im Zuge von Gewässerausbau, Gewässernutzungen und Gewässerunterhaltung Flächenanspruch hoch Wirkung auf Fische Wirkung auf Makrozoobenthos 2 2. Wiederzulassung hydromorphologischer Prozesse 2.1 Uferverbau entnehmen und morpholog. Entwicklung zulassen X Sohlverbau zurückbauen Geschiebedurchgängigkeit herstellen / Bau geschiebedurchlässiger Wehre Wiederherstellung der Durchgängigkeit (Längs- und Quervernetzung) 3.1 Wehr/Stauanlage rückbauen Absturz rückbauen Bachverrohrung öffnen X Seitengewässer anbinden Absturz durch Rampe/Gleite ersetzen Umgehungsbach anlegen X Fischpass anlegen /Fischpass umbauen Durchlass umgestalten ++ + Verbesserungspotential: +++ = besonders positiv; ++ = sehr positiv; + = grundsätzlich positiv; o = nicht erheblich 4. Regionales Wasserforum, 28. April

16 Wo gibt es Informationen über Ergebnisse? In Papierform: Wasserwirtschaftsämter und Regierung Im Internet: Empfehlung: Kartendienst Regionales Wasserforum für Runde Tische für Kommunen auf Landkreisebene Runde Tische für Landwirte auf Landkreisebene Persönlich bei Wasserwirtschaftsämtern 4. Regionales Wasserforum, 28. April

17 Anhörungsverfahren, Auslegung Entwürfe Bewirtschaftungsplan/Maßnahmenprogramme Donaugebiet, Elbegebiet, Rheingebiet, Wesergebiet bis Umweltberichte, Teil der strategischen Umweltprüfung der Maßnahmenprogramme (SUP) Elbegebiet bis Übrige Gebiete bis Regionales Wasserforum, 28. April

18 Anhörungsformular online Regierung von 4. Regionales Wasserforum, 28. April 2009 Anhörung läuft bis

19 Wie werden Maßnahmen umgesetzt? Freistaat Bayern für seinen Zuständigkeitsbereich Gewässer erster und zweiter Ordnung Förderung Gewässer dritter Ordnung, evtl. auch Abwasseranlagen Förderung Landwirtschaft über KULAP Kommunen Gewässer dritter Ordnung Abwasseranlagen Landwirte Unternehmen und Private 4. Regionales Wasserforum, 28. April

20 Danke für die Aufmerksamkeit und nicht vergessen: 4. Regionales Wasserforum, 28. April