Das Engagement der Niedersächsischen Kommunen an der Hilfe für Personen mit sozialen Schwierigkeiten nach 67ff. SGB XII - Eine Übersicht -

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1 Das Engagement der Niedersächsischen Kommunen an der Hilfe für Personen mit sozialen Schwierigkeiten nach 67ff. SGB XII - Eine Übersicht - Arbeitsgemeinschaft Zentrale Beratungsstellen in Niedersachen

2 Arbeitsgemeinschaft der Zentralen Beratungsstellen Zentrale Beratungsstelle Braunschweig Träger: Das Diakonische Werk der Ev.-luth. Landeskirche Braunschweig e. V., Klostergang 66, Braunschweig, Tel.: 0531/ /-41 Zentrale Beratungsstelle Hannover/Sozialplanung Träger: Das Diakonische Werk des Ev.-luth. Stadtkirchenverbandes Hannover, Hagenstr. 36, Hannover, Tel.: 0511/ /-34/-37 Zentrale Beratungsstelle Lüneburg Träger: Ev.-luth. Kirchenkreis Lüneburg, Jakob-Kaiser-Str. 14, Lüneburg, Tel.: 04131/ Zentrale Beratungsstelle Oldenburg Träger: Diakonisches Werk der Ev.-Luth. Kirche Oldenburg e. V., Kastanienallee 9-11, Oldenburg, Tel.: 0441/ /88 Zentrale Beratungsstelle Osnabrück Träger: Caritasverband für die Diözese Osnabrück e. V. Knappsbrink 58, Osnabrück, Tel.: 0541/

3 Inhaltsverzeichnis Vorwort 4 Karte Eigene Angebote der öshtr. gem. 67 SGB XII in den Landkreisen und kreisfreien Städten in Niedersachsen. 5 Karte Beteiligung der örtlichen Träger der Sozialhilfe an der Hilfe Gem SGB XII zur Finanzierung der Angebote Freier Träger In den Landkreisen und kreisfreien Städten in Niedersachsen. 6 Karte Ausgaben der Sozialhilfeträger für Leistungen gem. SGB XII im Jahre Zugrundeliegendes Datenmaterial. 8 3

4 Vorwort Auf Grund der Kritik des Niedersächsischen Landesrechnungshofes an den Strukturen der Hilfe nach SGB XII wird derzeit in einer Arbeitsgruppe des Beirates zum 3 AG Nieders. SGB XII darüber beraten, ob und wie eine Neuorganisation der Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten möglich ist. Ziel dieser Neuorganisation soll sein, die bisherige geteilte Zuständigkeit überörtlicher Träger für sogenannte Nichtsesshafte und für die stationäre Hilfe, örtlicher Träger für alle anderen Personengruppen nach SGB XII - in eine einheitliche Zuständigkeit für alle Personengruppen für diese Hilfe zu entwickeln. Um den Diskussionsprozess durch Daten und Fakten zu unterstützen, haben die Zentralen Beratungsstellen eine Untersuchung über die Angebote der Kommunen in der Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten durchgeführt. Diese Untersuchung knüpft an die Untersuchung der ZBSen aus dem Jahre 2001 zum selben Thema an. Es wurde untersucht: Hält der örtliche Träger eigene Hilfeangebote gem SGB XII vor? Finanziert der örtliche Träger ambulante Hilfsangebote gem. 67 SGB XII anderer Hilfeanbieter? Darüber hinaus wurden die Daten des Niedersächsischen Landesamtes für Statistik zu den Ausgaben der Sozialhilfeträger für Leistungen gem. SGB XII im Jahre 2006 Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten außerhalb von Einrichtungen ausgewertet. Das Ergebnis lässt sich wie folgt zusammenfassen: Zu 1. Zu 2. Zu 3. Zwei Kommunen halten eigene Angebote vor. 35 Kommunen beteiligen sich an der Finanzierung der Angebote freier Träger in der Regel durch die Mitfinanzierung der Tagesaufenthalte. 17 Kommunen halten weder ein eigenes Angebot vor, noch beteiligen sie sich an der Finanzierung bestehender Hilfsangebote. Die Ausgaben der Sozialhilfeträger für Leistungen gem. SGB XII im Jahre 2006 Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten außerhalb von Einrichtungen weisen eine erhebliche Spannweite aus. Während 19 Kommunen keine Ausgaben angeben und 4 Kommunen weniger als angegeben haben, hebt sich die Landeshauptstadt Hannover mit fast erheblich von den anderen ab. Insgesamt gibt es eine breite Übereinstimmung mit den anderen Erhebungen der ZBSen. Abweichungen sind wahrscheinlich dadurch bedingt, dass die Beteiligungen an der Finanzierung von Tagesaufenthalten bei einigen Kommunen unter freiwillige soziale Leistungen geführt werden. 4

