N i e d e r s c h r i f t Nr. 6/2015

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1 N i e d e r s c h r i f t Nr. 6/25 über die Sitzung des Hauptausschusses am 5. Oktober 25 Anwesend: Gemeindevertreter Bauschke als Vorsitzender sowie die Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter: Herr Bendfeldt, Herr Holst, Herr Kehl, Frau Mücke!, Herr Niegengerd und Frau Rautenberg Ferner anwesend : Bürgervorsteher Heinrich und die Gemeindevertreterinnen/ Gemeindevertreter: Frau Apel, Frau Estorff, Frau lding, Herr Langner, Herr Limberg und Herr Sünnemann Von der Verwaltung : Bürgermeister Voß, Frau Hettwer und Herr Müller als Schriftführer Gäste: Architektin Heinsohn und Architekt Möller von der Firma ams architekten, Herr Hühnerfuß von der Firma CC e.gov GmbH sowie Herr Kuhn und Frau Wolff vom Institut Agenda Regio Publikum: 6 Presse: Tagesordnung:. Feststellung der Tagesordnung 2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 3. Einwohnerfragestunde 4. Unterbringung von Flüchtlingen Hier: Standort Roseneck 5. Vorstellung Allris (Ratsinformationssystem)

2 2 6. Be itritt der Gemeinde Großhansdorf zur AktivRegion Alsterland" Nachtragshaushalt Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Notunterkunft Kartenkamp 6 9. Mitteilungen. Anfragen. Grundstücksangelegenheiten Hier: Vorstellung von ausgewählten Standorten für die Aufstellung von Unterkünften für Flüchtlinge Auf die Vorlage der Verwaltung zu den Tagesordnungspunkten 6 und 8, die allen Gemeindevertretern mit der Einladung vom zugegangen ist, wird verwiesen. Sie sind der Urschrift dieser Niederschrift als Anlage beigefügt. Weiterhin wird auf die Sammelvorlage vom zu Tagesordnungspunkt 7 verw iesen. Sie ist der Urschrift dieser Niederschrift als Anlage beigefügt. Der Vorsitzende, Gemeindevertreter Bauschke, eröffnet die Sitzung um 9: Uhr. Er stellt fest, dass alle Mitglieder unter Angabe der Tagesordnung rechtzeitig eingeladen wurden und dass der Hauptausschuss beschlussfähig ist. Da die Niederschrift Nr. 5/25 noch nicht allen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern vorlag, erfolgt deren Freigabe erst zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses Zu Punkt der Tagesordnung : Feststellung der Tagesordnung Gemeindevertreterin Mückel beantragt, den Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. Gemeindevertreter Bendfeldt merkt dazu an, dass dies auch den Tagesordnungspunkt 7 hinsichtlich der Verpflichtungsermächtigung für die Schaffung von Flüchtlingsunterkünften betrifft. Somit ergibt sich folgende neue Tagesordnung:. Feststellung der Tagesordnung 2. Bekanntg abe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 3. Einwohnerfragestunde 4. Unterbringung von Flüchtlingen Hie r: Standort Roseneck

3 3 5. Vorstellung Allris (Ratsinformationssystem) 6. Beitritt der Gemeinde Großhansdorf zur AktivRegion Alsterland" Nachtragshaushalt Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Notunterkunft Kortenkamp 6 9. Mitteilungen. Anfragen Nichtöffentlicher Teil:. Grundstücksangelegenheiten Hier: Vorstellung von ausgewählten Standorten für die Aufstellung von Unterkünften für Flüchtlinge Zu Punkt 2 der Tagesordnung : Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Während der Sitzung des Hauptausschusses Nr. 5/25 am wurde in nichtöffentlicher Sitzung zum Tagesordnungspunkt Grundstücksangelegenheiten - Vorstellung von weiteren möglichen Standorten für die Aufstellung von Unterkünften für Flüchtlinge - beschlossen, die Verwaltung zu beauftragen, für die Flächen Reha Stätte, Katholische Kirche, Evangelische Kirche und Radeland 37 (ehemals Blockhäuser) abzuklären, ob die Eigentümer bereit sind, diese Flächen der Gemeinde zur Verfügung zu stellen und wenn ja, wie diese Flächen bebaut werden könnten. Gleiches gilt für die Fläche Radeland. Weiterhin erklärte sich der Hauptausschuss zum Tagesordnungspunkt Grundstücksangelegenheiten - Stolpersteine - damit einverstanden, dass im Zuwegungsbereich des Rathauses die Stolpersteine gesetzt werden. Zu Punkt 3 der Tagesordnung : Einwohnerfragestunde Standorte für die Aufstellung von Unterkünften für Flüchtlinge Frage: Herr Gregor, Roseneck 2 Herr Gregor fragt an, ob neben den Standorten für die Aufstellung von Unterkünften für Flüchtlinge, über die in der nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses Nr. 5/25 am beschlossen wurde, dennoch eine Prüfung der weiteren in dieser Sitzung benannten möglichen Standorte erfolgt.

