des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin vom zur BA Vorlage - Nr.: IV/744/2015

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Benjamin Kästner
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1 Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abteilung für Planen, Bauen und Umwelt zur BA Vorlage - Nr.: IV/744/2015 Bebauungsplan VI-140ca Urbane Mitte zwischen Luckenwalder Straße, Schöneberger Straße, öffentlicher Parkanlage, Grenze zum Deutschen Technik Museum und Grenze zum Grundstück Luckenwalder Straße 5,6 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg. Hier: -Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß 3 Abs. 1 BauGB -Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TÖB) gemäß 4 Abs. 1 BauGB Das Bezirksamt beschließt: - Die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß 3 Abs. 1 BauGB - Die Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TÖB) gemäß 4 Abs. 1 BauGB Bei der Bezirksverordnetenversammlung ist die beigefügte Vorlage - zur Kenntnisnahme - einzubringen. Mit der Durchführung des es wird die Abteilung für Planen, Bauen und Umwelt beauftragt. Begründung, Rechtsgrundlage und haushaltsmäßige Auswirkungen /oder Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung bitten wir der BVV - Vorlage zu entnehmen. Herrmann Panhoff

2 Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport zur BA-Vorlage Nr.: IV/745/2015 Das Bezirksamt beschließt: 1. Die beigefügte Vorlage zur Kenntnisnahme, betreffend Keine zentrale Partymeile am Blücherplatz, wird bei der Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. 2. Mit der Durchführung wird die Abteilung Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport beauftragt. 3. Begründung, Rechtsgrundlage und Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung sind der oben genannten Vorlage zu entnehmen. Monika Herrmann Dr. Peter Beckers für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport

3 Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 2015 Abt. Planen, Bauen und Umwelt zur BA-Vorlage-Nr.: IV/747/2015 DS/1698/IV Änderung der Prüfkriterien der sozialen Erhaltungsverordnung für alle Erhaltungsgebiete Das Bezirksamt beschließt 1. Die beigefügte Vorlage zur Kenntnisnahme, betreffend Änderung der Prüfkriterien der sozialen Erhaltungsverordnung für alle Erhaltungsgebiete, wird bei der Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. 2. Mit der Durchführung des es wird die Abteilung Planen, Bauen und Umwelt beauftragt. Begründung, Rechtsgrundlage und haushaltsmäßige Auswirkungen und / oder Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung sind der o. g. Vorlage zu entnehmen. Monika Herrmann Hans Panhoff

4 Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abteilung für Planen, Bauen und Umwelt zur BA Vorlage - Nr.: IV/748/2015 Bebauungsplan VI-140fa VE Yorckdreieck für das Grundstück Yorckstraße (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg sowie im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg. Hier: - Redaktionelle Änderungen des Bebauungsplanentwurfs VI-140fa VE Yorckdreieck - Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß 3 Abs. 2 BauGB Das Bezirksamt beschließt: - Die redaktionellen Änderungen des Bebauungsplanentwurfs VI-140fa VE Yorckdreieck - Die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß 3 Abs. 2 BauGB Bei der Bezirksverordnetenversammlung ist die beigefügte Vorlage - zur Kenntnisnahme - einzubringen. Mit der Durchführung des es wird die Abteilung für Planen, Bauen und Umwelt beauftragt. Begründung, Rechtsgrundlage und haushaltsmäßige Auswirkungen /oder Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung bitten wir der BVV - Vorlage zu entnehmen. Herrmann Panhoff

5 Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin.2015 Abteilung des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin vom zur BA-Vorlage-Nr.: IV/751/2015 DS/1889/IV Zwischennutzungskonzept Rigaer Str Das Bezirksamt beschließt 1. Die beigefügte Vorlage zur Kenntnisnahme betreffend Zwischennutzungskonzept Rigaer Str wird bei der Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. 2. Mit der Durchführung des es wird die Abteilung Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung beauftragt. 3. Begründung, Rechtsgrundlage und haushaltsmäßige Auswirkungen und / oder Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung sind der o. g. Vorlage zu entnehmen. Bezirksbürgermeister/-in /-rätin 4 von 4

6 Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abteilung Planen, Bauen und Umwelt zur BA Vorlage - Nr.: IV/752/2015 Bebauungsplan VI-45-2B zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes VI-45 für das Gelände zwischen ehemalig der Brandenburgstraße 1-29 (jetzt Lobeckstraße), Ritterstraße , Prinzenstraße , Gitschiner Straße 80-84, Wassertorstraße 18-25, 45a-56 und Moritzstraße 1-21 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg Hier: - Rechtsverordnung und Festsetzung des Bebauungsplans VI-45-2B Das Bezirksamt beschließt: - die redaktionell geänderte Rechtsverordnung des Bebauungsplans VI-45-2B (Änderungen sind farbig dargestellt) - den mit der BVV-Vorlage DS/1832/IV am beschlossenen Bebauungsplan VI-45-2B nach 6 Abs. 3 AGBauGB festzusetzen und als Rechtsverordnung zu erlassen Bei der Bezirksverordnetenversammlung ist die beigefügte Vorlage - zur Kenntnisnahme - einzubringen. Mit der Durchführung des es wird die Abteilung Planen, Bauen und Umwelt beauftragt. Begründung, Rechtsgrundlage und haushaltsmäßige Auswirkungen oder Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung bitten wir der BVV - Vorlage zu entnehmen. Herrmann Panhoff

7 Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 01. Dezember 2015 Abt. Planen, Bauen und Umwelt zur BA-Vorlage-Nr.: IV/753/2015 Erweiterung des Quartiersmanagement-Gebietes Wassertorplatz Das Bezirksamt beschließt 1. Die beigefügte Vorlage zur Kenntnisnahme, betreffend Erweiterung des Quartiersmanagement-Gebietes Wassertorplatz, wird bei der Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. 2. Mit der Durchführung des es wird die Abteilung Planen, Bauen, Umwelt und Immobilien beauftragt. Begründung, Rechtsgrundlage und haushaltsmäßige Auswirkungen und / oder Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung sind der o. g. Vorlage zu entnehmen. Monika Herrmann Hans Panhoff

8 Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 2015 Abt. Planen, Bauen und Umwelt zur BA-Vorlage-Nr.: IV/754/2015 DS/1762/IV Nutzungsuntersagung Ferienwohnung Obentrautstr. 29 Das Bezirksamt beschließt 1. Die beigefügte Vorlage zur Kenntnisnahme, betreffend Nutzungsuntersagung Ferienwohnung Obentrautstr. 29, wird bei der Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. 2. Mit der Durchführung des es wird die Abteilung Planen, Bauen und Umwelt beauftragt. Begründung, Rechtsgrundlage und haushaltsmäßige Auswirkungen und / oder Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung sind der o. g. Vorlage zu entnehmen. Monika Herrmann Hans Panhoff

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