Einbringung Haushaltsplan 2018
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- Theresa Hauer
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1 Einbringung Haushaltsplan 2018 Alle Rechte bei der Stadt Böblingen. Jede Verwendung, gesamt oder auszugsweise, nur mit Genehmigung der Stadt Böblingen. 1 Rückblick auf das Jahr 2017 Wesentliche Kennzahlen zum Haushalt Ergebnishaushalt: Mehrerträge rund 23,5 Mio. Euro (davon allein Gewerbesteuer rund 20 Mio. Euro und Einkommensteueranteil mit 2,5 Mio. Euro) Mehraufwendungen rund 4,3 Mio. Euro (im wesentlichen Gewerbesteuerumlage 2,9 Mio. Euro und Straßenentwässerungskostenanteil 1,3 Mio. Euro) Verbesserung ordentl. Ergebnis um rund 19,2 Mio. Euro auf insgesamt rund 18,3 Mio. Euro Alle Rechte bei der Stadt Böblingen. Jede Verwendung, gesamt oder auszugsweise, nur mit Genehmigung der Stadt Böblingen. 2 1
2 Rückblick auf das Jahr 2017 Wesentliche Kennzahlen zum Haushalt Finanzhaushalt: Verbesserung Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit rund 19,2 Mio. Euro Verbesserung Finanzierungsmittelbedarf aus Investitionstätigkeit rund 11,5 Mio. Euro Schuldenstand zum rund 11,4 Mio. Euro Zahlungsmittelbestand zum rund 72,0 Mio. Euro Ergebnisverbesserung ist gut für die anstehenden hohen Investitionen der Zukunft. Alle Rechte bei der Stadt Böblingen. Jede Verwendung, gesamt oder auszugsweise, nur mit Genehmigung der Stadt Böblingen. 3 Schuldenstand Landesdurchschnitt pro Kopfverschuldung zum : 452 je Einwohner Alle Rechte bei der Stadt Böblingen. Jede Verwendung, gesamt oder auszugsweise, nur mit Genehmigung der Stadt Böblingen. 4 2
3 Alle Rechte bei der Stadt Böblingen. Jede Verwendung, gesamt oder auszugsweise, nur mit Genehmigung der Stadt Böblingen. 5 Aktuelles politisches und wirtschaftliches Umfeld Die Weltwirtschaft zeigt sich weiterhin in einer robusten Situation. Brexit-Votum und Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten haben bislang keine merklich negativen Auswirkungen auf die Finanzmärkte gehabt. Wachstumsprognose für 2018 ff. hält an Niedrigzinspolitik der EZB hält ebenfalls an. Themen Digitalisierung, Mobilität und Unterbringung und Integration von Geflüchteten sind zentrale Themen unserer Zeit. Alle Rechte bei der Stadt Böblingen. Jede Verwendung, gesamt oder auszugsweise, nur mit Genehmigung der Stadt Böblingen. 6 3
4 Erträge und Aufwendungen im Ergebnishaushalt Alle Rechte bei der Stadt Böblingen. Jede Verwendung, gesamt oder auszugsweise, nur mit Genehmigung der Stadt Böblingen. 7 Entwicklung der Gewerbesteuererträge Mio. Alle Rechte bei der Stadt Böblingen. Jede Verwendung, gesamt oder auszugsweise, nur mit Genehmigung der Stadt Böblingen. 8 4
5 Entwicklung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer für Böblingen Mio. Alle Rechte bei der Stadt Böblingen. Jede Verwendung, gesamt oder auszugsweise, nur mit Genehmigung der Stadt Böblingen. 9 Finanzausgleich Mio. Alle Rechte bei der Stadt Böblingen. Jede Verwendung, gesamt oder auszugsweise, nur mit Genehmigung der Stadt Böblingen. 10 5
6 Entwicklung der Kreisumlage Mio. in % Alle Rechte bei der Stadt Böblingen. Jede Verwendung, gesamt oder auszugsweise, nur mit Genehmigung der Stadt Böblingen. 11 Vergleich Überschuss Steuern, Zuweisungen und Umlagen zum Planwert des Vorjahres Erträge: Grundsteuer A und B Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Andere Steuern (Hunde- und Vergnügungssteuer) Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich Kommunale Investitionspauschale Schlüsselzuwendungen vom Land nach der mangelnden Steuerkraft Sonstige Finanzzuweisungen vom Land als Große Kreisstadt 0 Mehrerträge gesamt: Alle Rechte bei der Stadt Böblingen. Jede Verwendung, gesamt oder auszugsweise, nur mit Genehmigung der Stadt Böblingen. 12 6
