Gelbe Erläuterungsbücher TMG. Kommentar. Bearbeitet von Von Prof. Dr. Gerald Spindler, Dr. Peter Schmitz, Rechtsanwalt, und Prof. Dr.

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1 Gelbe Erläuterungsbücher TMG Kommentar Bearbeitet von Von Prof. Dr. Gerald Spindler, Dr. Peter Schmitz, Rechtsanwalt, und Prof. Dr. Marc Liesching 2. Auflage Buch. XXIV, 646 S. In Leinen ISBN Format (B x L): 12,8 x 19,4 cm Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Telekommunikationsrecht, Postrecht, IT- Recht > IT-Recht, Internetrecht, Informationsrecht Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Spindler/Schmitz Telemediengesetz

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4 Telemediengesetz mit Netzwerkdurchsetzungsgesetz Kommentar von Prof. Dr. Gerald Spindler Professor an der Universität Göttingen Dr. Peter Schmitz Rechtsanwalt in Düsseldorf Prof. Dr. Marc Liesching Professor an der HTWK Leipzig 2. Auflage 2018

5 ISBN Verlag C.H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Friedrich Pustet KG Gutenbergstraße 8, Regensburg Satz: Jung Crossmedia Publishing GmbH Gewerbestraße 17, Lahnau Umschlaggestaltung: Druckerei C.H. Beck Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort zur 2. Auflage Seit Erscheinen der ersten Auflage sind mehr als 14 Jahre verstrichen und das Recht der Internetintermediäre hat sich stetig weiter entwickelt, führte zu neuen datenschutzrechtlichen Regelungen bis hin zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Die Rechtsprechung kann als einer der wesentlichen Faktoren in der Herausbildung immer neuer Pflichtenkonzepte angesehen werden, die letztlich zu der langen Zeit zwischen den Auflagen führte, da die Kommentatoren sich immer wieder mit neuen Konzeptionen konfrontiert sahen. Im Bereich des Datenschutzes hat der EuGH zahlreiche Urteile mit herausragender Bedeutung getroffen, die die Datenschutzregeln des TMG und zukünftig auch die Auslegung der DS-GVO und der kommenden eprivacy-vo stark beeinflussen werden. Die Verfasser hoffen, nunmehr mit der zweiten Auflage eine systematische Gesamtsicht des TMG und des NetzDG vorlegen zu können, die die nötige Vertiefung ebenso wie die praxisgerechte Sicht bieten. Mangels praxistauglicher Anwendung wurde das SigG bewusst herausgenommen und durch das NetzDG ersetzt, Herr Prof. Dr. Liesching hat sich dieser Aufgabe dankenswerterweise angenommen. Das Werk befindet sich auf dem Stand Dezember Autoren und Verlag sind für kritische Hinweise stets dankbar. Göttingen/Düsseldorf/Leipzig im Dezember 2017 Die Verfasser

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8 Inhaltsverzeichnis Vorwort... V Abkürzungen... IX Einführung... 1 Kommentar zum Telemediengesetz Abschnitt 1. Allgemeine Bestimmungen 1 Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen a Europäisches Sitzland Herkunftslandprinzip Abschnitt 2. Zulassungsfreiheit und Informationspflichten 4 Zulassungsfreiheit Allgemeine Informationspflichten Besondere Informationspflichten bei kommerziellen Kommunikationen Abschnitt 3. Verantwortlichkeit Vorbemerkung Allgemeine Grundsätze Durchleitung von Informationen Zwischenspeicherung zur beschleunigten Übermittlung von Informationen Speicherung von Informationen Abschnitt 4. Datenschutz Vorbemerkung: Überblick zum Datenschutz nach TMG und Ausblick auf DS-GVO undeprivacy-vo Anbieter-Nutzer-Verhältnis Grundsätze Pflichten des Diensteanbieters Bestandsdaten Nutzungsdaten a Informationspflicht bei unrechtmäßiger Kenntniserlangung von Daten Abschnitt 5. Bußgeldvorschriften 16 Bußgeldvorschriften VII

9 Inhaltsverzeichnis Anhang Datenschutzaufsicht RStV Datenschutz RStV Datenschutz bei journalistisch-redaktionellen Zwecken Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz NetzDG) 1 Anwendungsbereich Berichtspflicht Umgang mit Beschwerden über rechtswidrige Inhalte Bußgeldvorschriften Inländischer Zustellungsbevollmächtigter Übergangsvorschriften Stichwortverzeichnis