NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Klein Offenseth-Sparrieshoop

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Klein Offenseth-Sparrieshoop"

Carin Peters
vor 6 Jahren
Abrufe

1 NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Klein Offenseth-Sparrieshoop Termin: Ort: Beginn: Dienstag, Gemeindezentrum Diekendeel (Sitzungsraum), Rosenstraße 56, Klein Offenseth-Sparrieshoop 19:30 Uhr Ende: 21:35 Uhr Anwesend Mitglieder Stephan Kamp Joachim Naumann Hans-Jürgen Haack Lothar Hachmann Klaus Härder Günther Korff Harry Tietz Beigeladene Gerd Schlüter Wehrführer Aus anderen Gremien Hermann Höppner Ulrich Loock Georg Ohlhus Verwaltung und Gäste Frank Schneider Dieter Wenskat Seniorenbeirat Vorsitzende(r) stellv. Vorsitzende(r) Bürgermeister(in) Protokollführung Vertretung für Jonas Klöckner Tagesordnung: Öffentlicher Teil: 1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Anträge, Dringlichkeitsvorlagen sowie Genehmigung der Tagesordnung und Beschluss zum Ausschluss der Öffentlichkeit gem. 35 GO 3. Einwohnerfragestunde Teil 1 4. Niederschrift der Sitzung vom Berichte des Ausschussvorsitzenden 6. Neues Feuerwehrfahrzeug - Art und Ausstattung Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Klein Offenseth-Sparriehoop Vorlage: VO/2014/ Poolvertreter der ständigen Ausschüsse Vorlage: VO/2014/ Seite: 1/6

2 9. Aktiv-Region Pinneberger Marsch & Geest Bereitschaftserklärung der Gemeinde für die Förderperiode Vorlage: VO/2014/ Einwohnerfragestunde Teil 2 Nichtöffentlicher Teil: 11. Vertragsangelegenheiten Öffentlicher Teil: 12. Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse Seite: 2/6

3 Öffentlicher Teil: 1 Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende des Finanzausschusses, Herr Kamp, begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung und stellt die frist- und formgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. 2 Anträge, Dringlichkeitsvorlagen sowie Genehmigung der Tagesordnung und Beschluss zum Ausschluss der Öffentlichkeit gem. 35 GO Dem Finanzausschuss liegen keine Anträge vor. Herr Kamp schlägt vor, die Öffentlichkeit zu TOP 10 auszuschließen und den TOP 5 -Berichte des Ausschussvorsitzenden aufzunehmen. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich dementsprechend. Die Tagesordnung wird in dieser Form genehmigt. 3 Einwohnerfragestunde Teil 1 Keine Fragen. 4 Niederschrift der Sitzung vom Das Amt Elmshorn-Land wird gebeten, die Verlinkung zur Niederschrift zu prüfen und zu ändern. Die Niederschrift in der vorliegenden Fassung wird genehmigt. 5 Berichte des Ausschussvorsitzenden Herr Kamp trägt das Projekt einer Patenschaft für die Orgelpfeifen der Kirche vor. Es handelt sich um eine gebrauchte Orgel mit 2500 Pfeifen die abgebaut, gestimmt und neu aufgebaut wird. Hierfür ist eine Summe von ca ,00 kalkuliert, wofür Patenschaften von 16,00, 32,00, 64,00 etc. bis 512,00 pro Pfeife übernommen werden können. Der Ausschuss beschließt, dass dieses Projekt in den Fraktionen besprochen und bei der Haushaltsdebatte beraten wird, um eine Unterstützung zu erreichen. Der Clubraum des TSV Sparrieshoop wird derzeit der Schule als Mensa zur Verfügung gestellt und muss entsprechend gereinigt werden. Daher schlägt Herr Kamp vor, festes Reinigungspersonal hierfür zu nutzen und zusätzlich Frau Marx auf 450,00 Basis nach tatsächlichem Aufwand einzustellen. Die Mitglieder werden gebeten, dieses in den Fraktionen zu diskutieren und eine Meinung bis zur nächsten Ausschusssitzung zu erarbeiten. Hierzu wird das Amt Elmshorn-Land gebeten eine Vorlage bis zur Fraktionssitzung für die Reinigungskraft Diekendeel zu erstellen. 6 Neues Feuerwehrfahrzeug - Art und Ausstattung (Wehrführer Gerd Schlüter wird gebeten, die aktuellen Überlegungen der Freiwilligen Feuerwehr vorzutragen) Herr Kamp beantragt, im kommenden Jahr für das Feuerwehrfahrzeug LF8 eine Ersatzbeschaffung durchzuführen. Herr Naumann bringt ein, dass vorher geprüft sein muss, dass die Mittel im Haushalt verfügbar sind. Seite: 3/6