5 3,0 2,5 2,0 1,5 0, Eigene Angebote der öshtr. gem 67 SGB XII in den Landkreisen und kreisfreien Städten in Niedersachsen Stand: 31. März 2008 Wittmund Fries- 8 Aurich Cuxhaven Stade 9 Leer land Soltau- Fallingbostel Cloppenburg Weser- marsch Ammerland 7 Oldenburg 5 Osterholz Bremen Rotenburg (Wümme) Verden Harburg Lüneburg Uelzen Lüchow- Dannenberg Grafschaft Bentheim Emsland Vechta Diepholz Nienburg (Weser) Hannover Celle Gifhorn Osnabrück 6 Schaumburg 4 Peine 1 3 Helmstedt Hameln- Pyrmont Hildesheim 2 Wolfenbüttel Angebote durch öshtr. AH Anmerkung: Kommunale Notunterkünfte sind in der Darstellung nicht enthalten Holzminden Northeim Göttingen Goslar Osterode am Harz Kreisfreie Städte 1 Braunschweig 2 Salzgitter 3 Wolfsburg 4 Hannover 5 Delmenhorst 6 Osnabrück 7 Oldenburg 8 Wilhelmshaven 9 Emden Quelle: Erhebungen der Zentralen Beratungsstellen in Niedersachsen Ulrich Friedrichs Zahlen aus 2006 Zwei der Niedersächsischen Kommunen bieten eigene Angebote an. 5

6 0,5 1,5 2,0 2,5 3, Beteiligung der örtlichen Träger der Sozialhilfe an der Hilfe gemäß SGB XII zur Finanzierung der Angebote Freier Träger ( z.b. Tagesaufenthalte ) in den Landkreisen und kreisfreien Städten in Niedersachsen Stand: 31. März 2008 Grafschaft Bentheim 9 Leer Emsland Weser- Wittmund Fries- 8 Aurich land Vechta Soltau- Cloppenburg marsch Ammerland 7 Oldenburg Osnabrück 6 Osterholz 5 Cuxhaven Bremen Diepholz Rotenburg (Wümme) Verden Nienburg (Weser) Schaumburg Stade Fallingbostel Hannover 4 Harburg Celle Peine Lüneburg Uelzen Gifhorn 1 3 Helmstedt Lüchow- Dannenberg Hameln- Pyrmont Hildesheim 2 Wolfenbüttel Beteiligung öshtr. Keine Beteiligung des örtlichen Trägers an der Finanzierung der Angebote Freier Träger gem SGB XII Holzminden Northeim Göttingen Goslar Osterode am Harz Kreisfreie Städte 1 Braunschweig 2 Salzgitter 3 Wolfsburg 4 Hannover 5 Delmenhorst 6 Osnabrück 7 Oldenburg 8 Wilhelmshaven 9 Emden Quelle: Erhebungen der Zentralen Beratungsstellen in Niedersachsen Ulrich Friedrichs Zahlen aus 2006 Von den insgesamt 52 Kommunen in Niedersachsen beteiligen sich 35 an der Finanzierung der Angebote für Personen in besonderen sozialen Schwierigkeiten, die von Trägern der Freien Wohlfahrtspflege vorgehalten werden. Dies geschieht in der Regel durch die Mitfinanzierung der Tagesaufenthalte. 17 Kommunen halten weder ein eigenes Angebot vor noch beteiligen sie sich an einer Finanzierung bestehender Hilfsangebote. 6

