Stadt Arnsberg Vorbericht ÜBERÖRTLICHE PRÜFUNG. Vorbericht der Stadt Arnsberg im Jahr Seite 1 von 20

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1 Stadt Arnsberg Vorbericht ÜBERÖRTLICHE PRÜFUNG Vorbericht der Stadt Arnsberg im Jahr 2016 Seite 1 von 20

2 Stadt Arnsberg Vorbericht INHALTSVERZEICHNIS Ergebnisse der überörtlichen Prüfung der Stadt Arnsberg 3 Managementübersicht 3 Kommunalindex für Wirtschaftlichkeit (KIWI) 9 Ausgangslage der Stadt Arnsberg 10 Strukturelle Situation 10 Überörtliche Prüfung 15 Grundlagen 15 Prüfbericht 15 Prüfungsmethodik 16 Kennzahlenvergleich 16 Strukturen 16 Benchmarking 17 Konsolidierungsmöglichkeiten 17 GPA-Kennzahlenset 18 Prüfung der Stadt Arnsberg 19 Prüfungsablauf 19 Seite 2 von 20

3 Stadt Arnsberg Vorbericht Ergebnisse der überörtlichen Prüfung der Stadt Arnsberg Managementübersicht Die Stadt Arnsberg hat seit mehr als zwei Jahrzehnten eine angespannte Haushaltslage. Bereits zu Zeiten der Kameralistik mussten Haushaltssicherungskonzepte aufgestellt werden. Zum 1. Januar 2008 wurde die Haushalts- und Wirtschaftsführung auf das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) umgestellt. Die Stadt Arnsberg konnte nur anfänglich von dem fiktiven Haushaltsausgleich profitieren. In den Jahren 2010 und 2011 befand sie sich im Nothaushalt. Die Stadt Arnsberg ist als mittelfristig überschuldete Kommune verpflichtet, am Stärkungspakt (Stufe eins) teilzunehmen. Der erste Haushaltssanierungsplan 2012 sowie die Fortschreibungen wurden jeweils von der Bezirksregierung Arnsberg genehmigt. Der Haushaltsausgleich soll unter Einbeziehung der Konsolidierungshilfe im Jahr 2016 erreicht werden. Nach den ersten vorläufigen Daten des Jahresabschlusses 2016 wird die Stadt dieses Ziel erreichen und damit ihrer Verpflichtung nachkommen. Für das Jahr 2021 ist dann der Ausgleich ohne Konsolidierungshilfe geplant. Die Jahresabschlüsse 2008 bis 2015 fielen überwiegend besser aus als geplant. Es konnte in 2008 ein deutlicher Überschuss erzielt werden. Die Jahresabschlüsse 2013 und 2015 waren leicht positiv. Hierzu hat die erhaltene Konsolidierungshilfe von jährlich 8,5 Mio. Euro erkennbar beigetragen. Dennoch waren die Jahresabschlüsse im Durchschnitt mit minus 9,5 Mio. Euro deutlich defizitär. Der hierdurch verursachte Eigenkapitalverzehr summierte sich auf 76,0 Mio. Euro. Mit dem Jahresabschluss 2014 wäre fast die bilanzielle Überschuldung eingetreten. Die Stadt hatte nur noch ein Eigenkapital von weniger als Euro. Trotz des leicht positiven Ergebnisses 2015 droht der Stadt Arnsberg weiterhin die bilanzielle Überschuldung. Nach den ersten Daten wird das Jahr 2016 mit einem Überschuss von etwas mehr als 1,3 Mio. Euro abschließen. Nach dem Haushaltsplan 2016/2017 sind bis 2019 jeweils leichte Überschüsse zwischen rund Euro und 0,8 Mio. Euro geplant. Allein diese niedrigen Überschüsse zeigen, wie gefährdet der Haushaltsausgleich ist. Es besteht ein unverändert hoher Konsolidierungsdruck für die Stadt Arnsberg. Dieser ergibt sich auch aus der kritischen Entwicklung der Liquiditätskredite. Sie haben gegenüber der Eröffnungsbilanz 2008 (rund 86 Mio. Euro) mit etwa 121 Mio. Euro ein beachtliches und kritisches Volumen erreicht. Es ist zumindest eine Trendwende ersichtlich. Nach dem bisherigen Höchststand in 2011 mit 143 Mio. Euro konnten diese Verbindlichkeiten in den Folgejahren erkennbar verringert werden. Bedenklich ist, dass bereits seit 2009 die Liquiditätskredite höher sind als die Verbindlichkeiten aus Investitionskrediten. Es handelt sich hier um eine typische Entwicklung der Kreditverbindlichkeiten bei den Haushaltssicherungs- und Stärkungspaktkommunen. Um die Liquiditätskredite weiter abbauen zu können, sind auch zukünftig Überschüsse aus der laufenden Verwaltungstätigkeit erforderlich. In den Jahren 2008 bis 2012 konnte die Stadt diese Überschüsse nicht erwirtschaften. Vielmehr war diese Selbstfinanzierungskraft unzureichend und damit für die steigenden Liquiditätskredite verantwortlich. Seit 2013 erzielt die Stadt wieder einen positiven Saldo aus der laufenden Verwaltungstätigkeit. Hierdurch war es der Stadt mög- Seite 3 von 20

4 Stadt Arnsberg Vorbericht lich, die Liquiditätskredite sukzessive zu verringern. Die erhaltenen Stärkungspaktmittel von etwa 8,5 Mio. Euro jährlich haben hierzu erkennbar beigetragen. Die Stadt plant für die Zukunft weiterhin Überschüsse aus dem laufenden Geschäft, insbesondere durch steigende Einzahlungen. Diese hängen jedoch wiederum von der gesamtwirtschaftlichen und konjunkturellen Entwicklung ab und sind mit deutlichen Risiken verbunden. Um zu erkennen, in welcher Höhe bei der Stadt Arnsberg eine nachhaltig zu schließende Konsolidierungslücke vorhanden ist, hat die GPA NRW ein strukturelles Ergebnis errechnet. Dieses liegt im Jahr 2015 bei einem Minus von rund 5,2 Mio. Euro. Das strukturelle Ergebnis 2015 wird mit dem für 2020 geplanten Jahresergebnis verglichen. Danach erwartet die Stadt für 2020 einen Überschuss von 2,0 Mio. Euro. Damit wäre, sofern die Planungen und Erwartungen eintreten, die strukturelle Konsolidierungslücke geschlossen. Die Haushaltsplanungen der Stadt Arnsberg bis 2020 sind grundsätzlich nachvollziehbar. Jedoch sind wesentliche Planwerte mit erkennbaren Risiken verbunden. Hierbei handelt es sich überwiegend um allgemeine Risiken. Diese betreffen die konjunkturelle und gesamtwirtschaftliche Entwicklung sowie den kommunalen Finanzausgleich. Die Eckpfeiler der geplanten ausgeglichen Haushalte sind beachtliche Ertragszuwächse in drei Bereichen. Bei den Anteilen an den Gemeinschaftssteuern, den Schlüsselzuweisungen und der Gewerbesteuer werden bis 2020 Ertragssteigerungen von insgesamt 25,8 Mio. Euro erwartet. Sollten die Planungen und damit letztendlich die positive Entwicklung nicht eintreten, droht der Stadt Arnsberg weiterhin die bilanzielle Überschuldung. Daher sollte die Stadt Arnsberg Vorsorge treffen, wie auftretende Konsolidierungslücken aufgefangen werden können. Nur durch eine Vorsorge und einen Plan B wird es gelingen, den Haushaltssanierungsprozess nicht zu gefährden und eine Überschuldung abzuwenden. Hierzu werden insbesondere weitere Hebesatzerhöhungen bei den Realsteuern gehören, vorrangig bei der Grundsteuer B. Der Hebesatz bei der Grundsteuer B sollte bereits 2017 erhöht werden. Die Erhöhung sollte außerdem zeitlich nicht befristet sein. Höhere Steuersätze sind sachgerecht, um die städtischen Aufgaben zu finanzieren. Dieses gilt besonders bei höheren Standards. Bei den Beiträgen und den Gebühren sind zum Teil noch finanzielle Potenziale vorhanden. Hierzu zählen etwa höhere Straßenbaubeiträge und die Neuberechnung der kalkulatorischen Verzinsung im Abwasserbereich. Die Ertragslage der Stadt Arnsberg war grundsätzlich etwas schwächer als bei den Vergleichskommunen. Die allgemeinen Deckungsmittel (eigene Steuern, Anteile an den Gemeinschaftssteuern, Ausgleichsleistungen und Schlüsselzuweisungen) waren bis auf das Jahr 2013 unterdurchschnittlich. Die Ursache hierfür liegt in den niedrigeren Gewerbesteuererträgen. Bei der Haushaltssanierung sind besonders die freiwilligen Aufgaben kritisch auf den Prüfstand zu stellen. Zu ihnen gehören unter anderem die Bereiche Sport und Freizeit und damit der Bädersektor. Die GPA NRW vertritt die Rechtsaufassung, dass das Vorhalten von Schwimmbädern eine freiwillige Leistung ist. Das Schulschwimmen ist zudem keine Pflichtaufgabe der Kommune. Dieses sollte die Stadt bei ihrer Haushaltskonsolidierung berücksichtigen, besonders bei zukünftigen Sanierungs- und Investitionsentscheidungen. Das Angebot an öffentlichen Einrichtungen findet nach 8 Abs. 1 GO ihre Grenzen in der Leistungsfähigkeit der Stadt. Diese ist bei einer Stärkungspaktkommune besonders eingeschränkt. Seite 4 von 20

5 Stadt Arnsberg Vorbericht Darüber hinaus sind selbstverständlich die Pflichtaufgaben in den Fokus zu nehmen. Das Ziel muss hier eine konsequente wirtschaftliche und sparsame Aufgabenerledigung sein. Hinweise für Optimierungen und Handlungsbedarfe kann unter anderem eine Vermögensanalyse geben. Bei den Schulen und den Straßen bestehen überdurchschnittliche Vermögenswerte. Ein Grund hierfür wird in der großen Gemeindefläche von Arnsberg zu finden sein. Die Stadt Arnsberg hat im interkommunalen Vergleich mit 194 km² die größte Gemeindefläche. Der Mittelwert der Vergleichskommunen liegt bei etwa 97 km². Damit hat die Stadt Arnsberg sicherlich ungünstigere Rahmenbedingungen bei ihrer Aufgabenerledigung, zumindest für einzelne Aufgabenbereiche. Aus den höheren Vermögenswerten lassen sich höhere Haushaltsbelastungen ableiten. Hier war die Entscheidung der Stadt Arnsberg richtig, die Straßenbaulast für Ortsdurchfahrten an den Hochsauerlandkreis und an Straßen.NRW zu übertragen. Zwar ist durch die Übertragung des Straßenvermögens das Eigenkapital verringert worden. Dieses ist jedoch nicht zu kritisieren. Vielmehr hat die Stadt hierdurch den laufenden Aufwand für die Unterhaltung langfristig senken und damit den Haushalt entlasten können. Außerdem sind hierdurch die finanziellen Belastungen für zukünftige Sanierungs- und Erneuerungsmaßnahmen entfallen. Die Stadt Arnsberg liegt mit ihrem kommunalen Immobilienbestand (4.030 m² Bruttogrundfläche - BFG - je Einwohner) deutlich unter dem Mittelwert der Vergleichskommunen (4.910 m² je Einwohner). Dieses resultiert jedoch nur an niedrigen Gebäudeflächen bei einer Nutzungsart, und zwar bei den sonstigen Nutzungen. Hier verfügen andere Städte teilweise über einen großen Wohnungsbestand im Kernhaushalt oder bei Wohnungsbaugesellschaften. Bereits aus den überdurchschnittlichen Vermögens- und Flächenwerten bei den Schulen lässt sich ein Handlungsbedarf für die Stadt Arnsberg ableiten. Dieser wird durch die Prüfungsergebnisse im Teilbericht Schulen nochmals verstärkt und konkretisiert. Die Schullandschaft befindet sich in Arnsberg ebenso wie in vielen Kommunen im Umbruch. Dieser konzentrierte sich in Arnsberg bisher nur auf die weiterführenden Schulen. Hier hat die Stadt auf die besonders durch das Schulwahlverhalten und die Schülerrückgänge verursachte Entwicklung reagiert. In Arnsberg bestanden im Schuljahr 2014/15 noch vier kommunale Hauptschulen. Die Schülerzahlen hatten sich bis zu diesem Zeitpunkt mehr als halbiert. Dieses spiegelt sich in den deutlichen Flächenüberhängen von rund m² BGF wider. Es waren weiter sinkende Schülerzahlen zu erwarten. Vor diesem Hintergrund hat die Stadt sachgerecht die Aufgabe von drei Hauptschulstandorten beschlossen. Die Gemeinschaftshauptschulen Binnerfeld, St.-Petri-Schule und die Theodor-Heuss-Schule sind auslaufend bis Danach wird nur noch die katholische Hauptschule Grimmeschule bestehen. Sie reicht aus, um den für das Jahr 2021 berechneten Flächenbedarf zu decken. Bei den drei Realschulen sind die Schülerzahlen von 2000 nach 2014 um rund ein Drittel auf etwa gesunken. Für den Zeitraum bis 2021 wird eine weitere Halbierung der Schülerzahlen prognostiziert. Die Stadt Arnsberg hat ebenfalls im Realschulbereich den Handlungsbedarf erkannt und entsprechende Gegensteuerungsmaßnahmen ergriffen. Die Realschule Neheim und die Realschule am Eichholz laufen aus. Danach wird nur noch die Realschule Hüsten betrieben. Trotzdem ermittelt sich für das Jahr 2021 noch ein deutlicher Flächenüberhang von rund m² BGF. Im Vergleichsjahr 2014 lag dieser mit den drei Realschulen bei m². Die Stadt Arnsberg sollte die zukünftige Flächennutzung der Realschule Hüsten verbessern. Seite 5 von 20

6 Stadt Arnsberg Vorbericht Hier könnte möglicherweise eine weitere Nutzung gefunden werden. Die Stadt sollte prüfen, ob die in der Nähe gelegene Grundschule Röhrschule in das Objekt mit einziehen kann. Die Stadt Arnsberg hat, wie andere Kommunen ebenfalls, Sekundarschulen als neue Schulform gegründet. Die beiden Sekundarschulen sind zum Schuljahr 2013/14 gestartet. Die Sekundarschule am Eichholz nutzt zusammen mit der Realschule am Eichholz ein Gebäude. Die Gebäudeflächen wurden auf die beiden Schulen anhand der tatsächlichen Nutzung aufgeteilt. Die für 2014 und 2021 berechneten Flächenüberhänge betreffen ausschließlich die Sekundarschule Agnes-Wenke-Schule. Für das Jahr 2021 sind es rund m² BGF. Daher sollte die zukünftige Flächennutzung dieser Schule verbessert werden. Die Stadt sollte prüfen, ob zusätzliche Nutzungen realisiert werden können. Denkbar wären schulformübergreifende Ansiedlungen, wie z.b. der sich in der Nähe befindenden Grundschule St. Michael. Bei den beiden städtischen Gymnasien ist ebenfalls ein Schülerrückgang zu verzeichnen. Es besteht bereits ein beachtlicher Flächenüberhang von fast m² BGF. Dieser betrifft ausschließlich das Franz-Stock-Gymnasium. Sofern die Stadt nicht aktiv wird, werden die Flächenüberhänge in 2021 auf dann erhebliche m² BGF ansteigen. Daher ist es notwendig, die vorgehaltenen Schulflächen zu reduzieren oder alternativ zusätzliche Nutzungen anzusiedeln. Ein Gebäude des jetzigen Franz-Stock-Gymnasiums, das ehemalige Graf Gottfried Gymnasium, hat einen Sanierungsbedarf. Dieses sollte zum Anlass genommen werden, entsprechende Alternativen und Nutzungsvarianten zu erarbeiten. Das Ziel sollte die deutliche Reduzierung der schulisch genutzten Flächen sein. Bei den Grundschulen bestehen die höchsten Flächenüberhänge je Schulform. Bereits in der letzten überörtlichen Prüfung 2009/2010 wurden Flächenüberhänge von m² BGF ermittelt. Diese zeigten schon damals einen deutlichen Handlungsbedarf. In den letzten Jahren wurden dennoch keine Grundschulstandorte aufgegeben. In der aktuellen Prüfung und dem Vergleichsjahr 2014 gibt es 17 Grundschulen mit 19 Standorten. Es werden sicherlich auch nachvollziehbare Argumente für den Erhalt von Grundschulstandorten angeführt. Aber die erheblichen Flächenüberhänge von derzeit m² BGF erfordern nunmehr ein zeitnahes Handeln. Die Überhänge entsprechen fast 30 Prozent der vorhandenen Schulflächen. An fast allen Grundschulstandorten bestehen deutliche Flächenüberhänge. Teilweise können Grundschulstandorte nur noch als Teilstandort mit jahrgangsübergreifenden Klassen betrieben werden. Aufgrund weiter sinkender Schülerzahlen werden die beachtlichen Überhänge nochmals steigen. Für das Jahr 2021 sind rund m² BGF zu erwarten. Für die Beschulung von Flüchtlingskindern wäre nach den derzeitigen Prognosen ein eventueller Flächenbedarf von etwa m² BGF anzunehmen. Damit verbleibt weiterhin ein erhebliches Gesamtpotenzial bei den Grundschulen von rund m² BGF. Deshalb sollte die Stadt Arnsberg zeitnah und konsequent Gegensteuerungsmaßnahmen ergreifen. Das Grundschulangebot sollte sowohl von der Fläche wie auch von der Anzahl der Standorte reduziert werden. Um den städtischen Haushalt zu entlasten, sollten die schulisch nicht mehr benötigten Immobilien veräußert werden. Die Potenziale bei den Schulgebäuden summieren sich 2014 auf beachtliche m² BGF. Davon entfallen allein auf den Grundschulsektor 40 Prozent ( m² BGF). Bei einem jährlichen Gesamtaufwand von 100 Euro je m² BGF errechnet sich insgesamt ein monetäres Potenzial von 3,3 Mio. Euro. Seite 6 von 20

7 Stadt Arnsberg Vorbericht Bei den Schulturnhallen bestehen für das Vergleichsjahr 2014 ebenfalls beachtliche Überhänge. Von den bestehenden 37 Halleneinheiten werden lediglich rund 25 Halleneinheiten für den Schulsport benötigt. Daraus ermittelt sich ein weiteres Potenzial von Euro. Zum Schulsektor zählt ebenfalls die Schülerbeförderung. Die Stadt Arnsberg zeigt hier hohe Aufwendungen im interkommunalen Vergleich. Für eine notwendige, kritische Analyse dieser Werte fehlt es derzeitig an der erforderlichen Differenzierung der Daten. Damit bleibt festzuhalten, dass für die Stadt Arnsberg ein erheblicher und offenkundiger Handlungsbedarf im Schulsektor besteht. Vorrangig sollte die Stadt zeitnah Grundschulflächen und damit Standorte aufgeben. Durch den notwendigen Abbau der Flächenüberhänge wird erreicht, dass nur noch die langfristig benötigten Schulflächen unterhalten und bewirtschaftet werden. Hierdurch wird gleichzeitig eine nachhaltige Entlastung des städtischen Haushalts erzielt. Die Veränderungen des demografischen Wandels haben deutliche Auswirkungen auf das kommunale Aufgabenspektrum und Leistungsangebot. Neben dem vorgenannten Schulsektor ist ebenso die Tagesbetreuung für Kinder tangiert. In Arnsberg gibt es bei den Kindertageseinrichtungen einen bunten Trägermix. Von den 39 Kindertageseinrichtungen ist die Stadt selbst Träger von 15 Einrichtungen. Der einwohnerbezogene Fehlbetrag in der Tagesbetreuung für Kinder ist in Arnsberg leicht unterdurchschnittlich. Als Einflussfaktoren auf den Fehlbetrag spielen insbesondere die Elternbeitragsquote, der Anteil der 45-Stunden-Betreuung und die freiwilligen Zuschüsse je Platz in freier Trägerschaft eine Rolle. Diese freiwilligen Zuschüsse sind vergleichsweise niedrig. Hierbei ist jedoch darzulegen, dass einzelne Träger von Dritten direkte Förderungen erhalten. Diese werden sachgerecht bei den städtischen Zuschussgewährung berücksichtigt. Ein Teil der Kosten wird bei den Trägern belassen. Dieses ist positiv, entspricht aber auch der Intention des Gesetzgebers. Die Elternbeitragsquote ist interkommunal überdurchschnittlich. Hierzu wird auch die niedrige SGB II-Quote in der Stadt Arnsberg beigetragen haben. Dennoch gibt es Optimierungsmöglichkeiten, um ein höheres Elternbeitragsaufkommen zu erzielen. Daher ist es kritisch, dass die Stadt als Stärkungspaktkommune die Reduzierung der Elternbeiträge ab dem Kindergartenjahr 2016/2017 beschlossen hat. Die aktuelle Verteilung der Betreuungszeiten auf die Stundenkontingente ist positiv und entlastet den Fehlbetrag. Der kostengünstige Anteil der 25 Stunden Wochenbetreuung ist überdurchschnittlich hoch. Der kostenintensive Anteil der 45 Stunden Wochenbetreuung fällt unterdurchschnittlich aus. Dieses ist auch ein Resultat der guten Steuerung. Die Stadt Arnsberg greift sachgerecht und steuernd in das Buchungsverhalten der Eltern ein. Die Prüfung des Bereiches Personalwirtschaft und Demografie hat gezeigt, dass die Aufbauorganisation der Stadt Arnsberg mit zehn Fachbereichen inklusive der Ausgliederungen auffallend groß. Das gilt auch für die sieben Fachbereiche des Kernhaushaltes. Hier sollte es das langfristige Ziel sein, die Gliederungsbreite und damit die Anzahl der Fachbereiche zu reduzieren. Die Gliederungstiefe mit drei Leitungsebenen ist grundsätzlich angemessen. Die Stadt Arnsberg führt jährlich eine Altersstrukturanalyse und Fluktuationsprognose durch. Dieses ist positiv, aber auch zugleich notwendig für eine Personalbedarfsplanung. Diese kann nur in Verbindung mit einer konsequenten Aufgabenkritik gesehen werden. Eine Aufgabenkritik ist besonders für Stärkungspaktkommunen wichtig, weil die Personalaufwendungen einen wesentlichen Auf- Seite 7 von 20

