Antwort. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 14. Wahlperiode. Drucksache 14/

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1 LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 14. Wahlperiode Drucksache 14/ Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3550 vom 26. August 2009 der Abgeordneten Britta Altenkamp SPD Drucksache 14/9779 Sachstand des Projektes "Jedem Kind ein Instrument" in Essen Der Ministerpräsident hat die Kleine Anfrage 3550 mit Schreiben vom 21. Dezember 2009 für die Landesregierung im Einvernehmen mit der Ministerin für Schule und Weiterbildung wie folgt beantwortet: Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Zum Schuljahr 2007/08 hat die Landesregierung gemeinsam mit der Kulturstiftung des Bundes das Projekt "Jedem Kind ein Instrument" (JEKI) an den nordrhein-westfälischen Grundschulen eingeführt. Hierdurch sollen Grundschulkinder die Möglichkeit erhalten, ein selbst gewähltes Instrument zu lernen, wodurch sich nicht nur ein Anschub für die kulturelle Bildung, sondern auch Impulse für die individuelle sowie soziale Entwicklung der Kinder versprochen werden. Vorbemerkungen der Landesregierung Das Projekt Jedem Kind ein Instrument wurde im Schuljahr 2007/08 im Ruhrgebiet initiiert. Im Schuljahr 2007/08 haben sich 220 Grundschulen in 34 Kommunen an dem Projekt beteiligt. Im Schuljahr 2008/09 waren es insgesamt schon 379 Grundschulen und seit dem Schuljahr 2009/10 beteiligen sich im Ruhrgebiet 537 Grundschulen in 42 Kommunen an dem Projekt Jedem Kind ein Instrument. Beitragsbefreit waren im Schuljahr 2007/08 im gesamten Ruhrgebiet im Durchschnitt 9,4 % der Schülerinnen und Schüler und im Schuljahr 2008/09 im Durchschnitt 10,2 %. Ein Stipendium der Zukunftsstiftung Bildung in der GLS Treuhand e.v. erhielten ruhrgebietsweit im Schuljahr 2007/ Kinder und im Schuljahr 2008/ Schülerinnen und Schüler. Datum des Originals: /Ausgegeben: Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf, Postfach , Telefon (0211) , zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter

2 LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN Wahlperiode Drucksache 14/10467 Die Daten für die Beitragsbefreiungen nach SGB II und die Anzahl der Stipendium der Zukunftsstiftung Bildung in der GLS Treuhand e.v. für das Schuljahr 2009/10 liegen noch nicht vor. Aus der anliegenden Tabelle (Anlage 1) geht hervor, wie viele Erstklässler je Kommune im Ruhrgebiet in dem jeweiligen Schuljahr aufgenommen worden sind. Überdies lässt sich ablesen, wie viele Beitragsbefreiungen nach dem SGB II im Schuljahr 2007/08 und im Schuljahr 2008/09 in den jeweiligen Kommunen gewährt wurden und wie hoch die Anzahl der Stipendien ist, die von der Zukunftsstiftung Bildung gewährt wurden. Zu den Fragen 1 bis 3 der Kleinen Anfrage 3550 wurde um eine Aufschlüsselung der Daten auf die einzelnen Schulen und Stadtbezirke in Essen gebeten. Diese sind als Anlage 2 in einer zusammenhängenden Tabelle dargestellt. 1. Welche Essener Schulen beteiligen sich derzeit an dem Projekt? In Essen waren im Schuljahr 2007/08 22 Grundschulen, im Schuljahr 2008/09 47 Grundschulen und seit Beginn des Schuljahrs 2009/10 sind nunmehr 63 Grundschulen beteiligt. Dabei sind alle Stadtbezirke nahezu gleichmäßig einbezogen. Die Auswahl der teilnehmenden Schulen wird durch die Stadt Essen getroffen. 2. Wie viele Essener Schülerinnen und Schüler profitieren in absoluten und prozentualen Zahlen seit dem Schuljahr 2008/09 von der Beitragsfreiheit bei der Teilnahme an dem Projekt? Grundsätzlich sind von Beginn des Programms im Schuljahr 2007/08 an, alle Kinder, die aus Familien von Empfängern von Leistungen nach dem SGB II kommen, von den Gebühren befreit. Im Schuljahr 2008/09 waren insgesamt 12,3 % aller Essener Kinder unter diesem Aspekt von den Gebühren befreit. Die genaue Aufteilung auf die Stadtbezirke entnehmen Sie bitte der beigefügten Anlage. Für das Schuljahr 2009/10 liegen die Daten noch nicht vor. Die Zahl für das Schuljahr 2008/09 bezieht sich allerdings nur auf Kinder, die im zweiten JE- KI-Jahr waren, da seit Beginn des Schuljahrs 2008/09 alle Erstklässler, in den Schulen, die an dem Programm Jedem Kind ein Instrument (JEKI) teilnehmen, in das Programm eingebunden sind. Damit profitieren in den teilnehmenden Schulen 100 % der Erstklässler seit dem Schuljahr 2008/09 von der Beitragsfreiheit. Im Schuljahr 2008/09 haben Erstklässler von Essener Schulen an JEKI teilgenommen. Seit Beginn des Schuljahrs 2009/10 sind in Essen nunmehr Kinder im ersten Schuljahr beteiligt. 3. Wie viele Essener Schülerinnen und Schüler haben ein Stipendium der Zukunftsstiftung Bildung erhalten? In Essen haben im Schuljahr 2007/08 12 Schülerinnen und Schüler ein Stipendium der Zukunftsstiftung Bildung erhalten. Im Schuljahr 2008/09 haben 31 Schülerinnen und Schüler ein Stipendium der Zukunftsstiftung Bildung erhalten. Angaben für das Schuljahr 2009/10 können noch nicht gemacht werden, da das Verfahren zur Stipendiumsvergabe noch nicht abgeschlossen ist. 2

3 LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN Wahlperiode Drucksache 14/ Wie hat sich seit dem Projektbeginn im Schuljahr 2007/08 die Relation Schüler je Stelle im Musikunterricht an Essener Grundschulen entwickelt? Eine solche Relation existiert nicht. Die Relation Schüler je Stelle nach Maßgabe des Haushaltes ( 8 der Verwaltungsvorschriften zur Verordnung zur Ausführung des 93 Abs. 2 Schulgesetz / AVO Richtlinien) zielt nicht auf einzelne Fächer und beträgt landesweit für Grundschulen in diesem Schuljahr 23,42. Die Stundentafel ist in der Anlage zur Verordnung über den Bildungsgang in der Grundschule (AO-GS) verbindlich festgelegt und sieht für die Fächer Kunst und Musik in der Grundschule in der Schuleingangsphase 3-4 Stunden, in den Klassen 3 und 4 je 4 Stunden vor. 5. Wie viele Fälle existieren seit dem Projektbeginn im Schuljahr 2007/08 in Essen, in denen Schülerinnen und Schüler an JEKI aufgrund finanzieller Probleme nicht teilnehmen konnten? Gebühren für die Teilnahme an dem Programm Jedem Kind ein Instrument werden seit dem Schuljahr 2008/09 erst ab dem zweiten Schuljahr erhoben. Das erste Schuljahr ist als Teil des regulären Schulunterrichts entgeltfrei. Schülerinnen und Schüler, die aus Familien von ALG II- oder Hartz IV-Empfängern kommen, sind von den Gebühren befreit. Die Kommunen erhalten die Einnahmeausfälle, die ihnen hierdurch entstehen, durch die Stiftung erstattet. Darüber hinaus besteht für Schülerinnen und Schüler, deren finanzielle Verhältnisse es nicht erlauben, die Gebühren selber zu tragen, die Möglichkeit, ein Stipendium von der Zukunftsstiftung Bildung zu erhalten. Diese Regelungen galten auch als im Startjahr 2007 im ersten Schuljahr noch eine Unterrichtsgebühr von 10,- pro Monat erhoben wurde. Insofern sind der Landesregierung keine Fälle bekannt, in denen Schülerinnen und Schüler aufgrund finanzieller Probleme nicht an JEKI teilnehmen konnten Schlussbemerkung der Landesregierung Entsprechend der Darstellung für die Stadt Essen ist als weitere Anlage 3 zudem soweit möglich eine grundschulscharfe Aufsplitterung der Schülerzahlen sowie der Sozialbefreiungen beigefügt. 3

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7 Fragen 1-3 Kleine Anfrage 3550 Anlage 2 Bezirk Schule Stadtmitte/Frillendorf/ Huttrop Stadtmitte/Frillendorf/ Huttrop Stadtmitte/Frillendorf/ Huttrop Stadtmitte/Frillendorf/ Huttrop Stadtmitte/Frillendorf/ Huttrop Stadtmitte/Frillendorf/ Huttrop Stadtmitte/Frillendorf/ Huttrop Rüttenscheid/Bergerhausen/Rellinghausen/ Staddtwald Rüttenscheid/Bergerhausen/Rellinghausen/ Staddtwald Rüttenscheid/Bergerhausen/Rellinghausen/ Staddtwald Rüttenscheid/Bergerhausen/Rellinghausen/ Staddtwald Rüttenscheid/Bergerhausen/Rellinghausen/ Staddtwald Rüttenscheid/Bergerhausen/Rellinghausen/ Staddtwald Rüttenscheid/Bergerhausen/Rellinghausen/ Staddtwald Erstklässler 07/08 Erstklässler 08/09 Erstklässler 09/10 Friedensschule Schule an der Heinickestraße Schule am Lönsberg GSS am Wasserturm Winfriedschule GS an der Schwanenbuschstr. 30 GS Nordviertel 46 Ardeyschule Schule am Krausen Bäumchen Stiftsschule Theodor-Heuss-Schule Andreasschule GS Rüttenscheid Käthe-Kollwitz-Schule Beitragsbefreiungen nach SGB 07/08 in % Beitragsbefreiungen nach SGB 08/09 in % 8 34,8 8 42,1 7 35,0 2 10,0 4 7,5 3 5,6 2 5,6 1 4,3 3 9,7 1 3,3 2 4,3 2 4,9 Stipendien Zukunfststiftung Bildung 07/08 Stipendien Zukunfststiftung Bildung 08/ Seite 1 von 3

