Amtliche Bekanntmachung der Stadt Gladbeck

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1 Amtliche Bekanntmachung der Stadt Gladbeck Ausgabe 05/12 Mittwoch, 14. März 2012 E I N L A D U N G zu einer Sitzung des Rates der Stadt Gladbeck am Donnerstag, , 16:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses T A G E S O R D N U N G : Öffentliche Sitzung: Anträge nach 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW 2. Genehmigung der Tagesordnung 3. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am Zentraler Betriebshof Gladbeck (ZBG) (Vorlagen-Nr: 12/0166) 4.1 Vorschlag gem. 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt der SPD-Ratsfraktion und Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - ZBG/Grünflächenunterhaltung und Friedhofswesen - (Vorlagen-Nr: 12/0155) 4.2 Vorschlag gem. 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt der CDU-Ratsfraktion - Erteilung des Rederechts an den Ersten Betriebsleiter sowie den kaufmännischen Betriebsleiter des ZBG - (Vorlagen-Nr: 12/0162) 5. Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2012 (Vorlagen-Nr: 12/0099) HFA-Pkt. 14 HFA-Pkt HFA-Pkt HFA-Pkt. 10 1

2 6. Beratung der Haushaltssatzung einschließlich Anlagen/ Wirtschaftsplan Zentraler Betriebshof a) Wirtschaftsplan ZBG 2012 (Vorlagen-Nr: 12/0164) b) Beratung der Haushaltssatzung 2012 einschließlich Anlagen HFA-Pkt. 11 (Vorlagen-Nr: 12/0100) 7. Stellenplan 2012 (Vorlagen-Nr: 12/0111) 8. Teilnahme am Stärkungspakt - Stufe 2 - (Vorlagen-Nr: 12/0142) HFA-Pkt. 12 HFA-Pkt Änderung von Ausschussbesetzungen HFA-Pkt Städtetag Nordrhein-Westfalen hier: Mitgliederversammlung 2012 (Vorlagen-Nr: 12/0098) 11. Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2011 in 2012 (Vorlagen-Nr: 12/0141) 12. Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. 82 i. V. m. 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2011 (Vorlagen-Nr: 12/0140) HFA-Pkt. 6 HFA-Pkt. 7 HFA-Pkt Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung außerunterrichtlicher Angebote der offenen Ganztagsschule in der Primarstufe vom Verlängerung der Gültigkeitsdauer und Öffnung für Angebote in den Förderschulen für die Jahrgänge 5 und 6 2. Anpassung der Elternbeiträge zum (Vorlagen-Nr: 12/0145) 14. Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Errichtung und Fortführung einer Schule für Sprachbehinderte vom zum Ende des Schuljahres 2011/12 mit Wirkung ab (Vorlagen-Nr: 12/0157) 15. Bebauungsplan Nr. 10a, - 5. Änderung - Gebiet: Kiebitzheide-, Ulmenstraße hier: I. Beschlussfassung über Anregungen II. Satzungsbeschluss gemäß 10 Abs. 1 BauGB (Vorlagen-Nr: 12/0095) 16. Anfragen nach 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt 17. Mitteilungen des s 2

3 Nichtöffentliche Sitzung: Anträge nach 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW 19. Genehmigung der Tagesordnung 20. Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am Wahl einer stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III - Gladbeck Butendorf/Brauck (Vorlagen-Nr: 12/0143) HFA-Pkt Einnahmen des s aus Nebentätigkeiten im Jahre 2011 (Vorlagen-Nr: 12/0163) 23. Anfragen nach 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt 24. Mitteilungen des s BEKANNTMACHUNGSANORDNUNG Vorstehende Einladung und Tagesordnung wird hiermit gem. 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW i.v.m. 24 der Hauptsatzung der Stadt Gladbeck öffentlich bekannt gemacht. Gladbeck,

4 E I N L A D U N G zu einer Sitzung des Rates der Stadt Gladbeck am Montag, , 18:30 Uhr, im Ratssaal des Rathauses T A G E S O R D N U N G : Öffentliche Sitzung: Anträge nach 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW 2. Genehmigung der Tagesordnung 3. Feststellung des Ergebnisses des Ratsbürgerentscheides vom 25. März 2012 (Vorlagen-Nr: 12/0171) 4. Vorschlag gem. 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt der Ratsfraktion Die Linke - Gespräche mit dem Bund über eine LKW-Maut auf der B (Vorlagen-Nr: 12/0172) 5. Anfragen nach 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt 6. Mitteilungen des s Nichtöffentliche Sitzung: Anträge nach 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW 8. Genehmigung der Tagesordnung 9. Anfragen nach 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt 10. Mitteilungen des s 4

