Herausforderungen im ÖPNV und Perspektiven für eine Neuordnung Dr. Rainer Kosmider, Energieministerium, Verkehrsabteilung

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1 Herausforderungen im ÖPNV und Perspektiven für eine Neuordnung Dr. Rainer Kosmider, Energieministerium, Verkehrsabteilung Werkstattgespräch im Rahmen des Integrierten Landesverkehrsplanes, Schwerin,

2 Herausforderungen im ÖPNV Demografische Entwicklung Auslaufen und Vergabe der (meisten) Konzessionen 2015 und 2016 Auslaufen AusgleichsVO 2016 Auslaufen Entflechtungsgesetz 2019, Übergangszeitraum ab 2014 Neuregelung Regionalisierungsmittel ab 2015 Umsetzung BVWP 2015 Barrierefreiheit im ÖPNV bis 2022 Rechtliche Rahmenbedingungen (PBefG, VO 1370/2007, Eisenbahn) ÖPNV-Finanzierung (SPNV und sonstiger ÖPNV) ÖPNV-Zuständigkeiten Förderrichtlinien (v.a.: flexible Bedienformen, SPNV-Ersatzleistung) 2

3 3

4 + 7,5 % -15,3 % - 8,0 % - 3,0 % -14,3 % - 8,9 % -10,6 % - 21,8 % 4

5 Fahrgastzahlen Strecke/Gebiet Bemerkungen S-Bahn Warnemünde HRO - Güstrow HWi HRO - Tessin HWi SN - LWL NVS (2007) (2012) Schülerbeförderung RSAG (2008) (2012) VVG (2008) (2012) 5

6 Quelle: Bildungsministerium MV, Stand

7 Herausforderungen im ÖPNV Demografische Entwicklung Auslaufen und Vergabe der (meisten) Konzessionen 2015 und 2016 Auslaufen AusgleichsVO 2016 Auslaufen Entflechtungsgesetz 2019, Übergangszeitraum ab 2014 Neuregelung Regionalisierungsmittel ab 2015 Umsetzung BVWP 2015 Barrierefreiheit im ÖPNV bis 2022 Rechtliche Rahmenbedingungen (PBefG, VO 1370/2007, Eisenbahn) ÖPNV-Finanzierung (SPNV und sonstiger ÖPNV) ÖPNV-Zuständigkeiten Förderrichtlinien (v.a.: flexible Bedienformen, SPNV-Ersatzleistung) 7

8 Finanzierung ÖPNV I Finanzgrundlage und Zweck Empfänger Stelle Budget (Mio. ) FAG ÖPNV ( 18 FAG), Ausgleich für die Belastung durch ÖPNV FAG Schülerbeförderung ( 17 FAG) Ausgleich für die Kosten der Schülerbeförderung Ausgleichsverordnung, Ausgleich für vergünstigte Zeitkarten im Ausbildungsverkehr Investitionsrichtlinie, Zuschuß für Investitionen im ÖPNV Busrichtlinie, Zuschuß für die Anschaffung von Bussen im ÖPNV Straßenbahnförderung, Zuschuß für Straßenbahnbetriebe im ÖPNV Landkreise IM, EM 18,0 Landkreise IM 11,0 Unternehmen LS 23,8 Unternehmen, Kommunen LS 3,5 Unternehmen LS 4,5 Unternehmen EM 8,5 8

9 Finanzierung ÖPNV II Finanzgrundlage und Zweck Empfänger Stelle Budget (Mio. ) Förderung Verkehrskooperation, Zuschuß zum DHV-Ausgleich RL flexible Bedienweisen, Zuschuß für flexible Bedienweisen im ÖPNV Förderung IC-Kooperation, Zuschuß zur IC-Benutzung im SPNV SPNV-ErsatzRL, Kostenerstattung bei Wegfall des SPNV Unternehmen VMV 2,1 Unternehmen, Kommunen VMV 1,5 Unternehmen VMV 1,2 Landkreise VMV 3,4 9

