Schriftliche Kleine Anfrage

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1 BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/ Wahlperiode Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Inge Hannemann (DIE LINKE) vom und Antwort des Senats Betr.: Statistik von Jobcenter team.arbeit.hamburg in Bezug auf Asyl Ich frage den Senat: Langzeitleistungsbezieher (LZB) sind erwerbs Leistungs (elb), die in den vergangenen 24 Monaten mindestens 21 Monate hilfebedürftig waren. Es werden nur berücksichtigt, die am statistischen Stichtag als elb im SGB-II-Bestand sind und eine Verweildauer im SGB II von mindestens 21 Monaten innerhalb der letzten 24 Monate aufweisen. 1 Die Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) führt keine Zuwanderungsstatistik. Asylbewerber und Flüchtlinge können in den Arbeitsmarktstatistiken nicht direkt erkannt werden. Es können aber hilfsweise Auswertungen nach der Staatsangehörigkeit vorgenommen werden. Dazu wurde das Aggregat mit einer Staatsangehörigkeit aus einem der zugangsstärksten Herkunftsländern von Asylbewerbern oder kurz Asylzugangsländer gebildet. In das Aggregat wurden die Länder aufgenommen, die im Zeitraum Januar 2012 bis April jeweils zu den zehn Ländern mit den meisten Asylanträgen gehörten. Die nichteuropäischen Asylzugangsländer beinhalten folgende acht Staaten: Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia und Syrien. Die absolute Zahl an gemeldeten erwerbsn, Arbeitslosen, Leistungsbeziehern, Teilnehmenden oder Beschäftigten mit diesen Nationalitäten entspricht nicht der unbekannten Zahl der Asylbewerber, Flüchtlinge oder Asylberechtigen in dem jeweiligen Arbeitsmarktstatus. 2 Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen auf Grundlage von Auskünften von Jobcenter team.arbeit.hamburg (Jobcenter) und der Agentur für Arbeit (Arbeitsagentur) wie folgt: 1. Wie hoch ist die Anzahl Bestand LZB Asyl im Ist JDW bei Jobcenter t.a.h. und Agentur für Arbeit im Zeitraum jeweiliger Monate und aktuell? Bitte nach Veränderung in Prozent zu 2014 alle elb, U25 elb und einzelnen Jobcenter/Arbeitsagenturen und Standorten aufschlüsseln. 2. Wie verhalten sich die Zahlen aus Frage 1. im Verhältnis zur Gesamtanzahl aller gemeldeten Asyl oder Ausländer in der Arbeitslosenstatistik? Bitte auflisten nach entsprechenden vorhandenen internen Kennzeichnungen. 1 Siehe: Publikationen/Grundsicherung-Glossar-Gesamtglossar.pdf. 2 Statistischer Sonderbericht der Bundesagentur für Arbeit zur Aktuellen Entwicklung zu den Auswirkungen der Migration auf den Arbeitsmarkt (2016/02).