8 Stadt Arnsberg Vorbericht wandsblock darstellen und damit zwangsläufiger Bestandteil von Haushaltssanierungen sein müssen. Die Personalausstattung der Stadt Arnsberg ist im interkommunalen Vergleich relativ hoch. Nach den berechneten Personalquoten zählt Arnsberg zum Viertel der Kommunen mit dem höchsten Personalbestand. Die Gründe hierfür werden insbesondere in dem Umfang der wahrgenommenen Aufgaben, den Standards sowie den Arbeitsabläufen zu finden sein. Auch vor diesen Hintergrund hat die GPA NRW ausgewählte Aufgaben im Produktbereich Sicherheit und Ordnung geprüft. Es wurden insbesondere Stellenvergleiche bei den Einwohnermeldeaufgaben, dem Personenstandswesen sowie den Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten durchgeführt. Für die Einwohnermeldeaufgaben setzt die Stadt Arnsberg mehr Personal ein als die Vergleichskommunen. Im Bezug zum Benchmark besteht 2015 ein deutliches Stellenpotenzial von 3,5 Vollzeit-Stellen. Das sind fast 40 Prozent der vorhandenen Stellen und bedeutet ein Potenzial von fast Euro jährlich. Die Ursachen hierfür sind die im interkommunalen Vergleich hohe Zahl von fünf Stadtbüros sowie die beachtlichen Wochenöffnungsstunden. Sie spiegeln gleichzeitig den hohen Standard wider und führen damit zu einem unwirtschaftlichen Personaleinsatz. Hier sieht die GPA NRW einen dringenden Handlungsbedarf. Die Stadt Arnsberg sollte sowohl die Zahl der Stadtbüros als auch die Öffnungszeiten reduzieren. Nur hierdurch kann eine sparsame und wirtschaftliche Aufgabenerledigung erreicht werden. Beim Personenstandswesen ergibt sich für 2015 ein überschaubares Potenzial von 0,2 Vollzeit- Stellen. Bei den Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten ist das Potenzial mit 0,4 Vollzeit- Stellen etwas größer. Durch verschiedene Maßnahmen kann die Wirtschaftlichkeit in beiden Bereichen noch verbessert werden. Hiermit sind sachgerechte und vertretbare Verringerungen der zum Teil ohnehin höheren Standards verbunden. Dazu zählen auch die bisherigen Sprechstunden des Standesamtes im Krankenhaus. Auch bei den Grünflächen sieht die GPA NRW Handlungsbedarf und Optimierungsmöglichkeiten. Dieses betrifft jedoch nicht die Organisation und Steuerung. Hier erreicht die Stadt Arnsberg beim Erfüllungsgrad Grünflächen mit 87 Prozent ein relativ gutes Resultat. Punktuell bestehen noch Verbesserungsmöglichkeiten. Hierzu gehören ein gesamtstädtisches Freiflächenentwicklungskonzept und der Bereich der strategischen und operativen Ziele. Die differenzierten Analysen und Wirtschaftlichkeitsvergleiche zeigen bei den Park- und Gartenanlagen, den Spiel- und Bolzplätzen sowie dem Straßenbegleitgrün unterschiedliche Resultate. Das Flächenangebot an Park- und Gartenanlagen ist im interkommunalen Vergleich relativ niedrig. Die Aufwendungen für die Unterhaltung und Pflege sind gering. Sie liegen mit 0,95 Euro je m² deutlich unter dem Mittelwert und dem Benchmark von 1,20 Euro je m². Daher besteht für diesen Bereich kein monetäres Potenzial. Die Flächen des Straßenbegleitgrüns sind je Einwohner überdurchschnittlich. Der Anteil des Straßenbegleitgrüns an der gesamten Verkehrsfläche ist im Vergleich zu anderen Kommunen deutlich niedriger. Die Aufwendungen je m² liegen im Mittel der Jahre 2012 bis 2014 beim Benchmark von 1,50 Euro je m². Damit ist ebenfalls beim Straßenbegleitgrün kein Potenzial vorhanden. Im Gegensatz hierzu ist bei den Spiel- und Bolzplätzen ein Potenzial gegeben. Die Aufwendungen von 3,67 Euro je m² liegen im interkommunalen Vergleich 2014 zwar unter dem Mittelwert. Sie überschreiten jedoch den Benchmark von 3,15 Euro je m². Daraus ergibt sich ein monetä- Seite 8 von 20

9 Stadt Arnsberg Vorbericht res Potenzial von rund Euro jährlich. Das Potenzial entspricht rund 14 Prozent der Aufwendungen des Jahres Kommunalindex für Wirtschaftlichkeit (KIWI) Im KIWI bewertet die GPA NRW Handlungsfelder, die in der Prüfung analysiert wurden. In den Teilberichten ermittelt und analysiert die GPA NRW für jedes Handlungsfeld verschiedene Kennzahlen. Diese Kennzahlen sowie strukturelle Rahmenbedingungen und Steuerungsaspekte begründen zusammen die KIWI-Bewertung. Die KIWI-Bewertung zeigt, in welchen Bereichen die Kommune Verbesserungsmöglichkeiten hat. Diese beziehen sich auf Möglichkeiten zur Haushaltskonsolidierung ebenso wie auf Verbesserungen in der Steuerung. Im Prüfgebiet Finanzen bewertet die GPA NRW hingegen allein die Haushaltssituation. Die KIWI-Bewertung spiegelt hier den Konsolidierungsbedarf wider. Sie zeigt damit auch, wie groß der Handlungsbedarf ist, die von uns aufgezeigten Verbesserungsmöglichkeiten umzusetzen. KIWI-Merkmale Index Haushaltssituation Erheblicher Handlungsbedarf Handlungsbedarf Kein Handlungsbedarf Weitere Handlungsfelder Weitreichende Handlungsmöglichkeiten Handlungsmöglichkeiten Geringe Handlungsmöglichkeiten Die Indexierung ist als Balken, bezogen auf die geprüften Aufgabenfelder, dargestellt. Wie die Bewertung zustande kommt, beschreibt die GPA NRW in den Teilberichten. KIWI Seite 9 von 20

10 Stadt Arnsberg Vorbericht Ausgangslage der Stadt Arnsberg Strukturelle Situation Das folgende Netzdiagramm zeigt die strukturellen Rahmenbedingungen der Stadt Arnsberg. Diese prägen die Ausgangslage der Kommune. Die Strukturmerkmale wurden aus allgemein zugänglichen Datenquellen ermittelt 1. Das Diagramm enthält als Indexlinie den Mittelwert der Kommunen im jeweiligen Prüfsegment, hier den großen kreisangehörigen Kommunen. Eine Ausnahme bildet das Merkmal Bevölkerungsentwicklung. Hier ist der Indexwert der heutige Bevölkerungsstand der abgebildeten Kommune. Ein über die Indexlinie hinausgehender Wert zeigt eine eher entlastende Wirkung an, ein darunter liegender Wert weist auf eine eher belastende Situation hin. Die Einwohnerzahl der Stadt Arnsberg betrug am 31. Dezember 2014 rund Nach der Gemeindemodellrechnung von IT.NRW wird für 2030 eine Bevölkerung von etwa und für 2040 von rund prognostiziert. Das bedeutet bis 2040 einen Rückgang um fast 15 Prozent beziehungsweise Einwohner. Damit fällt der Bevölkerungsrückgang bei der Stadt Arnsberg deutlich größer aus als bei den Vergleichskommunen. Neben der Gesamtzahl der Bevölkerung sind auch die Altersstruktur und ihre Entwicklung zu betrachten. Der Jugendquotient stellt den Anteil der unter 20-jährigen an der mittleren Genera- 1 IT.NRW, Bertelsmann-Stiftung, Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) Seite 10 von 20