7 0,5 1,5 2,0 2,5 3, Ausgaben der Sozialhilfeträger für Leistungen gemäß SGB XII im Jahre Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten (außerhalb von Einrichtungen) Stand: 31. März 2008 Grafschaft Bentheim 9 Leer Emsland Weser- Wittmund Fries- 8 Aurich land Vechta Verden Soltau- Fallingbostel Cloppenburg marsch Ammerland 7 Oldenburg Osnabrück 6 Osterholz 5 Cuxhaven Bremen Diepholz Rotenburg (Wümme) Nienburg (Weser) Schaumburg Stade Hannover 4 Harburg Celle Peine Lüneburg Uelzen Gifhorn 1 3 Helmstedt Lüchow- Dannenberg Hameln- Pyrmont Hildesheim 2 Wolfenbüttel Beteiligung öshtr. entsprechend Finanzeinsatz Keine Ausgaben des örtlichen Trägers an der Finanzierung der Angebote Freier Träger gem SGB XII Holzminden Northeim Göttingen Goslar Osterode am Harz Kreisfreie Städte 1 Braunschweig 2 Salzgitter 3 Wolfsburg 4 Hannover 5 Delmenhorst 6 Osnabrück 7 Oldenburg 8 Wilhelmshaven 9 Emden Quelle: Niedersächsisches Landesamt für Statistik Referat 44 Sozialhilfe Zahlen aus Kommunen keine Ausgaben 4 Kommunen bis Kommunen bis Kommunen bis Kommunen bis Kommunen bis Kommunen bis Kommunen bis Kommune bis In dieser Übersicht wird das starke unterschiedliche finanzielle Engagement der Kommunen bei der Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten deutlich. Während sich 23 Kommunen gar nicht oder nur geringfügig an den Kosten beteiligen, sticht die Landeshauptstadt mit fast positiv heraus. Festzuhalten ist, dass ein einheitliches Bundesrecht den Hilfeanspruch begründet, der im Land Niedersachsen sehr unterschiedlich realisiert wird. 7

8 Zugrundeliegendes Datenmaterial 8

9 Erhebung Hilfeangebote 67 Kostenträger im Bereich der ZBS-Sozialplanung Hannover Einrichtung Ambulante Hilfe Tagesaufenthalt Stadt/Landkreis üöshtr öshtr üöshtr öshtr Hannover Region * TT Wunstorf x x TT Burgdorf x x Beratungsstelle Neustadt x Hannover Stadt ** Beratungsstelle AH Hagenstr. x x TT- DüK -Dach überm Kopf (DW e.v.) x x TT- Kötnerholzweg (KLH) x x TT- Szenia - Tagesaufenthalt für Frauen (SEWO) x x TT - Saftladen (SEWO) x x TT- Benzweg (SEWO) x x TT - Kontaktladen Mecki (DW e.v.) x x Krankenwohnung die KuRVe (DW e.v.) x Mieterbetreuung SWH (DW e.v.) x Soziale Wohnraumhilfe x x Schuldnerberatung x LK Celle Beratungsstelle AH x Hameln, Stadt TT Hameln x x LK Hameln-Pyrmont Beratungsstelle AH x LK Hildesheim Beratungsstelle AH x Hildesheim Stadt TT x x LK Holzminden Beratungsstelle AH x LK Holzminden Angebot für Personen in örtl. Zuständigkeit nach 67 SGB XII x LK Nienburg Beratungsstelle AH x LK Nienburg Angebot für Personen in örtl. Zuständigkeit nach 67 SGB XII x LK Schaumburg Beratungsstelle AH x * Im Bereich der Region Hannover außerhalb der Stadt ist der örtliche Sozialhilfeträger (Region) sowie einzelne Kommunen an der Finanzierung beteiligt (neben dem Träger und dem überörtlichen Sozialhilfeträger * Im Bereich der Stadt Hannover sind Einrichtungen teilweise von der Region, teilweise nur von der Stadt oder in Mischfinanzierung aller und des Trägers der Einrichtungen beteiligt ZBS-Sozialplanung Hannover Bearbeitung: Gudrun Herrmann-Glöde 9

