Strafvollzug. von. Dr. Günther Kaiser. em. Professor an der Universität Freiburg. Dr. Heinz Schöch. Professor an der Universität München

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1 Strafvollzug von Dr. Günther Kaiser em. Professor an der Universität Freiburg Dr. Heinz Schöch Professor an der Universität München 5., neu bearbeitete und erweiterte Auflage C. F. Müller Verlag Heidelberg

2 Vorwort Aus dem Vorwort der Erstauflage Abkürzungsverzeichnis V VII XVII Erster Teil Begriff, Entwicklung und Ziel des Strafvollzugs 1 Begriff des Strafvollzugs und der Strafvollzugskunde 1 1. Strafvollzug Begriffsinhalt Meinungsstand zum Begriff des Strafvollzugs Weite Auffassung Enge Auffassung Zusammenfassung 3 2. Strafvollzugskunde 4 3. Zusammenfassung und Folgerungen 7 2 Geschichte des Strafvollzugs und des Strafvollzugsrechts 9 1. Entstehung des Strafvollzugs Frühformen der Freiheitsentziehung Entstehung der modernen Freiheitsstrafe Holländische Zuchthäuser Nachbildungen in Deutschland und Österreich Gefängnisstrafe Rückschläge Missstände und Bedeutungswandel des Zuchthauses Einfluss des Merkantilismus Erneuerung der Gefängnisse und Zuchthäuser Reformideen der Aufklärung Erste Reformansätze in der Praxis Anglo-Amerikanische Impulse Gefängnisreform in den deutschen Partikularstaaten Reformbewegung und Rückschritte seit Erfolglose Versuche und stagnierende Entwicklung bis zum Ende des 1. Weltkriegs Erneuerung durch Stufenstrafvollzug in der Weimarer Republik IX

3 2.6 Sicherungs- und Abschreckungsvollzug im Dritten Reich" Vergeltung und Abschreckung durch Justizvollzug Sicherungs-, Ausbeutungs- und Vernichtungshaft Entwicklung des deutschen Strafvollzugs seit Entwicklung des Strafvollzugs in der DDR Entwicklung des Strafvollzugs in der Bundesrepublik Geschichte des deutschen Strafvollzugsrechts Anfänge der Verrechtlichung des Strafvollzugs bis Herausbildung des Strafvollzugsrechts in der Zeit von 1871 bis Neubeginn und Entwicklung des Strafvollzugsrechts Erneuerung in der Nachkriegszeit Reformbestrebungen und Entwürfe Schwierigkeiten der Erneuerung Strafvollzugsgesetz - Würdigung, Kritik und Fortentwicklung 55 3 Strafvollzug im internationalen Vergleich - ein Überblick Der Einfluss von Sanktionspraxis und Sanktionsstil auf das Vollzugswesen Das Problem Strafen im internationalen Überblick (Sanktionenstatistik) Gefangenenzahlen im internationalen Überblick (Insassenstatistik) Einfluss und Bedeutung des internationalen Strafvollzugsrechts Rechtsgrundlagen und Rechtsschutz Vollzugsziele und Vollzugsgrundsätze Gestaltung und Inhalte des Strafvollzugs Grundlagen und Strukturen des Strafvollzug in einigen Staaten des Auslands Dänemark England und Wales Frankreich Italien Japan Niederlande Österreich Russland Schweden Schweiz Spanien USA Übergreifende Problemschwerpunkte und Aufgaben der weiteren Vollzugsentwicklung 116 X