11 Stadt Arnsberg Vorbericht tion dar. Im Jahr 2014 beträgt er in Arnsberg 31,2 Prozent. Er ist damit unauffällig. Der Durchschnitt der Vergleichskommunen liegt ebenfalls bei 31,2 Prozent. Der Altenquotient ist der Anteil der über 65-jährigen an der Bevölkerung mit einem Alter von 20 bis unter 65 Jahren (=mittlere Generation). Er liegt im Jahr 2014 in Arnsberg mit 36,8 Prozent über dem Mittelwert der Vergleichskommunen von 35,6 Prozent. Die Bevölkerung in Arnsberg ist somit etwas älter ist als im Durchschnitt. Der landesweite Trend, dass die Bevölkerung weniger und älter wird, zeigt sich somit auch deutlich in Arnsberg. Dieses hat zur Folge, dass die bisherige Infrastruktur angepasst werden muss. Hierfür hat die Stadt Arnsberg mit zwölf Stadtbezirken durch die große Gemeindefläche von 194 km² ungünstige Rahmenbedingungen. Die durchschnittliche SGB II-Quote ist mit 12,5 Prozent beziffert. Die Quote der Stadt Arnsberg unterschreitet diese mit 10,6 Prozent beachtlich. Sie hat damit eine entlastende Wirkung. Das durchschnittliche Bruttoinlandsprodukt je Erwerbstätigem beträgt in Arnsberg rund Euro. Es bewegt sich damit erkennbar unter dem Niveau des Mittelwertes von etwa Euro. Die Kaufkraft in Arnsberg ist vergleichsweise unauffällig. Mit rund Euro liegt sie leicht über dem Mittelwert von Euro. Die allgemeinen Deckungsmittel bestehen aus der Gewerbe- und Grundsteuer, den Gemeindeanteilen an der Einkommens- und Umsatzsteuer und den Schlüsselzuweisungen. Sie betragen je Einwohner in der Stadt Arnsberg rund Euro. Dabei handelt sich um einen Durchschnittswert der Jahre 2011 bis Der Mittelwert der vergleichbaren Kommunen ist mit etwa Euro höher. Die Ausgangslage der Stadt Arnsberg ist somit differenziert. Die Bevölkerungsentwicklung stellt sich deutlich ungünstiger dar als bei den Vergleichskommunen. Auffällig und besonders positiv ist günstige SGB II-Quote. Die monetären Einflussfaktoren zeigen überwiegend belastende Resultate. Die dabei für den städtischen Haushalt unmittelbar bedeutenden allgemeinen Deckungsmittel sind um fünf Prozent erkennbar unterdurchschnittlich. Strukturmerkmale und demografische Entwicklung Die Folgen des demografischen Wandels sind für die Kommunen eine strategische Herausforderung. Die GPA NRW erhebt die Situation vor Ort und beschreibt die gewählten Strategien im Umgang mit dem demografischen Wandel. Dabei gilt der Blick insbesondere den Themen, die durch kommunale Entscheidungen mittelbar oder unmittelbar beeinflusst werden können. Diese haben wir in einem Interview mit dem Bürgermeister am 11. Juli 2016 erörtert. Mit der Strategie Arnsberg 2030 hat die Stadt eine umfassende Gesamtstrategie entwickelt. Sie dient als mittel- und langfristige Leitlinie und Orientierung für das Handeln von kommunaler Politik und Verwaltung sowie von Bürgerschaft, Vereinen und Initiativen, Institutionen und Wirtschaft in Arnsberg. Die Strategie ist nicht starr, sondern dynamisch. Sie wird durch aktuelle Entwicklungen verändert und neu ausgerichtet. Hierzu zählt aktuell die Flüchtlingsentwicklung. Die Integration und Teilhabe von Flüchtlingen wird nicht nur als Verpflichtung, sondern auch als Chance für die Stadt Arnsberg gesehen. Die Entscheidungsträger erhoffen sich hierdurch auch, dass mit den Neubürgern der prognostizierte Bevölkerungsrückgang erkennbar abgefedert wird. Seite 11 von 20

12 Stadt Arnsberg Vorbericht Nach den Ausführungen der Stadt konzentriert sich die Strategie auf die Zukunftsdimensionen Arnsbergs, auf die Zukunftsstadt Arnsberg und stärkt sie. Sie fördert ein nachhaltiges und florierendes Arnsberg mit Strahlkraft und Anziehungskraft. Die Strategie verbessert das materielle und immaterielle Wachstum der Stadt. Die Strategie Arnsberg 2030 umfasst folgende fünf strategische Ziele mit zahlreichen Handlungsfeldern: Die Handlungsfähigkeit der Stadt Arnsberg als politisch-administrative Kommune verbessern: Haushaltsausgleich 2016 und bei abnehmenden Stärkungspaktmitteln bis 2020 und ab 2021 ohne Stärkungspakt. Den demografischen Wandel (weniger, älter, bunter) positiv gestalten. Nachhaltigkeit und Resilienz (= Widerstands- und Anpassungsfähigkeit) der Stadt verbessern #ARNSBERGdigital als smarte Stadt gemeinsam gestalten Kräfte- und Potentialentfaltung der aktiven Bürgerschaft, der Bildung sowie der nachhaltigen Wirtschaft: Betriebe anregen und unterstützen Das strategische Ziel, den demografischen Wandel positiv gestalten, ist in sechs Schwerpunkte unterteilt. Neben der Zuwanderung ist der Schwerpunkt Junge Generation stärken relativ umfassend ausgeführt. Er befasst sich insbesondere mit der Bildungsteilhabe von Flüchtlingskindern und -jugendlichen, dem Umbau und der Modernisierung des städtischen Schulangebotes sowie der Steigerung der Bildungsattraktivität der Stadt Arnsberg und der Region. Bildung wird als Schlüssel für die Entwicklung der Kinder und Jugendlichen und deren Zukunft gesehen. Ein weiterer Schwerpunkt ist Menschen gewinnen: Arnsberg als regionales Zentrum weiterentwickeln. Ein Baustein befasst sich mit der Stärkung der Stadt Arnsberg als Wirtschaftszentrum. In Arnsberg besteht ein nennenswerter Anteil von produzierendem Gewerbe sowie der Lichttechnik. Die Weiterentwicklung eines regionalen Zentrums der Digitalen Wirtschaft sowie der Bereiche Dienstleistungen und Einzelhandel zählen ebenfalls zu den Aktivitäten. In diesem Kontext ist das gemeinsame Programm Arbeitswelt Sauerland 4.0 mit der Stadt Meschede zu nennen. Dieses stellt die Ausgangssituation inklusive der demografischen Entwicklung differenziert dar, befasst sich mit unterschiedlichen Themenfeldern und der Entwicklung von Projektideen. Als eine Voraussetzung für die Standortsicherung und Entwicklung der Unternehmen wird gesehen, dass die Stadt selbst für derzeitige und zukünftige Mitarbeiter attraktiv ist. Hierzu zählt insbesondere eine entsprechende Infrastruktur, die über den Bildungsbereich hinausgeht. Neben der Stärkung als Wirtschaftszentrum soll die Stadt sich auch zu einem Gesundheitszentrum entwickeln, mit regionalem Einfluss. Hier geht es darum, die bestehenden Einrichtungen und Institutionen zu unterstützen. Die Stadt Arnsberg ist auch bekannt als Sitz von zahlreichen überörtlichen öffentlichen Einrichtungen und Behörden. Dieses soll auch für Zukunft gesichert werden. Seite 12 von 20

