Rahmenvertrag.

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1 Rahmenvertrag zwischen Merck KGaA Stefan Sellinger Frankfurter Straße Darmstadt - im folgenden Merck genannt - und Sportstudio / Reha - Zentrum (Name) (Straße+Hausnummer) (PLZ Ort) (Name Studioleiter/Inhaber) - im folgenden Auftragnehmer genannt - wird folgende Vereinbarung getroffen RahmenvertragFit@Merck doc

2 1 Vertragsgegenstand Vertragsgegenstand ist die Durchführung des betrieblichen Präventionsprogramms der Fa. Merck KGaA. 2 Teilnehmer 1) Teilnehmen können alle Mitarbeiter der Merck KGaA und deren Tochtergesellschaften (Nachweis Firmenausweis). Ein Anspruch besteht, wenn ein Beschäftigungsverhältnis bei o. g. Arbeitgeber min. 6 Monate im Jahr besteht. 3 Inhalt Fit@Merck Das Fit@Merck Programm umfasst zwei verschiedene Teilnahmevarianten: 2) Kursprogramm: Merck Mitarbeiter können im J ahr an bis zu 3 Präventionskursen in den Behandlungsfeldern Bewegung und Entspannung teilnehmen. Für alle weiteren Kurse ist eine Kostener stattung aus dieser Vereinbarung nicht möglich, der Interes sent ist entsprechend zu informieren. 3) Bezuschussung von Präventionsmaßnahmen, die im Rahmen einer Mitgliedschaft durchgeführt werden: Werden Präventionsmaßnahmen im Rahmen einer Mitgliedschaft durchgeführt, ist eine Differenzierung der Kosten in der Regel nicht möglich. Hier ist eine gesonderte Abrechnungsform notwendig. Der Teilnehmer erhält von dem Auftragnehmer die gleichen Rechte wie vergleichbare Mitglieder. Diese Vereinbarung erlangt nur Gültigkeit, wenn den Teilnehmern beide Varianten angeboten werden können (im Kursbereich mindestens drei verschiedene Kurse). 4 Honorar/Abrechnung Bezuschussung von Kursen: Die Abrechnung der Fit@Merck Kurs e erfolgt über die Rechnungsstellung an Merck KGaA mit dem korrekt ausgefüllten Teilnahmebogen. Bei Einreichung wird das Honorar entsprechend angewiesen. Das Honorar für einen Kurs (10 Trainingseinheiten) wird mit maximal 65,- Euro (inkl. MwSt.) bezuschusst. Für jeden Teilnehmer sind max. 3 Kurse (195,- Euro) im Kalenderjahr möglich. Möglicher Eigenanteil Sollten die Kosten der Kurse diesen Be trag übersteigen, kann der Auftragnehmer von dem Teilnehmer einen Eigenanteil ve rlangen. Eine Unterscheidung der Höhe des Eigenanteils zwischen den einzelnen Kurs en ist nicht möglich. Eine nachträgliche Erhöhung des Eigenanteils ist 4 Wochen vorher anzukündigen. RahmenvertragFit@Merck doc

3 Stufen der Pfandregelung Jeder Kursteilnehmer zahlt generell einen vo rläufigen Kurs-Eigenanteil von 30,- Euro an den Auftragnehmer. Sollte der Teilnehmer weniger als 5 Einheiten anwesend sein, kann der Auftragnehmer die 30,- Eu ro einbehalten. Eine Rechnungsstellung an Merck kann in diesem Fall dann nicht mehr erfolgen. Absolviert der Teilnehmer mindestens 5, jedoch weniger als 10 Trainingseinheiten, bleibt der Pfandbetrag bei dem Auftr agnehmer. Eine Rechnungsstellung an Merck kann erfolgen, abzüglich des Pfandbetrages von 30 Euro (Verrechnung). Hat der Teilnehmer in der Frist von 6 Monaten an 10 Trainings einheiten teilgenommen, erhält er den 30 Euro Pfandbetrag bei Einreichen der Teilnahmebescheinigung zurück und der Auftragnehmer kann die Re chung an Merck senden (siehe Rechnungsanschrift). Die Rechnung muss innerhalb von 6 Wochen bei Merck eingehen. Bezuschussung von Präventionsmaßnahmen im Rahmen einer Mitgliedschaft: Präventionsmaßnahmen, die im Rahmen einer Mitgliedschaft absolviert werden, können bis zu 195,- Euro im Jahr von Merck bezuschusst werden. Dieser Betrag wird bei einer Teilnahme von mind. 30 Einheiten (Betreuung durch mindestens einen qualifizierten Trainer nach 20 Abs. 1 SGB V) an den Merck - Beschäftigten überwiesen. Das Studio mu ss einen offiziellen und verbindlichen Nachweis über die Teilnahme erbringen (Teilnahmebogen oder EDV-Ausdruck). Rechnungsanschrift: Merck BKK Stefan Sellinger Frankfurter Straße Darmstadt 5 Nachgehender Anspruch Mit der Zahlung der jeweils geschuldeten Vergütung sind sämtliche Ansprüche des Auftragnehmers gegenüber Merck abgegolten. 6 Kursdauer und Kursort Ein Kurs berechtigt den Teilnehmer für ins gesamt 10 Einheiten. Die Kurse werden in den Räumlichkeiten des Auftragnehmers durchgeführt (außer Outdoor-Angebote). 7 Nachweispflicht Der Auftragnehmer hat dem Teilnehmer einen Na chweis zu erstellen, um die Trainingseinheiten bei einer Mitgliedschaft nachzuweisen. 8 Kursübersicht Die Teilnehmer können Präventionskurse aus den Bereichen Bewegung, Ernährung und Entspannung besuchen. Mindestens ein Kurs muss nach 20 SGB Abs. 1 SGB V zertifiziert sein. RahmenvertragFit@Merck doc

4 9 Vertragsbeginn, Vertragsende Dieser Vertrag tritt nach beidseitiger Unterschrift in Kraft und läuft bis auf Widerruf. Als Vertragsbeginn gilt das Datum der Unterschrift (s.u). Beide Seiten haben das Recht, diesen Vertrag mit einer Kündigungsfrist von 3 Mo naten zum Ende des jeweiligen Monats zu kündigen. Das Recht zur außerordentli chen Kündigung bleibt unberührt. Einer Begründung bedarf die Kündigung nicht. Kündigungen müssen schriftlich erfolgen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. 10 Gerichtsstand Für Streitigkeiten über bzw. aus diesem Vertrag wird bereits jetzt der ausschließliche Gerichtsstand Darmstadt vereinbart. 11 Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertr ages unwirksam sein, so betrifft dieses die Wirksamkeit des übrigen Vertrages nicht. Ansprechpartner bei Merck: Für alle organisatorischen Fragen Frau Bianca Worms, Merck BKK Tel / Herr Tom Müller, Merck BKK Tel / Darmstadt, den Merck KGaA Stefan Sellinger Volker Strecker Auftragnehmer Vorstand Merck BKK Abt. CP/PS RahmenvertragFit@Merck doc

5 Kontaktdaten für die Internetseite Name des Studios: Adresse: Tel.-Nr.: Studio-Ansprechpartner für Homepage Studio: Höhe Eigenanteil gilt nur für Kurse! (Differenzbetrag eintragen, falls Kurs mit 10 Einheiten mehr als 65,- kostet) Adresse: doc