10 Erhebung Hilfeangebote 67 SGB XII Kostenträger im Bereich der ZBS-Braunschweig ambulante Hilfe Tagesaufenthalt stationäre Hilfe Bemerkungen Stadt/Landkreis Angebot Kommune üöshtr öshtr üöshtr öshtr üöshtr Platzzahl vorgeh. Stadt Braunschweig x x x x** x** x 57 ** 50/50 Finanzierung Stadt Salzgitter x Stadt Wolfsburg x* x x** x** *Ordnungsamt **50/50 Finanzierung LK Gifhorn x x** x** x 417 **50/50 Finanzierung Lk Peine (Optionsk.) x x Lk Helmstedt x x** x** **50/50 Finanzierung Lk Wolfenbüttel x x LK Goslar x x x** x** **50/50 Finanzierung LK Osterode (Optionsk.) x Lk Northeim x x x** x** **50/50 Finanzierung Lk Göttingen (Optionsk.) x Stadt Göttingen x x* x 26 *Straßensozialarbeit Diakonieverband Gö ZBS Braunschweig F. Ohlemann 10

11 Erhebung Hilfeangebote 67 SGB XII Kostenträger im Bereich der ZBS-Lüneburg Kreisfreie Stadt/Landkreis 67 SGB XII AH üo SHTr 67 SGB XII örtliche Finanz Beteiligung 67 SGB XII TA Üo SHTr 67 SGB XII TA ö.shtr. 67 SGB XII Eig.Angebote ö.shtr Angaben der Kommunen 72 BSHG* Cuxhaven x x nein x Vertrag Lüchow Dbg. x x über AWO nein 2006 Harburg x x nein Lüneburg x x nein x Vertrag Osterholz x nein Rotenburg/W x x x nein x TA Bremervörde x nein Soltau-Fall. x nein Stade x nein Uelzen x x x nein Verden x x nein x Vertrag Der Landkreis Cuxhaven unterhält einen Vertrag zur Betreuung von Hilfesuchenden mit einem Anspruch nach 67ff. SGB XII mit dem Herbergsverein Wohnen und Leben e. V., Der Landkreis Lüchow-Dannenberg ( Lüchow Dbg.) finanziert auch ambulante Hilfen über die AWO seit 2006, Der Landkreis Harburg finanziert seine Zuständigkeit im Nachgang an stationäre Hilfen- im Rahmen nachgehender Hilfe-.Im Einzelfall finanziert er auch ambulante Hilfen, ohne dass stationäre Hilfen vorher erfolgten, Der Landkreis Lüneburg unterhält einen Vertrag mit dem Herbergsverein Wohnen und Leben e. V., ähnlich dem in Cuxhaven, Die Stadt Lüneburg und die Samtgemeinde Bardowick finanzieren Unterbringung und Beratung bei und durch den Herbergsverein Wohnen und Leben e. V. Diese Hilfe ist keine originäre Hilfe nach 67 ff. SGB XII, kann sie aber auslösen ( 18 Abs. 2, HS 1 SGB XII ), Im Landkreis Rotenburg unterhält der Herbergsverein Wohnen und Leben e.v. zwei Beratungsstellen ambulanter Hilfen in Landeszuständigkeit ( Rotenburg/W, Bremervörde ), außerdem wird in Rotenburg/W ein Tagesaufenthalt ( TA ) mit Landes- und Kommunalmitteln von ihm unterhalten, Im Landkreis Uelzen unterhält das DW-Uelzen einen Tagesaufenthalt mit Landes- und Kommunalmitteln, Der Landkreis Verden unterhält einen Vertrag mit dem Herbergsverein Wohnen und Leben e. V., ähnlich dem in Cuxhaven und Lüneburg, Angaben der Kommunen zur Befragung 2002, keine eigenen Angebote, Finanzbeteiligungen an Angeboten anderer Träger. ZBS Lüneburg Udo Veleba 11