2 Drucksache 21/3656 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode 3. Welchen Status muss eine Person haben beziehungsweise welche Voraussetzungen erfüllen, um in der Statistik unter Bestand LZB Asyl zu erscheinen? 4. Wie hoch belief sich die Anzahl Bestand LZB Asyl bei Jobcenter t.a.h. und Agentur für Arbeit für die Jahre 2014? Bitte nach einzelnen Jobcenter und Arbeitsagenturen-Standorten aufschlüsseln. Siehe Vorbemerkung und Anlage Mit welchem internen Kürzel werden Asylbewerber/-innen in der Statistik von Jobcenter t.a.h. und Agentur für Arbeit erfasst? Seitens des Statistik-Service der Bundesagentur für Arbeit werden keine internen Kürzel zur statistischen Erfassung angewandt. 6. Werden Asylbewerber/-innen separat zum Status Ausländer in der Arbeitslosenstatistik und Arbeitsmarktreport von Hamburg erfasst? Wenn ja, wo werden diese jeweils ausgewiesen? Wenn nein, warum nicht? 7. Welche Herkunftsländer fließen in die Statistik ein? Bitte auflisten nach Arbeitslosenstatistik und Statistik Bestand LZB Asyl. 8. Welche Herkunftsländer fließen in keine nach Frage 7. benannten Statistiken ein und warum nicht? Siehe Vorbemerkung. Im Übrigen wird auf öffentlich zugänglich statistische Sonderberichte der Bundesagentur für Arbeit zur Thematik Migration und Arbeitsmarkt verwiesen: Sonderberichte/Migration-Arbeitsmarkt/Migration-Arbeitsmarkt-Nav.html. 9. Wie viele Flüchtlinge haben Zugang zum Arbeitsmarkt? Bitte auflisten in Ü25 und U25. Siehe Vorbemerkung und Anlage Wie viele Flüchtlinge haben Zugang zum Arbeitsmarkt und sind erwerbsfähig? Bitte auflisten in alle erwerbsn, erwerbs Flüchtlinge und erwerbs Flüchtlinge unter 25 Jahren. Siehe Anlage Wie hoch ist der Anteil erwerbs Flüchtlinge an allen erwerbsn in Hamburg nach SGB II und SGB III? Siehe Anlage Wie verteilen sich die erwerbsn Flüchtlinge auf die unterschiedlichsten AV-Status? Bitte auflisten nach arbeitslos, nicht arbeitslos, arbeitsuchend und nicht arbeitsuchend. Siehe Anlagen 4 und Welche Veränderungen sind auf die Betreuungsschlüssel in der Vermittlung/Beratung und Leistung zum aktuellen Monatswert zu Ist VJM zu verzeichnen? Bitte auflisten nach U25, Ü25 Jobcenter t.a.h. sowie arbeitnehmerorientierte Arbeitsvermittlung nach SGB III. Markt und Integration Berichtsmonat U 25 Ü 25 Leistung Dez 14 1:76 1:138 1:121 Dez 15 1:82 1:135 1:120 Die Erhebung der Betreuungsschlüssel erfolgt quartalsweise durch die Zentrale der Bundesagentur für Arbeit. Es handelt sich bei den angegebenen Vergleichsmonaten um die im Rahmen der statistischen Erfassungen aktuellsten darstellbaren Zeiträume. 2

3 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/3656 Die durch den Vorstand und Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit zusätzlich bereitgestellten personellen Ressourcen sind vollumfänglich in das Vorhaben W.I.R für die Betreuung und Vermittlung von Flüchtlingen eingeflossen. 3

4 Drucksache 21/3656 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Anlage 1 Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) Bestand an leistungsn nach ausgewählten Merkmalen Merkmal Berichtsmonat leistungs erwerbs Leistungs Langzeitleistungsbezieher 1) Insgesamt Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Jan 15 0,3 0,5-1,1 Feb 15 0,1 0,3-1,4 Mrz 15 1,5 1,5-1,4 Apr 15 1,9 2,0-1,2 Mai 15 1,9 2,1-1,1 Jun 15 2,3 2,4-0,9 Jul 15 2,0 2,1-0,9 Aug 15 2,1 2,2-1,0 Sep 15 1,9 1,8-0,9 Okt 15 1,8 1,4-1,1 Nov 15 1,8 1,2-1,2 dar. Ausländer Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Jan 15 4,0 4,5 0,7 Feb 15 3,1 3,4 0,1 Mrz 15 6,7 6,3-0,4 Apr 15 7,4 6,9-0,5 Mai 15 7,1 6,7-0,7 Jun 15 7,5 6,9-0,7 Jul 15 7,1 6,2-1,1 Aug 15 6,9 6,0-1,5 Sep 15 6,7 5,4-1,9 Okt 15 5,9 4,2-2,7 Nov 15 5,5 3,3-3,8 Jan