13 Stadt Arnsberg Vorbericht Darüber hinaus soll die Stadt als kulturelles Zentrum und Freizeitstadt ausgebaut werden. Hierzu gehören Kulturmarketing, Förderung von Projekten und Veranstaltungen und die Weiterentwicklung des bestehenden Freizeit- und Sportzentrums. Ebenfalls soll der Bildungsstandort gestärkt werden. Dieses beinhaltet nicht nur die Schulen, sondern auch die Ausbildung sowie duale Studiengänge. Die Region soll durch interkommunale Zusammenarbeit und Bündnisse gestärkt werden. Das Projekt LEADER ist hier beispielhaft zu nennen. Die Entwicklung der Stadtteile und Dörfer ist für die Gesamtstadt und die Region ein weiterer Baustein. Hier ist das Integrierte Kommunale Entwicklungskonzept (IKEK) "Arnsberger Dörfer" zur Stärkung des "ländlichen Raume hervorzuheben. Ein weiterer Schwerpunkt beim demografischen Wandel ist Die Aktive Teilhabe der Älteren und Sorge für die Ältesten - Stadt des langen Lebens gestalten und Barrieren beseitigen. In diesem Kontext ist auch das städtebauliche Entwicklungskonzept Arnsberg (STEK 2030) zu sehen. Weitere Schwerpunkte sind die Kulturelle Vielfalt gestalten - Bindungsenergien erzeugen und Anziehungskräfte durch Vielfalt stärken. Hierbei ist ein gesamtstädtisches Stadtmarketing zu erarbeiten und umzusetzen. Das dritte strategische Ziel ist, die Nachhaltigkeit und Resilienz der Stadt zu verbessern. Unter Resilienz ist die Stärkung der Stadt gemeint. Die Stadt soll in die Lage versetzt werden, die Herausforderungen aus dem stetigen Wandel und den vielfach unvorhersehbaren Veränderungen zu meistern. Das bedeutet auch, den Herausforderungen positiv zu begegnen und dann zu gestalten. Das weitere strategisches Ziel ist mit #ARNSBERGdigital die Kommune als smarte Stadt gemeinsam zu gestalten. Hierzu gehört eine akteursorientierte digitale Agenda Arnsberg 2015 bis Die Agenda beschreibt acht bürgerorientierte Handlungsfelder, zu denen ein schnelles Breitband für alle und ein freies WLAN zählen. Das fünfte strategische Ziel ist, die Kräfte- und Potentialentfaltung der aktiven Bürgerschaft, der Bildung sowie der nachhaltigen Wirtschaft: Betriebe anregen und unterstützen. Hierzu zählt unter anderem die Stärkung des bürgerschaftliches Engagements sowie die Bildung und nachhaltige Wirtschaft zu unterstützen. Für Letzteres ist die Wirtschaftsförderung Arnsberg GmbH (wfa) zentraler Ansprechpartner. Die Gesamtstrategie hat auch einen fast philosophischen Ansatz und befasst sich mit einer Grundeinstellung der Menschen. Es ist nicht mehr in Defiziten zu denken und zu handeln, sondern die Potenziale zu sehen. Eng verbunden ist hiermit, neue Chancen zu erkennen und zu ergreifen. Bei dieser Entwicklung sieht sich die Stadt als Verwaltung und politische Kommune ebenfalls im Wandel. Wesentlich sind die Veränderungen und Herausforderungen, die sich beim Aufgabenspektrum selbst, aus dem finanziellen Handlungsspielraum und dem neuen Themenfeld Digitalisierung ergeben. Eine wichtige Bedeutung in diesem Zusammenhang hat die interkommunale Zusammenarbeit. Die GPA NRW sammelt gute Beispiele und gibt sie an die Kommunen weiter. Interkommunale Seite 13 von 20

14 Stadt Arnsberg Vorbericht Zusammenarbeit ist aus unserer Sicht zum einen relevant, um die Effizienz des Verwaltungshandelns zu steigern. Zum anderen spielt sie eine wichtige Rolle, um die künftige Aufgabenerfüllung zu sichern. Die Stadt Arnsberg steht einer interkommunalen Zusammenarbeit grundsätzlich positiv gegenüber. Sie wird bereits in mehreren Bereichen praktiziert und soll nach dem Willen der Entscheidungsträger noch weiter ausgebaut werden. Hierdurch erwartet die Stadt Arnsberg auch finanzielle Entlastungen für den Haushalt. Daher wurde zum Beispiel eine gemeinsame Ausschreibung des Hochsauerlandkreises mit den kreisangehörigen Kommunen für die Energielieferung als Maßnahme im Haushaltssanierungsplan aufgenommen. Beispiele der praktizierten interkommunalen Zusammenarbeit sind der längst etablierte Zweckverband KDVZ Citkomm, ein Zusammenschluss von Kreisen und Städten im Bereich der Informationsverarbeitung. Vergleichsweise neu ist die Gründung der Volkshochschule Arnsberg-Sundern zum 01. Januar Beispiele einer Zusammenarbeit auf operativer Ebene sind die gemeinsame Adoptionsvermittlung und die gemeinsame Fachkraft für Arbeitssicherheit mit der Stadt Sundern. Seite 14 von 20

15 Stadt Arnsberg Vorbericht Überörtliche Prüfung Grundlagen Zu den Aufgaben der GPA NRW gehört es zu prüfen, ob die Kommunen des Landes NRW rechtmäßig, sachgerecht und wirtschaftlich handeln. Die finanzwirtschaftliche Analyse steht dabei im Vordergrund. Grund dafür ist die äußerst schwierige Finanzlage der Kommunen und der gesetzliche Anspruch, den kommunalen Haushalt stets auszugleichen. Schwerpunkt der Prüfung sind Vergleiche von Kennzahlen. Die Prüfung stützt sich auf 105 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW). Bei der Auswahl der Prüfungsschwerpunkte lässt sich die GPA NRW von ihren Zielen leiten, einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung zu leisten, die strategische und operative Steuerung zu unterstützen und auf Risiken hinzuweisen. Dabei sind wir bestrebt, einerseits die ganze Bandbreite der kommunalen Aufgaben und andererseits deren finanzielle Bedeutung zu berücksichtigen. Die Auswahl stimmt die GPA NRW vor der Prüfung mit kommunalen Praktikern ab. In der aktuellen überörtlichen Prüfung vergleicht die GPA NRW die großen kreisangehörigen Kommunen miteinander. Der Prüfbericht richtet sich an die für die Gesamtsteuerung Verantwortlichen der Kommunen in Rat und Verwaltung. Er zielt darauf ab, diesen Personenkreis insbesondere in Haushaltskonsolidierungsprozessen zu unterstützen und so einen Beitrag zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit der Kommune zu leisten. Prüfbericht Der Prüfbericht besteht aus dem Vorbericht und den Teilberichten: Der Vorbericht informiert über die wesentlichen Ergebnisse der Prüfung. Zudem enthält er Informationen über die strukturellen Rahmenbedingungen der Kommune, die Handlungsfelder des KIWI 2, zum Prüfungsablauf sowie zur Prüfungsmethodik. Die Teilberichte beinhalten die ausführlichen Ergebnisse der einzelnen Prüfgebiete. Das GPA-Kennzahlenset für die Stadt Arnsberg stellen wir im Anhang zur Verfügung. Soweit zu Beginn der Prüfung noch nicht in einer ausreichenden Anzahl Vergleichswerte vorliegen, reicht die GPA NRW den Anhang zu einem späteren Zeitpunkt nach. Grundsätzlich verwendet die GPA NRW im Prüfbericht geschlechtsneutrale Begriffe. Gerade in der Kennzahlendefinition ist dies jedoch nicht immer möglich. Werden Personenbezeichnungen aus Gründen der besseren Lesbarkeit lediglich in der männlichen oder weiblichen Form verwendet, so schließt dies das jeweils andere Geschlecht mit ein. 2 Kommunalindex für Wirtschaftlichkeit Seite 15 von 20