4 4 Gegenwärtige Lage und Probleme des Strafvollzugs in Deutschland Deutscher Strafvollzug in den 80er Jahren Entwicklung und Lage des Strafvollzuges im vereinten Deutschland Überlastung und andere Probleme des heutigen Strafvollzugs Entspannung durch Alternativen zur Freiheitsstrafe Kostenaufwand im Strafvollzug (Finanzierungsproblematik Öffentlichkeit und Strafvollzug Vollzug und Öffentlichkeit als Problem Anstaltsbeiräte als institutionalisierte Öffentlichkeit Öffentlichkeit als soziale Kontrolle Ombudsperson (Strafvollzugsbeauftragte) und Petitionsausschuß Massenmedien Gegen-Öffentlichkeit durch Privatinitiativen Allgemeine Grundsätze des Strafvollzugs Grundlagen des Strafvollzugs in empirischer Sicht Relevanz von Erfahrungswissen für das Strafvollzugsrecht Strafvollzug im Blickfeld kriminologischer Wissenschaft Strafvollzug als Träger strafrechtlicher Sozialkontrolle Bedeutung der Sozialisation für den Strafvollzug Sozialisation und Resozialisierung Prisonisierungsprozess Sanktions- und Behandlungslehre Sicherung (Incapacitation) Grundlagen des Strafvollzugs in rechtlicher Sicht Stellung des Strafvollzuges im System des Rechts Rechtsgrundlagen des Strafvollzugs Begriff des Strafvollzugsrechts Inhalt des geltenden Strafvollzugsrechts Bedeutung verwandter Rechtsgebiete und Abgrenzung 173: Strafvollzugsrecht und öffentliches Recht Verfassungsrecht Justizverwaltungsrecht Sozialverwaltungsrecht Strafvollzugsrecht und Strafrecht Strafvollzugsrecht und Strafvollstreckungsrecht Strafvollzug als eine Säule der Strafrechtspflege" Allgemeine Rechtsstellung des Gefangenen Menschenrechtliche und verfassungsrechtliche Grundlagen Überwindung des besonderen Gewaltverhältnisses ( 4 Abs. 2 StVollzG) Privatisierung von Gefängnissen und Grundrechtsstatus des Gefangenen Gestaltung des Strafvollzuges durch Gefangene Individuelle Mitwirkung des Gefangenen Kollektive Gefangenenmitverantwortung 209 XI

5 3. Exkurs: Rechtsstellung des Gefangenen in der Untersuchungshaft Überlagerungen von Strafhaft und Untersuchungshaft sowie Wege der Abhilfe Einzelne Rechtsprobleme der U-Haft Reform des Rechts der Untersuchungshaft 226 Zweiter Teil Rechtliche Gestaltung des Strafvollzuges 6 Ziele und Gestaltungsgrundsätze des Strafvollzugs Bedeutung des Vollzugsziels für die Ausrichtung des Strafvollzugs Vollzugsziele in Geschichte und Gegenwart Aufgabe des Vollzugs ( 2 StVollzG) Vorrang des Vollzugsziels Resozialisierung als Vollzugsziel Schutz der Allgemeinheit (Sicherung) Zielkonflikte Vollzugsimmanente Zielkonflikte Strafzumessung und Vollzugsziel Gestaltungsgrundsätze des Strafvollzugs ( 3 StVollzG) Spezielle Rechte und Pflichten im Vollzug Einführung und Überblick Recht, Pflicht, und Anspruch auf fehlerfreien Ermessensgebrauch Unbestimmte Gesetzesbegriffe Verwaltungsvorschriften (VVStVollzG) Planung des Vollzugs Erstellung des Vollzugsplans Verlegung im Verlauf des Vollzugs Wechsel zwischen offenem und geschlossenem Vollzug Wechsel zwischen Strafvollzug und Maßregelvollzug Lockerungen des Vollzugs Lockerungsarten Freigang Außenbeschäftigung Ausgang Ausführung Voraussetzungen für Lockerungen Ermessensausübung bei der Entscheidung über Vollzugslockerungen Strafrechtliche Verantwortlichkeit von Vollzugsbediensteten bei Lockerungsmissbrauch Urlaub Voraussetzungen für den Regelurlaub 277 XII

6 4.2 Ermessensausübung bei der Entscheidung über Urlaub Bemessung der Urlaubsdauer Kosten des Urlaubs Urlaub bei Gefangenen mit lebenslanger Freiheitsstrafe Sonderurlaub Urlaub aus wichtigem Anlaß Weisungen, Widerruf, Rücknahme Unterbringung und Ernährung Unterbringung Ausstattung des Haftraumes Kleidung Anstaltsverpflegung Einkauf Verkehr mit der Außenwelt Grundsatz und Bedeutung Besuchsverkehr Schriftwechsel Sonstiger Postverkehr Verwertung von Kenntnissen Arbeit, Ausbildung, Weiterbildung, Sozialversicherung Überblick und Inkrafttreten Arbeit und Beschäftigung Ausbildung und Weiterbildung Arbeitsentgelt und Surrogatleistungen Verwendung der Einkünfte Sozialversicherung Religionsausübung Gesundheitsfürsorge Freizeit und Information Soziale Hilfe Ersatzansprüche bei schädigenden Handlungen Ersatzansprüche des Gefangenen Schäden durch Vollzugsbedienstete Schäden durch Mitgefangene Ersatzansprüche gegen den Gefangenen Ersatzansprüche Dritter bei Missbrauch von Vollzugslockerungen zu Straftaten Datenschutz im Strafvollzug Überblick Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten Zweckbindung Schutz besonderer Daten und Offenbarungspflichten für Therapeuten Anerkennung einer innerbehördlichen Schweigepflicht Offenbarungsbefugnis der Ärzte im Bereich der Gesundheitsfürsorge ( 182 Abs.2 S.3 StVollzG) 340 XIII