5 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/3656 Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) Bestand an leistungsn nach ausgewählten Merkmalen Merkmal Berichtsmonat leistungs erwerbs Leistungs Langzeitleistungsbezieher 1) dar. Asylzugangsländer 2) (nicht Europa) Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Jan 15 8,5 7,7-0,1 Feb 15 7,4 6,5-1,7 Mrz 15 15,1 13,4-3,0 Apr 15 17,2 15,4-3,4 Mai 15 17,0 15,1-4,3 Jun 15 17,3 15,4-4,6 Jul 15 17,3 15,3-5,5 Aug 15 17,9 15,7-5,8 Sep 15 18,1 15,5-6,5 Okt 15 17,7 14,5-7,5 Nov 15 17,8 14,0-10,1 Jan 14 6,5 7,3 7,2 Feb 14 6,5 7,3 7,2 Mrz 14 6,6 7,4 7,2 Apr 14 6,6 7,4 7,2 Mai 14 6,7 7,5 7,3 Jun 14 6,8 7,6 7,3 Jul 14 6,8 7,7 7,4 Aug 14 6,9 7,8 7,4 Sep 14 7,0 7,8 7,5 Okt 14 7,0 7,8 7,4 Nov 14 7,0 7,8 7,4 Dez 14 7,1 7,9 7,4 Jan 15 7,0 7,8 7,3 Feb 15 7,0 7,8 7,2 Mrz 15 7,5 8,2 7,1 Apr 15 7,6 8,4 7,1 Mai 15 7,7 8,5 7,0 Jun 15 7,8 8,6 7,1 Jul 15 7,9 8,6 7,1 Aug 15 8,0 8,8 7,1 Sep 15 8,1 8,9 7,0 Okt 15 8,1 8,9 7,0 Nov 15 8,1 8,8 6,8 Erstellungsdatum: , Statistik-Service Nordost, Auftragsnummer Anteil in % an Insgesamt Statistik der Bundesagentur für Arbeit 1) Langzeitleistungsbezieher gemäß 48a SGB II sind erwerbs Leistungs ab 17 Jahren, die in den vergangenen 24 Monaten mindestens 21 Monate hilfebedürftig waren. 2) Summe der Asylzugangsländer, die der geografisch-politischen Regionsbezeichung zugeordnet sind: Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Islamische Republik; Nigeria, Pakistan, Somalia, Syrien, Arab.Republik 5

6 Arbeitsmarktstatistik 1) Asylbewerber und Flüchtlinge können in den Arbeitsmarktstatistiken nicht direkt erkannt werden. Es können aber hilfsweise Auswertungen nach der Staatsangehörigkeit vorgenommen werden. Dazu wurde das Aggregat mit einer Staatsangehörigkeit aus einem der zugangsstärksten Herkunftsländern von Asylbewerbern oder kurz Asylzugangsländer gebildet. In das Aggregat wurden die Länder aufgenommen, die im Zeitraum Januar 2012 bis April jeweils zu den zehn Ländern mit den meisten Asylanträgen gehörten. Die nichteuropäischen Asylzugangsländer beinhalten folgende 8 Staaten: Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia und Syrien. Die absolute Zahl an gemeldeten erwerbsn, Arbeitslosen, Leistungsbeziehern, Teilnehmenden oder Beschäftigten mit diesen Nationalitäten entspricht nicht der unbekannten Zahl der Asylbewerber, Flüchtlinge oder Asylberechtigen in dem jeweiligen Arbeitsmarktstatus. Drucksache 21/3656 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Anlage 2 6 Bestand an Arbeitslosen im Rechtskreis SGB II nach Alter und ausgewählten Staatsangehörigkeiten JC Hamburg, Freie und Hansestadt (Gebietsstand Februar 2016) Zeitreihe, Datenstand: Februar 2016 Rechtskreis Region Staatsangehörigkeit Alter Rechtskreis SGB II JC Hamburg, Freie und Hansestadt Insgesamt dar. Ausländer Januar Februar März April Mai Juni Juli August September Oktober November Dezember Januar 2016 Februar Insgesamt dav. 15 bis unter 25 Jahre Jahre und älter Insgesamt dav. 15 bis unter 25 Jahre Jahre und älter dar. Nichteuropäische Insgesamt Asylzugangsländer 1) dav. 15 bis unter 25 Jahre Jahre und älter Erstellungsdatum: , Statistik-Service Nordost, Auftragsnummer Statistik der Bundesagentur für Arbeit *) Aus Datenschutzgründen und Gründen der statistischen Geheimhaltung werden Zahlenwerte von 1 oder 2 und Daten, aus denen rechnerisch auf einen solchen Zahlenwert geschlossen werden kann, anonymisiert.

