Die AGB-Zugänglichkeitsregel
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- Alexandra Biermann
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1 Roman Perrig Die AGB-Zugänglichkeitsregel Das Kriterium der Zugänglichkeit als Regelerfordernis bei der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) - Empfehlungen zu einem Swiss Code of Best Practice Helbing Lichtenhahn Verlag
2 Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 1. Ausgangslage und Problemstellung 1 2. Vorgehen und Ziel der Untersuchung 7 Teil I Die Zugänglichkeit von AGB im traditionellen Geschäftsverkehr Allgemeines zu AGB 11 I. Rechtsbegriff Definition Terminologie Erscheinungsformen und Abgrenzung 18 II. Rechtsnatur und Inhalt Rechtsnatur Inhalt 21 III. Bedeutung, Funktion und Problematik Bedeutung Funktion Problematik 23 IV. Gesetzliche Regelung, Rechtslage und Gesetzgebung Gesetzgebung und aktuelle Rechtslage Ausblick 27 2 Voraussetzungen der Zugänglichkeit von AGB im traditionellen Geschäftsverkehr 29 I. Einführung in die Zugänglichkeitsproblematik Spezifische gesetzliche Normen zur Zugänglichkeit Fragestellung und Anwendungsbereich der Zugänglichkeitsregel 31 II. Grundvoraussetzung: Konsenserfordernis als conditio sine qua non für die Einbeziehung von AGB (Zugänglichkeit als Teil der Konsensbildung) Die Einbeziehungsvereinbarung: Konsens über den Einbezug der AGB Einbeziehungsarten: Vollübernahme vs. Globalübernahme Zugänglichkeitsanforderungen als Regelerfordernisse (Schranke und Korrektiv) der Einbeziehung Fazit 40 XI vn
3 III. Die Zugänglichkeitsregel - Anforderungskriterien für die rechtskonforme Zugänglichmachung von AGB im Konsumentenverkehr (B2C) Einordnung und Qualifikation der Zugänglichkeitskriterien Zeitpunkt der Zugänglichkeit von AGB Angemessen deutlicher Hinweis Möglichkeit zumutbarer Kenntnisnahme Transparenzgebot Sprache - das Sprachrisiko bei der Zugänglichkeit von AGB Formerfordernis Verzicht auf Zugänglichkeit Beweisfragen Rechtsfolgen 283 IV. Ungewöhnlichkeitsregel: zusätzliche Zugänglichkeitserfordernisse Zusätzliche negative Zugänglichkeitsvoraussetzung Voraussetzungen im Einzelnen Rechtsprechungsübersicht Rechtsfolge und Beweis 291 V. Zugänglichkeitskriterien im unternehmerischen Geschäftsverkehr (B2B) Grundanforderungen an die Zugänglichkeit Besonderheiten im unternehmerischen Geschäftsverkehr Sprache Ungewöhnlichkeitsregel Battle of the Forms Fazit Erkenntnisse 319 Teil II Die Zugänglichkeit von AGB im elektronischen Geschäftsverkehr (E-Commerce) Voraussetzungen der Zugänglichkeit im E-Commerce 324 I. Elektronischer Vertragsschluss (Konsensproblematik) Konsenserfordernis beim elektronischen Vertragsschluss Elektronische Willenserklärung Austausch von Willenserklärungen im E-Commerce Exkurs: Anwendbares Recht und Gerichtsstand 329 II. Zeitpunkt der Zugänglichkeit von AGB Massgebender Zeitpunkt Änderung von bestehenden AGB 331 III. Angemessen deutlicher Hinweis Angemessene Deutlichkeit als Beurteilungsmassstab Verknüpfung mit dem Bestell Vorgang 334 vin
4 3. Hinweistransparenz (Form der Verweisung) 336 IV. Möglichkeit zumutbarer Kenntnisnahme Verfügbarkeit - unmittelbarer Zugang (Abruf/Zugriff) zu AGB Technische Vorrichtungen (Download, Speicherung, Ausdruck) Klauseltransparenz (Umfang, Verständlichkeit und Lesbarkeit) 348 V. Sprache 354 VI. Fazit Voraussetzungen der Zugänglichkeit im M-Commerce (Mobilfunk und SMS) 358 I. Allgemeines Begriff Anwendungsbereich Anwendbarkeit der Zugänglichkeitsregel 359 II. Angemessen deutlicher Hinweis Hinweis als Hyperlink Hinweis bei SMS-Diensten 360 III. Möglichkeit zumutbarer Kenntnisnahme Zugänglichkeitsproblem: bedingte Visualisierbarkeit Lösungsvorschläge Sonderkonstellationen im E-Commerce 366 I. Besonderheiten im unternehmerischen Geschäftsverkehr (B2B) II. Softwarelizenzbedingungen Schutzhüllenverträge (Shrink Wrap Agreements) Click Wrap- bzw. Enter-Agreements End User Licence Agreements (EULA) 378 III. Fernsehmarketing (Teleshopping und Videotext) Präsentation als invitatio ad offerendum Hinweis Möglichkeit zumutbarer Kenntnisnahme 380 IV. Hinweis auf weitere Konstellationen Erkenntnisse 382 Teil III Empfehlungen zu einem Swiss Code of Best Practice für die Einbeziehung von AGB Einführung BestPractice-Katalog(B2C) 389 I. Standard Principles Leitidee Definition AGB Massgebender Kundenkreis Voraussetzungen der Einbeziehung von AGB 390 IX
5 5. Beweisfragen Rechtsfolge 391 II. Best Practice im traditionellen Geschäftsverkehr Massgebender Zeitpunkt Nachträgliche Änderung oder Neufassung von AGB Hinweis auf AGB Aushang Verfügbarkeit (Möglichkeit zumutbarer Kenntnisnahme) Transparenzgebot Sprache Ausnahmen Ungewöhnliche Klauseln (Ungewöhnlichkeitsregel) Diverse Fallkonstellationen 403 III. Best Practice im E-Commerce Grundsätzliches Massgebender Zeitpunkt Nachträgliche Änderung oder Neufassung von AGB Hinweis auf AGB Verfügbarkeit (Möglichkeit zumutbarer Kenntnisnahme) Transparenzgebot Sprache Zwingende Bestellführung (Click-Wrap-Verfahren) Registrierungspflicht Diverse Fallkonstellationen 412 Abkürzungsverzeichnis 415 Literaturverzeichnis 421
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