7 Vergleich Überschuss Steuern, Zuweisungen und Umlagen zum Planwert des Vorjahres Aufwendungen: Gewerbesteuerumlage Finanzausgleichsumlage Kreisumlage Umlage Verband Region Stuttgart Mehraufwendungen gesamt: Überschuss Steuern, Zuweisungen und Umlagen zum Planwert des Vorjahres Alle Rechte bei der Stadt Böblingen. Jede Verwendung, gesamt oder auszugsweise, nur mit Genehmigung der Stadt Böblingen. 13 Weitere Erträge im Ergebnishaushalt Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke (13 Mio. Euro): Sachkostenbeiträge für Schulen (3,7 Mio. Euro) Förderung U3- und Ü3-Betreuung (6,8 Mio. Euro) Erträge aus öffentl.-rechtl. Entgelten (9,7 Mio. Euro): Kiga- und Krippengebühren (3,4 Mio. Euro) Friedhofsgebühren (1,2 Mio. Euro) Verwaltungsgebühren (3,7 Mio. Euro) Sonstige ordentliche Erträge (5,6 Mio. Euro): Konzessionsabgaben (3,1 Mio. Euro) Bußgelder (1,2 Mio. Euro) Alle Rechte bei der Stadt Böblingen. Jede Verwendung, gesamt oder auszugsweise, nur mit Genehmigung der Stadt Böblingen. 14 7
8 Aufwendungen im Ergebnishaushalt Personalkosten - jetziger Planungsstand für 2018: 42,22 Mio. Euro Versorgungsaufwendungen + 0,88 Mio. Euro auf Basis vorläufiges Rechnungsergebnis 2017: Versorgungsaufwendungen 40,13 Mio. Euro + 0,89 Mio. Euro Tariferhöhung TVöD ab März 2018: 2,3 % und in begrenztem Umfang Stellenneuschaffungen: hierüber ist im Stellenplanverfahren Beschluss zu fassen. Für Stellenneuschaffungen ist ein strenger Maßstab anzulegen. Alle Rechte bei der Stadt Böblingen. Jede Verwendung, gesamt oder auszugsweise, nur mit Genehmigung der Stadt Böblingen. 15 Aufwendungen im Ergebnishaushalt Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen und Sonst. ordentl. Aufwendungen (36,1 Mio. Euro): Gebäudeunterhalt/Unterhalt unbew./bew. Vermögen (10,4 Mio. Euro) Mieten und Pachten (1,4 Mio. Euro) Bewirtschaftungskosten (6,1 Mio. Euro) Abschreibungen 11,6 Mio. Euro Transferaufwendungen Zuschüsse an Vereine rd Euro Betriebskostenzuschüsse Kindertagesstätten an freie Träger und für Kita Flugfeld: Verlustabdeckung Stadtwerke (für Bäder): rd Euro rd Euro Alle Rechte bei der Stadt Böblingen. Jede Verwendung, gesamt oder auszugsweise, nur mit Genehmigung der Stadt Böblingen. 16 8
9 Aufwand für Sach- und Dienstleistungen und sonstige ordentliche Aufwendungen Mio. Alle Rechte bei der Stadt Böblingen. Jede Verwendung, gesamt oder auszugsweise, nur mit Genehmigung der Stadt Böblingen. 17 Weitere Erläuterungen zum Ergebnishaushalt Im Ergebnishaushalt sind bei den jeweiligen Produktgruppen zu relevanten Punkten ausführliche Erläuterungen zu finden. Auf weitere tiefergehende Erläuterungen wird daher an dieser Stelle verzichtet. Alle Rechte bei der Stadt Böblingen. Jede Verwendung, gesamt oder auszugsweise, nur mit Genehmigung der Stadt Böblingen. 18 9
10 Ordentliches Ergebnis des Ergebnishaushalts Mio. Alle Rechte bei der Stadt Böblingen. Jede Verwendung, gesamt oder auszugsweise, nur mit Genehmigung der Stadt Böblingen. 19 Zahlungsmittelbedarf / -überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit Mio. Alle Rechte bei der Stadt Böblingen. Jede Verwendung, gesamt oder auszugsweise, nur mit Genehmigung der Stadt Böblingen
11 Investitionen des Finanzhaushalts Alle Rechte bei der Stadt Böblingen. Jede Verwendung, gesamt oder auszugsweise, nur mit Genehmigung der Stadt Böblingen. 21 Baumaßnahmen 2018 Gesamtsumme 25,9 Mio. Alle Rechte bei der Stadt Böblingen. Jede Verwendung, gesamt oder auszugsweise, nur mit Genehmigung der Stadt Böblingen