7 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/3656 Anlage 3 Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) Bestand an leistungsn unter 25 Jahre nach ausgewählten Merkmalen Merkmal Berichtsmonat leistungs erwerbs Leistungs Langzeitleistungsbezieher 1) Insgesamt Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Jan 15 1,5 5,6 1,1 Feb 15 1,4 5,6 1,2 Mrz 15 3,1 7,0 1,6 Apr 15 3,6 7,8 2,2 Mai 15 3,7 8,1 1,5 Jun 15 4,0 8,2 1,7 Jul 15 3,7 7,6 1,7 Aug 15 3,6 6,6 0,8 Sep 15 3,4 5,2 0,9 Okt 15 3,0 3,1-1,4 Nov 15 3,1 2,4-1,9 dar. Ausländer Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov

8 Drucksache 21/3656 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) Bestand an leistungsn unter 25 Jahre nach ausgewählten Merkmalen Merkmal Berichtsmonat leistungs erwerbs Leistungs Langzeitleistungsbezieher 1) Jan 15 4,3 7,3-2,6 Feb 15 3,6 5,2-3,9 Mrz 15 9,3 9,1-4,0 Apr 15 10,3 9,7-4,0 Mai 15 9,7 8,6-6,5 Jun 15 10,2 8,1-7,1 Jul 15 9,9 7,1-7,7 Aug 15 9,1 5,2-9,1 Sep 15 9,2 3,5-10,3 Okt 15 8,1-0,6-14,2 Nov 15 7,6-3,8-17,8 Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Jan Feb Mrz Apr dar. Asylzugangsländer 2) (nicht Europa) Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Jan 15 11,2 8,9-6,5 Feb 15 10,8 8,5-8,9 Mrz 15 20,6 16,5-10,3 Apr 15 23,1 18,7-10,1 Mai 15 23,1 18,7-12,8 Jun 15 23,8 19,8-13,3 Jul 15 23,9 19,5-13,8 Aug 15 24,9 20,0-13,6 Sep 15 25,0 18,2-14,1 Okt 15 25,5 17,0-16,3 Nov 15 25,6 15,0-21,3 Erstellungsdatum: , Statistik-Service Nordost, Auftragsnummer Statistik der Bundesagentur für Arbeit 1) Langzeitleistungsbezieher gemäß 48a SGB II sind erwerbs Leistungs ab 17 Jahren, die in den vergangenen 24 Monaten mindestens 21 Monate hilfebedürftig waren. 2) Summe der Asylzugangsländer, die der geografisch-politischen Regionsbezeichung zugeordnet sind: Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Islamische Republik; Nigeria, Pakistan, Somalia, Syrien, Arab.Republik 8

9 Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Jan 15-3,1-3,1 4,7 4,8 0,3 1,0 Feb 15-2,4-2,4 2,8 2,8 0,3 1,2 Mrz 15-1,4-1,4 4,2 4,2 1,8 2,5 Apr 15 0,2 0,2 4,0 4,1 1,8 2,2 Mai 15 0,3 0,3 4,2 4,3 1,8 2,0 Jun 15 0,4 0,4 3,9 4,0 2,5 3,3 Jul 15 1,1 1,1 2,2 2,3 2,4 3,1 Aug 15 2,1 2,2 1,1 1,1 2,6 3,2 Sep 15 2,8 2,9-0,3-0,2 2,4 2,5 Okt 15 2,8 2,9-0,1-0,1 2,0 1,2 Nov 15 3,4 3,4-0,5-0,5 2,0 0,6 Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Jan 15 0,1 0,1 10,1 10,2 2,9 3,8 Feb 15-0,4-0,3 8,0 8,1 2,5 2,8 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/3656 Anlage 4 Bestand an arbeitslosen leistungsn nach ausgewählten Merkmalen arbeitslose leistungs nicht arbeitslosen, arbeitsuchenden leistungs nicht arbeitsuchend gemeldeten leistungsn Merkmal Berichtsmonat 1 9 Insgesamt Dez dar. Ausländer Dez Nov

