Thüringer Landtag 5. Wahlperiode

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1 Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/ K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten König (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit Mittelabfluss der Richtlinie "Örtliche Jugendförderung" Die Kleine Anfrage 169 vom 21. Dezember 2009 hat folgenden Wortlaut: Die Richtlinie "Örtliche Jugendförderung", welche im Dezember 2005 vom Thüringer Sozialministerium verabschiedet wurde, fasst die Richtlinien Jugendpauschale, Schulsozialarbeit an Berufsschulen, außerschulische Jugendarbeit und andere zusammen. Aus den Mitteln dieser Richtlinie sollen die Landkreise und n Städte Maßnahmen der Jugendhilfe umsetzen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Vollzeitstellen (VbE) und wie viele Personen wurden seit Januar 2007 im Bereich der offenen Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendbildung und des Kinder- und Jugendschutzes im Freistaat Thüringen aus Mitteln der Richtlinie "Örtliche Jugendförderung" gefördert (bitte nach en bzw. n Städten und Tätigkeitsfeldern jeweils 2007, 2008 und 2009 zu Jahresbeginn oder Jahresmitte aufschlüsseln)? 2. In welcher Höhe haben e und Städte Eigenmittel in Maßnahmen nach der Richtlinie "Örtliche Jugendförderung" investiert (bitte nach en bzw. n Städten und Jahren seit 2007 aufschlüsseln)? 3. Wie viele Vollzeitstellen und wie viele Personen wurden nach Wissen der Landesregierung seit 2007 im Bereich der offenen Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der kulturellen Jugendbildung und des Kinder- und Jugendschutzes im Freistaat Thüringen aus Mitteln der Landkreise, n Städte und kreisangehörigen Kommunen ohne Landesunterstützung gefördert (bitte nach en bzw. n Städten und Tätigkeitsfeldern, sowie Anstellungen bei freien oder kommunalen n jeweils 2007 bis 2009 zu Jahresbeginn oder zur Jahresmitte aufschlüsseln)? 4. Wie viele Mittel standen den Landkreisen und n Städten ab 2004 im Rahmen der Richtlinien Jugendpauschale, Schulsozialarbeit an Berufsschulen, außerschulische Jugendarbeit u.a. sowie von 2006 bis 2009 nach der Richtlinie "Örtliche Jugendförderung" zur Verfügung und in welchem Umfang wurden diese abgerufen (bitte nach en bzw. n Städten für 2004, 2005, 2006, 2007, 2008 sowie bis zum 31. August 2009 aufschlüsseln)? 5. In welchem Umfang werden gegenwärtig nach Wissen der Landesregierung durch die ARGEn und optierenden Kommunen Arbeitsgelegenheiten nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) (sogenannte Ein-Euro-Jobs) in Einrichtungen und Projekten der Jugendhilfe gefördert (bitte nach en bzw. n Städten und Tätigkeitsfeldern aufschlüsseln)? Druck: Thüringer Landtag, 26. Februar 2010

2 Drucksache 5/499 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode 6. Wie viele ambulante Maßnahmen für straffällige Jugendliche wurden durch die Mittel der Richtlinie "Örtliche Jugendförderung" in den Jahren 2007, 2008 und 2009 durchgeführt (bitte nach en, n Städten aufschlüsseln)? Das Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 17. Februar 2010 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung Die erfragten Daten lagen bei der Landesregierung in der gewünschten Form nicht vor. Sie mussten zunächst von den örtlichen n der n Jugendhilfe auf freiwilliger Basis zusammengestellt und zugearbeitet werden. Zu 1.: Die Daten für die Haushaltsjahre 2007 und 2008 entnehmen Sie bitte der Beantwortung der Kleinen Anfrage Nr vom 1. Dezember 2008 (Drucksache 4/4673). Die Daten für das Jahr 2009 sind in der nachstehenden Tabelle 1 dargestellt. Tabelle 1 Stand: Jugendverbandsarbeibildung Jugendschutz kulturelle Jugend- Kinder- und Landkreis/ offene Jugendarbeit Altenburger Land 20 18,1 2 2,0 2 1,8 Eichsfeld 25 12,3 1 1,0 13 7,9 3 2,0 Eisenach 12 10,5 1 0,5 2 1,0 Erfurt * Gera 11 9,5 6 5,0 ** Gotha * Greiz 8 8,0 2 2,0 3 2,5 Hildburghausen 11 10,2 2 2,0 3 2,0 1 0,4 Ilm ,1 4 2,0 2 1,5 Jena 60 51,5 3 1,3 1 1,0 Kyffhäuserkreis 19 15,7 1 1,0 Nordhausen 9 9,0 1 1,0 Saale-Holzland ,0 2 1, ,0 1 0,9 2 1, ,4 1 0,5 Schmalken-Meiningen 25 16,6 2 1,5 2 1,5 Sömmerda 5 4,0 1 1,0 Sonneberg 10 8,6 1 0,8 2 0,5 Suhl 19 15,5 1 1,0 2 1,2 Unstrut-Hainich ,3 2 1,5 Wartburgkreis 35 26,1 2 2,0 Weimar 6 4,0 2 1,6 2 0,9 Weimarer Land * * keine Angaben ** nur Honorarkräfte 2