4 Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung als Investition hoher Priorität im Kalenderjahr 2015 die Anschaffung eines Ersatzfahrzeugs für die Freiwillige Feuerwehr als Ersatzbeschaffung für das abgängige LF8, wenn ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung stehen. Dann wird Herr Schlüter gebeten, die Vorstellungen der Feuerwehr über Art und Ausstattung zum neuen Fahrzeug vorzutragen. Zuerst übt Herr Schlüter Kritik an der Kostendarstellung im CDU-Brief. Im Anschluss erläutert er das Löschgruppenfahrzeug LF10 für neun Feuerwehrleute und einem 2000 Itr. Wassertank als Erstangriffsfahrzeug zur Brandbekämpfung. Die Ausstattung soll im Wesentlichen vom jetzigen LF8 übernommen werden. Alle Fragen der er werden von Herrn Schlüter umfangreich beantwortet und erläutert. Die vom Amt Elmshorn-Land erstellte Kosten - Nutzungsrechnung zur Feuerwehrgebührensatzung wird von Herrn Schlüter vorgestellt. Demnach ist vom Jahresbeginn bis zum heutigen Sitzungstag ein Überschuss von ca ,00 entstanden. Die Fraktionen werden vom Finanzausschuss gebeten, das Thema Feuerwehrfahrzeug zwecks Meinungsfindung zu diskutieren Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Klein Offenseth- Sparriehoop Vorlage: VO/2014/ Die Vorlage VO/2014/ wird von Herrn Kamp vorgestellt. Es folgt die Diskussion über die sechs Alternativen. Die Alternativen 1 bis 3 werden von allen ern ausgeschlossen, Alternative 5 bildet sich als möglicher Kompromiss zwischen den gewünschten Alternativen 4 und 6 heraus, und es kommt zu folgenden Abstimmungen: Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Klein Offenseth-Sparrieshoop, wie sie sich aus der Anlage der Niederschrift ergibt. Alternative 5: Abstimmungsergebnis: 6 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen Alternative 6: Abstimmungsergebnis: 1 dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen 8 Poolvertreter der ständigen Ausschüsse Vorlage: VO/2014/ Die Vorlage VO/2014/ wird von Herrn Kamp verlesen. Eine Liste der Poolvertreter der FWG wird von Herrn Haack an Herrn Kamp übergeben, diese beinhaltet folgenden Vorschlag: 1. Hans-Jürgen Haack 2. Klaus Harder 3. Harry Tietz 4. Hermann Höppner 5. Sabine Mülder 6. Wolfgang Roschinski 7. Reiner Dieckmann 8. Georg Ohlhus Seite: 4/6

5 9. Robert Meyer 10. Ralf Lohse (bürgerl.) 11. Ilse Hell (bürgerl.) 12. Peter Boll (bürgerl.) 13. Wolf Dietrich Seyer (bürgerl.) 14. Petra Gebhardt (bürgerl.) Für die SPD benennt Herr Kamp folgende Parteimitglieder: 1. Stephan Kamp 2. Günther Korff 3. Peter Ringlstetter 4. Ole Korff (für Jonas Klöckner) 5. Cornelia Leser 6. Antje Giehm (bürgerl.) 7. Andy Mitterer (bürgerl.) Herr Naumann teilt mit, dass die Liste der CDU nachgereicht wird. Die Gemeindevertretung wählt die stellvertretenden er, wie unter dem TOP 7 aufgeführt. FWG SPD 9 Aktiv-Region Pinneberger Marsch & Geest Bereitschaftserklärung der Gemeinde für die Förderperiode Vorlage: VO/2014/ Die Vorlage VO/2014/ wird von Herrn Kamp vorgestellt. Der Ausschuss befürwortet die generelle weitere Teilnahme an der Aktiv-Region, da aus deren Mitteln schon erhebliche Förderungen in die Gemeinde erfolgt sind. Die Gemeindevertretung beschließt, a) Teil der Gebietskulisse der LAG AktivRegion Pinneberger Marsch und Geest" im Rahmen der ELER-Förderung ( ) zu werden, b) die von uns gemeinsam mit den weiteren Akteuren erarbeitete Integrierte Entwicklungsstrategie (IES) aktiv umzusetzen, c) die Beteiligung an der Mittelbereitstellung zur Umsetzung der Strategie, für das Betreiben der Lokalen Aktionsgruppe und zur Sicherung von Projekten in privater Trägerschaft in der Strategie dokumentierten Höhe, mit einem jährlichen Umlagebetrag von max. 0,66 bzw. 0,83 /Einwohner, vorbehaltlich des jeweiligen Haushaltsbeschlusses, d) für Projekte in eigener Trägerschaft bzw. mit eigener Beteiligung die erforderliche Kofinanzierung bereitzustellen. Abstimmungsergebnis^ dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen 10 Einwohnerfragestunde Teil 2 Keine Fragen. Nichtöffentlicher Teil: 11 Vertragsangelegenheiten Nutzung der gemeindlichen Immobilie Rosenstraße 18 Seite: 5/6

Ähnliche Dokumente

Gemeinde Gudow Der Vorsitzende. Niederschrift

Gemeinde Gudow Der Vorsitzende Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Wegeausschusses der Gemeinde Gudow am Dienstag, den 19.07.2016; Bürgerhaus, Kaiserberg 15, 23899 Gudow Beginn: Ende: 19:30 Uhr