Förderung von Investitionen gemeinnütziger externer Industrieforschungseinrichtungen in Sachsen

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1 Förderung von Investitionen gemeinnütziger externer Industrieforschungseinrichtungen in Sachsen Auftaktveranstaltung am 25. ober 2017 Christoph Zimmer-Conrad Referatsleiter Technologie

2 Vorstellung der Förderrichtlinie Rechtsgrundlage Zielgruppe Förderkonditionen (I bis V) Zeitplan 2 ZiCo I

3 Rechtsgrundlage nicht wirtschaftlicher Teil Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung von Maßnahmen zur Erhöhung der technologischen Leistungsfähigkeit der sächsischen Wirtschaft (RL Landes-Technologieförderung) in der Fassung vom 17. ober 2017 Neuer Abschnitt G wirtschaftlicher Teil Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung der gewerblichen Wirtschaft einschließlich Tourismuswirtschaft im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (RIGA) 3 ZiCo I

4 Zielgruppe Rechtlich selbstständige gemeinnützige Forschungseinrichtungen mit Geschäfts- und Forschungsbetrieb im Freistaat Sachsen, die weder Teil einer Hochschule noch einer grundfinanzierten Wissenschaftsgemeinschaft oder gesellschaft sind und keine institutionelle Förderung von mehr als 20 Prozent (Grundfinanzierung) erhalten 4 ZiCo I

5 Förderkonditionen (I) - Investive Vorhaben zur Verbesserung der wissenschaftlich-technischen Infrastruktur inklusive Bauinfrastruktur im Freistaat Sachsen - Vorhaben mit bis zu 36 Monaten Laufzeit - Mittelbindungsfrist fünf Jahre - Beihilferechtliche Trennungsrechnung im Zeitraum der gewöhnlichen Nutzungsdauer der geförderten Wirtschaftsgüter - Höchstens eine Bewilligung pro Kalenderjahr 5 ZiCo I

6 Förderkonditionen (II) Differenzierung in große Vorhaben gemäß Abschnitt G, Nr. 5. f) - Investitionsvolumen mindestens EUR (unter 50 Beschäftige) mindestens EUR (50 bis 99 Beschäftigte) mindestens EUR (ab 100 Beschäftigte) sonstige Vorhaben gemäß Abschnitt G, Punkt 5. g) - Investitionsvolumen mindestens EUR 6 ZiCo I

7 Förderkonditionen (III) Zuwendungsfähige Ausgaben Für große Vorhaben gemäß Abschnitt G, Nr. 5. f) - Wirtschaftsgüter des Sachanlagevermögens wie Gebäude, Maschinen, Geräte, Instrumente, Ausrüstungen - FuE-Grundausstattung - Baumaßnahmen und Renovierungsinvestitionen - Maßnahmen zum Ersatz oder zur Modernisierung vorhandener Maschinen, Geräte, Instrumente oder Ausrüstungen Für sonstige Vorhaben gemäß Abschnitt G, Punkt 5. g) - FuE-Grundausstattung - Baumaßnahmen und Renovierungsinvestitionen - Maßnahmen zum Ersatz oder zur Modernisierung vorhandener Maschinen, Geräte, Instrumente oder Ausrüstungen 7 ZiCo I

8 Förderkonditionen (IV) Nicht rückzahlbarer Zuschuss (für den Anteil, der nicht wirtschaftlich genutzt wird) Für große Vorhaben gemäß Abschnitt G, Nr. 5. f) - bis zu 90 % - bis zu 100 % bei technologiepolitisch besonders bedeutsamen Vorhaben, z. B. - maßgeblicher Beitrag zur Erhöhung der internationalen Forschungskompetenz - signifikante Steigerung von Umsatz und Anzahl der Beschäftigten - in den vergangen fünf Jahren keine investive Förderung von EU, Bund oder Land Für sonstige Vorhaben gemäß Abschnitt G, Punkt 5. g) - bis zu 50 % 8 ZiCo I

9 Förderkonditionen (V) Für den Anteil des Vorhabens, der für eine wirtschaftliche Nutzung vorgesehen ist, ist eine Förderung im Rahmen anderer Förderprogramme zulässig: RIGA zur Förderung der gewerblichen Wirtschaft Fördersätze der einzelbetrieblichen Investitionsförderung: 10% bis 30%, in Görlitz bis 40% Errichtung und Ausbau von Forschungsinfrastrukturen: 50% wenn der Zugang zur Infrastruktur mehreren Nutzern zu transparenten und diskriminierungsfreien Bedingungen zu Marktpreisen gewährt wird (gemäß Koordinierungsrahmen Teil II B Nr Forschungsinfrastrukturen, wird in eine novellierte RIGA übernommen) 9 ZiCo I

10 Zeitplan Inkrafttreten der neuen Richtlinie: 3. November 2017 Einreichen von Förderanträgen : 3. bis 30. November 2017 Entscheidung über diese Anträge: ab Januar 2018 Auch wenn die SAB diese Anträge erst im Jahr 2018 bewilligt, ist eine weitere Bewilligung im Jahr 2018 abweichend von Abschnitt G, Nr. 7. a) der Richtlinie nicht ausgeschlossen. 10 ZiCo I

11 Sachsen auf einem guten Weg in die Vollbeschäftigung! JD 2008 = sv-pflichtige Beschäftigung Arbeitslosigkeit Unterbeschäftigung Jan 08 Jan 09 Jan 10 Jan 11 Jan 12 Jan 13 Jan 14 Jan 15 Jan 16 Jan ZiCo I Quelle: Bundesagentur für Arbeit / SMWA

12 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 12