3 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode Drucksache 5/499 Zu 2.: Die nachfolgende Tabelle 2 erfasst die aufgewendeten Mittel der Landkreise und kreis freien Städte ohne Berücksichtigung von Beiträgen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden. Die Ansätze spiegeln zum Teil die aufgewendeten Haushaltsmittel kom plett wieder, zum Teil nur die notwendige Kofinanzierung im Rahmen der Richtlinie "Örtliche Jugendförderung". Daher ist eine Vergleichbarkeit der Daten nicht durchgängig gegeben. Die Daten für die Haushaltsjahre 2007 und 2008 entnehmen Sie bitte der Beantwortung der Kleinen Anfrage 2545 vom 1. Dezember 2008 (Drucksache 4/4673). Die Daten für das Jahr 2009 sind in der nachstehenden Tabelle 2 dargestellt. Tabelle 2 Stand: Landkreis/ Eigenmittel Altenburger Land Eichsfeld Eisenach Erfurt* Gera Gotha* Greiz Hildburghausen Ilm Jena Kyffhäuserkreis Nordhausen Saale-Holzland Schmalkalden-Meiningen Sömmerda Sonneberg Suhl Unstrut-Hainich Wartburgkreis Weimar Weimarer Land* * keine Angaben Zu 3.: Die Frage wird mit nachfolgenden Tabellen 3 bis 5 beantwortet. Tabelle Stand: offene Jugendarbeiarbeit Jugendbildung Jugendschutz Jugendverbands- kulturelle Kinder- und Landkreis/ freie freie 2 1,4 2 1,0 Eisenach 3 2,5 freie 3 3 Gera 12 10,

4 Drucksache 5/499 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode Landkreis/ Greiz Jena Nordhausen kulturelle Jugendbildung Sömmerda Sonneberg Unstrut- Hainich- Weimar freie offene Jugendarbeit Jugendverbandsarbeit Kinder- und Jugendschutz freie 2 1,8 3 1,5 1 1 freie 32 28,7 2 0, ,8 1 1 freie 8 8,0 freie 22 14,2 1 0,4 freie 2 2,0 6 3,9 freie 1 1,0 freie 2 0,3 freie 3 1,5 freie 10 9,0 1 1 Tabelle Stand: 31. Dezember 2008 offene Jugendarbeiarbeibildung Jugendschutz Jugendverbands- kulturelle Jugend- Kinder- und Landkreis/ freie freie 2 1,4 2 1,0 Eisenach 3 2,5 freie Gera 11 9,8 1 1 freie 7 6,2 Greiz 6 3,3 1 1 freie 43 38,4 2 1,0 Jena 20 18,8 1 1 freie 8 8,0 Nordhausen 4

5 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode Drucksache 5/499 Sömmerda Sonneberg Unstrut- Hainich- Weimar freie 5 5,5 1 0,4 freie 2 2,0 7 3,8 freie 1 1,0 1 1 freie 2 0,5 freie 4 2,0 freie 13 8,9 1 0,1 6 2 Tabelle Stand: offene Jugendarbeiarbeit Jugendbildung Jugendschutz Jugendverbands- kulturelle Kinder- und Landkreis/ freie freie 1 0,5 Eisenach 3 2,5 freie 3 3 Gera 10 9,3 1 1 freie 7 6,2 Greiz 6 3,3 1 1 freie 53 51,0 3 1,3 Jena 19 17,4 1 1 freie 8 8,0 Nordhausen Sömmerda Sonneberg freie 5 5,5 1 0,4 freie 2 2,0 9 4,3 freie 1 1,0 1 1 freie * * * * 5

