Datenschutzrecht - Leitfaden für den Datenschutz in der unternehmerischen Praxis

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Ingelore Meinhardt
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1 Jura Christian Schultka Datenschutzrecht - Leitfaden für den Datenschutz in der unternehmerischen Praxis Bachelorarbeit

3 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek: Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Dieses Werk sowie alle darin enthaltenen einzelnen Beiträge und Abbildungen sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsschutz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen, Auswertungen durch Datenbanken und für die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronische Systeme. Alle Rechte, auch die des auszugsweisen Nachdrucks, der fotomechanischen Wiedergabe (einschließlich Mikrokopie) sowie der Auswertung durch Datenbanken oder ähnliche Einrichtungen, vorbehalten. Impressum: Copyright 2011 GRIN Verlag, Open Publishing GmbH ISBN: Dieses Buch bei GRIN:

4 Christian Schultka Datenschutzrecht - Leitfaden für den Datenschutz in der unternehmerischen Praxis GRIN Verlag

5 GRIN - Your knowledge has value Der GRIN Verlag publiziert seit 1998 wissenschaftliche Arbeiten von Studenten, Hochschullehrern und anderen Akademikern als ebook und gedrucktes Buch. Die Verlagswebsite ist die ideale Plattform zur Veröffentlichung von Hausarbeiten, Abschlussarbeiten, wissenschaftlichen Aufsätzen, Dissertationen und Fachbüchern. Besuchen Sie uns im Internet:

6 Fakultät für Wirtschaftswissenschaften Bachelor-Thesis Datenschutzrecht Leitfaden für den Datenschutz in der unternehmerischen Praxis Abschlussarbeit zur Erlangung des Grades eines Bachelor of Laws (LL.B.) in Wirtschaftsrecht der Hochschule Wismar eingereicht von: Christian Schultka Studiengang Wirtschaftsrecht, Wismar, den 29. August 2011

7 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Dokumente aus dem Internet Abkürzungsverzeichnis Abbildungsverzeichnis VI IX X XII A. Problemstellung und Zielsetzung 1 I. Problemstellung 1 II. Zielsetzung 1 B. Grundlagen zum Datenschutzrecht 2 I. Datenschutz und Datenschutzrecht 2 II. Recht auf informationelle Selbstbestimmung 2 III. Zweck des Bundesdatenschutzgesetzes 5 IV. Anwendungsbereich des Bundesdatenschutzgesetzes 6 V. Wesentliche Begriffsbestimmungen 7 1. Personenbezogene Daten 7 2. Automatisierte Verarbeitung 8 3. Nicht automatisierte Datei 9 4. Erhebung 9 5. Verarbeitung 9 a) Speicherung 10 b) Veränderung 11 c) Übermittelung 11 d) Sperrung 11 e) Löschung Nutzung Anonymisierung Pseudonymisierung Verantwortliche Stelle Empfänger Dritter Besondere Arten personenbezogener Daten 15 II

8 C. Grundprinzipien des Datenschutzes 16 I. Subsidiaritätsprinzip 16 II. Verbot mit Erlaubnisvorbehalt 17 III. Grundsatz der Zweckbindung 19 IV. Transparenzgebot 21 V. Grundsatz der Direkterhebung 22 VI. Verhältnismäßigkeitsprinzip 23 VII. Grundsatz der Datenvermeidung und Datensparsamkeit 24 VIII. Kontrollprinzip gegen Lizenzprinzip 25 D. Auslagerung von Datenverarbeitungstätigkeiten 27 I. Auftragsdatenverarbeitung 27 II. Funktionsübertragung 31 E. Rechte der Betroffenen 33 I. Recht auf Benachrichtigung 34 II. Recht auf Auskunft 35 III. Datenkorrekturansprüche Recht auf Berichtigung Recht auf Löschung Recht auf Sperrung 38 IV. Recht auf Widerspruch 39 V. Recht auf Gegendarstellung 39 VI. Recht auf Anrufung 40 VII. Recht auf Unterlassung und Beseitigung 40 VIII. Recht auf Schadensersatz 41 IX. Anspruch auf Strafverfolgung 41 F. Betrieblicher Datenschutzbeauftragter 41 I. Bestellung Wann ein Datenschutzbeauftragter bestellt werden muss 42 III