10 Leitlinien für ÖPNV I (Stichpunkte) 1. Angemessenes, ökonomisch und ökologisch vernünftiges Mobilitätsangebot für alle Regionen im Land, regional ausgerichtete Lösungen 2. Herausstellen der Kernkompetenzen der Verkehrsträger Straße und Schiene, SPNV auf Hauptstrecken konzentrieren und optimieren, Zubringerdienste durch Bus 3. Bezahlbare, attraktive öffentliche Mobilität, konsequent barrierefrei 4. Finanzierung ÖPNV muss strukturell in Ordnung und transparent sein, keine ineffizienten oder zu teure Angebote, mit weniger Geld gezielter vorgehen, Bündelung der Finanzquellen, Angebot folgt den verfügbaren Mitteln 10

11 Leitlinien für ÖPNV II (Stichpunkte) 5. ÖPNV bietet ein diskriminierungsfreies Angebot für eine Mehrzahl von Nutzern, ÖPNV ist nicht auf individuelle Mobilitätswünsche ausgerichtet (nicht zu hohe und zu individuelle Ansprüche stellen) 6. Aufgabenträger bestimmt den Standard ( 8 Abs. 3 PBefG).und bezahlt ihn 7. Keine Subventionen für Einzelgruppen außer 45 a PBefG und SB-Ausgleich, alle Beförderungsformen und alle Fahrgastgruppen sind gleichwertig (z.b. Fahrradmitnahme, tw. Schülerbeförderung) 8. Förderung nur bei Tarifbindung bzw. Mindestlohngewährleistung 9. Für Mobilität im ÖPNV kommen alle Mobilitätsformen in Betracht (Bahn, Bus, Taxi, Mitnahme, alternative Systeme), verstärkte Nutzung alternativer und flexibler Systeme, Verknüpfung professioneller und ehrenamtlicher Systeme 11

12 Leitlinien für ÖPNV III (Stichpunkte) 10.Konsequent für Fahrradstationen/-mitnahme sorgen 11.Gute Informations-, Kommunikations- und Koordinierungsstrukturen (verkehrsträgerübergreifend), Erreichbarkeits- und Mobilitätsmanagement (Online-Systeme, Mobi-Zentrale(n)) 12.Angebotsverbesserungen auf Hauptstrecken (z.b. Taktverdichtungen, Spätverbindungen, Ausstattung, Zuglängen, Service, Personal), Verbesserung der Schnittstellen 13.Gestuftes System aus überregionalen, regionalen und lokalen Verkehren, abgestimmt zwischen SPNV und sonstigem ÖPNV, Schnellbussystem, Parallelverkehre vermeiden, abgestimmte Fahrpläne (Fahrplanwechsel DB, sonst. ÖPNV) 12

13 Leitlinien für ÖPNV IV (Stichpunkte) 14.Tarifverbund soweit relevante Nachfrage und finanzierbar 15.Getrennte Zuständigkeiten SPNV/sonstiger ÖPNV situations- und streckenbedingt anpassen 16.Prioritäten beim ÖPNV und im Straßenbau setzen, Kerninfrastruktur verbessern, Investitionen in Infrastruktur priorisieren 13

14 Aktuelle Modellprojekte und Untersuchungen Verkehrsprognose und verflechtung (vom Bund) Erreichbarkeitsstudie Zentrale Orte (EM, in Ausführung) Modellprojekt Integrierte Verkehrsdienstleistung (LK MSE, EM, in Ausführung) Modellprojekt ÖPNV im ländlichen Raum (Regionaler Planungsverband MSE, in Abstimmung) Verkehrsuntersuchung Potenziale der Mecklenburgischen Südbahn (in der Vergabe, LK MSE und LUP) Initiative Kombiniert mobil Verkehrsmittel vernetzen (vor Ausschreibung, EM) Mobilitätszentrale (Arbeitstitel, in Planung) 14

15 Was wollen/sollen wir als nächstes tun? Neuordnung der Betriebslandschaft zum Abschluß bringen Modellprojekte auf einander abstimmen und ausführen (jeweilige Träger) Konkrete Umsetzungsmaßnahmen aus erfolgreichen Modellprojekten ergreifen (Aufgabenträger, Richtlinien, Finanzierung) Best Practice-Beispiele für Integrierten Landesverkehrsplan benennen Novelle ÖPNV-Gesetz vorbereiten, Regelungspunkte sammeln (EM) 15

16 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 16