6 Drucksache 5/499 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode freie 3 2,8 Suhl 2 1,9 freie 4 2,0 Unstrut- Hainich- freie Weimar 11 7,4 2 7,0 3,1 * noch keine Abrechnung erfolgt Zu 4.: Dargestellt werden nachfolgend die Richtlinie "Jugendpauschale/Örtliche Jugendför derung" seit 2004 und das Förderprogramm "Sozialarbeit an Berufsschulen 2004 bis 2006". A. Jugendpauschale 2004 bis 2006 Die Angaben zu den Haushaltsjahren 2004 und 2005 entnehmen Sie nachfolgender Tabelle 6. Für das Haushaltsjahr 2006 verweise ich auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage Nr vom 1. Dezember 2008 (Drucksache 4/4673). Tabelle 6 Stand: jeweils Jugendpauschale Landkreis/ zur Verfügung zur Verfügung abgerufene Mittel abgerufene Mittel stehende Mittel stehende Mittel Altenburger Land Eichsfeld Eisenach Erfurt Gera Gotha Greiz Hildburghausen Saale-Holzland Ilm Jena Kyffhäuserkreis Nordhausen Schmalkalden-Meiningen Suhl Sonneberg Sömmerda Unstrut-Hainich Wartburgkreis Weimar Weimarer Land Gesamt

7 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode Drucksache 5/499 B. Örtliche Jugendförderung 2007 bis 2009 Für das Haushaltsjahr 2007 verweise ich auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage Nr vom 1. Dezember 2008 (Drucksache 4/4673). Die Angaben zu den Haushaltsjahren 2008 und 2009 entnehmen Sie nachfolgender Tabelle 7. Tabelle 7 Stand: jeweils Örtliche Jugendförderung Landkreis/ zur Verfügung zur Verfügung abgerufene Mittel abgerufene Mittel stehende Mittel stehende Mittel Altenburger Land Eichsfeld Eisenach Erfurt Gera Gotha Greiz Hildburghausen Ilm Jena Kyffhäuserkreis Nordhausen Saale-Holzland Schmalkalden-Meiningen Suhl Sonneberg Sömmerda Unstrut-Hainich Wartburgkreis Weimar Weimarer Land Gesamt

8 Drucksache 5/499 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode C. Sozialarbeit an Berufsschulen 2004 bis 2006 Das Programm wurde unter Hinzuziehung von Fördermitteln des Europäischen Sozial fonds in den Jahren 2004 bis 2006 realisiert. Die statistische Erfassung erfolgt entsprechend des sitzes und kann nicht differenziert für die einzelnen Projektstandorte in den Landkreisen und n Städten ausgewiesen werden. Tabelle 8 Stand: jeweils Landkreis/ ESF- Mittel Landesmittel ausgez. Summe ESF- Mittel Landesmittel ausgez. Summe ESF- Mittel Landesmittel ausgez. Summe Altenburger Land Eichsfeld Erfurt Gera Gotha Greiz Hildburghausen Ilm Jena Kyffhäuserkreis Saale- Holzland Saale- Orla Schmal- kalden- Meiningen Sömmerda Sonneberg Weimar Weimarer Land Gesamt Zu 5.: Für den Bereich der Arbeitsgemeinschaften nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) teilt die Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen der Bundesagentur für Arbeit mit, dass eine der Fragestellung entsprechende detaillierte Datenerhebung zu den Arbeitsgelegenheiten nach 16 Abs. 3 SGB II weder für das Bundesgebiet noch für den Freistaat Thüringen vorliegt. Ebenso wenig liegen Daten der optierenden Kommunen vor. 8

9 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode Drucksache 5/499 Zu 6.: Nachfolgende Tabelle 9 weist die ambulanten Maßnahmen für straffällige Jugendliche aus, welche über die Richtlinie "Örtliche Jugendfinanzierung" mindestens anteilig mitfinanziert werden. Tabelle 9 Stand: jeweils Anzahl der Maßnahmen Landkreis/ Täter-Opfer-Ausgleickurse Soziale Trainings- Betreuungsweisung Arbeitsweisung Altenburger Land * * * Eichsfeld Gera Greiz Hildburghausen Ilm * 1 1 * * ** Jena Kyffhäuserkreis Nordhausen Saale- Holzland Sömmerda Unstrut- Hainich Wartburgkreis Weimar * wurden nicht einzeln erfasst ** noch nicht ausgewertet Taubert Ministerin 9