ESF Förderperiode : Bericht aus Brüssel

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1 ESF Förderperiode : Bericht aus Brüssel Begleitausschuss EFRE/ESF-OP Thüringen, , Erfurt Ines Legler Generaldirektion Beschäftigung, Soziales und Integration Referat C5: Deutschland, Österreich, Slowenien, Kroatien

2 Aufbau 1. Jahreswachstumsbericht und Vorschlag für den Gemeinsamen Beschäftigungsbericht 2. Vorschlag Ratsempfehlung zur Langzeitarbeitslosigkeit 3. Migration 4. Neugestaltung Europäisches Semester

3 Jahreswachstumsbericht 2016 Markiert den Start des Europäischen Semesters 2016 Ausgangspunkte: Nach wie vor große Unterschiede zwischen MS bei wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit und sozialen Bedingungen (Schaffung von Arbeitsplätzen, LZA, Jugendarbeitslosigkeit, Armut). Ein Prozess der ansteigenden wirtschaftlichen und sozialen Konvergenz ist notwendig, um Entwicklungsunterschiede zu bekämpfen. Drei Prioritäten: Wiederbelebung der Investitionstätigkeit, Fortsetzung der Strukturreformen, verantwortungsvolle Haushaltspolitik 3

4 Gemeinsamer Beschäftigungsbericht 2016 (Vorschlag) Jährlicher Überblick über die zentralen Beschäftigungs-und sozialen Entwicklungen in Europa Situation auf dem Arbeitsmarkt und im Sozialbereich verbessert sich langsam (obwohl Unterschiede zwischen und innerhalb von MS bestehen) Mehrere MS haben Reformen durchgeführt, mit positiven Auswirkungen (z.b. ansteigende Beschäftigung) Wiedereingliederung von LZA in den Arbeitsmarkt bleibt Priorität Soziale Sicherungssysteme müssen die Menschen besser und effektiver gegen soziale Ausgrenzung und Armut schützen (unter Beibehaltung von Arbeitsanreizen und nachhaltigen öffentlichen Finanzen) 4

5 Aufbau 1. Jahreswachstumsbericht und Vorschlag für den Gemeinsamen Beschäftigungsbericht 2. Vorschlag Ratsempfehlung zur Langzeitarbeitslosigkeit 3. Migration 4. Neugestaltung Europäisches Semester

6 Empfehlung zur Wiedereingliederung Langzeitarbeitsloser in den Arbeitsmarkt (COM(2015) 462 final) (1) Ausgangslage und Problemdefinition: Zahl der LZA hat sich seit 2007 verdoppelt (2014: 12 Mio. Menschen; 5% der aktiven Erwerbsbevölkerung). 73% aller LZA sind bei den Arbeitsverwaltungen registriert. 20% aller Teilnehmer an Maßnahmen sind LZA (Anteil an Arbeitslosen: 50%) In 1/3 aller Mitgliedstaaten findet eine Koordination zwischen Arbeitsverwaltung und sozialen Behörden bzw. Kommunen statt. In 1/2 aller Mitgliedstaaten findet kein Profiling statt. 10 Mitgliedstaaten bieten nicht systematisch individuelle Pläne für LZA an. Arbeitsmarktbezug der Maßnahmen: 31% des Budgets für Arbeitsmarktpolitik für öffentliche geförderte Beschäftigung, 26% für Beschäftigungsanreize, 20% für Weiterbildung. 6

7 Empfehlung zur Wiedereingliederung Langzeitarbeitsloser in den Arbeitsmarkt (COM(2015) 462 final) (2) Übergeordnetes Ziel: Erhöhung der Zahl der LZA, die eine neue Beschäftigung finden. Einzelziele: Steigerung des Erfassungsgrades durch mehr Meldungen bei den Arbeits-verwaltungen und aktive Unterstützung der LZA; Gewährleistung der Kontinuität und Koordinierung unterschiedlicher Dienstleistungen und Stellen ("single contact point"); Erhöhung der Wirksamkeit von Interventionen für LZA und Arbeitgeber. 7

8 Empfehlung zur Wiedereingliederung Langzeitarbeitsloser in den Arbeitsmarkt (COM(2015) 462 final) (3) Drei konkrete Schritte: (1) Förderung der Meldung bei einer Arbeitsverwaltung (Art. 1) u.a.: durch verbesserte Information über die mögliche Unterstützung (2) Bestandsaufnahme des individuellen Bedarfs und des Potenzials von LZA spät. 18 Monate nach Verlust der Arbeit (Art. 2, 3) u.a.: Beschäftigungsfähigkeit, Hürden für die Beschäftigungsaufnahme, bisherige Anstrengungen der Jobsuche (3) Angebot einer Wiedereinstiegsvereinbarung für LZA spät. 18 Monate nach Verlust der Arbeit (Art. 4) u.a. schriftliche Vereinbarung zwischen LZA und Single contact point, auf die spezifischen Bedürfnisse des LZA zugeschnitten, beinhaltet aktive und passive Maßnahmen sowie Dienstleistungen verschiedener Institutionen, verknüpft Unterstützung mit der Teilnahme an Maßnahmen und Jobsuche, Zeitplan. 8

9 Aufbau 1. Jahreswachstumsbericht und Vorschlag für den Gemeinsamen Beschäftigungsbericht 2. Vorschlag Ratsempfehlung zur Langzeitarbeitslosigkeit 3. Migration 4. Neugestaltung Europäisches Semester

10 Migration Ad-hoc Treffen 25. September 2015 in Brüssel (Kommissarin): Effiziente und effektive Integration von Flüchtlingen am Arbeitsmarkt Bedeutung der Koordination einzelner Europäischer Förderinstrumente (ESF, EHAP und AMIF) 10

11 Migration 11

12 Aufbau 1. Jahreswachstumsbericht und Vorschlag für den Gemeinsamen Beschäftigungsbericht 2. Vorschlag Ratsempfehlung zur Langzeitarbeitslosigkeit 3. Migration 4. Neugestaltung Europäisches Semester

13 Neugestaltung Europäisches Semester (Mitteilung ) Europäisches Semester als zentrales Element der wirtschaftspolitischen Steuerung Vorschläge zur Neuausrichtung: StärkererFokusauf die Eurozone Stärkung der sozialen Dimension des Europäischen Semesters Stärkerer Fokus auf wirtschaftspolitische Steuerung ("economic governance") Stärkung der demokratischen Legitimierung mit stärkerer Einbindung der Sozialpartner("democratic ownership")

14 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit