Wer hat denn jetzt das Sagen? Grundwissen Regieren in der Bundesrepublik VORANSICHT

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1 Grundwissen Regieren in D 1 von 20 Wer hat denn jetzt das Sagen? Grundwissen Regieren in der Bundesrepublik Ein Beitrag nach Ideen von Dr. Christine Koch-Hallas, Mannheim und Stefan Dassler, Bamberg Illustrationen von Dagina Burger, Stuttgart und Christoph Grundmann, Darmstadt Zeichnung: Klaus Stuttmann Dauer: Inhalt: 2 Stunden Ergebnisse der Bundestagswahl 2013; Parteien im Parlament; Mehrheiten und Minderheiten; wer regiert; Geschichte der Koalitionen; Amt des Bundeskanzlers; Gewaltenteilung; Opposition, Grundwissen über unser Regierungssystem. Ihr Plus: ein zusätzliches Arbeitsblatt in M 2 mit den wichtigsten Fachbegriffen zur Regierungsbildung und Aufgaben zur Sprachförderung in M 3 und M 4.

2 4 von 20 Grundwissen Regieren in D Demokratie und politisches System Beitrag 19 IV Ergänzende Materialien Wen trifft Frau Merkel in dieser Woche? Welche Position vertritt die Kanzlerin in Verhandlungen mit anderen Regierungschefs? Wie sieht es im Bundeskanzleramt aus? Solche Fragen können Ihre Schülerinnen und Schüler schnell mit dieser Seite beantworten. Ein weiterer Tipp: Lockern Sie Ihren Unterricht mit einer aktuellen Filmsequenz Die Woche der Kanzlerin auf. Sie können unter dem Stichwort Service auch die wöchentlich aktualisierten Videoblogs von Angela Merkel herunterladen. Diese dauern etwa sechs Minuten und können via Laptop und Videobeamer der Klasse präsentiert werden. Auf dieser Internetseite finden Sie auch Hintergrundinformationen zu den Bundeskanzlern seit 1949 und dem Wahlverfahren. Wer sitzt wo im Bundestag? Hier kann man einen virtuellen Rundgang durch das deutsche Parlament machen. Durch Anklicken der einzelnen Stationen bekommt man kurze Informationen über die Aufgaben des Bundeskanzlers, der Regierungsmitglieder und des Parlaments. Diese Informationsseite der Deutschen Welle ist sehr ansprechend aufbereitet. Die Lernenden können auch selbst aktiv werden, indem sie eine Botschaft an die Abgeordneten formulieren und ihre Rede am interaktiven Rednerpult hochladen. Wie sieht das amtliche Wahlergebnis zur Bundestagswahl 2013 aus? Wie ist die Sitzverteilung und welche Partei hat wie viele Erst- bzw. Zweitstimmen auf sich vereinigen können und mit welchen Verlusten? Diese Fragen werden auf der Seite des Bundeswahlleiters beantwortet und durch überschaubare Grafiken ergänzt. Materialübersicht Stunden 1/2 Der Wähler hat entschieden und was kommt jetzt? M 1 (Ab) M 2 (Tx) M 3 (Ab) Stunden 3/4 M 4 (Ab) M 5 (Tx) Wie haben die Deutschen gewählt? Wir analysieren das Wahlergebnis Gewählt, gezählt, was nun? Was will die Mehrheit? Koalition oder Opposition wir klären Grundbegriffe Kommt nun die große Koalition? Wie sich eine Regierung bildet Es geht um die Macht was denn sonst? Große Macht und viele Aufgaben die starke Stellung der Bundeskanzlerin Lernkontrolle M 6 (Lk) Bundestagswahl und neue Regierung zehn Dinge, die ich wissen muss Minimalplan Wenn Sie nur ein bis zwei Stunden zur Verfügung haben, können Sie folgendermaßen planen: Legen Sie zum Einstieg gleich die Farbfolie aus der Erläuterung zu M 1 auf. Verzichten Sie auf das eigenständige Erstellen der Grafiken in M 1 und M 4. Stunde 1 Das Ergebnis der Bundestagswahl Erläuterung M 1, M 2 Stunde 2 Gewählt, was nun? Aufgaben für die Regierung M 3, M 5

3 Grundwissen Regieren in D 7 von 20 Erläuterung (M 1) Zu Aufgabe 1: Hier sehen Sie die Ergebnisse der Bundestagswahl 2013 grafisch dargestellt: Gewinne und Verluste 8 + 7,7% ,7 % 2 + 2,7 % Anteil der Zweitstimmen ,5 % ,7 % SPD 8,6 % ,4 % 4,8 % FDP SPD -3,3 % -2,3 % -9,8% AfD 4,7 % AfD Sonstige Anzahl der Sitze 6,2 % FDP 311 SPD 193 Sitze Grafik: Dagina Burger Nach:

4 Grundwissen Regieren in D 11 von 20 M 3 Koalition oder Opposition wir klären Grundbegriffe Zum Regieren braucht man eine Mehrheit im Bundestag. Und wenn eine Partei es alleine nicht schafft, muss sie sich mit anderen zusammentun sie muss also eine Koalition eingehen. Hier ist logisches Denken gefragt. Lesen Sie die folgenden Aussagen zum Thema Koalition durch und kreuzen Sie an. Welche Aussagen stimmen und welche nicht? richtig falsch 1. Es dürfen höchstens zwei Parteien eine Koalition bilden. 2. Nur wenn eine Partei mehr als 25 Prozent der Stimmen gewinnt, kann sie Partner in einer Koalition werden. 3. Die Partei, die die meisten Stimmen bei einer Wahl erhält, kann den Koalitionspartner bestimmen. 4. Eine Partei kann auch ohne Koalitionspartner regieren. Sie benötigt dafür die absolute Mehrheit im Bundestag. 5. Koalitionen dienen dazu, mehr Ministerposten einzurichten um die Regierungsarbeit besser zu verteilen. 6. Koalitionen dienen dazu, eine stabile Mehrheit für die Regierung zu schaffen. 7. Koalitionen dienen dazu, die Interessen der Opposition im Bundestag zu vertreten. 8. Die Parteien, die nicht in der Regierungskoalition sind, nennt man Opposition. Vier Parteien im Bundestag : 311 SPD: 193 Die : 64 : 63 insgesamt: 631 Sitze absolute Mehrheit: Sitze Aufgaben 1. Lesen Sie sich die Aussagen durch und kreuzen Sie an, ob diese richtig oder falsch sind. 2. In welchem Fall ist keine Koalition erforderlich? Erläutern Sie. 3. Betrachten Sie die Anzahl der Sitze der vier Parteien im Bundestag. Welche Koalitionen wären nach dem Ergebnis der Bundestagswahl 2013 rechnerisch möglich? 4. Erläutern Sie, warum nicht alle Koalitionen, die möglich wären, auch realistisch sind.

5 16 von 20 Grundwissen Regieren in D Demokratie und politisches System Beitrag 19 IV M 5 Große Macht und viele Aufgaben die starke Stellung der Bundeskanzlerin Angela Merkel steht vor ihrer dritten Amtszeit als Bundeskanzlerin. Aber nicht nur das macht sie zu jemand Besonderem. Sie ist die erste Frau im Amt des deutschen Bundeskanzlers. Sie war bei der Amtsübernahme mit 51 Jahren auch die jüngste Regierungschefin in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Darüber hinaus ist sie die erste Kanzlerin, die aus den neuen Bundesländern stammt. Die starke Stellung der Bundeskanzlerin Foto: Wie wurde Frau Merkel gewählt? Die Macht der Bundeskanzlerin ist demokratisch legitimiert. Der Bundestag hat auf Vorschlag des Bundespräsidenten Frau Merkel mit absoluter Mehrheit zur Kanzlerin gewählt. Dies erfolgte 2009 in der ersten Wahlphase. Drei Wahlphasen sind möglich. Wer ist der Chef? Das Grundgesetz verleiht dem Amt des Bundeskanzlers als Chef der Regierung eine starke Machtstellung. So ist die Führung der Bundesregierung die wichtigste Aufgabe Angela Merkels. Als Bundeskanzlerin bestimmt sie die Richtlinien der Politik (Artikel 65 Grundgesetz). Das heißt, sie leitet die Geschäfte der Bundesregierung das nennt man auch das Kanzlerprinzip. Sie ist auch diejenige, die Personen für die verschiedenen Ministerposten auswählt und bestimmt deren Ressort (Artikel 64 Grundgesetz). Sie legt die Größe des Kabinetts fest und entscheidet, wer ihr/e Stellvertreter/in wird (Artikel 69 Grundgesetz). Zudem besitzt die Bundeskanzlerin im Verteidigungsfall den Oberbefehl über die Bundeswehr (Artikel 115b Grundgesetz). Die Rolle der Ministerinnen und Minister Die Bundesministerinnen und Bundesminister bilden zusammen mit der Bundeskanzlerin die Bundesregierung (Art. 62 GG). Sie legt die Größe des Kabinetts fest und entscheidet, wer ihr Stellvertreter wird (Artikel 69 GG). In der Regel übernimmt der Außenminister das Amt des Vizekanzlers. Bundesminister leiten nach Art 65 GG einen Geschäftsbereich (Fachressort) in eigener Verantwortung, jedoch im Rahmen der Richtlinien der Bundeskanzlerin (Ressortprinzip). Bundesminister können, müssen aber nicht, Mitglied des Bundestages sein und dürfen während ihrer Amtszeit keine weiteren beruflichen Tätigkeiten ausüben. Ihr Amt endet durch Entlassung auf Vorschlag der Bundeskanzlerin oder mit der Beendigung des Amtes der Bundeskanzlerin. Nach: Aufgaben 1. Lesen Sie den Text aufmerksam durch. Entscheiden Sie, ob die folgenden Aussagen richtig oder falsch sind. Aussagen richtig falsch 1. Der Bundespräsident entscheidet, wer Vizekanzler wird. 2. Die Bundeskanzlerin legt die Zahl der Ministerinnen und Minister fest. 3. Die Bundesminister leiten ihren jeweiligen Bereich selbstständig. Das nennt man Ressortprinzip. 4. Der Bundespräsident schlägt dem Bundesrat den Kanzlerkandidaten vor. 5. Die Bundeskanzlerin gibt den Rahmen für die Regierungspolitik vor. 2. Recherchieren Sie auf Wie viele Vorgänger hatte Angela Merkel in ihrem Amt?