5 BEKANNTMACHUNGSANORDNUNG Vorstehende Einladung und Tagesordnung wird hiermit gem. 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW i.v.m. 24 der Hauptsatzung der Stadt Gladbeck öffentlich bekannt gemacht. Gladbeck,

6 Öffentliche Zustellung Gemäß 1 des Verwaltungszustellungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) vom (GV NRW S. 94) in Verbindung mit 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes (VWZG) vom (BGBl.I S. 2354) in der zur Zeit gültigen Fassung werden die Grundbesitzabgabenbescheide der Stadt Gladbeck vom für Herrn Guido Wasser, zuletzt bekannte Anschrift: Meisenweg 4, 5070 Frick, Schweiz, Herrn Wulf-Christian Jordan, zuletzt bekannte Anschrift: Küntzelstr. 36, Essen, Herrn Ahmet Akbaba, zuletzt bekannte Anschrift: Am Nattkamp 114, Gladbeck, Herrn Carl-Jürgen Brockers, zuletzt bekannte Anschrift: Am Sägewerk 14, Gladbeck, Firma RT-WHIH GmbH, zuletzt bekannte Anschrift: Hohenstaufenstr. 2, Düsseldorf, Herrn Ergün Zülfükar, zuletzt bekannte Anschrift: Breukerstr. 67, Gladbeck, Herrn Peter Menze, zuletzt bekannte Anschrift: Strickholtstr. 15, Gladbeck, Herrn Tamer Erygit, zuletzt bekannte Anschrift, Ruhrstr. 9, Gelsenkirchen, Firma Trend Immobilien GmbH, zuletzt bekannte Anschrift: Habichtweg 14, Nottuln, Fatih und Zülal Temür, zuletzt bekannte Anschrift: Im Busche 21, Gelsenkirchen, Frau Patrizia Weller, zuletzt bekannte Anschrift: Leipziger Str. 24, Frankfurt, Herrn Wolfgang Hirschmann-Tesching, zuletzt bekannte Anschrift: Heidkampstr. 4, Gladbeck, Frau Marianne Pfaff, zuletzt bekannte Anschrift: Karnaper Str. 79, Essen, Firma simplehyp GmbH, zuletzt bekannte Anschrift: Hansastr. 16, Bottrop durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt. Eine Zustellung auf andere Art kann nicht erfolgen, da die derzeitige Anschrift der/des Steuerpflichtigen nicht festgestellt werden konnte. Die Grundbesitzabgabenbescheide können bei der Stadtverwaltung Gladbeck Amt für kommunale Finanzen Neues Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2, Gladbeck, Zimmer 252 von den Abgabepflichtigen eingesehen und abgeholt werden. Die Bescheide gelten als zugestellt, wenn seit dem Tag dieser Veröffentlichung zwei Wochen vergangen sind. Durch diese öffentliche Zustellung können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. Gladbeck, den I.A. Holzmann 6

7 Bekanntmachung der Bodenrichtwerte 2012 für das Stadtgebiet Gladbeck Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte in den Städten Dorsten, Gladbeck und Marl hat in seiner Sitzung am 10. Februar 2012 gemäß 196 des Baugesetzbuches (BauGB) in der derzeit gültigen Fassung (BGBl. III 213-1) in Verbindung mit 11 der Verordnung über die Gutachterausschüsse für Grundstückswerte (GAVO NRW) in der derzeit gültigen Fassung (SGV NRW 231) für das Stadtgebiet Gladbeck die neuen Bodenrichtwerte für baureifes Land (Wohnbauflächen, gemischte Bauflächen, gewerbliche Bauflächen und Sonderbauflächen) sowie für land- und forstwirtschaftliche Flächen zum Wertermittlungsstichtag beschlossen. Die Bodenrichtwerte sind in digitaler Form im Informationssystem zum Immobilienmarkt BORISplus.NRW ( veröffentlicht. Außerdem kann man während der Servicezeiten (Montag bis Donnerstag von 8.00 Uhr bis Uhr, Freitag 8.00 bis Uhr) in der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses, Halterner Straße 28, Dorsten Auskünfte über die Bodenrichtwerte erhalten. Dorsten, 05. März 2012 Dipl.-Ing. M. Wrobel Vorsitzender Amtsblatt der Stadt Gladbeck, Herausgeber: Der Redaktion und Vertrieb: büro, Rathaus, Gladbeck, Telefon , FAX Hier ist das Amtsblatt kostenlos erhältlich. Die regelmäßige Zustellung durch die Post erfolgt gegen Vorauszahlung einer Vertriebskostenpauschale von jährlich 10,23 Euro zum 15. November des jeweils vorausgehenden Jahres. Jeder Einwohner kann sich gemäß 7 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Gladbeck zu den in dieser Ausgabe behandelten bedeutsamen Angelegenheiten der Stadt Gladbeck innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Erscheinen der Ausgabe schriftlich äußern. 7

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