9 2. Wer Datenschutzbeauftragter werden kann 44 a) Erforderliche Fachkunde 44 b) Erforderliche Zuverlässigkeit Wo Unvereinbarkeiten bestehen Wie der Datenschutzbeauftragte zu bestellen ist 47 II. Stellung und Befugnisse Organisatorische Stellung Rechte und Grenzen in der Tätigkeit Benachteiligungsverbot Unterstützungspflicht Recht auf Anrufung des Datenschutzbeauftragten 53 III. Aufgaben Vorabkontrolle Kontrolle Schulung Verfahrensverzeichnis 59 G. Systemdatenschutz 60 I. Datensicherheit Schutzgrade 62 a) Schutzgrad 1 62 b) Schutzgrad 2 62 c) Schutzgrad 3 62 d) Schutzgrad 4 62 e) Schutzgrad Eintrittsstufen 63 a) Eintrittsstufe 1 63 b) Eintrittsstufe 2 63 c) Eintrittsstufe 3 63 d) Eintrittsstufe 4 63 e) Eintrittsstufe Datensicherheitsgrundsätze 64 a) 1. Datensicherheitsgrundsatz 65 b) 2. Datensicherheitsgrundsatz 65 c) 3. Datensicherheitsgrundsatz 65 d) 4. Datensicherheitsgrundsatz 65 IV

10 II. Datensicherungsmaßnahmen Kontrollbereiche 66 a) Zutrittskontrolle 66 b) Zugangskontrolle 66 c) Zugriffskontrolle 67 d) Weitergabekontrolle 67 e) Eingabekontrolle 67 f) Auftragskontrolle 68 g) Verfügbarkeitskontrolle 68 h) Trennungskontrolle Schutzziele 69 a) Verfügbarkeit 69 b) Integrität 69 c) Vertraulichkeit 69 d) Zurechenbarkeit 69 e) Rechtsverbindlichkeit 70 III. Datenschutzmanagement Datenschutzorganisationsplan Datenschutzerklärung Datenschutz- und Datensicherheitskonzept 71 H. Abschließende Betrachtung 72 Anhang 1 Muster einer Einwilligungserklärung 73 Anhang 2 Muster einer Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung 74 Anhang 3 Muster einer Bestellung zur / zum Datenschutzbeauftragten 80 Anhang 4 Muster einer Vorabkontrolle 82 Anhang 5 Muster einer Verpflichtungserklärung auf das Datengeheimnis 84 Anhang 6 Muster eines Verfahrensverzeichnisses 85 V

11 Literaturverzeichnis Bergmann, Lutz/Möhrle, Roland/Herb, Armin, Datenschutzrecht. Handkommentar zum Bundesdatenschutzgesetz, Losebl. (Stand: Januar 2009), Stuttgart Braun-Lüdicke, Sebastian, Der Konzerndatenschutzbeauftragte. Eine Analyse der rechtlichen und praktischen Bedeutung, Wiesbaden Broers, Barbara/Pauls, Birgit, Hilfe Ich soll Datenschutzbeauftragter werden! Was muss ich können und wissen? Ein Überblick über Anforderungen und Aufgaben, Frechen Bull, Hans Peter, Zweifelsfragen um die informationelle Selbstbestimmung. Datenschutz als Datenaskese, NJW 2006, Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationssicherheit, Bundesdatenschutzgesetz. Text und Erläuterung, 15. Aufl., Bonn 2011 (zitiert: BfDI). Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Die Datenschutzbeauftragten in Behörde und Betrieb, 8. Aufl., Bonn 2010 (zitiert: BfDI). Dammann, Ulrich/Simitis, Spiros, EG-Datenschutzrichtlinie, Kommentar, Baden-Baden VI

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