Die Osterweiterung der Europäischen Union

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1 STEFANIA SLAVU SUB Hamburg A 2009/4527 Die Osterweiterung der Europäischen Union Eine Analyse des EU-Beitritts Rumäniens PETER LANG Internationaler Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis ÄbkQrzungsverzeichnis Literaturverzeichnis XI XVII XXIII Einleitung 1 I. Einführung in die Thematik 1 II. Problemstellung der Arbeit 7 1. Teil: Der europäische Integrationsprozess: ein historischer Abriss Von der EWG-6 zur EU II. Von der EU-15 zur EU-27 - Vorgeschichte und Vergleich der Osterweiterung zu den vorangegangenen Erweiterungsrunden III. Die Osterweiterung - ein Gebot der Zeit 23 IV. Zusammenfassung Teil: Das Beitrittsverfahren und die Beitrittsbedingungen 31 I. Allgemeine Grundlagen 31 II. Das Beitrittsverfahren 33

3 X Inhaltsübersicht III. Die Beitrittsbedingungen 54 IV. Rechtsnatur der Beitrittsvoraussetzungen 101 V. Die Rechtsansprüche der Kandidatenstaaten und ihre gerichtliche Durchsetzbarkeit Teil: Analyse des Beitritts Rumäniens zur Europäischen Union I. Rumänien - ein Rückblick auf die Historie 111 II. Ein rumänischer Sonderweg in die Europäische Union? 131 III. Die Entwicklung und der Stand des Kooperationsprozesses zwischen Rumänien und der Europäischen Union 136 IV. Die Beitrittsbedingungen im Einzelnen 165 V. Die Bedeutung des rumänischen Beitritts zur Europäischen Union Teil: Zusammenfassende Ergebnisse der Untersuchung 243 I. Ein Rückblick auf den Erweiterungsprozess 243 II. Wohin führt der Weg der Europäischen Union? 244 III. Die Erweiterung der Union und die Europaskepsis der Unionsbürger 246 IV. Rumänien - ein EU-Mitglied zweiter Klasse? 255 V. Abschließende Betrachtungen und Ausblick 257

4 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis XVII XXIII Einleitung 1 I. Einführung in die Thematik 1 II. Problemstellung der Arbeit 7 1. Teil: Der europäische Integrationsprozess: ein historischer Abriss Von der EWG-6 zur EU II. Von der EU-15 zur EU-27 - Vorgeschichte und Vergleich der Osterweiterung zu den vorangegangenen Erweiterungsrunden 19 III. Die Osterweiterung - ein Gebot der Zeit 23 IV. Zusammenfassung Teil: Das Beitrittsverfahren und die Beitrittsbedingungen 31 I. Allgemeine Grundlagen 31 II. Das Beitrittsverfahren Die Antragstellung und die Einleitungsphase 34

5 XII Inhaltsverzeichnis 2. Die Beitrittsphasen 35 a. Die Verhandlungsphase 35 aa. Allgemeines 35 bb. Die Beitrittsstrategie 36 cc. Die Durchführung der Beitrittsverhandlungen 39 dd. Die Regelmäßigen Berichte" der Europäischen Kommission 41 ee. Die Grundprinzipien für den Ablauf der Beitrittsverhandlungen 43 b. Die unionsinterne Entscheidungsphase 44 aa. Die Stellungnahme der Europäischen Kommission bb. Die Zustimmung des Europäischen Parlaments 45 cc. Der Beschluss des Europäischen Rates 46 c. Die Vertragsschlussphase 48 aa. Der Abschluss des Beitrittsabkommens 48 (1) Der Inhalt und die rechtliche Rolle des Beitrittsabkommens 48 (2) Die Struktur des Beitrittsabkommens 49 (2.1) Der Beitrittsvertrag 49 (2.2) Die Beitrittsakte 50 (2.3) Die Schlussakte 51 bb. Die Ratifikation des Beitrittsabkommens 51 III. Die Beitrittsbedingungen Formelle Zulässigkeitsvoraussetzung des Beitrittsantrags: Europäischer Staat 57 a. Staaten 57 b. Europäische Staaten 59 c. Grenzfälle 60 d. Ergebnis Die materiellen Voraussetzungen eines Beitritts zur Europäischen Union 64 a. Die Beitrittsvoraussetzungen hinsichtlich des politischen Systems 67 aa. Die Konkretisierung des politischen Beitrittskriteriums ratione materiae (inhaltliche Anforderungen) 67

6 Inhaltsverzeichnis XIII bb. Die Konkretisierung des politischen Beitrittskriteriums ratione temporis (maßgeblicher Betrachtungszeitpunkt) 70 b. Die Beitrittsvoraussetzungen hinsichtlich des wirtschaftlichen Systems 73 c. Die Fähigkeit zur Übernahme der aus der Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen 77 aa. Die Übernahme des Besitzstandes der Union (acquis communautaire) 78 (1) Allgemeines 78 (2) Der Inhalt der Übernahmeverpflichtung 79 (3) Die Erfüllung der Übernahmeverpflichtung..82 (4) Die Übergangsmaßnahmen 84 (4.1) Die Notwendigkeit der Vereinbarung von Übergangsregelungen bzw. Übergangsfristen im Allgemeinen 84 (4.2) Die Notwendigkeit der Vereinbarung von Übergangsregelungen bzw. Übergangsfristen im Fall der Osterweiterung 87 f (4.3) Die Notwendigkeit der Vereinbarung ; von Schutzklauseln 91 t bb. Sonstige Verpflichtungen aus der EU-Mitglied- schaft 92 d. Die EU-Erweiterungsfähigkeit 94 i 3. Zusammenfassung 97 i IV. Rechtsnatur der Beitrittsvoraussetzungen 101 i V. Die Rechtsansprüche der Kandidatenstaaten und ihre I gerichtliche Durchsetzbarkeit 103 \ \, 1. Allgemeines 103 I 2. Die Rechtsansprüche der beitrittswilligen Staaten Justiziabilität 106 f a. Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) 106 I b. Klage vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) 107 I 4. Stellungnahme 108