12 Erhebung Hilfeangebote 67 SGB XII Kostenträger im Bereich der ZBS-Oldenburg Kreisfreie Stadt/Landkreis Ambulante Hilfe üöshtr Tagesaufenthalt üöshtr Tagesaufenthalt öshtr eigene Angebote der Kommune andere Angebote freier Träger Angaben der Kommunen in der ersten Untersuchung, welche Projekte sie noch gem. 72 BSHG fördern Zuordnung zu Rechtsgebiet durch ZBS Oldenburg Stadt Delmenhorst x x x nein Stadt Emden x x x nein Initiative für Intensivpädagogik Jugendhilfe Stadt Oldenburg x x x nein Anlaufstelle für Straffällige Stadt Wilhelmshaven x x x nein Landkreis Aurich x TA Aurich TA Aurich nein Anlaufstelle für Straffällige Wohnen-Arbeiten-Lernen Jugendhilfe TA Norden TA Norden Angebot KVHS Norden SGB II Landkreis Ammerland x nein Landkreis Friesland x nein Übernachtung Schortens und Varel Ordnungsrecht Landkreis Leer x x x nein WISA-Wir schaffen Arbeit SGB II und KJHG Landkreis Oldenburg x ja (Mitarbeiterin der Familienpflege kümmert sich um städtische Obdachlose) Landkreis Wesermarsch x x x nein Landkreis Wittmund x nein ZBS Oldenburg; Hanne Holi 12

13 Erhebung Hilfeangebote 67 Kostenträger im Bereich der ZBS Osnabrück Kreisfreie Stadt/Landkreis 67 SGB XII 67 SGB XII 67 SGB XII Ambulante Hilfe üöshtr Tagesaufenthalt üöshtr Tagesaufenthalt öshtr eigene Angebote der Kommune (aktualisiert von ZBS Nov. 2007) Angaben der Kommunen in der ersten Untersuchung, welche Projekte sie noch gem. 72 BSHG fördern Stadt Osnabrück x x x nein Landkreis Osnabrück/Melle x nein Landkreis Osnabrück/BSB x nein Landkreis Emsland/ Lingen x x x nein Landkreis Emsland/ Meppen x nein Landkreis Emsland/ Papenburg x x x nein Grafschaft Bentheim x nein Kolpinghaus Landkreis Vechta x nein Landkreis Cloppenburg x x x nein Landkreis Dieholz/Diepholz x x x nein Landkreis Diepholz/Twistringen x nein ZBS Osnabrück; Ulrich Friedrichs 13

14 Ausgaben der Sozialhilfeträger für Leistungen gemäß SGB XII im Jahr Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten Sozialhilfeträger Bezirk Land zusammen außerhalb von Einrichtungen in Euro in Einrichtungen Braunschweig, Stadt Salzgitter, Stadt Wolfsburg, Stadt Gifhorn Göttingen dar. Göttingen, Stadt Goslar Helmstedt Northeim Osterode am Harz Peine Wolfenbüttel Braunschweig Region Hannover dar. Hannover, Ldhptst Diepholz Hameln-Pyrmont Hildesheim dar. Hildesheim, Stadt Holzminden Nienburg (Weser) Schaumburg Hannover Celle dar. Celle, Stadt Cuxhaven Harburg Lüchow-Dannenberg Lüneburg dar. Lüneburg, Stadt Osterholz Rotenburg (Wümme) Soltau-Fallingbostel Stade Uelzen Verden Lüneburg Delmenhorst, Stadt Emden, Stadt Oldenburg (Oldb), Stadt Osnabrück, Stadt Wilhelmshaven, Stadt Ammerland Aurich Cloppenburg Emsland dar. Lingen, Stadt Friesland Grafschaft Bentheim Leer Oldenburg Osnabrück Vechta Wesermarsch Wittmund Weser-Ems Niedersachsen Quelle: Niedersächsisches Landesamt für Statistik Referat 44 - Sozialhilfe 14