4 4 Antwort: Bürgermeister Voß Bürgermeister Voß erklärt, dass eine Prüfung dahingehend erfolgen soll, welche der genannten weiteren Standorte ggf. in Frage bzw. nicht in Frage kommen. Zu Punkt 3 der Tagesordnung: Einwohnerfragestunde Terminankündigungen Frage: Herr Gregor, Roseneck 2 Herr Gregor weist darauf hin, dass die Ankündigung über die Sitzungen der Gemeindegremien im Internet und im Aushang nicht aktuell sind bzw. differieren. Antwort: Bürgermeister Voß Bürgermeister Voß erklärt, dass die Verwaltung dies prüfen wird. Zu Punkt 4 der Tagesordnung: Unterbringung von Flüchtlingen Hier: Standort Roseneck Gemeindevertreter Bauschke erläutert den Tagesordnungspunkt. Architektin Heinsohn und Architekt Möller von der Firma ams architekten stellen die überarbeitete Entwurfsvariante vor für die Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft am Standort Roseneck vor. Die Präsentation wird den Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern per zur Verfügung gestellt. Im Anschluss entsteht eine Diskussion, aus der sich folgende Beschlüsse ergeben: Die Möglichkeit der Versorgung des Gebäudes mit regenerativer Energie wird als Sonderposten in der Ausschreibung berücksichtigt und soll umgesetzt werden, wenn der Kostenrahmen eingehalten wird. 6

5 s Das zu errichtende Gebäude erhält keine Gaube. 6 Das zu errichtende Gebäude erhält einen Dachüberstand. Das zu errichtende Gebäude erhält keinen Keller. Das zu errichtende Gebäude erhält eine Klinkerfassade. 4 2 Das zu errichtende Gebäude erhält keinen zweiten Rettungsweg, wenn dies baurechtlich möglich ist. Für die Errichtung des Gebäudes erfolgt eine Verpflichtungsermächtigung m 2. Nachtragshaushalt Der Hauptausschuss stimmt der Gesamtplanung zur Errichtung des Gebäudes unter Berücksichtigung der zuvor gefassten Beschlüsse generell zu.

6 6 Der Bürgermeister wird nach Beschlussfassung der Gemeindevertretung im Zuge der Beratungen zum 2. Nachtragshaushalt 25 am ermächtigt, die Firma ams architekten mit der Stellung eines entsprechenden Bauantrags, der Durchführung einer Funktionalausschreibung und der Umsetzung des Bauvorhabens zu beauftragen. Der Bürgermeisters wird ermächtigt, die entsprechenden Aufträge zu erteilen. Zu Punkt 5 der Tagesordnung: Vorstellung Allris Frau Hettwer erläutert den Tagesordnungspunkt und teilt mit, dass die Erstbeschaffungskosten für das Ratsinformationssystems Allris rund 2. Euro betragen und sich die monatlichen Folgekosten für die Systempflege, Bereitstellung von Speicherkapazität etc. auf 2 Euro belaufen. Genauere Angaben erfolgen zu den Beratungen für den Haushalt 26. Herr Hühnerfuß von der Firma CC e.gov GmbH stellt das Ratsinformationssystems Allris vor. Im Anschluss entsteht eine Diskussion. Gemeindevertreter Sünnemann bittet die Verwaltung um eine Aufstellung der Kosten, die derzeit für die postalische Versendung von Sitzungsunterlagen an die Mitglieder der Gemeindegremien entstehen. Zu Punkt 6 der Tagesordnung: Beitritt der Gemeinde Großhansdorf zur AktivRegion Alsterland" Bürgermeister Voß erläutert den Tagesordnungspunkt. Herr Kuhn und Frau Wolff vom Institut Agenda Regio stellen die AktivRegion Alsterla nd " vo r. Im Anschluss entsteht eine Diskussion. Gemeindevertreter Bendfeldt beantragt, in dieser Sitzung noch nicht über den Beitritt zur AktivRegion Alsterland" zu beschließen, da seitens der CDU-Fraktion noch Beratungsbedarf besteht.

7 7 Bürgermeister Voß schlägt daraufhin vor, den Beschlussvorschlag in eine Empfehlung an die Gemeindevertretung zu ändern. Der Hauptausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, der AktivRegion Alsterland" beizutreten und die Verwaltung zu beauftragen, alle weiteren Schritte einzuleiten. 5 2 (HA Nr. 6/25 vom 5..25) Zu Punkt 7 der Tagesordnung: 2. Nachtrag 25 Auf die Sammelvorlage wird verwiesen. Verwaltungshaushalt Der Hauptausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die den Hauptausschuss betreffenden geänderten Haushaltsstellen des Verwaltungshaushaltes gemäß Sammelvorlage in den 2. Nachtragshaushalt 25 einzustellen. 6 Vermögenshaushalt Der Hauptausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die den Hauptausschuss betreffenden geänderten Haushaltsstellen des Vermögenshaushaltes gemäß Sammelvorlage in den 2. Nachtragshaushalt 25 einzustellen. 6

8 8 Personalkosten De r Hauptausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die den Hauptausschuss betreffenden geänderten Personalkosten in den 2. Nachtragshaushalt 25 einzustellen. Ja-Stimmen : 5 2 Zu Punkt 8 der Tagesordnung: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Notunterkunft Kortenkamp 6 Gemeindevertreter Holst bittet darum, der Niederschrift die Gebührenkalkulation beizufügen. Der Gemeindevertretung wird empfohlen, die anliegende Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Notunterkunft Kortenkamp 6 zu erlassen. (HA Nr. 6/25 vom 5..25) Zu Punkt 9 der Tagesordnung: Mitteilungen Es liegen keine Mitteilungen vor. Zu Punkt der Tagesordnung: Anfragen Es werden keine Anfragen gestellt. (HA Nr. 6/25 vom 5..25) Ende der öffentlichen Sitzung : 22 :5 Uhr