12 Bauinvestitionen Mio. * voraussichtliches Ergebnis 2017 (Mittelabfluss) Alle Rechte bei der Stadt Böblingen. Jede Verwendung, gesamt oder auszugsweise, nur mit Genehmigung der Stadt Böblingen. 23 Wesentliche Investitionsschwerpunkte in 2018 (jeweils nur die Teilbeträge für 2018) Altes und Neues Rathaus, Sanierungen Baumaßnahmen in Schulen u.a. Albert-Einstein-Gymnasium, Lise-Meitner-Gymnasium sowie Schulsanierung der Paul Lechler Schule Kongresshalle, Bauliche Verbesserungen Therme Erweiterung 4.0 (städtischer Anteil) zzgl. Außenanlagen Schönbuchbahn, Ausbau Kreuzungen Netzkonzeption BB-Ost, Kostenbeteiligung Alle Rechte bei der Stadt Böblingen. Jede Verwendung, gesamt oder auszugsweise, nur mit Genehmigung der Stadt Böblingen
13 Finanzierung Investitionen 2018 Gesamtsumme 44,4 Mio. Alle Rechte bei der Stadt Böblingen. Jede Verwendung, gesamt oder auszugsweise, nur mit Genehmigung der Stadt Böblingen. 25 Ergebnis des Finanzhaushaltes Aufgrund der hohen Investitionen ergibt sich ein negatives Ergebnis im Finanzhaushalt in Höhe von Notwendige Maßnahmen: Euro. Reduzierung Finanzierungsmittelbestand u.u. Aufnahme eines Förderkredites Euro Euro Alle Rechte bei der Stadt Böblingen. Jede Verwendung, gesamt oder auszugsweise, nur mit Genehmigung der Stadt Böblingen
14 Schuldenstand 25 Verschuldung Mio. Euro * (2017*: vorläufiges Ergebnis) Alle Rechte bei der Stadt Böblingen. Jede Verwendung, gesamt oder auszugsweise, nur mit Genehmigung der Stadt Böblingen. 27 Finanzplanung bis 2021 Alle Rechte bei der Stadt Böblingen. Jede Verwendung, gesamt oder auszugsweise, nur mit Genehmigung der Stadt Böblingen
15 Ordentliches Ergebnis und Zahlungsmittelüberschuss aus dem Ergebnishaushalt Mio. Alle Rechte bei der Stadt Böblingen. Jede Verwendung, gesamt oder auszugsweise, nur mit Genehmigung der Stadt Böblingen. 29 Zahlungsmittelbestand Alle Rechte bei der Stadt Böblingen. Jede Verwendung, gesamt oder auszugsweise, nur mit Genehmigung der Stadt Böblingen
16 Schlussbemerkungen Aufgaben der Zukunft: Enorme Sanierungsaufwendungen für kommunale Infrastruktur (Schulen, Rathäuser, Kongresshalle und Straßenbau) Unterbringung und Integration von Geflüchteten Weiterer Ausbau der Kinderbetreuung Kosten Querspange und Deckel A81 Daher: Konsolidierungsmaßnahmen aus 2016 waren zwingend notwendig trotz guter Konjunktur (Entlastung der Finanzplanjahre dadurch rund 20 Mio. Euro) Weitere Schritte im Rahmen der Haushaltskonsolidierung werden bzw. müssen folgen. Alle Rechte bei der Stadt Böblingen. Jede Verwendung, gesamt oder auszugsweise, nur mit Genehmigung der Stadt Böblingen. 31 Verfahren ab heute Einbringung des Haushaltsplanentwurfs im Ortschaftsrat am Beratungen in den Ausschüssen vom Verabschiedung Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2018 am Alle Rechte bei der Stadt Böblingen. Jede Verwendung, gesamt oder auszugsweise, nur mit Genehmigung der Stadt Böblingen
17 Zum guten Schluss Bitte denken Sie an die Frist für die Abgabe der Haushaltsanträge: Für Fragen und Anregungen stehe ich Ihnen per Mail und telefonisch gerne zur Verfügung: / Sehr gerne komme ich auch in Ihre Fraktions- und Gruppierungsbesprechungen - sprechen Sie mich einfach darauf an! Alle Rechte bei der Stadt Böblingen. Jede Verwendung, gesamt oder auszugsweise, nur mit Genehmigung der Stadt Böblingen. 33 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Alle Rechte bei der Stadt Böblingen. Jede Verwendung, gesamt oder auszugsweise, nur mit Genehmigung der Stadt Böblingen
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