7 XIV Inhaltsverzeichnis 3. Teil: Analyse des Beitritts Rumäniens zur Europäischen Union 111 I. Rumänien - ein Rückblick auf die Historie Groß-Rumänien ( ) Die Entstehung des Kommunismus ( ) Die Alleinherrschaft NlCOLAE CEAU ESCUS ( ) 116 a. Die Innenpolitik 116 b. Die außenpolitischen Beziehungen des Landes Die politische Situation nach der politischen Wende im Dezember a. Die politische Entwicklung bis b. Die politische Entwicklung nach Rumäniens Suche nach einem neuen Weg 128 II. Ein rumänischer Sonderweg in die Europäische Union? 131 III. Die Entwicklung und der Stand des Kooperationsprozesses zwischen Rumänien und der Europäischen Union Der Zeitraum bis Das Europa-Abkommen Der Antrag auf Aufnahme in die Europäische Union Die Beitrittsverhandlungen 144 a. Überblick 144 b. Die Fortschrittsberichte der Europäischen Union über Rumänien Das Abkommen über den Beitritt Rumäniens zur Europäischen Union 149 a. Allgemeines 149 b. Die Struktur des Beitrittsabkommens 150 aa. Der Beitrittsvertrag 150 bb. Die Beitrittsakte 151 cc. Die Schlussakte Die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Beitritts Rumäniens zur Europäischen Union 154 a. Einführende Bemerkungen 154

8 Inhaltsverzeichnis XV b. Das Zustandekommen der neuen Verfassung Rumäniens c. Ein Überblick über die neue Verfassung Rumäniens 157 d. Die Übertragung von Hoheitsrechten auf die Europäische Union - beitrittsbedingte Änderungen der Rumänischen Verfassung Zusammenfassung 164 IV. Die Beitrittsbedingungen im Einzelnen Die politischen Kriterien 166 a. Die Fortschrittsberichte der Europäischen Kommission 166 b. Zusammenfassung 168 aa. Die Justizreform 168 bb. Der Minderheitenschutz Die wirtschaftlichen Kriterien 176 a. Die wirtschaftliche Ausgangslage des Landes 176 b. Die Fortschrittsberichte der Europäischen Kommission 180 c. Die gegenwärtige Wirtschaftslage Rumäniens 183 d. Zusammenfassung Die Fähigkeit zur Übernahme der aus der Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen 193 a. Die Übernahme des acquis communautaire 193 aa. Allgemeines 193 bb. Ausgewählte Themenbereiche der rumänischen Beitrittsproblematik 194 (1) Einführende Bemerkungen 194 (2) Kapitel 2 der Beitrittsverhandlungen: Die Arbeitnehmerfreizügigkeit 196 (2.1) Einleitung 196 (2.2) Die Übergangsmaßnahmen für Rumänien 200 (3) Kapitel 3 der Beitrittsverhandlungen: Das Niederlassungsrecht und der freie Dienstleistungsverkehr 201 (3.1) Einleitung 201 (3.2) Die Übergangsmaßnahmen für Rumänien 201

9 XVI Inhaltsverzeichnis (4) Kapitel 24 der Beitrittsverhandlungen: Die Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres 203 (4.1) Einleitung 203 (4.2) Schwierigkeiten bei der Übernahme des Sicherheits-Acquis 204 (4.3) Zusammenfassung 208 (5) Kapitel 22 der Beitrittsverhandlungen: Der Umweltschutz." 210 (5.1) Einleitung 210 (5.2) Die Fortschrittsberichte der Europäischen Kommission 211 (5.3) Zusammenfassung 212 cc. Der acquis communautaire als Beitrittshindernis b. Sonstige Verpflichtungen aus der EU-Mitgliedschaft 225 aa. Allgemeines 225 bb. Die Schaffung von Justiz- und Verwaltungskapazitäten 225 cc. Die Übersetzung des gemeinschaftlichen Besitzstandes 228 c. Zusammenfassung Abschließende Zusammenfassung 231 V. Die Bedeutung des rumänischen Beitritts zur Europäischen Union Teil: Zusammenfassende Ergebnisse der Untersuchung 243 I. Ein Rückblick auf den Erweiterungsprozess 243 II. Wohin führt der Weg der Europäischen Union? 244 III. Die Erweiterung der Union und die Europaskepsis der UnionsbUrger 246 IV. Rumänien - ein EU-Mitglied zweiter Klasse? 255 V. Abschließende Betrachtungen und Ausblick 257