10 Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) Mrz 15 3,2 3,2 10,7 10,7 6,6 5,3 Apr 15 6,4 6,4 10,1 10,1 6,4 4,2 Mai 15 7,2 7,2 9,3 9,3 5,7 3,3 Jun 15 4,9 4,9 11,5 11,5 6,7 4,0 Jul 15 5,1 5,1 10,3 10,3 6,3 3,1 Aug 15 5,4 5,5 9,1 9,2 6,5 3,2 Sep 15 5,5 5,5 7,7 7,7 6,7 2,7 Okt 15 5,3 5,3 7,9 7,9 4,9-1,0 Nov 15 5,8 5,8 6,8 6,8 4,4-3,1 Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Jan Feb Mrz Apr Aug Sep Okt Nov Jan 15 5,0 5,2 14,3 14,5 7,3 3,7 Feb 15 4,8 5,0 12,7 12,9 5,8 1,7 Mrz 15 13,3 13,3 18,9 18,9 14,2 8,2 Apr 15 19,7 19,6 20,2 20,4 14,0 6,3 Mai 15 19,8 19,7 19,9 20,0 13,6 5,5 Jun 15 14,3 14,3 25,3 25,2 14,3 6,2 Jul 15 13,4 13,4 24,5 24,5 15,4 7,3 Aug 15 15,9 16,0 22,4 22,3 16,6 8,5 Sep 15 16,4 16,2 22,6 22,7 16,3 6,7 Okt 15 16,1 16,1 23,0 22,8 15,4 3,6 Nov 15 15,1 15,0 25,7 25,7 14,4 - Erstellungsdatum: , Statistik-Service Nordost, Auftragsnummer Statistik der Bundesagentur für Arbeit Drucksache 21/3656 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode 10 Bestand an arbeitslosen leistungsn nach ausgewählten Merkmalen arbeitslose leistungs nicht arbeitslosen, arbeitsuchenden leistungs nicht arbeitsuchend gemeldeten leistungsn Merkmal Berichtsmonat 1 9 Mai dar. Asylzugangsländer 2) Jun 15 (nicht Europa) Jul ) Langzeitleistungsbezieher gemäß 48a SGB II sind erwerbs Leistungs ab 17 Jahren, die in den vergangenen 24 Monaten mindestens 21 Monate hilfebedürftig waren. 2) Summe der Asylzugangsländer, die der geografisch-politischen Regionsbezeichung zugeordnet sind: Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Islamische Republik; Nigeria, Pakistan, Somalia, Syrien, Arab.Republik

11 Oktober November Dezember Arbeitsmarktstatistik Januar 2016 Februar gemeldete erwerbs dav. Nichtarbeitsuchende dav. arbeitslose Arbeitsuchende nichtarbeitslose Arbeitsuchende gemeldete erwerbs nichtarbeitslose Arbeitsuchende gemeldete erwerbs nichtarbeitslose Arbeitsuchende Erstellungsdatum: , Statistik-Service Nordost, Auftragsnummer Statistik der Bundesagentur für Arbeit Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/3656 Anlage 5 Bestand an gemeldeten erwerbsn, Nichtarbeitsuchenden, Arbeitsuchenden, arbeitslos Arbeitsuchende und nichtarbeitslos Arbeitsuchende im Rechtskreis SGB II nach ausgewählten Staatsangehörigkeiten JC Hamburg, Freie und Hansestadt (Gebietsstand Februar 2016) Zeitreihe, Datenstand: Februar ) Asylbewerber und Flüchtlinge können in den Arbeitsmarktstatistiken nicht direkt erkannt werden. Es können aber hilfsweise Auswertungen nach der Staatsangehörigkeit vorgenommen werden. Dazu wurde das Aggregat mit einer Staatsangehörigkeit aus einem der zugangsstärksten Herkunftsländern von Asylbewerbern oder kurz Asylzugangsländer gebildet. In das Aggregat wurden die Länder aufgenommen, die im Zeitraum Januar 2012 bis April jeweils zu den zehn Ländern mit den meisten Asylanträgen gehörten. Die nichteuropäischen Asylzugangsländer beinhalten folgende 8 Staaten: Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia und Syrien. Die absolute Zahl an gemeldeten erwerbsn, Arbeitslosen, Leistungsbeziehern, Teilnehmenden oder Beschäftigten mit diesen Nationalitäten entspricht nicht der unbekannten Zahl der Asylbewerber, Flüchtlinge oder Asylberechtigen in dem jeweiligen Arbeitsmarktstatus. Rechtskreis Region Staatsangehörigkeit AV-Status Januar Februar März April Mai Juni Juli August September Insgesamt Arbeitsuchende Rechtskreis SGB II JC Hamburg, Freie und Hansestadt Ausländer dav. Nichtarbeitsuchende Arbeitsuchende dav. arbeitslose Arbeitsuchende Nichteuropäische Asylzugangsländer dav. Nichtarbeitsuchende Arbeitsuchende dav. arbeitslose Arbeitsuchende *) Aus Datenschutzgründen und Gründen der statistischen Geheimhaltung werden Zahlenwerte von 1 oder 2 und Daten, aus denen rechnerisch auf einen solchen Zahlenwert geschlossen werden kann, anonymisiert. 11