Inhaltsverzeichnis VII

Transkript

1 1 Einführung Die Themenstellung des Buches Zur Einführung in das Honorararztwesen Zur Entwicklung des Honorararztwesens Erste Anfänge im Ausland Die Entwicklung in Deutschland Der Beruf des Honorararztes Berufsbilder von Honorarärzten Der Honorararztbegriff Honorararzt-Untergruppen Konsil- oder Konsiliarärzte Kooperationsärzte Vertretungsärzte (Locum tenens, Locums) Abgrenzung zu nicht-honorarärztlichen Tätigkeiten Belegarzt Beleghonorararzt Honorararzt und angestellter Arzt Honorararzt mit pro forma -Arbeitsvertrag Die Berufsfreiheit des Honorararztes Honorararzt und Berufsfreiheit Schutzbereich der honorarärztlichen Berufsfreiheit Eingriff durch Nichtabrechenbarkeit? Honorararzt und Eigentumsfreiheit Verfassungsrechtlicher Schutz des Krankenhauses beim Einsatz von Honorarärzten Beschäftigung von Honorarärzten und Art. 12 Abs. 1 GG Beschäftigung von Honorarärzten und Art. 14 Abs. 1 GG Zum Vertragstyp: angestellt oder selbständig? Problemlage Allgemeines zum Arbeitnehmerstatus Vertragstypenbestimmung bei Vertretungsärzten VII

2 VIII Inhaltsverzeichnis Rechtsprechung im Einzelnen Allgemeine Grundsätze Vertragstypenbestimmung bei Kooperationsärzten Die pro forma -Anstellung von Honorarärzten Wirksamkeit des Vertrages Vertragsschluss zum Schein Sittenwidrigkeit des pro forma -Arbeitsvertrags Der Arbeitsvertrag als Umgehungsgeschäft? Vertragstypus des pro forma -Vertrags Andere Beurteilungsgrundsätze? Echter Arbeitsvertrag oder pro forma -Arbeitsvertrag? Der Leistungserbringerstatus von Krankenhäusern und der Einsatz von Honorarärzten Die Zulassung von Krankenhäusern zur Leistungserbringung Zur Zulässigkeit der Leistungserbringung durch Honorarärzte vor der Novellierung des 2 Abs. 1 KHEntgG Ablehnende Auffassungen Befürwortende Stimmen Eigene Einschätzung Der neue 2 Abs. 1 KHEntgG Die Grenze des 2 Abs. 3 KHEntgG n. F Das Unterschreiten der Qualitätsgrenze Rechtsfolgen des 2 Abs. 3 KHEntgG Die dem Leistungserbringerstatus immanenten Grenzen Verlegung als Grenze der Leistungserbringung Quantitativ übermäßiger Leistungszukauf als Grenze Qualitativ übermäßiger Leistungszukauf Der Vergütungsanspruch für honorarärztlicher Leistungen bei voll- bzw. teilstationärer Krankenhausbehandlung Einführung Abs. 1 KHEntgG n.f. als spezielle Anspruchsgrundlage? Die Anspruchsgrundlage für die Vergütung voll- und teilstationärer Leistungen Der Leistungszukauf nach 2 Abs. 2 S. 2 Nr. 2 KHEntgG Einführung Abs. 1 KHEntgG n. F. als speziellere Zukaufsnorm? Der Regelungsbereich der Norm Allgemeine Krankenhausleistung und Wahlleistung Krankenhausleistung und belegärztliche Leistung Krankenhausleistungen und ambulante Leistungen Anlass- und interkurrente Erkrankung Die Tatbestandsvoraussetzungen des 2 Abs. 2 S. 2 Nr. 2 KHEntgG

3 IX Eigenschaft als Krankenhausleistung Die Leistungsfähigkeit des Krankenhauses Im Einzelfall Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit Hinzukauf zu den Leistungen des Krankenhauses Veranlasste Leistungen Dritter Keine Zukaufsbegrenzung aus dem Regelungszweck Versuche zur Begrenzung des Leistungszukaufs Unterlaufen des Fallpauschalensystems Veränderungen des Leistungsspektrums Umgehung von Mindestmengenregelungen Leistungsausweitungen und Beeinträchtigung der Beitragssatzstabilität Umgehung der vertragsärztlichen Ausgabenbegrenzung Unterlaufen des Versorgungsauftrags Beeinträchtigung des Belegarztwesens Besonderheiten im Rahmen von Entgeltvereinbarung ( 11 Abs Honorarärzte in Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen Einführung Leistungserbringerstatus und Leistungszukauf Die Abrechenbarkeit zugekaufter Leistungen Der Honorararzt im SGB VII Einführung Leistungserbringung im Verletzungsartenverfahren Der Grundsatz der persönlichen Leistungserbringung Leistungszukauf und Beteiligtenstatus Jederzeitige Verfügbarkeit Konkretisierungen Besondere Spannungsverhältnisse Der Honorararzt in der vor- und nachstationären Behandlung Einführung Leistungserbringerstatus des Krankenhauses Der Vergütungsanspruch des Krankenhauses Abgrenzung von der vertragsärztlichen Versorgung Bestimmungsrecht statt Abgrenzung Der Leistungszukauf im Rahmen des 115a SGB V Der Einweiser als aufnehmender Krankenhausarzt Der niedergelassene Vertragsarzt Die Wirkung der Beauftragung Weitere Tatbestandsvoraussetzungen aus den Dreiseitigen Verträgen Prä- und poststationäre Behandlung außerhalb des 115a SGB V

4 X Inhaltsverzeichnis 13 Der Honorararzt und das Ambulante Operieren Einführung Der Leistungserbringerstatus des Krankenhauses Die Anspruchsgrundlage bei Ambulanten Operationen Die Leistungserbringung durch Honorarärzte Der Honorararzt in der Ermächtigungsambulanz Einführung Die persönliche Ermächtigung von Honorarärzten Die Ermächtigung nach 116 SGB V, 31a Ärzte-ZV Die Sicherstellungsermächtigung Die Institutsermächtigung Sonstige Institutsermächtigungen Honorarärzte, Belegärzte und Beleghonorarärzte Beleghonorarärztliche Tätigkeit Der Leistungszukauf nach 18 Abs. 1 S. 2 Nr. 4 KHEntgG Zum Nebeneinander von belegärztlicher und honorarärztlicher Tätigkeit Honorarärzte und selbstzahlende Patienten Allgemeine Krankenhausleistungen Wahlleistungen Der Honorararzt als Wahlarzt Der Einsatz als Vertreter des Wahlarztes Der Einsatz als hinzugezogener Arzt Die Gebührenminderung nach 6a GOÄ Honorararzttätigkeit und Vertragsarztrecht Einführung Ursprüngliche Inkompatiblitäten Aufgabe der Inkompatibilitäten durch 20 Abs. 2 S. 2 Ärzte-ZV Verbleibende Inkompatibilitäten Interferenzen zwischen vertrags- und honorarärztlicher Tätigkeit Umgehung der ausgabenbegrenzenden Regelungen des Vertragsarztrechts und Honorararzttätigkeit Honorararzttätigkeit und ärztliches Berufsrecht Honorararzttätigkeit und Niederlassungsgebot Verbotene Berufsausübung im Umherziehen? Der Honorararzt als Zuweiser des Krankenhauses Das Verbot der Zuweisung gegen Entgelt Der Entgeltbegriff des 31 MBO-Ä

5 XI Die Zuweisung Die Zuwendungsabsicht Entgelt für die Zuweisung Die Unrechtsvereinbarung Die Angemessenheit der Vergütung Die Stellung des Vertragsarztes und seine Möglichkeit Art der gewährten Vorteile Art des Zustandekommens der Vereinbarung Konkretes Zuweisungsverhalten Ausblick Literaturverzeichnis Fachliteratur Sonstige Literatur