8 Fragen 1-3 Kleine Anfrage 3550 Anlage 2 Bezirk Schule Erstklässler 07/08 Erstklässler 08/09 Erstklässler 09/10 Beitragsbefreiungen nach SGB 07/08 in % Beitragsbefreiungen nach SGB 08/09 in % Stipendien Zukunfststiftung Bildung 07/08 Essen-West Cranachschule ,5 4 12,1 2 Essen-West Hatzperschule ,4 Essen-West Gervinusschule 63 Essen-West Herderschule 22 Essen-West Schule an der Raadter Straße 50 Essen-West GS Altendorf 80 Borbeck Bischof-von-Ketteler-Schule ,0 1 4,8 Borbeck Dürerschule ,5 8 88,9 Borbeck Schule am Reuenberg ,0 1 5,3 2 Borbeck Schule Gerschede ,2 3 13,6 1 1 Borbeck Schlossschule Borbeck Dionysiusschule 103 Borbeck Höltingschule 46 Borbeck GS Bedingrade/Schönebeck 75 Borbeck Bergmühlenschule 56 Altenessen/Karnap/ Schule an der Rahmstraße Vogelheim Altenessen/Karnap/ Vogelheim Altenessen/Karnap/ Vogelheim Altenessen/Karnap/ Vogelheim Altenessen/Karnap/ Vogelheim Altenessen/Karnap/ Vogelheim Altenessen/Karnap/ Vogelheim Altenessen/Karnap/ Vogelheim Altenessen/Karnap/ Vogelheim Stadthafenschule Adolf-Reichwein-Schule Emscherschule Großenbruchschule Karlschule Maria-Kunigunda-Schule Neuessener Schule Hövelschule ,3 7 22,6 9 32,1 9 34,6 1 Stipendien Zukunfststiftung Bildung 08/09 Seite 2 von 3

9 Fragen 1-3 Kleine Anfrage 3550 Anlage 2 Bezirk Schule Katernberg/Schonnebeck/Stoppenberg Katernberg/Schonnebeck/Stoppenberg Katernberg/Schonnebeck/Stoppenberg Katernberg/Schonnebeck/Stoppenberg Erstklässler 07/08 Erstklässler 08/09 Erstklässler 09/10 Schule an der Viktoriastraße Schillerschule Kantschule 80 Johann-Michael-Sailer-Schule 52 Beitragsbefreiungen nach SGB 07/08 in % Beitragsbefreiungen nach SGB 08/09 in % 12 44, ,6 Stipendien Zukunfststiftung Bildung 07/08 Steele/Kray Antoniusschule ,2 7 18,9 2 3 Steele/Kray Bonifaciusschule ,3 3 11,5 2 6 Steele/Kray Schule am Morungenweg ,6 8 33,3 4 Steele/Kray Astrid-Lindgren-Schule Steele/Kray Schule im Bergmannsfeld Steele/Kray GSS Im Steeler Rott Steele/Kray Josefschule (Essen-Horst) Steele/Kray Laurentiusschule Steele/Kray Joachimschule 40 Essen-Ruhrhalbinsel Georgschule Essen-Ruhrhalbinsel GS Burgaltendorf ,8 2 3,8 Essen-Ruhrhalbinsel Hinsbeckschule / Dilldorfschule Essen-Ruhrhalbinsel Hinseler Schule Essen-Ruhrhalbinsel Suibertschule Essen-Ruhrhalbinsel Josefschule 57 Essen-Ruhrhalbinsel Carl-Funke-Schule 63 Werden/Kettwig/ Schule an der Jacobsallee Bredeney 1 2,7 1 2,4 Werden/Kettwig/ Fischlaker Schule Bredeney 2 7,1 1 4,0 Werden/Kettwig/ Bredeney Werden/Kettwig/ Bredeney Werden/Kettwig/ Bredeney Heckerschule Ludgerusschule Meisenburgschule Summen , , Stipendien Zukunfststiftung Bildung 08/09 Seite 3 von 3

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