STEFAN MARSCHALL. Das politische System Deutschlands. basics. i i. UVK Verlagsgesellschaft

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Claudia Weiss
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1 STEFAN MARSCHALL Das politische System Deutschlands i i basics UVK Verlagsgesellschaft

2 Einleitung 1 Die zweite deutsche Demokratie - Baupläne und Grundbausteine 1.1 Die erste deutsche Demokratie - Weimarer Erfahrungen 1.2 Die Gründungssituation - Druck von außen und von innen Rahmenbedingungen Das Besatzungsregime und der Kalte Krieg Die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen des Zweiten Weltkrieges Die Entnazifizierung Die Entstehung politischer Systeme auf Länderebene Die Wieder- oder Neuformierung der Parteien Der Pfad zum Grundgesetz 1.3 Die Grundprinzipien der deutschen Demokratie und ihr Schutz Grundprinzipien Wehrhafte Demokratie Grundgesetzänderungen und Ewigkeitsklausel Keine Freiheit für die Verfassungsfeinde Die deutsche Teilung als»befristete Konstante«2 Die repräsentative Demokratie - zwischen Mitmachen und Zuschauen 2.1 Entscheidung für eine»super-repräsentative Verfassung«2.2 Wahlen und Wähler Verfahren der Bundestagswahl Entwicklung der Wahlbeteiligung Wahlverhalten - Erklärungsmodelle

3 2.3 Sonstige Formen der politischen Beteiligung 2.4 Politische Kultur in Deutschland:»Pudding«im Wandel 3 Die Verbändedemokratie - Demokratische Teilhabe und/oder unverhältnismäßiger Einfluss? 3.1 Rechtliche Grundlagen für Interessengruppen in Deutschland 3.2 Die Vielfalt organisierter Interessen in Deutschland 3.3 Strategien und Adressaten der Interessenvermittlung Wege interner Beeinflussung Wege öffentlicher Beeinflussung 3.4 Tarifautonomie und (neo-)korporatistische Strukturen in Deutschland 3.5 Assoziative Demokratie und Zivilgesellschaft 4 Die Mediendemokratie - Politics goes media? 4.1 Das bundesdeutsche Mediensystem - rechtliche Grundlagen Die verfassungsrechtliche Rolle der Medien Mediengesetze und Grundstraktur der bundesdeutschen Medienlandschaft 4.2 Der bundesdeutsche Medienmarkt - Angebot und Nachfrage Angebot Nachfrage 4.3 Politik in der Mediengesellschaft 4.3.1»Mediatisierung der Politik« Politische Mediatisierung bei den Bürgerinnen und Bürgern Mediatisierung politischer Organisation und der politischen Elite Mediatisierung des politischen Prozesses Mediatisierung im Wahlkampf Medien als»politische Airteure«4.3.3»Herrschaft der Medien«?

4 5 Die Parteiendemokratie - Von Schildkröten, Kraken oder Dinosauriern 5.1 Rechtliche Grundlagen des bundesdeutschen Parteienstaats Die Erwähnung im Verfassungsrecht Das Parteiengesetz von Welche Aufgaben haben Parteien? Wie lassen sich Parteien von anderen Organisationsformen abgrenzen? Wie müssen Parteien aufgebaut sein? Wie werden Parteien finanziert? 5.2 Parteiensystem und Parteien im Wandel Herausbildung der Parteien Wandel der Parteiorganisation 5.3 Parteienkritik und»parteienverdrossenheit«5.4 Reform und Zukunft der Parteien 6 Die parlamentarische Demokratie - Der Bundestag im (nur?) formalen Zentrum 6.1 Organisation und Aufbau des Bundestages Vollversammlung Zusammenschlüsse von Abgeordneten Ausschüsse Fraktionen Die individuellen Abgeordneten Gruppenparlament oder Individualparlament? 6.2 Arbeitsweise des Parlaments Zwischen Rede- und Arbeitsparlament Regierungsmehrheit vs. Opposition 6.3 Funktion und Aufgaben des Bundestages Wahl-/Abwahlfunktion Gesetzgebungsfunktion Kontrollfunktion Kommunikationsfunktion 6.4 Entparlamentarisierung?

5 9.3.1 Parteipolitisch brisante Verfahren Das Damoklesschwert»Karlsruhe«9.4 Das Bundesverfassungsgericht als»ersatzgesetzgeber«? 9.5 Das Bundesverfassungsgericht und seine Integrationsfunktion 10 Die föderale Demokratie - Bund, Länder und Kommunen 10.1 Der deutsche Bundesstaat - Pfadentwicklung 10.2 Die Länder als politische Systeme 10.3 Der Bundesrat als»ländervertretung«? Das Bundesrats-Modell Der Bundesrat und die Gesetzgebung des Bundes Vermittlungsverfahren und Vermittlungsausschuss Der Bundesrat als parteipolitisches Blockadeinstrument? 10.4 Politikverflechtung und Politilcverflechtungsfallen 10.5 Kommunalpolitik 11 Die entgrenzte Demokratie - Europäisierung und Globalisierung 11.1 Europäisierung und der Wandel der deutschen Demokratie Europäische Integration als Prozess Politikfeldbezogene Ausweitung der europäischen Integration Ausweitung der Mitgliedschaft der Europäischen Gemeinschaft/Union Das politische System der Europäischen Union Europäisierung deutscher Politik - Wie verändert sich die deutsche Demokratie? Europäisierung in der Gesetzgebung und Interessenvermittlung Europäisierung in der Gesetzesausführung und Rechtsprechung Europäisierung in der deutschen Bundesstaatlichkeit Das Demokratiedefizit der Europäischen Union 11.2»Globalisierung«und der Wandel der deutschen Demokratie

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