Übersicht zur Europäischen Integration

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1 Sie wollten eine Europäische Union, weil: Übersicht zur Europäischen Integration soziale Gerechtigkeit sie den Frieden sichern wollten sie den Markt stärken wollten gemeinsam Militärische Seiten abwägen (NATO) man wollte mit Militärmächten mithalten können wollten ein Zeichen gegenüber Drittstaaten setzten...im Maastrichter Vertrag: wurde beschlossen welche Gewichtung die einzelnen Länder bei der Abstimmung haben! Zur Zeit haben große Staaten 2 Stimmen Später soll jeder 1 Stimme haben Die Europäische Gemeinschaft ist eine Rechts-, Werte- und Solidargemeinschaft Europäische Union: - EG mit gemeinsamer Wirtschafts- und Währungsunion - mit gemeinsamer Außen- und Innenpolitik - gemeinsame Zusammenarbeit auf den Gebieten der Justiz- & Sicherheitspolitik Judikative Rechtsprechende Gewalt (Europäischer Gerichtshof, Wächter der Verträge) Legislative Gesetzesgebende G. (Ministerrat, Gesetzgeber der EU, Parlament hat Vetorecht) Exekutive Ausführende Gewalt (Europäische Kommission, Regierung der EU) Europäischer Rat: Der europäische Rat gibt der Union die für ihre Entwicklung die erforderlichen Impulse und legt die allgemeinen politischen Zielvorstellungen für diese Entwicklung fest. der Vorsitzende wechselt jedes halbe Jahr bringt Zeitlinien und sagt wo es langgeht Europäische Kommission: - sitz in Brüssel - exekutive Gewalt file:///d /Refs/_To%20Do/_vor%2012_09_04%20-%20au...d%20an%20herbert%20%20barbara/Tag%202/europa.html (1 von 5) :29:41

2 - überwacht die Mitgliedsstaaten 1. Verwaltungs- und Sanktionsrecht im Bereich des Wettbewerbes 2. Verbot von Kartellen, jeder Kommissar hat ein Gebiet 3. Harmonisierung von technischen Geräten und Normen 4. sie passen auf dass alle Verträge eingehalten werden 5. vertritt die EU in internationalen Organisationen (der Rat Unterzeichnet und die Kommission handelt die Verträge aus) 1. Sie verwalten den Haushalt der EU 2. Sie vertreten die EU vor Gericht ab hat jeder EU Staat nur noch ein Kommissar Kommissare werden vom jeweiligen Land vorgeschlagen und werden vom Parlament bestätigt Parlament kann auch NEIN sagen Kommissare vertreten nicht die Länder, sondern die EU! Europäisches Parlament: tagt in Straßburg/Brüssel es werden Leute gewählt, die auch in Parteien sind insgesamt 626 Abgeordnete Aufgaben des Parlamentes: - Hauptaufgabe: Geld soll rechtmäßig und gleichmäßig verteilt werden Mitwirkung bei der EU Legislative (Gesetzgebung) Anfrage an Rat und Kommission & Kontrollrecht Zustimmung der Ernennung der Kommissare (Ja oder Nein) Mitwirkung und Zustimmung bei der Aufnahme neuer Mitgliedsstaaten und bei Verträgen Politische Rechte (Petitionsrecht - Beschwerderecht) gibt und das die Menschenrechte eingehalten werden. Internationaler Gerichtshof: Den Haag Europäischer Gerichtshof: Luxemburg - 15 Richter, 9 Staatsanwälte (werden für 6 Jahre ernannt) - Wahrnehmung des Rechts - Hüter des Gemeinschaftsrechtes - er kann klagen vor der Kommission gegenüber Mitgliedsstaaten wahrnehmen - Staaten klagen gegeneinander - klagen von EU Bürgern oder Unternehmen gegen die EU - Organe file:///d /Refs/_To%20Do/_vor%2012_09_04%20-%20au...d%20an%20herbert%20%20barbara/Tag%202/europa.html (2 von 5) :29:41

3 Es gibt Organe die das Parlament, den Rat und die Kommission unterstützen z.b. der Rechnungshof oder Ausschuss der Regionen - Mitglieder: je einer aus jedem EU-Land - Überwachungsfunktion von Ordnungs- & Rechtmäßigkeiten - Kontrolle des EU Haushaltes - der EGKS Anleihen und Darlehen - der außerhalb des Haushaltes geleisteten EU Entwicklungshilfe - der Einnahmen und Ausgaben von EU Institutionen z.b. Ausschuss der Regionen - sorgt dafür, dass Bürger in ihrer Region bleiben - Beratungsfunktion (222 Beauftragte) - Weltkulturerbe z.b. Wirtschafts- und Sozialausschuss - kleine Unternehmen werden unterstützt Europäischer Binnenmarkt Waren: keine Grenzkontrollen Harmonisierung technischer Normen (DIN z.b. Autoteile am Auto) Harmonisierung der Mehrwert- & Verbrauchssteuern Menschen: keine Grenzkontrollen Aufenthalts- & Niederlassungsfreiheit Freie Arbeitsplatzwahl Gegenseitige Anerkennung von Diplomen & Zeugnissen (z.b. Bachelor) Dienstleistungen: Liberalisierung des Güter- & Fernverkehrs Freier Markt für Banken & Versicherungen Kapital: file:///d /Refs/_To%20Do/_vor%2012_09_04%20-%20au...d%20an%20herbert%20%20barbara/Tag%202/europa.html (3 von 5) :29:41

4 freier Geldverkehr (Konten in D benutzen & im Ausland wohnen) freier Kapitalverkehr (Geldanlage im Ausland) freier Zahlungsverkehr (Zahlungsfreiheit in Euro zu bezahlen, obwohl Land in anderer Währung) Vor & Nachteile am Binnenmarkt: Unternehmen keine Abgabe für Zölle keine zusätzlichen Zölle schnellerer Verkehr Unternehmer hat einen größeren Markt Einheitliche Währung mehr Konkurrenz Auflagen der EU (CGT Begrenzung des Stahlverbrauchs der Werften Europas) Arbeitnehmer freie Arbeitsplatzwahl freie Gehaltswahl bessere Arbeitsbedingungen mehr Konkurrenz (bei Arbeitsplatzwahl durch niedrige Lohnvorstellungen; Problem) Abbau sozialer Leistungen Verbraucher größeres Warenangebot file:///d /Refs/_To%20Do/_vor%2012_09_04%20-%20au...d%20an%20herbert%20%20barbara/Tag%202/europa.html (4 von 5) :29:41

5 unbegrenzte Reisemöglichkeit EU Normen unter der Deutschen Norm -> Huhu, kichere Henrik, kichert Henrik? Lol Umweltschützer einheitlich gesetzliche Umweltnorm bessere Koordination der Umweltnorm Kompromisse Durch viele Länder in der EU, verzögern sich die Umweltmaßnahmen Wirtschaftlich schwache Länder müssen Unterstützt werden Polizei: bessere Zusammenarbeit über Landesgrenze hinweg Austauschprogramme Klausur: -> einzelne Organe & was sie machen? file:///d /Refs/_To%20Do/_vor%2012_09_04%20-%20au...d%20an%20herbert%20%20barbara/Tag%202/europa.html (5 von 5) :29:41