7 Offenbarungspflicht von Ärzten, Psychologen und Sozialarbeitern ( 182 Abs.2 S.2 StVollzG) Einbeziehung von beauftragten Ärzten und Psychologen außerhalb des Vollzugs (( 182 Abs. 4 StVollzG) Unterrichtung über die bestehenden Offenbarungsbefugnisse ( 182 Abs. 2 S. 5 StVollzG) Abgrenzung von Schweigepflicht und Offenbarungspflicht Auskunfts- und Akteneinsichtsrecht des Betroffenen Auskunft und Akteneinsicht für wissenschaftliche Zwecke Sicherheit und Ordnung Grundgedanken und Überblick Verhaltensvorschriften Sicherungsmaßnahmen Unmittelbarer Zwang Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge Disziplinarmaßnahmen Verfahrensrecht Überblick: Das gesamte Rechtsschutzsystem Die StrafVollstreckungskammer Antrag auf gerichtliche Entscheidung bei Strafvollzugsmaßnahmen ( 109 ff. StVollzG) Rechtsnatur des Verfahrens Zulässigkeit des Antrags auf gerichtliche Entscheidung Rechtsweg für Strafvollzugssachen Statthafte Antragsart Antragsbefugnis Vorverfahren Zuständigkeit der Strafvollstreckungskammer Frist und Form des Antrags Verfahrensgrundsätze Gerichtliche Entscheidung Durchsetzung der gerichtlichen Entscheidung Kostenentscheidung Rechtsmittel Rechtsbeschwerde Beschwerde Rechtswirklichkeit und Effizienz Rechtsweg bei Entscheidungen der Strafvollstreckung Gnadenrecht 386 XIV

8 Dritter Teil System und Organisation des Strafvollzugs 10 Vollstreckungsplan und Anstaltsarten Aufgaben des Strafvollstreckungsplans Differenzierung und Klassifizierung Möglichkeiten zur Differenzierung der Anstalten Klassifizierung der Gefangenen Persönlichkeitsbeurteilung und Prognose Klassifizierung und Behandlung Differenzierung und Klassifikation nach der Vollzugsdauer bei zu zeitiger Freiheitsstrafe Verurteilten Differenzierung bei Nichtdeutschen (Zuwanderern) und anderen Minderheiten im Strafvollzug der Bundesrepublik Anstalten für den Vollzug der Freiheitsstrafe Einweisungsanstalten und -abteilungen Anstalten für den offenen Vollzug Anstalten für den geschlossenen Vollzug Strafvollziehung bei politisch motivierten Gewalttätern Vollzug der lebenslangen Freiheitsstrafe Sozialtherapeutische Anstalten Anstalten für den Vollzug von freiheitsentziehenden Maßregeln Krankenanstalten und psychiatrische Krankenhäuser Entziehungsanstalten Anstalten für die Sicherungsverwahrung Anstalten für den Frauenstrafvollzug Anstalten für den Jugendstrafvollzug Anstalten für den Altenstrafvollzug Personelle Organisation des Strafvollzugs Konzeption des Strafvollzugsgesetzes und Personalstatistik Aufsichtsbehörde Anstaltsleitung Verwaltungsdienst Allgemeiner Vollzugsdienst Werkdienst Sozialdienst Ehrenamtliche Vollzugshelfer Anstaltsbeiräte Kriminologischer Dienst Anstaltsinsassen Gefangenenbestand und Gefangenenbewegung Deliktsarten 463 XV

9 3. Vorstrafenbelastung Persönliche und soziale Merkmale Vollzugsablauf Straf antritt, Auf nähme verfahren, individuelle Vollzugsplanung Formen des Strafantritts Aufnahmeverfahren Ablauf Risiken Individuelle Vollzugsplanung Anstaltsleben Gefängnisgesellschaft als Subkultur Prisonisierung Entlassung Entlassungsvorbereitung Entlassungsarten und Entlassungsvorgang Straffälligenhilfe nach der Entlassung 480 Literaturverzeichnis 483 Sachregister 550 XVI