16 Stadt Arnsberg Vorbericht Prüfungsmethodik Kennzahlenvergleich Der Kennzahlenvergleich ist die prägende Prüfungsmethodik der GPA NRW. Unterhalb der Produktbereichsebene gibt es keine landeseinheitliche Festlegung, so dass die Produktgruppen häufig unterschiedliche Produkte und die Produkte unterschiedliche Leistungen enthalten. Um einen landesweiten Vergleich zu ermöglichen, haben wir Aufgabenblöcke mit den dazu gehörenden Grunddaten einheitlich definiert. Die Kommune soll ihren Kennzahlenwert gut einordnen können. Deshalb stellen wir im GPA- Kennzahlenset mit Hilfe statistischer Größen die Extremwerte sowie den Mittelwert und für die Verteilung der Kennzahlenwerte auch drei Quartile dar. Quartile werden auch Viertelwerte genannt. Sie teilen eine nach Größe geordnete statistische Reihe in vier Viertel. Das erste Quartil teilt die vorgefundenen Werte so, dass 25 Prozent darunter und 75 Prozent darüber liegen. Das zweite Quartil (entspricht dem Median) liegt in der Mitte der statistischen Reihe, d.h. 50 Prozent der Werte liegen unterhalb und 50 Prozent oberhalb dieses Wertes. Das dritte Quartil teilt die vorgefundenen Werte so, dass 75 Prozent darunter und 25 Prozent darüber liegen. Ebenfalls nennen wir die Anzahl der Werte, die in den Vergleich eingeflossen sind. In den interkommunalen Vergleich hat die GPA NRW die großen kreisangehörigen Kommunen einbezogen. Die Anzahl der Vergleichskommunen wird im Verlauf der Prüfung dieses Segments mit der Zahl der geprüften Städte wachsen. In der Finanzprüfung erfassen und analysieren wir die wichtigsten materiellen und formellen Rahmenbedingungen der Haushaltswirtschaft. Der haushaltsbezogene Handlungsbedarf wird transparent gemacht. Die Prüfung setzt dabei auf den Ergebnissen der örtlichen Prüfung auf. Ergebnisse von Analysen bezeichnet die GPA NRW im Prüfbericht als Feststellung. Damit kann sowohl eine positive als auch eine negative Wertung verbunden sein. Feststellungen, die eine Korrektur oder eine weitergehende Überprüfung oder Begründung durch die Kommune erforderlich machen, sind Beanstandungen im Sinne des 105 Abs. 6 GO NRW. Hierzu muss die Kommune eine gesonderte Stellungnahme abgeben. Dies wird im Prüfbericht mit einem Zusatz gekennzeichnet. In der Stadt Arnsberg hat die GPA NRW keine Feststellung getroffen, die eine Stellungnahme erforderlich macht. Bei der Prüfung erkannte Verbesserungspotenziale weist die GPA NRW im Prüfbericht als Empfehlung aus. Strukturen Die Haushaltswirtschaft in den Kommunen hängt von verschiedenen externen und internen Einflussfaktoren ab. Diese sind zum Teil unmittelbar steuerbar, zum Teil aber auch struktureller Natur und somit nicht oder nur langfristig beeinflussbar. Die Ergebnisse der vergleichenden Prüfung müssen sich deshalb immer wieder der Vermutung stellen, dass die unterschiedlichen kommunalen Strukturen einem Vergleich entgegenstehen. Seite 16 von 20

17 Stadt Arnsberg Vorbericht Unter Strukturmerkmalen versteht die GPA NRW zunächst grundsätzlich die von außen auf die Kommune einwirkenden Einflussfaktoren. Faktoren, die aufgrund kommunalpolitischer Beschlüsse auf die Kommune einwirken, zählen nicht dazu, da diese ausdrücklich der Willensbildung unterliegen. Dennoch beeinflussen diese das Gesamtbild einer Kommune, so dass - soweit möglich und erforderlich - in den Teilberichten sowie unter Ausgangslage der Kommune darauf eingegangen wird. Benchmarking Die GPA NRW nutzt als Prüfungsinstrument das Benchmarking. Benchmarking ist die Suche nach guten Werten durch eine vergleichende Analyse und die Beantwortung der Frage, warum das so ist. Als Benchmark wird ein Wert definiert, der von einer bestimmten Anzahl von Kommunen mindestens erreicht worden ist. Diese Kommunen erfüllen ihre Aufgaben vollständig und rechtmäßig. Der Benchmark ist grundsätzlich das Ergebnis gezielter Steuerung. Dies schließt die Prüfung mit ein, inwieweit die Kommune selbst Einfluss auf die Verbesserung ihrer Rahmenbedingungen nimmt. Basis für das Benchmarking sind die Kennzahlenvergleiche und die Analysen des jeweiligen Handlungsfeldes. Soweit die GPA NRW weitere Kriterien zugrunde legt, stellt sie diese in den Teilberichten dar. Konsolidierungsmöglichkeiten Die GPA NRW versteht sich als Einrichtung, die den unterschiedlichen Ressourceneinsatz im Vergleich der Kommunen transparent macht und Ansätze für Veränderungen aufzeigt. Der in den Kommunen festgestellte Ressourceneinsatz weicht teilweise erheblich von den Benchmarks ab. Die GPA NRW errechnet aus der Differenz des Kennzahlenwerts der Kommune zum Benchmark jeweils einen Betrag, der die monetäre Bedeutung aufzeigt (Potenzial). Dadurch können die einzelnen Handlungsfelder im Hinblick auf einen möglichen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung eingeordnet werden. Nicht jeden der so ermittelten Beträge kann die Kommune durch die konkreten Handlungsempfehlungen kurzfristig vollständig verwirklichen: Personalkapazitäten sollen sozialverträglich abgebaut werden, die Reduzierung kommunaler Gebäudeflächen erfordert ggf. Vermarktungschancen und energetische Einsparungen setzen vielfach Investitionen voraus. Die im Prüfbericht ausgewiesenen Potenziale sind deshalb als Orientierungsgrößen zu verstehen. Die GPA NRW möchte damit die Kommunen unterstützen, in Kenntnis der finanziellen Tragweite ihre eigene Praxis zu überdenken. In der Folge sollte die Kommune nach dem Beispiel vorgefundener effizienter Alternativen in anderen Kommunen versuchen, ihre eigene Praxis zu ändern oder zu überdenken. Unter Berücksichtigung ihrer spezifischen Rahmenbedingungen können die Kommunen auf dieser Grundlage konkrete Konsolidierungsbeiträge für ihre Haushaltsplanungen ableiten. Weitere Handlungsoptionen zur Konsolidierung weist die GPA NRW im Prüfbericht auf der Grundlage individueller Möglichkeiten der Kommunen aus. Der Prüfung lag keine vollständige Betrachtung von Kernverwaltung, Sondervermögen und Beteiligungen zugrunde. Es ist daher möglich, dass in anderen Bereichen weitere Verbesserungsmöglichkeiten bestehen, die über in diesem Prüfbericht beschriebenen Handlungsempfehlungen und ggfls. dargestellten monetären Potenziale hinausgehen. Seite 17 von 20

18 Stadt Arnsberg Vorbericht GPA-Kennzahlenset Steuerungsrelevante Kennzahlen der von der GPA NRW betrachteten kommunalen Handlungsfelder stellen wir im GPA-Kennzahlenset dar. Die Übersicht enthält Kennzahlen aus den aktuellen Prüfungen und aus Handlungsfeldern, die in vorangegangenen Prüfungen betrachtet wurden. Die Fortschreibung der örtlichen Kennzahlen sowie der interkommunalen Vergleichswerte ermöglicht den Kommunen eine aktuelle Standortbestimmung. Zusammen mit den aus früheren Prüfungen bekannten Analysen, Handlungsempfehlungen sowie Hinweisen auf mögliche Konsolidierungsmöglichkeiten können die Kommunen sie für ihre interne Steuerung nutzen. Seite 18 von 20

19 Stadt Arnsberg Vorbericht Prüfung der Stadt Arnsberg Prüfungsablauf Die Prüfung in Arnsberg hat die GPA NRW von Februar bis Dezember 2016 durchgeführt. Zunächst hat die GPA NRW die erforderlichen Daten und Informationen zusammengestellt und mit der Stadt Arnsberg hinsichtlich ihrer Vollständigkeit und Richtigkeit abgestimmt. Auf dieser Basis haben wir die Daten analysiert. Für den interkommunalen Vergleich wurden in der Stadt Arnsberg überwiegend Daten aus dem Jahr 2014 verwendet. Bei einzelnen Prüfgebieten wurde das Jahr 2015 als Vergleichsjahr genutzt. Die GPA NRW hat insbesondere die vorliegenden Jahresabschlüsse der Jahre 2008 bis 2015 und die Haushaltsplanungen 2016 bis 2020 analysiert. Bisher liegt noch kein Gesamtabschluss vor. Neben den Daten früherer Jahre haben wir ebenfalls Aktuelles berücksichtigt, um Aussagen für die Zukunft machen zu können. Geprüft haben: Leitung der Prüfung Finanzen Personalwirtschaft und Demografie Sicherheit und Ordnung Tagesbetreuung für Kinder Schulen Grünflächen Jürgen Schwanitz Thomas Döring Alexa Schneider Alexa Schneider Alexa Schneider Frank Hanitzsch Frank Hanitzsch Das Prüfungsergebnis haben die Prüfer mit den beteiligten Beschäftigten in den betroffenen Organisationseinheiten erörtert. In einem Abschlussgespräch am 26. Januar 2017 hat die GPA NRW den Bürgermeister, den Stadtkämmerer und weitere Vertreter über die Prüfungsergebnisse informiert. Herne, den 26. Juni 2017 gez. Doris Krüger Abteilungsleitung gez. Jürgen Schwanitz Projektleitung Seite 19 von 20

20 Stadt Arnsberg Vorbericht Kontakt Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen Heinrichstraße 1, Herne Postfach , Herne t / f / e info@gpa.nrw.de i Seite 20 von 20

21 Stadt Arnsberg GPA-Kennzahlenset ÜBERÖRTLICHE PRÜFUNG GPA-Kennzahlenset der Stadt Arnsberg im Jahr 2016 Seite 1 von 12

22 Stadt Arnsberg GPA-Kennzahlenset INHALTSVERZEICHNIS Inhalte, Ziele und Methodik 3 Aufbau des GPA-Kennzahlensets 4 GPA-Kennzahlenset 1. und 2. Ebene 5 Seite 2 von 12

23 Stadt Arnsberg GPA-Kennzahlenset Inhalte, Ziele und Methodik Die GPA NRW stützt die Analysen im Wesentlichen auf Kennzahlen. Dabei haben sich für die einzelnen Handlungsfelder der Kommunen bestimmte Kennzahlen als besonders aussagekräftig und steuerungsrelevant herausgestellt. Diese Schlüsselkennzahlen sind im GPA- Kennzahlenset zusammengefasst. Ziel der GPA NRW ist es, sukzessive ein Kennzahlenset mit festen Grunddatendefinitionen aufzubauen. Die Kennzahlen können von den Kommunen eigenständig fortgeschrieben und für die strategische und operative Steuerung genutzt werden. Im GPA-Kennzahlenset sind zum einen Kennzahlen aus den aktuell geprüften Handlungsfeldern dargestellt. Diese Kennzahlen sind mit einem Hinweis auf den jeweiligen Teilbericht versehen. Zum anderen sind Kennzahlen aus Handlungsfeldern enthalten, die wir in vorangegangenen Prüfungen untersucht haben. Die Analysen, Handlungsempfehlungen sowie Hinweise zu Konsolidierungsmöglichkeiten sind deshalb bereits bekannt. Dies gilt in der aktuellen Prüfung für folgende Handlungsfelder: Personal, Hilfe zur Erziehung, Schulen Bewirtschaftung, Straßenbeleuchtung und Informationstechnik. Bei der Grunddatenerhebung und den Kennzahlenberechnungen haben wir Plausibilitätsprüfungen durchgeführt. Damit ist die Validität der Daten und die interkommunale Vergleichbarkeit der Kennzahlenwerte sichergestellt. Hierzu dienen auch die mit den jeweils Verantwortlichen geführten Gespräche. Die Definitionen der Grunddaten und Kennzahlen werden den Kommunen zur Verfügung gestellt. So können die Kommunen die Kennzahlen auch außerhalb der Prüfung fortschreiben. Sie haben zudem die Möglichkeit, die Kennzahlen in die Haushaltspläne und Jahresabschlüsse zu integrieren. Zu Beginn der Prüfung in den großen kreisangehörigen Kommunen liegt aktuell noch nicht für alle Kennzahlen eine ausreichende Anzahl an Vergleichswerten vor. Für diese Kennzahlen können wir noch keine interkommunalen Vergleiche abbilden. Sukzessive fließen immer mehr Kommunen in die Vergleiche ein. Die GPA NRW veröffentlicht das GPA-Kennzahlenset in regelmäßigen Abständen auf ihrer Internetseite. Unter steht für jedes Segment das jeweils aktuelle GPA-Kennzahlenset mit interkommunalen Vergleichen zum Download zur Verfügung. Ebenso können die Kommunen auf dieser Internetseite die Handlungsmöglichkeiten zu den verschiedenen Handlungsfeldern abrufen. Seite 3 von 12

24 Stadt Arnsberg GPA-Kennzahlenset Aufbau des GPA-Kennzahlensets Das GPA-Kennzahlenset besteht aus zwei Ebenen. Die erste Ebene enthält hoch aggregierte Kennzahlen, die insbesondere aus strategischer Sicht steuerungsrelevante Informationen bieten. Die ergänzenden Kennzahlen der zweiten Ebene erlauben tiefergehende Analysen und unterstützen die operative Steuerung. Sofern die Kennzahlen bereits in einer vorangegangenen Prüfung erhoben wurden, enthält die Übersicht auch diese Werte. Sollten sich zwischenzeitlich die Grunddatendefinitionen geändert haben oder sich durch die Umstellung auf doppische Haushaltsführung wesentliche Verzerrungen im Zeitreihenvergleich ergeben, werden nur die aktuellen Kennzahlenwerte abgebildet. Der interkommunale Vergleich enthält neben dem arithmetischen Mittelwert auch das Minimum, das Maximum sowie die Quartile. Quartile werden auch Viertelwerte genannt. Sie teilen eine nach Größe geordnete statistische Reihe in vier Viertel. Das erste Quartil teilt die vorgefundenen Werte so, dass 25 Prozent darunter und 75 Prozent darüber liegen. Das zweite Quartil (entspricht dem Median) liegt in der Mitte der statistischen Reihe, d.h. 50 Prozent der Werte liegen unterhalb und 50 Prozent oberhalb dieses Wertes. Das dritte Quartil teilt die vorgefundenen Werte so, dass 75 Prozent darunter und 25 Prozent darüber liegen. Aus diesen Lageparametern lässt sich die Positionierung des Kennzahlenwertes der Kommune innerhalb der Spannweite aller Vergleichswerte bestimmen. Sie können die Kommune bei der Festlegung individueller Zielwerte unterstützen. Die Zahl der in den interkommunalen Vergleich eingegangenen Daten gibt einen Hinweis auf die statistische Sicherheit der Vergleichswerte. Von der GPA NRW durchgeführte Auswertungen haben gezeigt, dass sich beim weitaus überwiegenden Teil der Kennzahlen schon nach Einbeziehung von zwölf bis 15 Vergleichswerten der Mittelwert ausreichend stabilisiert hat. Zusammen mit dem Median (2. Quartil), der nicht von Extremwerten beeinflusst wird, kann der Mittelwert auch bei dieser Zahl von Vergleichswerten eine sinnvolle Orientierung bieten. Die Kennzahlenwerte des interkommunalen Vergleichs und die zugehörigen Werte der Stadt basieren auf den aktuellsten Daten. Abhängig von den benötigten Grunddaten lagen während der Prüfung unterschiedliche Datenstände vor. Für jede Kennzahl ist deshalb das Jahr des interkommunalen Vergleichs angegeben. Der Wert der Stadt bezieht sich ebenfalls auf das angegebene Vergleichsjahr. Seite 4 von 12